Editorial Informationen - Kassenärztliche Vereinigung Sachsen

Vertragswesen Informationen zum Herausnehmen
Vertragswesen
Vereinbarung zwischen der AOK Sachsen und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen
über die Durchführung eines „Modellprojektes zur Förderung der Früherkennung gastrointestinaler
Tumore“
Hiermit wird darüber informiert, dass die Laufzeit der o. g. Vereinbarung (Modellprojekt gem. §§ 63 ff. SGB V) am 31.12.2005
endet.
Damit sind die im Rahmen dieses Modellprojektes vereinbarten ärztlichen Leistungen mit Wirkung ab dem 01.01.2006 nicht mehr
berechnungsfähig.
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Modellvorhaben Akupunktur der AOK Sachsen
In den KVS-Mitteilungen, Heft 5/2005,
wurde darüber informiert, dass für neue
Ärzte – auf Grund einer Vertragsänderung
– mit Wirkung ab dem 1. April 2005
grundsätzlich die Möglichkeit entfällt,
am Modellvorhaben Akupunktur der
AOK Sachsen teilzunehmen.
Nach den dazu vereinbarten vertraglichen
Regelungen wurde u. a. Folgendes festgelegt:
• Das Akupunktur-Modellvorhaben der
AOK Sachsen wird bis zur Entscheidung
des Bundesausschusses Ärzte
und Krankenkassen, längstens bis zum
31.12.2008, fortgeführt (gem. Protokollnotiz
vom 17.12.2003).
• Unter Berücksichtigung der vereinbarten
Ausnahmeregelungen werden – bis
zur Entscheidung des Gemeinsamen
Bundesausschusses Ärzte und Krankenkassen
zur Wirksamkeit von Akupunkturbehandlungen
– bis auf Weiteres
keine neuen Ärzte am Modellvorhaben
zugelassen (gem. Protokollnotiz vom
30.03.2005).
Weiterhin teilte uns die AOK Sachsen mit
Schreiben vom 9. November 2005 zum Modellvorhaben
Akupunktur Folgendes mit:
KVS-Mitteilungen Heft 12/2005
„… in einer der letzten Besprechungen
der Leistungsreferenten der Mitglieder
des AOK-Bundesverbandes war ein Tagesordnungspunkt
die weitere Vorgehensweise
zum bundesweiten Modellvorhaben
Akupunktur. Wir möchten Sie
hiermit über die geplante Zeitschiene bis
zur möglichen Aufnahme der Akupunktur
als Regelleistung der Gesetzlichen
Krankenversicherungen in Kenntnis setzen.
Mit einer ersten Beratung des Gemeinsamen
Bundesausschusses (GemBA) bezüglich
der Vorteile der Akupunktur
gegenüber Standardtherapien wird noch
im November 2005 gerechnet. Optimistisch
ist eine Richtlinienänderung gegen
Ende des 1. Quartals 2006 zu erwarten.
Mit Blick auf die anstehende Entscheidung
des GemBA wurde auch erörtert, ob
und inwieweit die Kosten der zum Zeitpunkt
der Beendigung des Modellvorhabens
bereits begonnenen Behandlungen
im Rahmen des Modellvorhabens übernommen
werden.
Bisher sprechen sich die Landes-AOK’en
dafür aus, die zum Zeitpunkt der Beendigung
des Modellvorhabens bereits begonnenen
Akupunkturbehandlungen im
Rahmen des Modellvorhabens weiter zu
übernehmen…“
Bereits begonnene Akupunkturbehandlungen
werden – im Rahmen des Modellvorhabens
– weiter übernommen, wenn
diese innerhalb einer angemessenen Frist
zum Abschluss gebracht werden. Nach
Veröffentlichung einer entsprechenden
Bekanntmachung des GemBA im Bundesanzeiger
ist diese Frist von den Vertragspartnern
auf Landesebene noch festzulegen.
„… Bisher noch nicht endgültig geklärt
ist die Frage, wie in der Übergangsphase
bis zur eventuellen Umsetzung vertraglicher
Lösungen verfahren werden soll.
Diese Frage kann erst abhängig vom Beschluss
des GemBA und des (zeitlichen)
Procedere hinsichtlich der Umsetzung in
vertragliche Regelungen beantwortet
werden.
Wir halten es dennoch für erforderlich,
die am Modellvorhaben Akupunktur der
AOK Sachsen teilnehmenden Ärzte bezüglich
einer möglichen weiteren Verfahrensweise
vorab zu informieren…“
Um Beachtung wird gebeten.
Vereinbarung über die Vergütung von Sach- und Dienstleistungen bei der
ambulanten Durchführung von Apheresen
Es wird darauf hingewiesen, dass das Unterschriftsverfahren bezüglich der o. g. Vereinbarung abgeschlossen wurde.
Die Vereinbarung (vom 22.08.2005) wird als Beilage zu diesem Heft veröffentlicht. Gegebenenfalls hierzu noch zu erlassende
Abrechnungsbestimmungen werden nach Beschlussfassung in den KVS-Mitteilungen und ggf. in den Abrechnungshinweisen veröffentlicht.
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