Editorial Informationen - Kassenärztliche Vereinigung Sachsen

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KASSENÄRZTLICHE
VEREINIGUNG SACHSEN
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Kassenärztliche Vereinigung Sachsen
Schützenhöhe 12 · 01099 Dresden
P R E S S E I N F O R M A T I O N
Wem nützen schwache KVen? –
Ministerin Schmidt wirbt für „Rumpf-KVen“
Meinung
Dresden, den 22. November 2005
Die alte und neue Bundesgesundheitsministerin will offensichtlich die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) zu einflusslosen
„Rumpf-Körperschaften“ degradieren. Mit dem Standard, „Das KV-Monopol wird geknackt“, bediente Ulla Schmidt
jüngst im Interview mit der Leipziger Volkszeitung (LVZ) wieder einmal alte Feindbilder: „Die KVen haben eine Zukunft,
wenn sie sich beschränken auf die Versorgungssicherstellung, die Beratung der Ärzte, die Beteiligung an der Arzneimittelsteuerung...“,
gab sie als Stellenbeschreibung aus. Der Vorstandsvorsitzende der KV Sachsen, Dr. Klaus Heckemann, weist
dieses „Gnadenbrot“ zurück. Er zieht einen Vergleich mit der Wirtschaft: „Das wäre so, als wenn ein Handwerksmeister
einen Betrieb führen soll, ohne die finanziellen und sonstigen Rahmenbedingungen beeinflussen zu können. Er muss aber
die Kunden zufrieden stellen, sonst gibt es was auf den Deckel.“
Einer weiteren Forderung von Frau Schmidt: „Wir wollen, dass Ärzte wissen, was sie für eine medizinische Leistung erhalten“,
stimmt der KV-Vorsitzende prinzipiell zu: „Das jetzige vom Gesetzgeber entscheidend auf den Weg gebrachte System
der Honorierung ist kaum mehr reformfähig. Es muss die Bewertung in Euro kommen“, findet Dr. Heckemann. Wenn nach
der Gesundheitsministerin z. B. für eine Blinddarm-OP gleiches Honorar fließen soll (egal ob Privat- oder Kassenpatient),
befürchtet der KV Chef allerdings wieder nur eine Angleichung nach unten. Mit Blick auf die chronische finanzielle Unterversorgung
der ambulanten Medizin im Osten, warnt Dr. Heckemann, „dass schon jetzt viele Haus- und Fachärzte für einen
erheblichen Teil ihrer Leistungen kein Honorar sehen.“
Insgesamt ist schon auffällig, wie eine Gesundheitsministerin, zum weitgehend noch nicht ausverhandelten Gesundheitskapitel
der Koalitionsvereinbarung hyperaktiv gegen die bösen Lobbyisten in den Medien zu Felde zieht. Im martialischen
Tonfall werden dann „Korruptionsberichte von den KVen eingefordert.“ Auch ist mit der „Benachteiligung von Kassenpatienten
bei den Ärzten aufzuräumen“ und „per Gesetz dafür zu sorgen, dass Ärzte eine Behandlung nicht mehr ablehnen
können.“ Ulla Schmidt kämpft für das Ende „lange verteilter Pfründe“ und verrät den LVZ-Lesern ihren Geheimtipp für
zündende Reform-Ideen: „Wir müssen endlich mal ohne diese ganzen Lobbyisten unter uns diskutieren.“ Dann sollen
wohl im Ergebnis die für Haus- und Fachärzte angekündigten „professionell festgestellten Pauschalen“ entstehen. Es
lebe der Grüne Tisch! Aber egal, nach Frau Schmidt ist dann auf jeden Fall „die alte Honorarverteilung über die KVen
passé“.
Bevor sie jedoch ihre Ideen umzusetzen beginnt, ein Tipp von den „Lobbyisten“: Vielleicht kontaktiert sie erst einmal ehemalige
oder neue Kabinettkollegen, welche sicherlich nicht im Verdacht stehen, die Gesundheitslobby zu unterstützen. Denn,
wer hat schon mal gehört, dass ein Landwirtschaftsminister auf den Bauern oder ein Justizminister auf Rechtsanwälten und
Richtern herumtrampelt, wie es vor kurzem ein frustrierter Kassenarzt treffend formulierte.
V.i.S.d.P.: Dr. med. Klaus Heckemann
Vorstandsvorsitzender der KV Sachsen
LANDESGESCHÄFTSSTELLE
KVS-Mitteilungen Heft 12/2005