Durchblick - CDU Herdecke

Zeitung für Herdecker Bürgerinnen und BürgerCDU HerdeckeInformationen · Meinungen · Hintergründe · BemerkungenAusgabe Dezember 2000Es ist AdventIm Schein der brennenden Kerzen,verzaubern sich Gesichter,die dunklen Schatten verfliegen,langsam verrinnt die Zeit, der Herr ist nah,es ist AdventIn den Augen spiegelt sich weiches, warmes Licht,Weihnachten steht vor der Tür,Zeit zum Ausblick, Zeit zum Träumen,es ist AdventDas Fest der Freude ist nah,geöffnet der Weihnachtsmarkt,süße Köstlichkeiten, der Nikolaus verkürzt das Warten,es ist Adventvon Horst TeprCDU RatsmitgliedNach Kommunalwahlen:Bilanz der ersten 12 MonateLiebe HerdeckerMitbürgerinnen undMitbürger,die grün-rote Koalition der Verliererregiert seit einem Jahr. DieHerdecker SPD scheint selbstquälerischesVergnügen daranzu finden unter dem Druck desKoalitionspartners Kernpunkteihrer früheren Politik und ihresWahlprogramms aufzugebenund dies als Erfolge zu verkaufen.Beispiele dafür sind die auchvon uns geforderte Aufgabe derBebauung des Piepensacks sowiedie dilettantisch eingefädelteBaumschutzsatzung. Diesebewirkte vor allem, daß „vorbeugend”bereits viele schöne alteBäume, wie die Moise-Linde,abgeholzt wurden. Ansonstengab es hauptsächlich Resolutionen,Appelle und Schaufensteranträgeohne praktischeKonsequenz. Defizite bei der öf-fentlichen Sicherheit sowie beimUnterrichtsausfall wurden bishernicht ernsthaft angegangen.CDU - Bilanz positivFür die CDU waren die letztenzwölf Monate erfolgreich, da alteCDU-Forderungen endlich verwirklichtoder zumindest aufgegriffenwurden. Beispiele sind dieStreichung der Projekte Piepensackund Westtangente sowiedie Einführung einer 15 minütigenkostenlosen Parkzeit. Wirhaben unseren Alternativvorschlagzur Westtangente aktualisiertund erweitert. Auch dieVerbesserung der Wohnqualitätim Bereich der nördlichen Hauptstraße,ein wichtiger Punkt desCDU-Programms, ist in der Zwischenzeitaufgegriffen worden.Im Herdecker Rathausfoyer kannjetzt ein Rollstuhl kostenlos ausgeliehenwerden. Die Initiativedazu ging von unserem ArbeitskreisSoziales aus, in dem unterLeitung des SozialausschußvorsitzendenHerrn Robert Gille sozialengagierte Bürger zusammenarbeiten.Das positive Echo auf unsereInitiativen ist für uns Ansporn undVerpflichtung zugleich, uns auchin Zukunft für die Entwicklungunserer Stadt einzusetzen. Vielleichthaben Sie ja auch Lustbekommen, uns mal Ihre Meinungzu sagen oder sich aktiveinzumischen! In diesem Sinnewünsche ich Ihnen schon heuteeine gesegnete Weihnachtszeitund ein erfolgreiches, glücklichesJahr 2001.Ihr Christian KlinkenbergFraktionsvorsitzender der CDUWeitere CDU-Aktivitäten:• Einkaufen und Parken in Herdeckefördern und verbessen!• Förderung der EhrenamtlichenArbeit, z.B „mobile”, Entwicklungeines Altenplanes• Einsatz für sicheres Abstellenvon Fahrrädern am Schulzentrum• Projekt „Abfallarme Schule”• Parken am Weg zum PoethenHinweis: Herdecke Mitte ist derneue Name für die bisherigeBushaltestelle Frühlingsstraße!Diese Änderung erfolgte aufgrundeines Vorschlages unseresSachkundigen BürgersR. Blucha.Impressum:Herausgeber: CDU-Stadtverband,Bahnhofstraße 5, 58313 Herdecke,E-mail: CDU_Herdecke@t-online.deVorsitzender: Ludger Sauerwald,Tel.: 02330/974467Redaktion: Ludger SauerwaldVerantwortlich für die Texte sind dieAutoren.Fotos: Theobald und HoltheyAuflage: 13.000 Stück„Durchblick”Am 20.10. feierte die CDU ihren 50.Geburtstag als Bundespartei.Ein Grund zurückzuschauen. Alsloser Zusammenschluß von Landesverbändengewann die CDU bereitsvorher die Bundestagswahl1949, Konrad Adenauer wurde ersterBundeskanzler. Das Bekenntniszur Freiheit und Würde des Menschen,zur Sozialen Marktwirtschaft,zur deutschen Einheit undzur europäischen Einigung warendie Grundüberzeugungen und sindes auch heute noch.50 gute Jahre für DeutschlandDie Einführung der Sozialen Marktwirtschaft,die Einführung der DM,zukunftsweisende Neuerungen imSozialbereich wie z.B. die Anerkennungder Kindererziehungszeitenund die Einführung von Erziehungsgeld,weiterhin die Aussöhnung mitFrankreich, der Beitritt zur NATO, derNato-Doppelbeschluß, die deutscheEinheit und die bisher erreichteeuropäische Einigung sind Meilensteineauf dem Erfolgsweg der CDU.Die meisten Grundsatzentscheidungenmußten gegen die SPD durchgesetztwerden. Daher schärft es diepolitische Urteilskraft, wenn mander hypothetischen Frage nachgeht,was geworden wäre, wenn währendder letzten 50 Jahre in denwirklich entscheidenden Situationensozialdemokratische Akteure dieRichtlinien der deutschen Politikbestimmt hätten. Wie ist es zu erklären,daß sich die SPD über Jahrzehntehinweg in eine Kettegrundsätzlicher, historischer Irrtümerverstrickte? Auch GerhardSchröder erkennt die Zeichen derZeit nicht.Zukunftsthemen der CDUDie Soziale Marktwirtschaft bedarfder Anpassung an die veränderteWelt, Globalisierung und Informationstechnologiesind die Stichworte.Die europäische Einigung mußmit Augenmaß und Mut vorangetriebenwerden. Das christlicheMenschenbild gilt weiterhin als Leitbild,z.B. für die Ethik der Wissenschaftund die Neue Soziale Marktwirtschaft.Neue Herausforderungenwarten auf die CDU!Ihr „Durchblick”CDU Herdecke · Durchblick1

AUS STADT UND LANDNeues und Altes aus der Schulpolitik!Das neue Schuljahr hat begonnen,die neue Landesregierungist im Amt. Die alte und neueBildungministerin Gabriele Behlerhat sich am 11. August 2000in Düsseldorf für ein Bündnis fürErziehung in NRW stark gemacht.Konkrete Verbesserungen hinsichtlichder Qualität soll es geben!Bisher sind es nur Ankündigungen.Mißtrauen ist angebracht,denn Jahrzehnte völlig falscherBildungspolitik haben Hoffnungenzerstört und Vertrauen verspielt,bei Eltern und bei Lehrern.Die angekündigten Maßnahmengenügen bei weitem nicht, umdie Versäumnisse durch die Kürzungspolitikvergangener Jahrewieder auszugleichen. Schulpolitikhat in der Vergangenheit oftVorgaben gemacht, die wenigervon Sachverstand geprägt wa-ren, sondern eher von Finanzvorgaben,hier und da auch immernoch von überholten Ideologien.Konkrete Änderungen soll es infolgenden Bereichen geben:• Grundschulempfehlung fürdie weiterführenden Schulen• Flächendeckendes Angeboteines 8-jährigen Bildungsgangesbis zum Abitur• In der Oberstufe sollen zweinaturwissenschaftliche Fächeroder zwei Fremdsprachenbis zum Abitur belegtwerden• NRW will im laufenden Schuljahrjede freiwerdende Lehrerstellebesetzen.Regulierungsbedarf besteht besondersin folgenden Bereichen:➤ Grundschulempfehlungenmüssen zur verbindlichenGrundlage der Entscheidungder weiterführenden SchulenwerdenDie drastischen Preissteigerungenbei Heizöl, Erdgas und Fernwärmemachen sich unmittelbar beider Beheizung von Schulen, Kindergärten,Schwimmbädern etc.bemerkbar. Außerdem sind zahlreichekommunale Eigenbetriebewie Krankenhäuser, Altenheimeund Abfallbetriebe massiv betroffen.Hinzu kommen die steigendenVerluste der Verkehrsbetriebedurch die Ökosteuer. Allein bisAugust dieses Jahres waren dieDieselpreise in diesem Jahr um17% gestiegen.Kosten für Nahverkehr steigenIm Verkehrsverbund Rhein Ruhr(VRR) geht man für 2001 voneiner Energiekostensteigerungvon 23 Mio.DM aus, die nichtdurch höhere Fahrpreise ausgeglichenwerden können. DieserBetrag muß durch höhere Verbundumlagenvon den Kommunengezahlt werden. Allein die3.Stufe der Ökosteuer belastet dieVerkehrsbetriebe in 2001 mitmehr als 4.5 Mio. DM, obwohlfür die öffentlichen Verkehrsbetriebenur der halbe Steuersatz gilt.Belastung höher als EntlastungDie Entlastung der Bertriebe durchden abgesenkten Anteil für Rendungsstufeniedriger eingestelltals in allen anderen Bundesländern(Ausnahme: Bremen).Ergebnis: Lehrer mitguten Noten und Mangelfächerngehen in die anderenBundesländer und fehlen beiuns.➤ Computer: Die Ausstattungder Schulen mit Computern istdie große bildungspolitischeVerheißung der politisch Verantwortlichenin diesem Land.Die Vorstellung, an die Stellemühsamen fachspezifischenWissenserwerb könne nun dieVermittlung von Medienkompetenzund Lernstrategientreten, gehört in den Bereichder zahlreichen Irrtümer derLandesregierung in Düsseldorf.(aus Beiträgen der Zeitschrift „Bildungaktuell” des PhilologenverbandesNRW von Winfried Massmann,Sachkundiger Bürger)Doppelbelastung der Bürger undKommunen durch Ökosteuer➤ Die Besetzung frei werdenderStellen hält nur den statusquo. Die in den letzten 10Jahren abgebaute Stellenreserve(4%) muß wiedereingerichtet werden, umUnterrichtsausfall auffangenzu können.➤ Schulformspezifische Lehrerausbildungmuß wieder eingeführtwerden➤ MINT-Fächer (Mathematik, Informatik,Naturwissenschaften,Technik): Die Green-Card-Initiative bringt Bildungs-und Nachwuchsproblemeins öffentliche Bewußtsein.Nur 5 % der Abiturientenin der Oberstufe habendas Leistungsfach Chemie,nur 7 % Physik gewählt. Damitnimmt NRW unter allenBundesländern den letztenPlatz ein. Verschärft wird dieSituation durch die Einstellungspraxisin NRW; Gymnasiallehrerwerden eine Besoltenversicherungbeträgt aber nur1.4 Mio.DM. Diese Zahlen belegen,daß die Ökosteuer nur zumTeil zur Senkung der Lohnnebenkostenverwendet wird. DerVRR hat sich zweimal vergeblichan die Finanz- und Verkehrsministergewandt, die öffentlichenVerkehrsbetriebe von derÖkosteuer zu befreien.Ökolast höher als zusätzlichesKindergeld und Minderung derRentenbeiträgeDurch die drastischen Preissteigerungenbei Heizöl, Gas, Fernwärmeund Benzin sind auch dieprivaten Haushalte betroffen. Indirektwerden sie in Zukunft durchhöhere Gebühren und Entgelte derKommunen betroffen, die ihrehöheren Kosten an die Bürgerweiterreichen. Weder die Erhöhungdes Kindergeldes um 30DM, noch die Senkung des Beitrageszur Rentenversicherungfangen die Kostensteigerungdurch die Ökosteuer auf.Rentner haben nur Belastungendurch die Ökosteuer.Monika Sauerwald, Kreistagsabgeordneteund Mitglied imZweckverband VRRRot/Grün in Düsseldorf -Keine Vision für die Zukunft„Staatliches Handeln muß sichim 21. Jahrhundert an neuenKriterien messen lassen”, so MinisterpräsidentClement in seinerRegierungserklärung.Dann kam das „Neue”:• Ein neuer Staatssekretär insWissenschaftsministerium,der vorher die DüsseldorferMesse fast ruiniert hat• Der Justizskandal, - manglaubt kaum in einem Rechtsstaatzu leben (Ronald Profallahat da jedenfalls erheblicheBedenken!)• Die Höhn’sche Hundeverordnung• 0,1% Stellenabbau in derletzten Legislaturperiode, obwohl14.000 Stellen hätteneingespart werden müssen.(Die Personalausgaben verschlingenDM 38.500.000.000,-= 41.3% des Haushalts in2001.)• Sparen bei den Investitionendes Landes, - der Zukunftsvorsorge,sparen bei denKommunen, sparen bei derKinderbetreuung, sparen beider Unterrichtsversorgung(größere Klassen, Unterrichtsausfall)• dafür aber 22 Modellversuche,Stiftungen, Zukunftsinitiativen,LandesinitiativenKabinettsausschüsseWie heißt es bei Mark Twain:„Und als sie die Richtung ausden Augen verloren hatten, verdoppeltensie Ihre Anstrengungen”!Die CDU - Landtagsfraktion arbeitetintensiv an den Fragender Zukunft.Interessiert?Wir informieren Sie gernüber unsere Schulpolitik➤ über mehr Bürgerbeteiligung➤ über unser Verkehrskonzept➤ über die Umwelt-, die Familien-und FrauenpolitikWir sind für Sie da -die Herdecker CDUund Ihre LandtagsabgeordneteRegina van DintherCDU Herdecke · Durchblick 3