CDU Durchblick 6.2001 - CDU-Stadtverband Herdecke
CDU Durchblick 6.2001 - CDU-Stadtverband Herdecke
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Zeitung für <strong>Herdecke</strong>r Bürgerinnen und Bürger<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong><br />
Informationen · Meinungen · Hintergründe · Bemerkungen<br />
Ausgabe Juni 2001<br />
AKTUELLES THEMA: RENTENPOLITIK<br />
Noch nie gab es in Deutschland<br />
eine ältere Generation, die so<br />
spürbar am Wohlstand teilhat wie<br />
heute. Diese wirtschaftliche Sicherheit<br />
im Alter basiert auf dem<br />
Generationenvertrag: Die Jüngeren<br />
zahlen Beiträge und finanzieren<br />
damit die Rente der Älteren.<br />
Sie erwerben damit den Anspruch,<br />
dass ihre Renten wiederum von<br />
der nachfolgenden Generation finanziert<br />
werden. Da seit Jahren<br />
zunehmend weniger Jüngere<br />
nachwachsen, die diese Leistungen<br />
übernehmen müssen, ist eine<br />
Anpassung des Systems an diese<br />
Entwicklung überfällig.<br />
Der Generationenvertrag war, ist<br />
und bleibt aber für die <strong>CDU</strong> eine<br />
tragende Säule der christdemokratischen<br />
Sozialpolitik.<br />
Neben der gesetzlichen Rentenversicherung<br />
gelten die betriebliche<br />
und die private Altersvorsorge als<br />
die drei Säulen der Alterssicherung.<br />
Unsere Kritik an den Rentenplänen<br />
der rot-grünen Bundesregierung<br />
Aus der lautstark verkündeten<br />
Rentenreform der Bundesregierung<br />
ist bislang nur ein Flickwerk<br />
übriggeblieben. Bereits 1999 hat<br />
die <strong>CDU</strong>/CSU-Fraktion im Deutschen<br />
Bundestag der rot-grünen<br />
Bundesregierung Gespräche für<br />
einen parteiübergreifenden Rentenkonsens<br />
angeboten. Diese Ge-<br />
Spaziergang<br />
Schlendern, nur schlendern,<br />
vergessen die Zeit,<br />
kein Ziel vor Augen,<br />
entdecken, erreichen verborgene Winkel<br />
voll Anmut und Schick,<br />
Romantik und träumen,<br />
Räume des Glücks<br />
Sehen, nur sehen<br />
die Wunder der Welt,<br />
Menschen, bekannte und fremde,<br />
spielende Kinder am Straßenrand,<br />
Blumen, die blühen,<br />
Wolken, die ziehen,<br />
getrieben vom Wind<br />
Reden, nur reden<br />
ein liebes Wort,<br />
Alltagsgeschichten, über das Leben,<br />
einfühlsam, sacht,<br />
Liebe erleben in Worte gefaßt<br />
Träumen, nur träumen<br />
die Zeit, sie bleibt stehn,<br />
heute und morgen, Glückssterne sehn,<br />
rosa die Zukunft,<br />
glücklich die Welt<br />
Horst Tepr, <strong>CDU</strong> Ratsmitglied<br />
Dr. Ralf Brauksiepe<br />
spräche wurden abgelehnt und<br />
damit die Interessen der Bürger<br />
ignoriert. Übrig geblieben ist nur<br />
ein Flickwerk, dass so gravierende<br />
Mängel hat, dass nicht einmal<br />
einige SPD-geführte Länder<br />
im Bundesrat dem zustimmungspflichtigen<br />
Teil des Gesetzes zugestimmt<br />
haben.<br />
1. Streitpunkt: die Rentenformel<br />
Die Rentenpläne der Regierung<br />
basieren im wesentlichen auf der<br />
sog. Riester-Formel. Dieser Formel<br />
fehlt die langfristige Berechenbarkeit,<br />
sie ist willkürlich und<br />
manipulierbar. Ständig wurde in<br />
der Vergangenheit die für die Rentenanpassung<br />
maßgebende Bezugsgröße<br />
geändert. Im Jahr<br />
2030 soll dies zu einem Rentenniveau<br />
von fast 68% führen. Zugrundegelegt<br />
wird dabei aller-<br />
Weiter auf Seite 2<br />
Impressum:<br />
Herausgeber: <strong>CDU</strong>-<strong>Stadtverband</strong>,<br />
Bahnhofstraße 5, 58313 <strong>Herdecke</strong>,<br />
E-mail: <strong>CDU</strong>_<strong>Herdecke</strong>@t-online.de<br />
Vorsitzender: Ludger Sauerwald,<br />
Tel.: 02330/974467<br />
Redaktion: Ludger Sauerwald<br />
Verantwortlich für die Texte sind die<br />
Autoren.<br />
Fotos: Theobald und <strong>CDU</strong>-Archiv<br />
Auflage: 13.000 Stück<br />
„DURCHBLICK”<br />
Kreditzinsen, Inflationsrate sowie<br />
die Zahlen der Asylbewerber und<br />
Flüchtlinge stellen in diesem Jahr<br />
keine außerordentliche Belastung<br />
unseres städtischen Haushaltes<br />
dar. Kritisch wirken sich hingegen<br />
die Steuerreform des Bundes und<br />
die Haushaltspolitik des Landes<br />
aus. Bund und Land entlasten sich<br />
auf Kosten der Städte. Entgegen<br />
allen Ankündigungen hat unsere<br />
Landesregierung die Zahl ihrer Beschäftigten<br />
seit 1990 erhöht; man<br />
fragt sich wofür, denn im Schulbereich,<br />
wo Nachholbedarf besteht<br />
und die Schülerzahlen gestiegen<br />
sind, haben die notwendigen Stellenausweitungen<br />
nicht stattgefunden.<br />
An allen Schulen fehlen Lehrer.<br />
Der Gewerbesteuersatz in <strong>Herdecke</strong><br />
liegt mit 445% im oberen Spitzenfeld<br />
des EN-Kreises. Eine Reduzierung<br />
des Satzes war mal versprochen<br />
worden, um einem Abwandern<br />
von Gewebetreibenden entgegenzuwirken<br />
und Anreize für Neu-<br />
Ansiedlungen zu schaffen. Das erhöht<br />
die Steuereinnahmen und<br />
schafft Arbeitsplätze.<br />
Auf „gutes Haushalten” kommt es<br />
in dieser Lage an. Die <strong>CDU</strong> hätte<br />
sich gewünscht, der Bürgermeister<br />
und Rot/Grün hätte den Mut zu<br />
mehr Sparsamkeit gehabt, um die<br />
Risiken, die der Haushalt auch<br />
nach Meinung des Bürgermeisters<br />
birgt, zu mindern. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion<br />
hat auf kostentreibende Anträge<br />
verzichtet. Ihr wesentlichster Antrag<br />
im Zuge der Haushaltsberatung betraf<br />
die Entschärfung der Einmündung<br />
der Wetterstraße in die Poststrasse.<br />
Dem wurde zugestimmt,<br />
die vorläufige Lösung ist bereits realisiert<br />
worden.<br />
Der <strong>CDU</strong>-Antrag, das Projekt Gahlenfeld<br />
IV wieder aus der Schublade<br />
zu holen, um fehlendes Gewebegebiet<br />
zur Verfügung stellen zu<br />
können, wurde abgelehnt. Für die<br />
<strong>CDU</strong> der Hauptgrund für die Ablehnung<br />
des Haushaltes. Ein neues<br />
Klein-Gewerbegebiet entsteht mit<br />
Zustimmung der SPD an der Wittener<br />
Landstraße / Kurzer Weg, mitten<br />
in der Landschaft, in einer<br />
schützenswerten Lage der Stadt.<br />
Der Betrieb, für den es vorgesehen<br />
ist, hätte besser ins Gahlenfeld IV<br />
gepaßt!<br />
Übrigens: Inzwischen hat die<br />
Stadt eine Haushaltssperre verhängt!<br />
Ihr „<strong>Durchblick</strong>”<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong> · <strong>Durchblick</strong><br />
1
dings eine neue Berechnungsmethode.<br />
Mit der bisher üblichen Berechnungsweise<br />
käme man auf<br />
64%. Dies liegt sogar noch unter<br />
dem Rentenniveau, das Nobert<br />
Blüm mit seinem demographischen<br />
Faktor erreicht hätte.<br />
2. Streitpunkt: die zusätzliche<br />
Altersversorgung<br />
Begrüßenswert ist, dass der Aufbau<br />
der ergänzenden privaten<br />
und betrieblichen Alterssicherung<br />
staatlich gefördert wird. Die gute<br />
Idee wird von der Bundesregierung<br />
allerdings sehr mangelhaft<br />
umgesetzt. Die Förderung der zusätzlichen<br />
Alterssicherung ist sozial<br />
völlig unausgewogen ausgestaltet.<br />
Geringverdiener schneiden<br />
bei der Förderung schlechter ab<br />
als Besserverdiener. Denn, je höher<br />
das Einkommen, desto besser<br />
die Förderung.<br />
Auch der Einstieg in die Förderung<br />
der zusätzlichen Altersversorgung<br />
ist viel zu gering. Die Kinderkomponente<br />
beträgt im ersten<br />
Jahr (2002) nur DM 7,50 pro<br />
Kind und Monat, die direkte Zu-<br />
lage 6,25 DM pro Person und<br />
Monat. Jeder kann sich vorstellen,<br />
dass mit solchen Beträgen<br />
keine zusätzliche Altersversorgung<br />
sinnvoll aufgebaut werden<br />
kann. Teilweise können auch bestehende<br />
Altverträge in das neue<br />
Konzept nicht mit eingebunden<br />
werden, weil die erforderlichen<br />
Förderkriterien nicht erfüllt werden.<br />
Leider uninteressant für viele Betroffene<br />
ist die beschlossene<br />
Förderung für selbstgenutzte Immobilien:<br />
Aus dem Altersvorsorgevertrag<br />
kann Kapital entnommen<br />
werden, um damit den<br />
Bau oder Erwerb von selbstgenutzten<br />
Wohneigentum zu finanzieren.<br />
Dabei können mindestens<br />
10.000 Euro höchstens<br />
aber 50.000 Euro entnommen<br />
werden. Der entnommene Betrag<br />
muss aber bis zur Vollendung des<br />
65. Lebensjahres zurückgezahlt<br />
werden.<br />
3. Streitpunkt: Rente für Frauen<br />
Wegen der Kinderversorgung haben<br />
es Frauen bei dem Aufbau<br />
ihrer Altersversorgung ohnehin<br />
schwerer. Die SPD ist daher mit<br />
dem Anspruch angetreten, die eigenständige<br />
Alterssicherung für<br />
Frauen zu verbessern. Sie bewirkt<br />
allerdings genau das Gegenteil:<br />
durch die willkürliche Kürzung<br />
des staatlich garantierten Rentenniveaus<br />
auf 64 % wird sowohl<br />
die eigene Rente als auch die Witwenrente<br />
gekürzt. Da Frauen in<br />
der Regel weniger Beitragsjahre<br />
aufweisen als Männer, wird das<br />
tatsächliche Rentenniveau vieler<br />
Frauen im Jahr 2030 garantiert<br />
unter 50 % sinken.<br />
Auch die Neugestaltung der Hinterbliebenenrente<br />
ist nicht nachvollziehbar.<br />
Der Freibetrag für die<br />
Ehegatten wird eingefroren und die<br />
Hinterbliebenenrente somit Jahr für<br />
Jahr abgeschmolzen. Zusätzlich<br />
werden jetzt nicht nur Erwerbseinkommen<br />
und Sozialleistungen,<br />
sondern auch Vermögenswerte<br />
wie Miete und Kapitaleinkünfte auf<br />
die Hinterbliebenenrente angerechnet.<br />
Ähnlich wie bei den Häuslebauern<br />
werden diejenigen bestraft,<br />
die noch etwas aufgespart haben,<br />
um ihren Lebensstandard im Alter<br />
etwas aufzubessern.<br />
Kurz und knapp:<br />
Das Konzept der <strong>CDU</strong>/CSU<br />
Eine wirkliche Rentenreform muss<br />
vor allem fair sein: das war die<br />
sog. Blüm´sche Rentenreform, die<br />
sich am demographischen Faktor<br />
orientierte. Dabei würden sich die<br />
Renten an der Entwicklung der<br />
Lebenserwartung orientieren und<br />
die Lasten der demographischen<br />
Entwicklung gerecht auf Jung und<br />
Alt verteilt werden. Nach der Bundestagswahl<br />
1998 hat die rot-grüne<br />
Bundesregierung den von der<br />
<strong>CDU</strong>/FDP Regierung vorgesehenen<br />
demographischen Faktor lautstark<br />
zurückgenommen.<br />
Die Alterssicherung muß langfristig<br />
erfolgen. Hierfür brauchen wir<br />
eine faire Rentenformel und ein<br />
berechenbares Rentenniveau. Aber<br />
auch die wichtige Zusatzrente bedarf<br />
einer gerechten und vor allem<br />
praxisnahen Förderung. Wie auch<br />
das Bundesverfassungsgericht vor<br />
kurzem festgestellt hat, müssen<br />
Frauen und Familien auf jeden Fall<br />
besser als bisher gestellt werden.<br />
Dr. Ralf Brauksiepe, MdB,<br />
Hattingen / Berlin<br />
Schulpolitik - Von Hessen lernen!<br />
Der Staatssekretär im hessischen<br />
Kultusministerium, Herr Müller-<br />
Kinet, gab interessierten Mitgliedern<br />
der NRW-<strong>CDU</strong> am 3.5.01<br />
einen tiefen Einblick in die bisher<br />
erreichten und geplanten Verbesserungen<br />
im hessischen Schulsystem<br />
seit Übernahme der Regierung<br />
durch die <strong>CDU</strong>. Nicht zuletzt<br />
diese Verbesserungen haben zu<br />
dem Sieg der <strong>CDU</strong> bei den Kommunalwahlen<br />
in Hessen geführt,<br />
denn Schulpolitik ist Ländersache.<br />
In der Schüler-Lehrer-Relation lagen<br />
Hessen und NRW vor zwei<br />
Jahren auf dem 13. und 14.Platz<br />
vor dem Saarland auf dem letzten<br />
und 15. Rang. In beiden Ländern<br />
hatte sich die SPD in die<br />
Gesamtschulpolitik verrannt,<br />
Qualität und Leistung mußten<br />
zurückstehen. Das Kultusministerium<br />
hatte die Unterrichtsstunden<br />
an den Schulen reduziert, zum<br />
Beispiel in Grundschulen auf<br />
87% , ähnlich wie in NRW. Hinzu<br />
kamen für Eltern offen sichtbare<br />
Unterrichtsausfälle durch Erkrankungen,<br />
Schwangerschaften,<br />
Weiterbildung, etc.<br />
Inhalte, Qualität<br />
und neue Lehrer<br />
Seit der Regierungsübernahme<br />
durch die <strong>CDU</strong> stehen Inhalte des<br />
Lernens, Qualität und Vergleichbarkeit<br />
der Abschlüsse wieder im<br />
Vordergrund. Die Unterrichtsversorgung<br />
wurde auf 97% angehoben,<br />
das Ziel lautet 100%. Um den<br />
notwendigen Unterricht auch geben<br />
zu können, wurden 2.300 neue<br />
Lehrerstellen bisher eingerichtet,<br />
3.000 Lehrkräfte, die in Pension<br />
gingen, wurden ersetzt (Schülerreltion<br />
Hessen - NRW = 1 : 3).<br />
Lehrer in Reformprojekten wurden<br />
wieder in die Schulklassen gebracht,<br />
neue Referendarstellen<br />
wurden geschaffen, um wieder<br />
ausreichenden Nachwuchs zu bekommen.<br />
Die Zwangs-Teilzeitarbeit<br />
bei Junglehrern wurde abgeschafft.<br />
Unterrichtsausfall reduziert<br />
In diesem Jahr stehen 40 bis 60<br />
Mio. DM zur Verfügung, um den<br />
nicht planbaren Unterrichtsausfall<br />
(Krankheit.. ), bisher 40.000<br />
Stunden, zu reduzieren. Die Schulen<br />
sollen dieses Problem jeweils<br />
vor Ort lösen und das Geld für<br />
den Einsatz „freier” Lehrer nutzen,<br />
zum Beispiel für den stundenweisen<br />
Einsatz nicht oder<br />
nicht mehr beschäftigter Lehrkräfte.<br />
Für Grundschulen ist ein<br />
Springerdienst eingerichtet worden,<br />
bisher 100 Stellen.<br />
Das Ziel lautet, nach 3 Tagen einen<br />
Ersatz für die ausgefallene<br />
Lehrkraft zu organisieren.<br />
Um die Durchlässigkeit im gegliederten<br />
Schulsystem zu erhöhen,<br />
ist die Querversetzung auch zum<br />
Halbjahr eingeführt worden.<br />
Disziplin einfordern<br />
Ein weiteres Ziel ist die Verbesserung<br />
der Disziplin an den Schulen.<br />
Die Ordnungs- und Disziplinar-Maßnahmen<br />
sollen erweitert<br />
werden. Das heute vielfältig anzutreffende<br />
Erziehungsversagen<br />
wird angesprochen. Die Aufrufe<br />
zu antiautoritärer Erziehung sind<br />
von manchen Eltern gründlich<br />
mißverstanden worden, die Eltern<br />
wurden verunsichert, was zu oft<br />
zu „Nichterziehung” geführt hat.<br />
Mut zur Erziehung ist notwendig.<br />
Vergleichbare Abschlüsse<br />
Alle diese Maßnahmen sollen die<br />
Qualität der Schulbildung steigern.<br />
Die Inhalte des Lernens und<br />
Qualitätsstandards stehen mehr<br />
im Vordergrund. Um die Vergleichbarkeit<br />
der Abschlüsse wieder<br />
herzustellen, wurden Schulabschlußprüfungen<br />
eingeführt,<br />
zunächst auf freiwilliger Basis.<br />
Damit wird eine Forderung der<br />
Wirtschaft nach Vergleichbarkeit<br />
der jeweiligen Abschlußprofile erreicht<br />
werden.<br />
Alle diese Maßnahmen beenden<br />
in Hessen die Beliebigkeit in der<br />
Schulpolitik.<br />
Die TIMMS Studie, die die Situation<br />
aller Bundesländer offengelegt hat,<br />
war für NRW besonders niederschmetternd.<br />
Wir können in NRW<br />
von Hessen viel lernen für die Bewältigung<br />
unserer Probleme.<br />
Monika Sauerwald,<br />
<strong>CDU</strong>-Kreistagsmitglied<br />
SPD und<br />
Spendenpolitik der<br />
Gewerkschaften<br />
Zur letzten Bundestagswahl<br />
spendeten die Gewerkschaften<br />
„offiziell” runde 8,0 Millionen DM<br />
Mitgliedsbeiträge für die SPD.<br />
Den Gegenwert schenkte die<br />
SPD-geführte Bundesregierung<br />
jetzt in Form der verschärften<br />
Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes<br />
- ohne Anhörung<br />
der Industrieverbände . Auch war<br />
diese Gesetzesänderung kein<br />
Thema bei dem vom Kanzler<br />
geführten „Bündnis für Arbeit”.<br />
Dieses Gesetzgebungsverfahren<br />
ist wohl einmalig - Spenden machen<br />
es möglich!<br />
C.-A. Thomashoff, Ratsmitglied,<br />
stv. Bürgermeister<br />
2<br />
<strong>Durchblick</strong> · <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>
gung der Straßenpassanten zum<br />
Thema „Unterrichtsausfall in <strong>Herdecke</strong>”<br />
hat deutlich gezeigt, dass<br />
die BürgerInnen nicht einsehen,<br />
warum für unsere wichtigste gesellschaftliche<br />
Zukunftsinvestition,<br />
nämlich eine qualifizierte<br />
und qualifizierende Bildung der<br />
Kinder durch optimalen Unterricht<br />
an unseren Schulen, kein Geld da<br />
sein soll.<br />
Gemeinsame Resolution im Rat<br />
Um eine Verbesserung der allgemeinen<br />
Schulsituation zu erreichen,<br />
sahen wir von der <strong>CDU</strong> in<br />
der Verabschiedung einer gemeinsamen<br />
Resolution an die<br />
Landesregierung durch alle im<br />
Rat der Stadt <strong>Herdecke</strong> vertretenen<br />
Parteien zum Unterrichtsausfall<br />
an <strong>Herdecke</strong>r Schulen ein geeignetes<br />
Mittel. Die F.D.P. war<br />
sofort damit einverstanden. Auch<br />
die Grünen signalisierten zu-<br />
AUS HERDECKE<br />
Resolution Schule: Unsere Schulen wieder in Ordnung bringen!<br />
Mit dem Ziel, die Schulen wieder<br />
in Ordnung zu bringen, war die<br />
<strong>CDU</strong> im letzten Jahr zum Landtagswahlkampf<br />
angetreten. Zu<br />
diesem Zweck haben wir zunächst<br />
die örtliche Schulsituation<br />
untersucht. Dabei wurden eine<br />
Reihe von bedenklichen Mängeln<br />
festgestellt. An vorderster Stelle<br />
stehen hier vor allem der erschrekkend<br />
hohe Unterrichtsausfall und<br />
die pädagogisch nicht vertretbare<br />
hohe Schülerzahl in einzelnen<br />
Klassen.Im Friedrich-Harkort-<br />
Gymnasium zum Beispiel liegt die<br />
durchschnittliche Klassenstärke in<br />
der gesamten Sekundarstufe I<br />
nicht unter 30 SchülerInnen. In<br />
den neuen 5. Klassen werden voraussichtlich<br />
sogar 35 Mädchen<br />
und Jungen sitzen.<br />
Unsere Nachwuchsorganisation,<br />
die Schüler-Union <strong>Herdecke</strong><br />
(„SCHUH”), hat sich des Schulthemas<br />
angenommen. Ihre Befra-<br />
nächst Interesse, mußten aber<br />
dann auf den Koalitionspartner<br />
SPD Rücksicht nehmen. Die SPD<br />
benötigte fast 3 Monate bis zur<br />
Verabschiedung.<br />
In der Ratssitzung am 29.03.2001<br />
war es dann endlich soweit. Die<br />
folgende, auf Betreiben der <strong>CDU</strong><br />
zustande gekommene Resolution,<br />
wurde schließlich einstimmig<br />
verabschiedet:<br />
„Der Rat der Stadt <strong>Herdecke</strong> begrüßt<br />
den Beschluss der Landesregierung,<br />
in den nächsten Jahren<br />
2,1 Milliarden DM bereitzustellen,<br />
um durch Einstellungen<br />
von Lehrpersonal dem aktuellen<br />
Unterrichtsausfall entgegenzuwirken<br />
und den künftigen Aufgaben<br />
der Schule gerecht zu werden.<br />
Zusätzlich fordert der Rat der Stadt<br />
von der Landesregierung:<br />
1. Die Wiedereinführung der 4 %-<br />
igen Stellenreserve an den<br />
Schulen zur Behebung der im<br />
Wesentlichen krankheits- aber<br />
auch fortbildungs- und versetzungsbedingten<br />
Fehlzeiten des<br />
Lehrpersonals.<br />
2. Eine Senkung der Schüler-Lehrer-Relation<br />
sowie eine Absenkung<br />
der zu hohen Klassenfrequenzrichtwerte,<br />
etwa auf den<br />
Stand der 80-er Jahre.<br />
Die notwendigen Maßnahmen<br />
hierzu müssen ohne Verzug in<br />
Angriff genommen werden.<br />
Die Fraktionen im Rat der Stadt<br />
verpflichten sich, auf ihre Landtagsabgeordneten<br />
einzuwirken,<br />
um deren Unterstützung in dieser<br />
Sache zu mobilisieren.”<br />
Soweit die Resolution! Nun liegt<br />
es an den Abgeordneten im Düsseldorfer<br />
Landtag, der Regierung<br />
unsere drängenden Anliegen näher<br />
zu bringen. Wir werden Ihnen<br />
über das Ergebnis berichten.<br />
Dr. Margrit Sollbach-Papeler,<br />
Ratsmitglied<br />
Soziales<br />
Ehrenamt<br />
wird durch<br />
Förderung<br />
anerkannt<br />
Der Sozialausschuss der Stadt<br />
<strong>Herdecke</strong> hat unter <strong>CDU</strong>-Vorsitz<br />
Richtlinien zur Förderung des sozialen<br />
Ehrenamtes beschlossen.<br />
Obwohl die Richtlinien bereits im<br />
März 2000 beschlossen wurden,<br />
wird seitdem wenig Gebrauch von<br />
den Fördermitteln gemacht. Für<br />
das Jahr 2001 stehen insgesamt<br />
10.000 DM zur Verfügung.<br />
Wer ein soziales Ehrenamt ausübt,<br />
für andere Menschen da ist,<br />
z.B. unentgeldlich in der Seniorenbetreuung<br />
arbeitet, einer<br />
Familie, Kranken oder Gebrechlichen<br />
hilft, kann einen Antrag stellen<br />
und auf diese Weise einen<br />
Beitrag zu entstehenden Sachausgaben<br />
oder zur Fortbildung<br />
erhalten. Das gilt unter Umständen<br />
auch für Institutionen, Verbände<br />
und Vereine, die sich sozial<br />
betätigen. Die Zuschüsse<br />
können und sollen das Ehrenamt<br />
nicht bezahlen, sie sind als ein<br />
kleiner Dank an diejenigen gedacht,<br />
die sich unermüdlich für<br />
ihre Mitmenschen einsetzen.<br />
Anträge nimmt das Sozialamt der<br />
Stadt <strong>Herdecke</strong> entgegen. Dort<br />
sind auch die Vergaberichtlinien<br />
zu erhalten.<br />
Seniorenmitbestimmung<br />
In <strong>Herdecke</strong> gibt es vielerlei Altenclubs,<br />
Seniorengruppen und<br />
manche Begegnungsstätte. Dort<br />
finden Seniorinnen und Senioren<br />
im Rahmen der offenen Altenarbeit<br />
Anregungen und Gemeinschaft<br />
mit Gleichaltrigen. Auch<br />
das Sozialamt bietet Veranstaltungen<br />
im Rahmen der offenen Altenhilfe.<br />
Das ist gut. Was wäre<br />
da noch zu verbessern?<br />
Was Seniorinnen und Senioren<br />
selbst in die Hand nehmen können,<br />
sollte nicht durch die Verwaltung<br />
getan werden. Seniorinnen<br />
und Senioren sollten in einer<br />
Seniorenvertretung ihre Angelegenheiten<br />
selbst bestimmen können,<br />
statt sie ausschließlich vom<br />
Sozialamt erledigen zu lassen,<br />
und somit die Verwaltung entlasten.<br />
Die Zukunft gehört zweifellos<br />
den Kindern und der Jugend.<br />
Wenn allerdings, wie voraus zu<br />
sehen, demnächst bedeutend<br />
mehr Seniorinnen und Senioren<br />
als junge Leute in <strong>Herdecke</strong> wohnen,<br />
dürfte es an der Zeit sein,<br />
dass diese sich durch Mitbestimmung<br />
Gehör verschaffen und<br />
partnerschaftlich durch eine Seniorenvertretung<br />
mit den politischen<br />
Gremien der Stadt und der<br />
Verwaltung zusammen arbeiten.<br />
Rollstuhl im<br />
Rathaus für<br />
Behinderte<br />
Haben Sie schon einmal einen<br />
Rollstuhl in den Kofferraum eines<br />
PKW gewuchtet? Sind Sie schon<br />
einmal mit einer gehbehinderten<br />
Person einkaufen gefahren? Dann<br />
wissen Sie, wie mühevoll das ist.<br />
Es wäre hilfreich, wenn Sie und<br />
Ihr gehbehinderter Begleiter einen<br />
Rollstuhl an der Behörde oder für<br />
einen Einkauf vorfänden.<br />
Die Verwaltung der Stadt <strong>Herdecke</strong><br />
hat sich den Bitten im Sozialausschuss<br />
angeschlossen und im<br />
Foyer des Rathauses einen Rollstuhl<br />
für Besuche in der Verwaltung<br />
und in der Innenstadt bereit<br />
gestellt. Machen Sie von diesem<br />
Angebot Gebrauch!<br />
Beiträge von Robert Gille,<br />
Ratsmitglied und Vorsitzender des<br />
Sozialausschusses<br />
Lokale Agenda 21<br />
Auch in <strong>Herdecke</strong> wird der Agenda-Prozess<br />
endlich gestartet.<br />
Was verbirgt sich hinter diesem<br />
fremd klingenden Begriff? Viel ist<br />
schon darüber gesprochen und<br />
geschrieben worden, dennoch<br />
wissen viele nicht so recht etwas<br />
damit anzufangen. Mancher hat<br />
die Vorstellung, es handle sich<br />
dabei nur um das, was allgemein<br />
als Umweltschutz bezeichnet<br />
wird. In Wirklichkeit geht es<br />
um mehr, um viel mehr.<br />
Kommen Sie und hören Sie,<br />
wenn die Agendabeauftragte der<br />
Stadt, Frau Dr. Katja Strauss, zu<br />
Informations-Veranstaltungen<br />
einlädt. Für Sie eine gute Gelegenheit<br />
mehr zu erfahren und<br />
Anregungen für Ihr eigenes Engagement<br />
an dem Agenda-<br />
Prozess zu gewinnen. Sicher<br />
haben Sie schon immer das Ein<br />
oder Andere in unserer Stadt anders,<br />
besser gestaltet oder organisiert<br />
sehen wollen. Jetzt bietet<br />
sich Ihnen eine Möglichkeit<br />
dazu, es anzustoßen, daran mitzuwirken.<br />
Es geht um <strong>Herdecke</strong>, Ihre Stadt,<br />
Ihr Lebensumfeld, das kritisch<br />
betrachtet und nachhaltig, d.h.<br />
dauerhaft gut, gestaltet werden<br />
soll.<br />
Machen Sie mit !<br />
Ludger Sauerwald,<br />
<strong>CDU</strong> Vorsitzender<br />
<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong> · <strong>Durchblick</strong><br />
3
Auf Günter Kraus folgt Rudolf Blucha!<br />
Unser langjähriges Fraktionsmitglied,<br />
der Ender Günter Kraus,<br />
hat <strong>Herdecke</strong> verlassen und daher<br />
sein Mandat im Rat niedergelegt.<br />
Günter Kraus wurde anläßlich<br />
der Ratssitzung am<br />
29.03.01 vom Rat verabschiedet.<br />
Nach fast 18 Jahren Ratszugehörigkeit<br />
zählte er zu den erfahrensten<br />
Ratsmitgliedern. Bei<br />
seinem Abschied bekannte er,<br />
daß ihm die Arbeit viel Freude<br />
gemacht hat. Auch von dieser<br />
Stelle aus rufen wir ihm nochmal<br />
„Herzlichen Dank und auf<br />
Wiedersehen” zu.<br />
Rudolf Blucha rückt für ihn nach.<br />
Sie kennen ihn noch nicht ? Das<br />
wird sich ändern! Ein agiler, umtriebiger<br />
Pensionär, der mit offenen<br />
Augen durch die Stadt geht.<br />
Was er nicht in Ordnung findet,<br />
spricht er an und verfolgt es bis<br />
zur Erledigung. Bisher hat R.<br />
Blucha als Sachkundiger Bürger<br />
Im Rat der Stadt <strong>Herdecke</strong> wird<br />
die <strong>CDU</strong> Fraktion folgenden Antrag<br />
stellen. Ob der Antrag von der<br />
Mehrheitskoalition aus SPD und<br />
Bündnis 90/Die Grünen angenommen<br />
wird, erfahren Sie in der<br />
Ratssitzung am 28. Juni 2001<br />
oder aus der lokalen Presse.<br />
Der Rat möge beschließen, dass<br />
im „Internationalen Jahr der Freiwilligen<br />
2001” jeweils ein Preis<br />
für ehrenamtliche Tätigkeit im<br />
sportlichen, kulturellen und sozialen<br />
Bereich verliehen wird.<br />
Der 1. bis 3. Preis sollte insgesamt<br />
jeweils DM 5.000 DM betragen.<br />
Es wird vorgeschlagen,<br />
dass von sportlichen, kulturellen<br />
und sozialen Vereinen oder<br />
Institutionen ehrenamtlich Tätige<br />
nach ihrem Einsatz für den<br />
im Bauausschuß und Umweltausschuß<br />
für unsere Fraktion<br />
mitgearbeitet. Von ihm kam beispielsweise<br />
der Vorschlag, die<br />
Omnibus-Haltestelle „Frühlingstrasse”<br />
in „<strong>Herdecke</strong> Mitte” umzubenennen.<br />
Rudolf Blucha hält es nicht für<br />
vertretbar, für 40.000 DM oder<br />
gar mehr einen neuen Radweg<br />
vom Schulzentrum bis zu „Dornröschen”<br />
zu bauen, da ein guter,<br />
aber etwas längerer Radweg<br />
existiert. Eine wesentliche Voraussetzung<br />
dafür, den Schulbesuch<br />
mit dem Fahrrad attraktiv<br />
zu machen, ist die Schaffung<br />
sicherer Radabstellplätze im<br />
Schulzentrum für die zum Teil<br />
recht teuren Räder.<br />
Rudolf Blucha hat ein offenes<br />
Ohr für die Anliegen der Bürger!<br />
Dr. Christian Klinkenberg,<br />
Fraktionsvorsitzender<br />
<strong>CDU</strong> fordert Preis für Ehrenamtliche<br />
jeweiligen Preis benannt werden.Die<br />
Auswahl wird in nichtöffentlicher<br />
Sitzung durch den<br />
Ausschuss Schule, Kultur und<br />
Sport bzw. den Sozialausschuss<br />
getroffen. Der Preis ist dem Verein<br />
bzw. der Institution der oder<br />
des zu Ehrenden zur Verfügung<br />
zu stellen.<br />
Begründung: In Vereinen und in<br />
manchen Institutionen ist ein geregelter<br />
Ablauf der Vereinsarbeit<br />
ohne freiwilliges, ehrenamtliches<br />
Engagement nicht möglich. Die<br />
Preise sollen ehrenamtlich Tätige<br />
aktivieren und den Verein<br />
oder die Institution unterstützen.<br />
Beate Thomashoff, Ratsmitglied,<br />
Vorsitzende des Ausschusses<br />
Schule Kultur Sport<br />
Wir sind stolz, in Deutschland zu leben!<br />
Warum sollen wir Deutsche nicht<br />
auf die großen historischen Taten<br />
und Leistungen unseres Landes<br />
stolz sein dürfen ?<br />
Es gibt auch in der Geschichte<br />
anderer Völker dunkle Flecken,<br />
dennoch würde niemand auf die<br />
Idee kommen, ihnen das Recht<br />
zu nehmen, stolz auf ihre Geschichte,<br />
ihre Herkunft und ihr<br />
Vaterland zu sein.<br />
Außerdem dürfen wir nicht zulassen,<br />
dass unsere Geschichte auf<br />
12 Jahre begrenzt wird.<br />
Wir jedenfalls sind stolz, in Deutschland<br />
zu leben, weil wir aus<br />
unserer Geschichte gelernt haben<br />
und heute in einem Land leben,<br />
dass uns alle demokratischen<br />
Freiheiten garantiert.<br />
Deutschland hat es geschafft<br />
nach der Nazidiktatur und dem<br />
Zweiten Weltkrieg erneut Ansehen<br />
und Vertrauen zu gewinnen. Wir<br />
Einladung an alle Mitglieder und<br />
Freunde der <strong>CDU</strong> zu einer gemeinsamen<br />
Fahrt nach Rhöndorf und<br />
Bonn am Samstag dem 07.07.01<br />
Liebe <strong>Durchblick</strong>-Leser!<br />
In diesem Jahr wäre Konrad Adenauer<br />
125 Jahre alt geworden.<br />
Das ist eine gute Gelegenheit, uns<br />
die Leistungen und den Weitblick<br />
des ersten Bundeskanzlers und<br />
Vorsitzenden der <strong>CDU</strong> in Erinnerung<br />
zu bringen. In dieser Absicht<br />
planen wir für diesen Sommer<br />
einen gemeinsamen Ausflug un-<br />
sind stolz auf die Leistungen unserer<br />
Großeltern und Eltern, die<br />
mit großem Aufopferungswillen<br />
unsere Städte wiederaufgebaut<br />
und unsere deutsche Heimat wieder<br />
lebenswert gemacht haben.<br />
Ebenso stolz sind wir auf den Mut<br />
unserer Landsleute in der ehemaligen<br />
DDR, die mit Kerzen und Gebeten<br />
die kommunistische Diktatur<br />
zum Einsturz gebracht und die<br />
friedliche Revolution herbeigeführt<br />
haben.<br />
Wir werden dafür sorgen, dass<br />
diese Leistungen nicht in Vergessenheit<br />
geraten.<br />
Wir sind eine Nation voller Tatendrang,<br />
Dynamik und Ideen.<br />
Wir wollen dafür Sorge tragen,<br />
dass dies so bleibt – trotz Trittin.<br />
Oliver Tiefmann,<br />
Junge Union <strong>Herdecke</strong><br />
serer Mitglieder, ihrer Familien<br />
und unseren Freunden zu den<br />
Wirkungsstätten Konrad Adenauers<br />
in Rhöndorf und Bonn. Dazu<br />
laden wir Sie herzlich ein!<br />
Wir planen die Fahrt mit einem<br />
Bus. Die Fahrtkosten betragen je<br />
nach Beteiligung max.30,- bis<br />
35,- DM.<br />
Geplanter Tagesablauf:<br />
08:30 Uhr Abfahrt in <strong>Herdecke</strong><br />
10.30 Führung durch Haus und Garten von Konrad Adenauer in<br />
Rhöndorf. Vorher und nachher ist Gelegenheit zur Besichtigung<br />
seines Grabes, des Museums und einer Konrad Adenauer<br />
Ausstellung mit einem 30-minütigen Film.<br />
12:00 Weiterfahrt nach Bonn und Besichtigung des „Haus der Deutschen<br />
Geschichte” (ab Nachkriegszeit!).<br />
Anschließend Führung durch Bonn, u.a. durch das Museum<br />
König, dem ersten Sitz Konrad Adenauers als Bundeskanzler.<br />
Natürlich gibt es zwischendurch Zeit für Mittagessen und<br />
Erfrischungen. Die Rückkehr nach <strong>Herdecke</strong> ist für ca. 19:00<br />
geplant. Bitte melden Sie sich per Telefon (97 44 67) oder<br />
Fax (97 44 69) an, damit die Fahrt effizient und detailliert<br />
geplant werden kann.<br />
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<strong>Durchblick</strong> · <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>