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CDU Durchblick 6.2001 - CDU-Stadtverband Herdecke

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Zeitung für <strong>Herdecke</strong>r Bürgerinnen und Bürger<br />

<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong><br />

Informationen · Meinungen · Hintergründe · Bemerkungen<br />

Ausgabe Juni 2001<br />

AKTUELLES THEMA: RENTENPOLITIK<br />

Noch nie gab es in Deutschland<br />

eine ältere Generation, die so<br />

spürbar am Wohlstand teilhat wie<br />

heute. Diese wirtschaftliche Sicherheit<br />

im Alter basiert auf dem<br />

Generationenvertrag: Die Jüngeren<br />

zahlen Beiträge und finanzieren<br />

damit die Rente der Älteren.<br />

Sie erwerben damit den Anspruch,<br />

dass ihre Renten wiederum von<br />

der nachfolgenden Generation finanziert<br />

werden. Da seit Jahren<br />

zunehmend weniger Jüngere<br />

nachwachsen, die diese Leistungen<br />

übernehmen müssen, ist eine<br />

Anpassung des Systems an diese<br />

Entwicklung überfällig.<br />

Der Generationenvertrag war, ist<br />

und bleibt aber für die <strong>CDU</strong> eine<br />

tragende Säule der christdemokratischen<br />

Sozialpolitik.<br />

Neben der gesetzlichen Rentenversicherung<br />

gelten die betriebliche<br />

und die private Altersvorsorge als<br />

die drei Säulen der Alterssicherung.<br />

Unsere Kritik an den Rentenplänen<br />

der rot-grünen Bundesregierung<br />

Aus der lautstark verkündeten<br />

Rentenreform der Bundesregierung<br />

ist bislang nur ein Flickwerk<br />

übriggeblieben. Bereits 1999 hat<br />

die <strong>CDU</strong>/CSU-Fraktion im Deutschen<br />

Bundestag der rot-grünen<br />

Bundesregierung Gespräche für<br />

einen parteiübergreifenden Rentenkonsens<br />

angeboten. Diese Ge-<br />

Spaziergang<br />

Schlendern, nur schlendern,<br />

vergessen die Zeit,<br />

kein Ziel vor Augen,<br />

entdecken, erreichen verborgene Winkel<br />

voll Anmut und Schick,<br />

Romantik und träumen,<br />

Räume des Glücks<br />

Sehen, nur sehen<br />

die Wunder der Welt,<br />

Menschen, bekannte und fremde,<br />

spielende Kinder am Straßenrand,<br />

Blumen, die blühen,<br />

Wolken, die ziehen,<br />

getrieben vom Wind<br />

Reden, nur reden<br />

ein liebes Wort,<br />

Alltagsgeschichten, über das Leben,<br />

einfühlsam, sacht,<br />

Liebe erleben in Worte gefaßt<br />

Träumen, nur träumen<br />

die Zeit, sie bleibt stehn,<br />

heute und morgen, Glückssterne sehn,<br />

rosa die Zukunft,<br />

glücklich die Welt<br />

Horst Tepr, <strong>CDU</strong> Ratsmitglied<br />

Dr. Ralf Brauksiepe<br />

spräche wurden abgelehnt und<br />

damit die Interessen der Bürger<br />

ignoriert. Übrig geblieben ist nur<br />

ein Flickwerk, dass so gravierende<br />

Mängel hat, dass nicht einmal<br />

einige SPD-geführte Länder<br />

im Bundesrat dem zustimmungspflichtigen<br />

Teil des Gesetzes zugestimmt<br />

haben.<br />

1. Streitpunkt: die Rentenformel<br />

Die Rentenpläne der Regierung<br />

basieren im wesentlichen auf der<br />

sog. Riester-Formel. Dieser Formel<br />

fehlt die langfristige Berechenbarkeit,<br />

sie ist willkürlich und<br />

manipulierbar. Ständig wurde in<br />

der Vergangenheit die für die Rentenanpassung<br />

maßgebende Bezugsgröße<br />

geändert. Im Jahr<br />

2030 soll dies zu einem Rentenniveau<br />

von fast 68% führen. Zugrundegelegt<br />

wird dabei aller-<br />

Weiter auf Seite 2<br />

Impressum:<br />

Herausgeber: <strong>CDU</strong>-<strong>Stadtverband</strong>,<br />

Bahnhofstraße 5, 58313 <strong>Herdecke</strong>,<br />

E-mail: <strong>CDU</strong>_<strong>Herdecke</strong>@t-online.de<br />

Vorsitzender: Ludger Sauerwald,<br />

Tel.: 02330/974467<br />

Redaktion: Ludger Sauerwald<br />

Verantwortlich für die Texte sind die<br />

Autoren.<br />

Fotos: Theobald und <strong>CDU</strong>-Archiv<br />

Auflage: 13.000 Stück<br />

„DURCHBLICK”<br />

Kreditzinsen, Inflationsrate sowie<br />

die Zahlen der Asylbewerber und<br />

Flüchtlinge stellen in diesem Jahr<br />

keine außerordentliche Belastung<br />

unseres städtischen Haushaltes<br />

dar. Kritisch wirken sich hingegen<br />

die Steuerreform des Bundes und<br />

die Haushaltspolitik des Landes<br />

aus. Bund und Land entlasten sich<br />

auf Kosten der Städte. Entgegen<br />

allen Ankündigungen hat unsere<br />

Landesregierung die Zahl ihrer Beschäftigten<br />

seit 1990 erhöht; man<br />

fragt sich wofür, denn im Schulbereich,<br />

wo Nachholbedarf besteht<br />

und die Schülerzahlen gestiegen<br />

sind, haben die notwendigen Stellenausweitungen<br />

nicht stattgefunden.<br />

An allen Schulen fehlen Lehrer.<br />

Der Gewerbesteuersatz in <strong>Herdecke</strong><br />

liegt mit 445% im oberen Spitzenfeld<br />

des EN-Kreises. Eine Reduzierung<br />

des Satzes war mal versprochen<br />

worden, um einem Abwandern<br />

von Gewebetreibenden entgegenzuwirken<br />

und Anreize für Neu-<br />

Ansiedlungen zu schaffen. Das erhöht<br />

die Steuereinnahmen und<br />

schafft Arbeitsplätze.<br />

Auf „gutes Haushalten” kommt es<br />

in dieser Lage an. Die <strong>CDU</strong> hätte<br />

sich gewünscht, der Bürgermeister<br />

und Rot/Grün hätte den Mut zu<br />

mehr Sparsamkeit gehabt, um die<br />

Risiken, die der Haushalt auch<br />

nach Meinung des Bürgermeisters<br />

birgt, zu mindern. Die <strong>CDU</strong>-Fraktion<br />

hat auf kostentreibende Anträge<br />

verzichtet. Ihr wesentlichster Antrag<br />

im Zuge der Haushaltsberatung betraf<br />

die Entschärfung der Einmündung<br />

der Wetterstraße in die Poststrasse.<br />

Dem wurde zugestimmt,<br />

die vorläufige Lösung ist bereits realisiert<br />

worden.<br />

Der <strong>CDU</strong>-Antrag, das Projekt Gahlenfeld<br />

IV wieder aus der Schublade<br />

zu holen, um fehlendes Gewebegebiet<br />

zur Verfügung stellen zu<br />

können, wurde abgelehnt. Für die<br />

<strong>CDU</strong> der Hauptgrund für die Ablehnung<br />

des Haushaltes. Ein neues<br />

Klein-Gewerbegebiet entsteht mit<br />

Zustimmung der SPD an der Wittener<br />

Landstraße / Kurzer Weg, mitten<br />

in der Landschaft, in einer<br />

schützenswerten Lage der Stadt.<br />

Der Betrieb, für den es vorgesehen<br />

ist, hätte besser ins Gahlenfeld IV<br />

gepaßt!<br />

Übrigens: Inzwischen hat die<br />

Stadt eine Haushaltssperre verhängt!<br />

Ihr „<strong>Durchblick</strong>”<br />

<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong> · <strong>Durchblick</strong><br />

1


dings eine neue Berechnungsmethode.<br />

Mit der bisher üblichen Berechnungsweise<br />

käme man auf<br />

64%. Dies liegt sogar noch unter<br />

dem Rentenniveau, das Nobert<br />

Blüm mit seinem demographischen<br />

Faktor erreicht hätte.<br />

2. Streitpunkt: die zusätzliche<br />

Altersversorgung<br />

Begrüßenswert ist, dass der Aufbau<br />

der ergänzenden privaten<br />

und betrieblichen Alterssicherung<br />

staatlich gefördert wird. Die gute<br />

Idee wird von der Bundesregierung<br />

allerdings sehr mangelhaft<br />

umgesetzt. Die Förderung der zusätzlichen<br />

Alterssicherung ist sozial<br />

völlig unausgewogen ausgestaltet.<br />

Geringverdiener schneiden<br />

bei der Förderung schlechter ab<br />

als Besserverdiener. Denn, je höher<br />

das Einkommen, desto besser<br />

die Förderung.<br />

Auch der Einstieg in die Förderung<br />

der zusätzlichen Altersversorgung<br />

ist viel zu gering. Die Kinderkomponente<br />

beträgt im ersten<br />

Jahr (2002) nur DM 7,50 pro<br />

Kind und Monat, die direkte Zu-<br />

lage 6,25 DM pro Person und<br />

Monat. Jeder kann sich vorstellen,<br />

dass mit solchen Beträgen<br />

keine zusätzliche Altersversorgung<br />

sinnvoll aufgebaut werden<br />

kann. Teilweise können auch bestehende<br />

Altverträge in das neue<br />

Konzept nicht mit eingebunden<br />

werden, weil die erforderlichen<br />

Förderkriterien nicht erfüllt werden.<br />

Leider uninteressant für viele Betroffene<br />

ist die beschlossene<br />

Förderung für selbstgenutzte Immobilien:<br />

Aus dem Altersvorsorgevertrag<br />

kann Kapital entnommen<br />

werden, um damit den<br />

Bau oder Erwerb von selbstgenutzten<br />

Wohneigentum zu finanzieren.<br />

Dabei können mindestens<br />

10.000 Euro höchstens<br />

aber 50.000 Euro entnommen<br />

werden. Der entnommene Betrag<br />

muss aber bis zur Vollendung des<br />

65. Lebensjahres zurückgezahlt<br />

werden.<br />

3. Streitpunkt: Rente für Frauen<br />

Wegen der Kinderversorgung haben<br />

es Frauen bei dem Aufbau<br />

ihrer Altersversorgung ohnehin<br />

schwerer. Die SPD ist daher mit<br />

dem Anspruch angetreten, die eigenständige<br />

Alterssicherung für<br />

Frauen zu verbessern. Sie bewirkt<br />

allerdings genau das Gegenteil:<br />

durch die willkürliche Kürzung<br />

des staatlich garantierten Rentenniveaus<br />

auf 64 % wird sowohl<br />

die eigene Rente als auch die Witwenrente<br />

gekürzt. Da Frauen in<br />

der Regel weniger Beitragsjahre<br />

aufweisen als Männer, wird das<br />

tatsächliche Rentenniveau vieler<br />

Frauen im Jahr 2030 garantiert<br />

unter 50 % sinken.<br />

Auch die Neugestaltung der Hinterbliebenenrente<br />

ist nicht nachvollziehbar.<br />

Der Freibetrag für die<br />

Ehegatten wird eingefroren und die<br />

Hinterbliebenenrente somit Jahr für<br />

Jahr abgeschmolzen. Zusätzlich<br />

werden jetzt nicht nur Erwerbseinkommen<br />

und Sozialleistungen,<br />

sondern auch Vermögenswerte<br />

wie Miete und Kapitaleinkünfte auf<br />

die Hinterbliebenenrente angerechnet.<br />

Ähnlich wie bei den Häuslebauern<br />

werden diejenigen bestraft,<br />

die noch etwas aufgespart haben,<br />

um ihren Lebensstandard im Alter<br />

etwas aufzubessern.<br />

Kurz und knapp:<br />

Das Konzept der <strong>CDU</strong>/CSU<br />

Eine wirkliche Rentenreform muss<br />

vor allem fair sein: das war die<br />

sog. Blüm´sche Rentenreform, die<br />

sich am demographischen Faktor<br />

orientierte. Dabei würden sich die<br />

Renten an der Entwicklung der<br />

Lebenserwartung orientieren und<br />

die Lasten der demographischen<br />

Entwicklung gerecht auf Jung und<br />

Alt verteilt werden. Nach der Bundestagswahl<br />

1998 hat die rot-grüne<br />

Bundesregierung den von der<br />

<strong>CDU</strong>/FDP Regierung vorgesehenen<br />

demographischen Faktor lautstark<br />

zurückgenommen.<br />

Die Alterssicherung muß langfristig<br />

erfolgen. Hierfür brauchen wir<br />

eine faire Rentenformel und ein<br />

berechenbares Rentenniveau. Aber<br />

auch die wichtige Zusatzrente bedarf<br />

einer gerechten und vor allem<br />

praxisnahen Förderung. Wie auch<br />

das Bundesverfassungsgericht vor<br />

kurzem festgestellt hat, müssen<br />

Frauen und Familien auf jeden Fall<br />

besser als bisher gestellt werden.<br />

Dr. Ralf Brauksiepe, MdB,<br />

Hattingen / Berlin<br />

Schulpolitik - Von Hessen lernen!<br />

Der Staatssekretär im hessischen<br />

Kultusministerium, Herr Müller-<br />

Kinet, gab interessierten Mitgliedern<br />

der NRW-<strong>CDU</strong> am 3.5.01<br />

einen tiefen Einblick in die bisher<br />

erreichten und geplanten Verbesserungen<br />

im hessischen Schulsystem<br />

seit Übernahme der Regierung<br />

durch die <strong>CDU</strong>. Nicht zuletzt<br />

diese Verbesserungen haben zu<br />

dem Sieg der <strong>CDU</strong> bei den Kommunalwahlen<br />

in Hessen geführt,<br />

denn Schulpolitik ist Ländersache.<br />

In der Schüler-Lehrer-Relation lagen<br />

Hessen und NRW vor zwei<br />

Jahren auf dem 13. und 14.Platz<br />

vor dem Saarland auf dem letzten<br />

und 15. Rang. In beiden Ländern<br />

hatte sich die SPD in die<br />

Gesamtschulpolitik verrannt,<br />

Qualität und Leistung mußten<br />

zurückstehen. Das Kultusministerium<br />

hatte die Unterrichtsstunden<br />

an den Schulen reduziert, zum<br />

Beispiel in Grundschulen auf<br />

87% , ähnlich wie in NRW. Hinzu<br />

kamen für Eltern offen sichtbare<br />

Unterrichtsausfälle durch Erkrankungen,<br />

Schwangerschaften,<br />

Weiterbildung, etc.<br />

Inhalte, Qualität<br />

und neue Lehrer<br />

Seit der Regierungsübernahme<br />

durch die <strong>CDU</strong> stehen Inhalte des<br />

Lernens, Qualität und Vergleichbarkeit<br />

der Abschlüsse wieder im<br />

Vordergrund. Die Unterrichtsversorgung<br />

wurde auf 97% angehoben,<br />

das Ziel lautet 100%. Um den<br />

notwendigen Unterricht auch geben<br />

zu können, wurden 2.300 neue<br />

Lehrerstellen bisher eingerichtet,<br />

3.000 Lehrkräfte, die in Pension<br />

gingen, wurden ersetzt (Schülerreltion<br />

Hessen - NRW = 1 : 3).<br />

Lehrer in Reformprojekten wurden<br />

wieder in die Schulklassen gebracht,<br />

neue Referendarstellen<br />

wurden geschaffen, um wieder<br />

ausreichenden Nachwuchs zu bekommen.<br />

Die Zwangs-Teilzeitarbeit<br />

bei Junglehrern wurde abgeschafft.<br />

Unterrichtsausfall reduziert<br />

In diesem Jahr stehen 40 bis 60<br />

Mio. DM zur Verfügung, um den<br />

nicht planbaren Unterrichtsausfall<br />

(Krankheit.. ), bisher 40.000<br />

Stunden, zu reduzieren. Die Schulen<br />

sollen dieses Problem jeweils<br />

vor Ort lösen und das Geld für<br />

den Einsatz „freier” Lehrer nutzen,<br />

zum Beispiel für den stundenweisen<br />

Einsatz nicht oder<br />

nicht mehr beschäftigter Lehrkräfte.<br />

Für Grundschulen ist ein<br />

Springerdienst eingerichtet worden,<br />

bisher 100 Stellen.<br />

Das Ziel lautet, nach 3 Tagen einen<br />

Ersatz für die ausgefallene<br />

Lehrkraft zu organisieren.<br />

Um die Durchlässigkeit im gegliederten<br />

Schulsystem zu erhöhen,<br />

ist die Querversetzung auch zum<br />

Halbjahr eingeführt worden.<br />

Disziplin einfordern<br />

Ein weiteres Ziel ist die Verbesserung<br />

der Disziplin an den Schulen.<br />

Die Ordnungs- und Disziplinar-Maßnahmen<br />

sollen erweitert<br />

werden. Das heute vielfältig anzutreffende<br />

Erziehungsversagen<br />

wird angesprochen. Die Aufrufe<br />

zu antiautoritärer Erziehung sind<br />

von manchen Eltern gründlich<br />

mißverstanden worden, die Eltern<br />

wurden verunsichert, was zu oft<br />

zu „Nichterziehung” geführt hat.<br />

Mut zur Erziehung ist notwendig.<br />

Vergleichbare Abschlüsse<br />

Alle diese Maßnahmen sollen die<br />

Qualität der Schulbildung steigern.<br />

Die Inhalte des Lernens und<br />

Qualitätsstandards stehen mehr<br />

im Vordergrund. Um die Vergleichbarkeit<br />

der Abschlüsse wieder<br />

herzustellen, wurden Schulabschlußprüfungen<br />

eingeführt,<br />

zunächst auf freiwilliger Basis.<br />

Damit wird eine Forderung der<br />

Wirtschaft nach Vergleichbarkeit<br />

der jeweiligen Abschlußprofile erreicht<br />

werden.<br />

Alle diese Maßnahmen beenden<br />

in Hessen die Beliebigkeit in der<br />

Schulpolitik.<br />

Die TIMMS Studie, die die Situation<br />

aller Bundesländer offengelegt hat,<br />

war für NRW besonders niederschmetternd.<br />

Wir können in NRW<br />

von Hessen viel lernen für die Bewältigung<br />

unserer Probleme.<br />

Monika Sauerwald,<br />

<strong>CDU</strong>-Kreistagsmitglied<br />

SPD und<br />

Spendenpolitik der<br />

Gewerkschaften<br />

Zur letzten Bundestagswahl<br />

spendeten die Gewerkschaften<br />

„offiziell” runde 8,0 Millionen DM<br />

Mitgliedsbeiträge für die SPD.<br />

Den Gegenwert schenkte die<br />

SPD-geführte Bundesregierung<br />

jetzt in Form der verschärften<br />

Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes<br />

- ohne Anhörung<br />

der Industrieverbände . Auch war<br />

diese Gesetzesänderung kein<br />

Thema bei dem vom Kanzler<br />

geführten „Bündnis für Arbeit”.<br />

Dieses Gesetzgebungsverfahren<br />

ist wohl einmalig - Spenden machen<br />

es möglich!<br />

C.-A. Thomashoff, Ratsmitglied,<br />

stv. Bürgermeister<br />

2<br />

<strong>Durchblick</strong> · <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>


gung der Straßenpassanten zum<br />

Thema „Unterrichtsausfall in <strong>Herdecke</strong>”<br />

hat deutlich gezeigt, dass<br />

die BürgerInnen nicht einsehen,<br />

warum für unsere wichtigste gesellschaftliche<br />

Zukunftsinvestition,<br />

nämlich eine qualifizierte<br />

und qualifizierende Bildung der<br />

Kinder durch optimalen Unterricht<br />

an unseren Schulen, kein Geld da<br />

sein soll.<br />

Gemeinsame Resolution im Rat<br />

Um eine Verbesserung der allgemeinen<br />

Schulsituation zu erreichen,<br />

sahen wir von der <strong>CDU</strong> in<br />

der Verabschiedung einer gemeinsamen<br />

Resolution an die<br />

Landesregierung durch alle im<br />

Rat der Stadt <strong>Herdecke</strong> vertretenen<br />

Parteien zum Unterrichtsausfall<br />

an <strong>Herdecke</strong>r Schulen ein geeignetes<br />

Mittel. Die F.D.P. war<br />

sofort damit einverstanden. Auch<br />

die Grünen signalisierten zu-<br />

AUS HERDECKE<br />

Resolution Schule: Unsere Schulen wieder in Ordnung bringen!<br />

Mit dem Ziel, die Schulen wieder<br />

in Ordnung zu bringen, war die<br />

<strong>CDU</strong> im letzten Jahr zum Landtagswahlkampf<br />

angetreten. Zu<br />

diesem Zweck haben wir zunächst<br />

die örtliche Schulsituation<br />

untersucht. Dabei wurden eine<br />

Reihe von bedenklichen Mängeln<br />

festgestellt. An vorderster Stelle<br />

stehen hier vor allem der erschrekkend<br />

hohe Unterrichtsausfall und<br />

die pädagogisch nicht vertretbare<br />

hohe Schülerzahl in einzelnen<br />

Klassen.Im Friedrich-Harkort-<br />

Gymnasium zum Beispiel liegt die<br />

durchschnittliche Klassenstärke in<br />

der gesamten Sekundarstufe I<br />

nicht unter 30 SchülerInnen. In<br />

den neuen 5. Klassen werden voraussichtlich<br />

sogar 35 Mädchen<br />

und Jungen sitzen.<br />

Unsere Nachwuchsorganisation,<br />

die Schüler-Union <strong>Herdecke</strong><br />

(„SCHUH”), hat sich des Schulthemas<br />

angenommen. Ihre Befra-<br />

nächst Interesse, mußten aber<br />

dann auf den Koalitionspartner<br />

SPD Rücksicht nehmen. Die SPD<br />

benötigte fast 3 Monate bis zur<br />

Verabschiedung.<br />

In der Ratssitzung am 29.03.2001<br />

war es dann endlich soweit. Die<br />

folgende, auf Betreiben der <strong>CDU</strong><br />

zustande gekommene Resolution,<br />

wurde schließlich einstimmig<br />

verabschiedet:<br />

„Der Rat der Stadt <strong>Herdecke</strong> begrüßt<br />

den Beschluss der Landesregierung,<br />

in den nächsten Jahren<br />

2,1 Milliarden DM bereitzustellen,<br />

um durch Einstellungen<br />

von Lehrpersonal dem aktuellen<br />

Unterrichtsausfall entgegenzuwirken<br />

und den künftigen Aufgaben<br />

der Schule gerecht zu werden.<br />

Zusätzlich fordert der Rat der Stadt<br />

von der Landesregierung:<br />

1. Die Wiedereinführung der 4 %-<br />

igen Stellenreserve an den<br />

Schulen zur Behebung der im<br />

Wesentlichen krankheits- aber<br />

auch fortbildungs- und versetzungsbedingten<br />

Fehlzeiten des<br />

Lehrpersonals.<br />

2. Eine Senkung der Schüler-Lehrer-Relation<br />

sowie eine Absenkung<br />

der zu hohen Klassenfrequenzrichtwerte,<br />

etwa auf den<br />

Stand der 80-er Jahre.<br />

Die notwendigen Maßnahmen<br />

hierzu müssen ohne Verzug in<br />

Angriff genommen werden.<br />

Die Fraktionen im Rat der Stadt<br />

verpflichten sich, auf ihre Landtagsabgeordneten<br />

einzuwirken,<br />

um deren Unterstützung in dieser<br />

Sache zu mobilisieren.”<br />

Soweit die Resolution! Nun liegt<br />

es an den Abgeordneten im Düsseldorfer<br />

Landtag, der Regierung<br />

unsere drängenden Anliegen näher<br />

zu bringen. Wir werden Ihnen<br />

über das Ergebnis berichten.<br />

Dr. Margrit Sollbach-Papeler,<br />

Ratsmitglied<br />

Soziales<br />

Ehrenamt<br />

wird durch<br />

Förderung<br />

anerkannt<br />

Der Sozialausschuss der Stadt<br />

<strong>Herdecke</strong> hat unter <strong>CDU</strong>-Vorsitz<br />

Richtlinien zur Förderung des sozialen<br />

Ehrenamtes beschlossen.<br />

Obwohl die Richtlinien bereits im<br />

März 2000 beschlossen wurden,<br />

wird seitdem wenig Gebrauch von<br />

den Fördermitteln gemacht. Für<br />

das Jahr 2001 stehen insgesamt<br />

10.000 DM zur Verfügung.<br />

Wer ein soziales Ehrenamt ausübt,<br />

für andere Menschen da ist,<br />

z.B. unentgeldlich in der Seniorenbetreuung<br />

arbeitet, einer<br />

Familie, Kranken oder Gebrechlichen<br />

hilft, kann einen Antrag stellen<br />

und auf diese Weise einen<br />

Beitrag zu entstehenden Sachausgaben<br />

oder zur Fortbildung<br />

erhalten. Das gilt unter Umständen<br />

auch für Institutionen, Verbände<br />

und Vereine, die sich sozial<br />

betätigen. Die Zuschüsse<br />

können und sollen das Ehrenamt<br />

nicht bezahlen, sie sind als ein<br />

kleiner Dank an diejenigen gedacht,<br />

die sich unermüdlich für<br />

ihre Mitmenschen einsetzen.<br />

Anträge nimmt das Sozialamt der<br />

Stadt <strong>Herdecke</strong> entgegen. Dort<br />

sind auch die Vergaberichtlinien<br />

zu erhalten.<br />

Seniorenmitbestimmung<br />

In <strong>Herdecke</strong> gibt es vielerlei Altenclubs,<br />

Seniorengruppen und<br />

manche Begegnungsstätte. Dort<br />

finden Seniorinnen und Senioren<br />

im Rahmen der offenen Altenarbeit<br />

Anregungen und Gemeinschaft<br />

mit Gleichaltrigen. Auch<br />

das Sozialamt bietet Veranstaltungen<br />

im Rahmen der offenen Altenhilfe.<br />

Das ist gut. Was wäre<br />

da noch zu verbessern?<br />

Was Seniorinnen und Senioren<br />

selbst in die Hand nehmen können,<br />

sollte nicht durch die Verwaltung<br />

getan werden. Seniorinnen<br />

und Senioren sollten in einer<br />

Seniorenvertretung ihre Angelegenheiten<br />

selbst bestimmen können,<br />

statt sie ausschließlich vom<br />

Sozialamt erledigen zu lassen,<br />

und somit die Verwaltung entlasten.<br />

Die Zukunft gehört zweifellos<br />

den Kindern und der Jugend.<br />

Wenn allerdings, wie voraus zu<br />

sehen, demnächst bedeutend<br />

mehr Seniorinnen und Senioren<br />

als junge Leute in <strong>Herdecke</strong> wohnen,<br />

dürfte es an der Zeit sein,<br />

dass diese sich durch Mitbestimmung<br />

Gehör verschaffen und<br />

partnerschaftlich durch eine Seniorenvertretung<br />

mit den politischen<br />

Gremien der Stadt und der<br />

Verwaltung zusammen arbeiten.<br />

Rollstuhl im<br />

Rathaus für<br />

Behinderte<br />

Haben Sie schon einmal einen<br />

Rollstuhl in den Kofferraum eines<br />

PKW gewuchtet? Sind Sie schon<br />

einmal mit einer gehbehinderten<br />

Person einkaufen gefahren? Dann<br />

wissen Sie, wie mühevoll das ist.<br />

Es wäre hilfreich, wenn Sie und<br />

Ihr gehbehinderter Begleiter einen<br />

Rollstuhl an der Behörde oder für<br />

einen Einkauf vorfänden.<br />

Die Verwaltung der Stadt <strong>Herdecke</strong><br />

hat sich den Bitten im Sozialausschuss<br />

angeschlossen und im<br />

Foyer des Rathauses einen Rollstuhl<br />

für Besuche in der Verwaltung<br />

und in der Innenstadt bereit<br />

gestellt. Machen Sie von diesem<br />

Angebot Gebrauch!<br />

Beiträge von Robert Gille,<br />

Ratsmitglied und Vorsitzender des<br />

Sozialausschusses<br />

Lokale Agenda 21<br />

Auch in <strong>Herdecke</strong> wird der Agenda-Prozess<br />

endlich gestartet.<br />

Was verbirgt sich hinter diesem<br />

fremd klingenden Begriff? Viel ist<br />

schon darüber gesprochen und<br />

geschrieben worden, dennoch<br />

wissen viele nicht so recht etwas<br />

damit anzufangen. Mancher hat<br />

die Vorstellung, es handle sich<br />

dabei nur um das, was allgemein<br />

als Umweltschutz bezeichnet<br />

wird. In Wirklichkeit geht es<br />

um mehr, um viel mehr.<br />

Kommen Sie und hören Sie,<br />

wenn die Agendabeauftragte der<br />

Stadt, Frau Dr. Katja Strauss, zu<br />

Informations-Veranstaltungen<br />

einlädt. Für Sie eine gute Gelegenheit<br />

mehr zu erfahren und<br />

Anregungen für Ihr eigenes Engagement<br />

an dem Agenda-<br />

Prozess zu gewinnen. Sicher<br />

haben Sie schon immer das Ein<br />

oder Andere in unserer Stadt anders,<br />

besser gestaltet oder organisiert<br />

sehen wollen. Jetzt bietet<br />

sich Ihnen eine Möglichkeit<br />

dazu, es anzustoßen, daran mitzuwirken.<br />

Es geht um <strong>Herdecke</strong>, Ihre Stadt,<br />

Ihr Lebensumfeld, das kritisch<br />

betrachtet und nachhaltig, d.h.<br />

dauerhaft gut, gestaltet werden<br />

soll.<br />

Machen Sie mit !<br />

Ludger Sauerwald,<br />

<strong>CDU</strong> Vorsitzender<br />

<strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong> · <strong>Durchblick</strong><br />

3


Auf Günter Kraus folgt Rudolf Blucha!<br />

Unser langjähriges Fraktionsmitglied,<br />

der Ender Günter Kraus,<br />

hat <strong>Herdecke</strong> verlassen und daher<br />

sein Mandat im Rat niedergelegt.<br />

Günter Kraus wurde anläßlich<br />

der Ratssitzung am<br />

29.03.01 vom Rat verabschiedet.<br />

Nach fast 18 Jahren Ratszugehörigkeit<br />

zählte er zu den erfahrensten<br />

Ratsmitgliedern. Bei<br />

seinem Abschied bekannte er,<br />

daß ihm die Arbeit viel Freude<br />

gemacht hat. Auch von dieser<br />

Stelle aus rufen wir ihm nochmal<br />

„Herzlichen Dank und auf<br />

Wiedersehen” zu.<br />

Rudolf Blucha rückt für ihn nach.<br />

Sie kennen ihn noch nicht ? Das<br />

wird sich ändern! Ein agiler, umtriebiger<br />

Pensionär, der mit offenen<br />

Augen durch die Stadt geht.<br />

Was er nicht in Ordnung findet,<br />

spricht er an und verfolgt es bis<br />

zur Erledigung. Bisher hat R.<br />

Blucha als Sachkundiger Bürger<br />

Im Rat der Stadt <strong>Herdecke</strong> wird<br />

die <strong>CDU</strong> Fraktion folgenden Antrag<br />

stellen. Ob der Antrag von der<br />

Mehrheitskoalition aus SPD und<br />

Bündnis 90/Die Grünen angenommen<br />

wird, erfahren Sie in der<br />

Ratssitzung am 28. Juni 2001<br />

oder aus der lokalen Presse.<br />

Der Rat möge beschließen, dass<br />

im „Internationalen Jahr der Freiwilligen<br />

2001” jeweils ein Preis<br />

für ehrenamtliche Tätigkeit im<br />

sportlichen, kulturellen und sozialen<br />

Bereich verliehen wird.<br />

Der 1. bis 3. Preis sollte insgesamt<br />

jeweils DM 5.000 DM betragen.<br />

Es wird vorgeschlagen,<br />

dass von sportlichen, kulturellen<br />

und sozialen Vereinen oder<br />

Institutionen ehrenamtlich Tätige<br />

nach ihrem Einsatz für den<br />

im Bauausschuß und Umweltausschuß<br />

für unsere Fraktion<br />

mitgearbeitet. Von ihm kam beispielsweise<br />

der Vorschlag, die<br />

Omnibus-Haltestelle „Frühlingstrasse”<br />

in „<strong>Herdecke</strong> Mitte” umzubenennen.<br />

Rudolf Blucha hält es nicht für<br />

vertretbar, für 40.000 DM oder<br />

gar mehr einen neuen Radweg<br />

vom Schulzentrum bis zu „Dornröschen”<br />

zu bauen, da ein guter,<br />

aber etwas längerer Radweg<br />

existiert. Eine wesentliche Voraussetzung<br />

dafür, den Schulbesuch<br />

mit dem Fahrrad attraktiv<br />

zu machen, ist die Schaffung<br />

sicherer Radabstellplätze im<br />

Schulzentrum für die zum Teil<br />

recht teuren Räder.<br />

Rudolf Blucha hat ein offenes<br />

Ohr für die Anliegen der Bürger!<br />

Dr. Christian Klinkenberg,<br />

Fraktionsvorsitzender<br />

<strong>CDU</strong> fordert Preis für Ehrenamtliche<br />

jeweiligen Preis benannt werden.Die<br />

Auswahl wird in nichtöffentlicher<br />

Sitzung durch den<br />

Ausschuss Schule, Kultur und<br />

Sport bzw. den Sozialausschuss<br />

getroffen. Der Preis ist dem Verein<br />

bzw. der Institution der oder<br />

des zu Ehrenden zur Verfügung<br />

zu stellen.<br />

Begründung: In Vereinen und in<br />

manchen Institutionen ist ein geregelter<br />

Ablauf der Vereinsarbeit<br />

ohne freiwilliges, ehrenamtliches<br />

Engagement nicht möglich. Die<br />

Preise sollen ehrenamtlich Tätige<br />

aktivieren und den Verein<br />

oder die Institution unterstützen.<br />

Beate Thomashoff, Ratsmitglied,<br />

Vorsitzende des Ausschusses<br />

Schule Kultur Sport<br />

Wir sind stolz, in Deutschland zu leben!<br />

Warum sollen wir Deutsche nicht<br />

auf die großen historischen Taten<br />

und Leistungen unseres Landes<br />

stolz sein dürfen ?<br />

Es gibt auch in der Geschichte<br />

anderer Völker dunkle Flecken,<br />

dennoch würde niemand auf die<br />

Idee kommen, ihnen das Recht<br />

zu nehmen, stolz auf ihre Geschichte,<br />

ihre Herkunft und ihr<br />

Vaterland zu sein.<br />

Außerdem dürfen wir nicht zulassen,<br />

dass unsere Geschichte auf<br />

12 Jahre begrenzt wird.<br />

Wir jedenfalls sind stolz, in Deutschland<br />

zu leben, weil wir aus<br />

unserer Geschichte gelernt haben<br />

und heute in einem Land leben,<br />

dass uns alle demokratischen<br />

Freiheiten garantiert.<br />

Deutschland hat es geschafft<br />

nach der Nazidiktatur und dem<br />

Zweiten Weltkrieg erneut Ansehen<br />

und Vertrauen zu gewinnen. Wir<br />

Einladung an alle Mitglieder und<br />

Freunde der <strong>CDU</strong> zu einer gemeinsamen<br />

Fahrt nach Rhöndorf und<br />

Bonn am Samstag dem 07.07.01<br />

Liebe <strong>Durchblick</strong>-Leser!<br />

In diesem Jahr wäre Konrad Adenauer<br />

125 Jahre alt geworden.<br />

Das ist eine gute Gelegenheit, uns<br />

die Leistungen und den Weitblick<br />

des ersten Bundeskanzlers und<br />

Vorsitzenden der <strong>CDU</strong> in Erinnerung<br />

zu bringen. In dieser Absicht<br />

planen wir für diesen Sommer<br />

einen gemeinsamen Ausflug un-<br />

sind stolz auf die Leistungen unserer<br />

Großeltern und Eltern, die<br />

mit großem Aufopferungswillen<br />

unsere Städte wiederaufgebaut<br />

und unsere deutsche Heimat wieder<br />

lebenswert gemacht haben.<br />

Ebenso stolz sind wir auf den Mut<br />

unserer Landsleute in der ehemaligen<br />

DDR, die mit Kerzen und Gebeten<br />

die kommunistische Diktatur<br />

zum Einsturz gebracht und die<br />

friedliche Revolution herbeigeführt<br />

haben.<br />

Wir werden dafür sorgen, dass<br />

diese Leistungen nicht in Vergessenheit<br />

geraten.<br />

Wir sind eine Nation voller Tatendrang,<br />

Dynamik und Ideen.<br />

Wir wollen dafür Sorge tragen,<br />

dass dies so bleibt – trotz Trittin.<br />

Oliver Tiefmann,<br />

Junge Union <strong>Herdecke</strong><br />

serer Mitglieder, ihrer Familien<br />

und unseren Freunden zu den<br />

Wirkungsstätten Konrad Adenauers<br />

in Rhöndorf und Bonn. Dazu<br />

laden wir Sie herzlich ein!<br />

Wir planen die Fahrt mit einem<br />

Bus. Die Fahrtkosten betragen je<br />

nach Beteiligung max.30,- bis<br />

35,- DM.<br />

Geplanter Tagesablauf:<br />

08:30 Uhr Abfahrt in <strong>Herdecke</strong><br />

10.30 Führung durch Haus und Garten von Konrad Adenauer in<br />

Rhöndorf. Vorher und nachher ist Gelegenheit zur Besichtigung<br />

seines Grabes, des Museums und einer Konrad Adenauer<br />

Ausstellung mit einem 30-minütigen Film.<br />

12:00 Weiterfahrt nach Bonn und Besichtigung des „Haus der Deutschen<br />

Geschichte” (ab Nachkriegszeit!).<br />

Anschließend Führung durch Bonn, u.a. durch das Museum<br />

König, dem ersten Sitz Konrad Adenauers als Bundeskanzler.<br />

Natürlich gibt es zwischendurch Zeit für Mittagessen und<br />

Erfrischungen. Die Rückkehr nach <strong>Herdecke</strong> ist für ca. 19:00<br />

geplant. Bitte melden Sie sich per Telefon (97 44 67) oder<br />

Fax (97 44 69) an, damit die Fahrt effizient und detailliert<br />

geplant werden kann.<br />

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<strong>Durchblick</strong> · <strong>CDU</strong> <strong>Herdecke</strong>

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