DURCHBLICK - CDU-Stadtverband Herdecke

HerdeckerHERDECKEDURCHBLICKDas Magazin für Herdecke • Juli 2013Deutschland weiter auf der ErfolgsspurDr. Ralf Brauksiepe MdB: „Stabilität auf dem Arbeitsmarkt ist Erfolg der CDU!“Für die Menschen in Herdecke und imRuhrgebiet insgesamt ist die Nachrichterfreulich: Der deutsche Arbeitsmarktzeigt sich weiter in einer guten Verfassung.Trotz des langen Winters und derEinschränkungen durch Kälte und Schneehaben immer mehr Menschen einen Arbeitsplatz.Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtigeBeschäftigung habenim Vergleich zum letzten Jahr weiter zugenommen.Dagegen ist die Arbeitslosigkeitkontinuierlich gesunken. Dazu sagt derheimische Bundestagsabgeordnete undParlamentarische Staatssekretär bei derBundesministerin für Arbeit und Soziales,Dr. Ralf Brauksiepe MdB: „Ich weisemit großer Freude darauf hin, dass wir inDeutschland die zweitniedrigste Arbeitslosenquoteund die niedrigste Jugendarbeitslosigkeitin Europa haben. Das ist einErfolg der CDU-geführten Bundesregierung!“Beschäftigungsrekord -Arbeitsmarkt grundsolideDr. Brauksiepe MdB weiter: „Am Ende desFrühjahrs hatten wir in Deutschland einenBeschäftigungsrekord und weniger alsdrei Millionen Arbeitslose. Der deutscheArbeitsmarkt ist und bleibt grundsolide.Arbeitskräfte werden auch in Herdeckedringend gesucht. Es bleibt festzuhalten:In der Regierungszeit der CDU hatDeutschland Rekord-Beschäftigung.“ Sosagt die internationale Organisation fürwirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD)unserem Land in einem aktuellen Ausblickein kräftiges Wachstum voraus.Dr. Brauksiepe MdB: „Als ParlamentarischerStaatssekretär bei der Bundesministerinfür Arbeit und Soziales konnte ich inden vergangenen Jahren meinen BeitragIn der Regierungszeit der CDU hat Deutschland die höchste Beschäftigungsquote seit 20 Jahren. Bundeskanzlerin Dr.Angela Merkel hat das Land bislang sicher durch die Krise geführt und genießt hohes Vertrauen in der Bevölkerung.dazu leisten, dass Deutschland sicherdurch die Krise gekommen ist. Das warsicherlich keine leichte Aufgabe, aber wirhaben uns diesen Herausforderungen mitErfolg gestellt.“Probleme sachlich lösenAus den Gesprächen mit den Menschenin seinem Wahlkreis und gerade auch hierin Herdecke wisse er aus erster Hand,dass das Vertrauen in BundeskanzlerinDr. Angela Merkel groß sei und viele ihremEinsatz für unser Land mit großemRespekt begegneten. Und das auch überParteigrenzen hinweg! Das Beispiel Herdeckemit einer der wenigen Jamaika-Koalitionen im Lande zeige, so Dr. BrauksiepeMdB, dass sich Erfolge einstellten,wenn an der politischen Lösung vonProblemen sachlich gearbeitet werde. ImBund drohe mit Rot-Grün eine Steuerlastund eine ernsthafte Bedrohung des Aufschwungs.Dr. Brauksiepe MdB: „OhneAngela Merkel würde unser Land nicht sogut aufgestellt sein wie es ist.“Rot-grüne Belastungen gefährden ErfolgDer kräftige deutsche Arbeitsmarkt sei einguter Beleg für die erfolgreiche Politik derCDU-geführten Bundesregierung. „UnserLand bleibt Stabilitätsanker in Europa.Diese Erfolge dürfen nicht durch rot-grüneBelastungen gefährdet werden.“Abschließend macht der Bundestagsabgeordnetefür Herdecke und ParlamentarischeStaatssekretär bei der Bundesministerinfür Arbeit und Soziales deutlich: „DerErfolg darf uns allerdings nicht übermütigmachen. In den nächsten Jahren müssenwir weiter hart daran arbeiten, dassDeutschland sicher auf Kurs bleibt.“Dr. Ralf Brauksiepewww.cdu-herdecke.de

HerdeckerDURCHBLICKBundesumweltministerkommt nach HerdeckeUnser „ JA“ eindeutig für die Primus Schule!Die CDU Herdecke freut sich, den Bundesministerfür seines Umwelt, 70. Naturschutz Geburtstages und Re-Anlässlichlud aktorsicherheit, Werner Wichert, Herrn Peter langjähriges Altmaier, in derCDU-Rats- Ruhrstadt begrüßen und Kreistagsmitglied,zu dürfen. Gemeinsamseine mit dem politischen Parlamentarischen Wegbegleiter Staatssekretärzu einembei der Empfang Bundesministerin ein. Dabei verzichtetefür Arbeit und Soziales,auf Geschenke Dr. Ralf Brauksiepe, und bat wird stattdes-Minister Alt-ersen maier für am den 11. Verein September Sterntaler 2013 im e.V. ZweibrückerumSpenden. Hof über Den die Arbeit stattlichen der Bundesregierung Erlös dieser berichtenund in für Höhe Fragen von zur 540,00 Verfügung Euro stehen.Sammlungübergab Werner Wichert kürzlich derGeschäftsführerin des Vereins, FrauChrista Marohn.11.September2013Die CDU Herdecke lädt hierzu alle interessiertenBürgerinnen und Bürger herzlich ein!Dreimal schon habensich interessierte undengagierte Eltern, Lehrer,Verwaltung undPolitik nach Berlin, Bielefeldund Hamburgaufgemacht, um sichverschiedene Vorbilderfür unsere PrimusSchule anzuschauenund sich ein Bild vondieser in Einzelfällennicht neuen Schulform zu machen. Was uns bei allen Schulen sofort auffiel, war dieBegeisterung der Schüler für ihre Schule. Auch die Eltern stärken mit ihrem Vertrauenund Engagement ihrer Schule den Rücken. Wertschätzung und Respekt seinesGegenübers werden zur Selbstverständlichkeit, Selbstverantwortung und Herausforderungwerden an der Primus Schule gelebt. Nicht: Du sollst, sondern: Du kannst,ist einer der Leitfäden dieser Schule und gibt den Kindern die Lernfreude und Motivation.Für die CDU Herdecke ist es enorm wichtig, dass alle Schüler inunserer Stadt Herdecke beschult werden und wir ein zukunftsfähigesSchulangebot anbieten können.Beate ThomashoffVorsitzende des Ausschusses für Schulen, Kultur und SportHingucker:Beleuchtetes RuhrviaduktDas 313 m lange Ruhrviadukt ist ein herausragendes Wahrzeichenfür Herdecke. Um seine Einmaligkeit zu unterstreichen,möchte die CDU, dass das Stadtbild prägende Bauwerk künftigin den dunklen Abendstunden beleuchtet wird.Dies würde der Atmosphäre auf der Ruhrpromenade und demRuhrwanderweg zugute kommen und die Attraktivität Herdeckesweiter steigern. Wichtig istden Mitgliedern des Stadtverbandsvorstandes,dass eine möglichstkostenneutrale Lösung erarbeitetwird. Denkbar wäre eineKooperation mit dem örtlichenEnergieversorger und der Einsatzvon modernster LED-Technik.Patrick Wicker und Carl-August Thomashoffwww.cdu-herdecke.de

HerdeckerDURCHBLICKEine Erfolgsgeschichte:Die Neugestaltung des Westfalia-Geländes10 Jahre klaffte nach dem Weggang derWestfalia Surge AG eine Industrieruinemitten im Herzen von Herdecke. Nachersten intensiven Planungen ging es langeZeit nicht weiter. Erst nach dem Wahlsiegunserer Bürgermeisterin und derJamaika-Koalition kam neuer Schwung indie Planung.In den bereits fertig gestellten Teilbereichenspiegelt sich die positive Entwicklung,in der sich Herdecke insgesamtbefindet, wider. Die neu entstandene Umgehungsstraßewird in Zukunft die HerdeckerInnenstadt erheblich entlasten.Der dringend notwendige Umbau der unterenHauptstraße sowie des Kampstraßenplatzeskann nun endlich in Angriffgenommen werden. Die Anziehungskraftder Altstadt wird somit gesteigert undder bestehende Handel in der Fußgängerzonegestärkt.Herdecke musste in den vergangenenJahren immense Kaufkraftabflüsse in diebenachbarten Städte erdulden. Durch dieEntwicklung des Mühlencenters und desQuartier Ruhr-Aue können wir dem nuneffektiv entgegenwirken. Der schmerzlicheVerlust vieler Arbeitsplätze in derWestfalia-Produktion konnte hier endlichzum Teil kompensiert werden. Darüberhinaus entstand ein modernes HandelsundDienstleistungszentrum in besterLage. Durch die Öffnung zur Ruhr, nichtzuletzt durch die beliebte Ruhrpromenademit dem Café Extrablatt, ist es gut indas Naherholungsgebietintegriert. Nicht nur dieHerdecker Bürgerinnenund Bürger haben dasQuartier Ruhr-Aue sehrgut angenommen, sondernauch zahlreicheBesucher aus den umliegendenStädten stärkenden Herdecker Einzelhandel.Die CDU Herdeckefreut sich darüber, dassbald auch die restlichenRuinen verschwinden und Platz schaffenfür eine attraktive Wohnbebauung inRichtung des Ruhrviaduktes. Viele Herdeckerhaben sich bereits seit Jahren fürWohnungen an der Ruhr vormerken lassenund fragen immer wieder, wann nunendlich Baubeginn sein wird. Als ersterund wichtiger Schritt wurde jetzt durchdie Koalition das Bebauungsplanverfahrenin die Wege geleitet. Im Gegensatz zufrüheren Planungen mit bis zu 450 Wohneinheitensieht das aktuelle Konzept einedeutlich aufgelockerte Bebauung mit ca.200 Wohneinheiten vor. Um öffentlicheGrünflächen ist ein Mix aus verschiedenenWohnformen (Ein- und Mehrfamilienhäuser,Reihen- und Doppelhäuser)geplant.Die bestehenden Entwicklungen bestätigendie kontinuierliche Arbeit der CDUHerdecke, welche von Beginn an die Neugestaltungdes Westfalia-Geländes vorangetriebenhat. Schon 2009 war das Zielder CDU Herdecke in ihrem Kommunalwahlprogrammeine attraktive Entwicklungdes Geländes, welche die Lebensqualitäterhöht, den Einzelhandel stärkt,die Kaufkraft bindet und Arbeitsplätzesichert.Susanne Kipper,Dr. Georg Torwesten,Patrick WickerHaushaltsausgleich inHerdecke wird immerschwierigervon Heinz Rohleder, FraktionsvorsitzenderTrotz guter Konjunkturlage und sprudelnderSteuereinnahmen gelingt es2013 nicht, die bisher erfolgreich betriebeneHaushaltskonsolidierung inHerdecke fortzusetzen. Das von derVerwaltung für 2013 prognostizierteDefizit liegt bei rund 5,09 Mio. Euro.Was ändert sich ab 2013?In Nordrhein-Westfalen ist der kommunaleFinanzausgleich, zu dem auchdie Schlüsselzuweisungen zählen,durch das Gemeindefinanzierungsgesetzgeregelt. Wir müssen heutefeststellen, dass der so konzipiertekommunale Finanzausgleich die Umverteilungder finanziellen Mittel indie kreisfreien Städte noch verstärkt.Dieser „Großstadt-Zuschlag“ ist nichtzu rechtfertigen.Was bedeutet das für Herdecke?Konnten im Haushaltsjahr 2010 nochrund 2,3 Mio. Euro an Schlüsselzuweisungenund in 2012 noch rund 1,47Mio. Euro im Haushalt vereinnahmtwerden, so erhält Herdecke ab 2013keine Schlüsselzuweisungen mehr.Der Stadt Herdecke brechen Einnahmenin Millionenhöhe weg undschmälern nachhaltig unsere Ertragskraft.Darum hat sich die CDU-Fraktiondafür eingesetzt, dass sich dieStadt Herdecke der Verfassungsbeschwerdemehrerer anderer betroffenerStädte gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz2012 anschließt.www.cdu-herdecke.de

HerdeckerDURCHBLICK„Einmal volltanken, bitte!“Ladestationen für E-BikesDurch unsere Initiativesind auf Herdecker Gebietbereits etliche Ladestationenfür E-Bikes errichtetworden. Ein gleichlautenderAntrag wurde auchim Ennepe-Ruhr-Kreisgestellt und einstimmigangenommen. Selbst dieGrünen äußerten sich dahingehend,dass dieser Antrag auch der ihre hättesein können.Neue Arbeitsplätze imQuartier Ruhr-AueNach dem Weggang der Firma Westfalia-Separator sind in Herdecke ca. 300 Arbeitsplätzeverloren gegangen. Die CDU-Fraktion hat sich immer dafür eingesetzt,dass an diesem Standort – der über JahrzehnteIndustriestandort war – wiederneue Arbeitsplätze entstehen. Nach Informationen der Verwaltungwerden - wenn alle Geschäfte am Netz sind - ca. 250 Arbeitsplätzeentstehen. So konnte zumindest ein Großteil der verlorengegangenenArbeitsplätze wieder ersetzt werden. Mit den Beschäftigtenim Mühlencenter von ca. 80 Mitarbeitern haben somit auf dem Gesamtarealca. 330 Menschen Arbeit gefunden.Neu:Heinz RohlederEin Spielplatz für alle GenerationenGrundgedanke ist in erster Linie eine Vernetzungmit dem Ruhrtalradweg und den Städtenim EN-Kreis, indem die Ladestationen mit einemeinheitlichen Logo versehen werden.Durch die stetig steigende Zahl der E-Biker undTouristen im EN-Kreis fühlen wir uns verpflichtet,diesen Personenkreis durch gutes Kartenmaterialauf Ladestationen und Sehenswürdigkeitenhinzuweisen.Hier gibt es noch viel zu tun. Wir arbeiten daranim Interesse des Radtourismus und auch allerHerdecker Bürger.Werner WichertDie CDU-Fraktion freut sich, dass auf ihre Anregung der erste GenerationenübergreifendeSpielplatz in Herdecke eingerichtet wurde.Neben einem großen Multifunktionsspielgerät in Form eines Zugesund dem Sandkasten für Kinder stehen zwei Fitnessgeräte für Erwachsene,ein Tisch mit Schachbrett (für alle mitgebrachten Spielezu benutzen) und Sitzgelegenheiten zur Verfügung.Der Spielplatz befindet sich in der Marktgasse im Stadtzentrum.Allen wünschen wir erholsame und aktivegemeinsame Stunden!Marie-Hélène Gauthier-KlinkenbergImpressum Hrsg.: CDU Stadtverband Herdecke · Bahnhofstr. 5 · 58313 Herdecke · E-Mail: info@cdu-herdecke.de · Vorsitzender:Gisbert Holthey · Telefon: 0 23 30 | 97 47 25 · Auflage: 13.000 Stück · Gestaltung: papenbusch media GmbH · www.papenbusch.de ·Fotos: © CDU Stadtverband Herdecke, © CDU/CSU-Bundestagsfraktion/Christian Doppelgatz, © Laurence Chaperon, © Dr. RalfBrauksiepe MdL, © CDU Deutschlandswww.cdu-herdecke.de