15.01.10 Eröffnungstag - Gemeinde Elsterheide

ElsterheiderINFO
AMTS- UND INFORMATIONSBLATT DER GEMEINDE
Neuwiese-Bergen · Seidewinkel · Nardt · Sabrodt · Bluno · Klein Partwitz · Tätzschwitz · Geierswalde
Jahrgang 2009, Dienstag, den 22. Dezember, Nummer 114

ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
in dieser Ausgabe:
➤ Öffentliche Bekanntmachungen der gemeinde elsterheide
• Mitteilung über das Ergebnis der Haus- und Straßensammlung
2009
• Öffentliche Beschlüsse des Gemeinderates
➤ Öffentliche Bekanntmachungen der landesdirektion Dresden
• Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Herstellung
der Verbindungskanäle Tagebaurestgewässer Spreetal-
Bluno“
Amtliche BekAnntmAchungen
Bekanntmachungskästen der einzelnen Ortsteile lt. Satzung
Ortsteil Bergen Am Anger 36,
Ortsteil Bluno Dorfaue 33
Ortsteil Geierswalde Landstraße 33
Ortsteil Klein Partwitz Lindenallee 4, neben dem Löschteich
Ortsteil Nardt Thruneweg 6
Ortsteil Neuwiese Elstergrund 2
Ortsteil Sabrodt Dorfstraße 64
Ortsteil Seidewinkel Zur Friedenseiche 1
Ortsteil Tätzschwitz Am Wiesengrund 2
Öffnungszeiten/Sprechzeiten der Ortsteilverwaltungen
Ortsteilverwaltung Geierswalde
dienstags von 16.00 bis 18.00 Uhr
Ortsteilverwaltung Sabrodt
dienstags von 16.00 bis 18.00 Uhr
Ortsteilverwaltung Klein Partwitz
dienstags von 16.00 bis 18.00 Uhr
Ortsteilverwaltung Tätzschwitz
freitags von 16.00 bis 18.00 Uhr
Ortsteilverwaltung Nardt
dienstags von 17.00 bis 19.00 Uhr
Ortsteilverwaltung Bluno
(nach telefonischer Vereinbarung)
Öffnungszeiten/Sprechzeiten
der gemeindeverwaltung Sitz Bergen
Montag 13.00 bis 15.00 Uhr
Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.30 Uhr
Freitag 09.00 bis 11.30 Uhr
Dienstzeiten der gemeindeverwaltung elsterheide
Montag 08.00 bis 12.00 Uhr und 12.30 bis 16.00 Uhr
Dienstag 08.00 bis 12.00 Uhr und 12.30 bis 18.00 Uhr
Mittwoch 08.00 bis 12.00 Uhr und 12.30 bis 15.30 Uhr
Donnerstag 08.00 bis 12.00 Uhr und 12.30 bis 16.00 Uhr
Freitag 08.00 bis 12.30 Uhr
gemeinde elsterheide
Ortsteil Bergen • Am Anger 36 • 02979 elsterheide
telefon: 03571/4801- 0 • telefax: 03571/403644
e-mail: gemeinde@elsterheide.de
internet: www.elsterheide.de
Bankverbindungen der gemeinde elsterheide
Ostsächsische Sparkasse Dresden
Konto-Nr. 3000103545 • BLZ 850 503 00
Volksbank Bautzen e.G.
Konto-Nr. 9031200 • BLZ 855 900 00
S.
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► kultur- und Vereinsnachrichten
• Nachträglicher Dank an die Sponsoren für das Dorffest in
Neuwiese-Bergen
• Veranstaltungskalender Dezember 2009
- Vorfreude, schönste Freude, Freude im Advent….
Die Schul- und Heimatstube Tätzschwitz lädt traditionell zu
heiter-besinnlichen Adventsnachmittagen ein!
• Geburtstagsgrüße
Staatsbetrieb Sachsenforst, Forstbetrieb Oberlausitz,
Revier elsterheide
Zum 01.08.2008 ist in der Forstwirtschaft die neue Verwaltungsreform
in Kraft getreten. Dies führt zu neuen Zuständigkeiten und
Aufgaben in der Forstbehörde.
Folgende Änderungen und Ansprechpartner ergeben sich für die
Waldbesitzer:
Zum Forstrevier Elsterheide des Staatsbetriebes Sachsenforst,
Forstbezirk Oberlausitz gehören folgende Gemarkungen:
– Gemeinde Elsterheide –
Neuwiese, Nardt, Seidewinkel, Tätzschwitz, Bluno, Geierswalde,
Sabrodt, Scado, Groß Partwitz, Klein Partwitz.
Aufgabengebiete: Beratung und Betreuung der Privat-Kommunalwaldbesitzer,
forsttechnische Betriebsleitung im Kommunalwald,
Holzvermarktung und Forstförderung
Ansprechpartner:Revierleiter: Peter Muster
Dienstsitz: Am Anger 36 in 02979 Elsterheide/ OT Bergen
Tel.: 03571/ 478390 oder Handy 0173/ 5752296
E-mail: Peter.Muster@smul.sachsen.de
Sprechzeit: Dienstag 15.00 Uhr – 18.00 Uhr
Zum Forstrevier Elsterheide des Kreisforstamtes Bautzen gehören
folgende Gemarkungen:
– Gemeinde Elsterheide –
Neuwiese, Nardt, Seidewinkel, Tätzschwitz, Bluno, Geierswalde,
Sabrodt, Scado, Groß Partwitz, Klein Partwitz.
Aufgabengebiete: Forstaufsicht, Forst-/ Waldschutz im Privatwald-
Körperschaftswald, Überwachung und Verhütung von Waldbränden,
Reitwege- Reitmarken.
Ansprechpartner:Herr Burghausen, Wolf-Eckart
Dienstsitz: Dorfstraße 57 in 02979 Elsterheide/ OT Sabrodt
E-mail: wolf-eckart.burghausen@lra-bautzen.de
Handy: 0175/ 7265507
Sprechzeit: Dienstag 15.00 Uhr – 18.00 Uhr
Muster Burghausen
Revierleiter Revierleiter
Schiedsstelle der gemeinde elsterheide
Die Sprechstunden werden durch die Friedensrichterin
Frau Renate Scharf und Frau Claudia Domann (stellv.) abgehalten.
Sprechtage: jeden 2. Dienstag im Monat
von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
in der Gemeindeverwaltung in Bergen, Am Anger 36, Raum 1.16
Außerhalb der Sprechzeiten können schriftliche Anträge an folgende
Anschrift gesandt werden:
Friedensrichterin Frau Renate Scharf
OT Bergen • Geierswalder Straße 6 • 02979 Elsterheide
Bürger können sich mit folgenden Problemen an uns wenden:
• bürgerlich-rechtliche Streitigkeiten: z.B.
Nachbarschaftsrecht, Schadenersatz, Schmerzgeldforderung
• Strafrechtsangelegenheiten: z.B. Beleidigung, Hausfriedensbruch,
Bedrohung, Sachbeschädigung
S.
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Öffnungszeiten der Bibliotheken in den Ortsteilen der gemeinde elsterheide
Bibliothek Sabrodt
jeden Montag von 16:00 bis 18:00 Uhr
Gemeindehaus Sabrodt (Eingang West), Dorfstraße 64
Bibliothek Bergen
jeden Montag von 15:30 bis 17:00 Uhr
im Gebäude der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Elsterheide,
Am Anger 36 (Eingang über Innenhof)
Kurz sind sie nun wieder geworden, die Tage, jedenfalls empfinden
wir es so, mindestens wenn man den Tag mit dem Tageslicht
in Verbindung bringt.
Ein untrügliches Zeichen dafür, dass wir uns mit großen Schritten
dem Jahresende nähern.
In der Kinder- und Jugendzeit konnte ich immer schmunzeln,
wenn von den „Älteren“ zu hören war, dass die Zeit immer schneller
ver geht je älter man wird. Schon lange schmunzele ich bei dieser
Feststellung nicht mehr.
„Unsere Wünsche sind Vorgefühle der Fähigkeiten, die in uns liegen,
Vorboten desjenigen, was wir zu leisten im Stande sein werden.“
Treffender als mit diesen Worten von J. W. v. Goethe kann man
seine Empfindungen und Gedanken wohl kaum zum Ausdruck
bringen, wenn man an die Wünsche denkt, die man vielleicht vor
einem Jahr hatte, was man davon umsetzen konnte und woran
man weiter arbeiten muss.
Ein zentrales Thema diesen Jahres war zweifelsohne der Fortgang
der Erschließungsarbeiten im Industriegebiet Bluno/Sabrodt.
Die Gemeinde Elsterheide hat zum Wort gestanden und konnte
einen Großteil der infrastrukturellen Erschließungsleistungen in
2009 realisieren. Im Herbst waren Schmutz- und Regenwasser in
der Erde, so dass SLR Elsterheide den Probebetrieb aufnehmen
konnte. Inzwischen sind die Erschließungsstraßen einschließlich
Beleuchtung weitgehend hergerichtet, abgeschlossen werden die
Arbeiten wie geplant im kommenden Jahr. Es ist unser großer
Wunsch den Standort so zu erschließen, dass weitere Ansiedlungen
möglich werden und Arbeit in der Region entsteht.
Wie vorgesehen konnten in diesem Jahr auch erste ILE Projekte
umgesetzt werden. Der Neubau der Straßenbeleuchtung in Sabrodt,
der grundhafte Ausbau von Englisch-Viertel in Bluno und
der Beginn der Arbeiten am Bürgerhaus in Seidewinkel sollen genannt
sein.
Für den Mühlenvorplatz in Neuwiese liegen die Fördermittelbescheide
vor, sodass in 2010 gebaut werden kann.
Am Anfang diesen Jahres konnten wir nicht wissen, dass es aufgrund
der Wirtschaftsentwicklung ein so genanntes Konjunkturpaket
für Bund/Länder und Gemeinden geben wird. Vier Maßnahmen
erfahren mit diesem Programm in unserer Gemeinde eine
Förderung. Die energetische Sanierung der Kindertagesstätte
„Rasselbande“ sowie des Sportlerheimes in Bluno sind wir noch in
diesem Jahr angegangen, der Neu bau einer Kläranlage ebenfalls
Bibliothek Bluno
jeden Mittwoch von 15:30 bis 17:00 Uhr
im Gebäude der Ortsteilverwaltung Bluno, Dorfaue 33
Bibliothek geierswalde
jeden Montag von 16:30 bis 18:00Uhr
im Gebäude der Ortsteilverwaltung Geierswalde, Landstraße 33
Bibliothek klein Partwitz
jeden Dienstag von 16:00 bis 18:00 Uhr
im Gebäude der OTverwaltung Kl. Partwitz, Lindenallee 4
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Elsterheide,
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in der Kita und allen angebundenen Gemeinschaftseinrichtungen
in Bluno sowie die energetische Sanierung des Gemeinschaftsgebäudes
am Sportplatz Bergen folgen im kommenden Jahr.
Nach vielen Jahren zäher Verhandlungen war es uns in diesem
Jahr möglich Grundstücke in größeren Umfang, insbesondere am
Geierswalder See zu erwerben. Ein wichtiger Meilenstein in der
Zukunftsplanung und Zukunftsentwicklung der Gemeinde Elsterheide.
Die verkehrstechnische Erschließung am Partwitzer See wurde
fertig gestellt, neue Wege um die Seen entstanden und der Bau
weiterer schiffbarer Verbindungen geht voran.
Das im Entstehen begriffene Gesamtwerk auf der größten Landschaftsbaustelle
Europas nimmt auch in unserer Gemeinde nach
und nach Gestalt an.
Mit den vielen begleitenden Bauleitplanungen unterstützen wir
diesen Prozess nachhaltig.
Als innovatives Beispiel ist ganz sicher auch das Schwimmende
Haus im Wohnhafen Scado zu nennen, welches in diesem Jahr
eingeweiht wurde. Eine große Zahl an kleinen Baustellen hatten
wir im zurückliegenden Jahr zu begleiten. Wahrzunehmen waren
diese in allen Ortsteilen unseres Gemeinwesens.
Nur im Miteinander konnten wir im zu Ende gehenden Jahr 2009
Erhebliches leisten, vieles gelang manches sicher auch nicht. Aufeinander
vertrauen ist wichtig, Vertrauen gibt Kraft und Stärke.
Davon werden wir auch im bevorstehenden Jahr 2010 wieder eine
ganze Menge benötigen.
Werte Einwohner,
in meinem eigenen und im Namen des Gemeinderates wünsche
ich Ihnen ein gesegnetes, friedvolles und frohes Weihnachtsfest.
Mögen Ihnen die bevorstehenden Feiertage und der Jahreswechsel
etwas Ruhe und Entspannung bescheren.
Kommen Sie gut in das Jahr 2010, für welches ich Ihnen Glück
und Gesundheit, Freude im Kreise Ihrer Angehörigen, persönlich
viel Erfolg und Gottes Segen wünsche.
Mit dem Wunsch im bevorstehenden Jahr 2010 im miteinander
und im aufeinander Vertrauen, gemeinsam unsere schöne Gemeinde
Elsterheide zu entwickeln
verbleibe ich herzlichst
Dietmar Koark
Bürgermeister
ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009

ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
mitteilung über das ergebnis der haus- und
Straßensammlung 2009
Hiermit teilen wir Ihnen das Ergebnis der Haus- und Straßensammlung,
Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge mit. Wir
bedanken uns bei allen Spendern für die großzügige Unterstützung.
Wie in jedem Jahr bedanken wir uns besonders bei den vielen
freiwilligen Sammlern, die dieses gute Ergebnis ermöglichten:
Ortsteil Tätzschwitz 371,50 €
Ortsteil Seidewinkel 170,50 €
Ortsteil Bluno 131,00 €
Ortsteil Geierswalde 266,00 €
Ortsteil Klein Partwitz 240,50 €
Ortsteil Sabrodt 156,20 €
Ortsteil Nardt 217,00 €
Ortsteil Neuwiese 101,50 €
Ortsteil Bergen 310,00 €
gesamt: 1.964,20 €
Die Spenden werden von der Gemeindeverwaltung an den Volksbund
Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Landesverband Sachsen
überwiesen.
Bekanntmachung der Beschlüsse der gemeinderatssitzung
des gemeinderates der gemeinde elsterheide
vom 27. Oktober und 24. november 2009
Beschluss- nr. 57/09
Änderung/ergänzung der tagesordnung
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide beschließt die Tagesordnung
der 3. Gemeinderatssitzung vom 27.10.2009 wie folgt zu
ergänzen/ ändern:
Zusätzliche Tagesordnungspunkte – nichtöffentlicher Teil- :
Top 10 Beschlussfassungen
10.1 A/BV 63/09 Stundung von Ansprüchen
Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte – öffentlicher
Teil –
5. Beschlussfassungen
5.1 A/BV 57/09 Änderung der Tagesordnung:
5.1. A/BV 58/09 Aufstellung des B-Planes Ferienhäuser am
Gasthaus „Zum Anker“ in Klein Partwitz
5.2. A/BV 59/09 zum Grundstückskauf in der Gemarkung Bluno
5.3. A/BV 60/09 zum Grundstückskauf in der Gemarkung
Geierswalde/Koschendamm
5.4. A/BV 61/09 zum Nachtragshaushalt 2009
5.5. A/BV 62/09 Umschuldung eines Kredites
5.6. A/BV 63/09 zur Öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen
dem Abwasserzweckverband „Kamenz- Nord“ und seinen
Mitgliedsgemeinden zur Deckung des Verlustausgleiches
6. Informationen des Bürgermeisters /Amtsleiter
7. Anfragen/Diskussion
8. Sonstiges
Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte – nichtöffentlicher
Teil –
9. Bestätigung des Protokolls der 2. nichtöffentlichen Sitzung
des Gemeinderates vom 08.09.2009
10. Beschlussfassungen
10.1 A/BV 64/09 Stundung von Ansprüchen
11. Informationen des Bürgermeisters/der Amtsleiter
12. Anfragen/ Diskussion
13. Sonstiges
gez. Koark
Bürgermeister
4
Beschluss- nr.: 58/09
Aufstellung des Bebauungsplanes Ferienhäuser am gasthaus
„Zum Anker“ in klein Partwitz
Rechtsgrundlage: § 28 SächsGemO, § 13a BauGB
Der Gemeinderat Elsterheide beschließt, für das im beiliegenden
Kartenauszug markierte Gebiet im Ortsteil Klein Partwitz einen
Bebauungsplan für eine Ferienhaussiedlung aufzustellen.
Der Geltungsbereich ist ca. 6.000 m² groß und ist eine Teilfläche
des Flurstückes 117/1 der Flur 3 in der Gemarkung Klein Partwitz.
Auf der Fläche möchte einer der Grundstückseigentümer, Herr
Jürgen Ittmann, Ferienhäuser für die touristische Nutzung errichten.
Die Finanzierung des Bebauungsplanes obliegt dem Eigentümer,
Herrn Ittmann. Die Gemeinde schließt diesbezüglich mit ihm
einen städtebaulichen Vertrag ab.
Der Bebauungsplan wird nach § 13a BauGB – Bebauungspläne
und Innenentwicklung - im beschleunigten Verfahren aufgestellt.
Diesbezüglich bestimmt § 13a Abs. 3 BauGB, folgendes bekannt
zu machen, was hiermit erfolgt.
1. Der Bebauungsplan soll ohne Durchführung einer Umweltprüfung
nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden und
2. Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung in
der Gemeindeverwaltung Elsterheide, OT Bergen, Am Anger
36, 02979 Elsterheide, im Bauamt informieren. Dies ist auch
telefonisch unter 03571/4801-30 oder -32 möglich.
Da im beschleunigten Verfahren keine frühzeitige Unterrichtung
der Öffentlichkeit und Erörterung im Sinne des § 3 Absatz
1 BauGB stattfindet, kann sich jeder innerhalb von zwei Wochen
ab öffentlicher Bekanntgabe dieses Beschlusses im
Amtsblatt „Elsterheide Info“ zur Planung äußern.
Hinweis:
Nach Fertigstellung des Entwurfes des Bebauungsplanes wird
eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt, wo jeder die Möglichkeit
erhält, in den Entwurf einzusehen und eine Stellungnahme abzugeben.
Darüber wird zu gegebener Zeit im Amtsblatt informiert.
Dieser Aufstellungsbeschluss einschließlich Karte ist öffentlich bekannt
zu machen.
gez. Koark / Bürgermeister Elsterheide, den 27.10.2009

Beschluss- nr.: 59/09
- Beschluss zum grundstückskauf in der gemarkung Bluno -
Rechtsgrundlagen: § 28 SächsGemO, § 89 SächsGemO
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide beschließt den Kauf
der Flurstücke
49/2 = 6.522 m² und
49/3 = 5.788 m²
der Flur 4, Gemarkung Bluno, Grundbuch von Bluno Blatt 327
zum Preis von 2.698,00 euro.
Der Verkäufer bot die Grundstücke wie hier beschrieben der Gemeinde
zum Kauf an.
Die Flurstücke sind in beiliegenden Karten dargestellt.
Die Gesamtfläche beträgt 12.310 m².
Der Preis beträgt 0,21 €/m² = 2598,00 € insgesamt und entspricht
dem Verkehrswert. Die Hälfte der Kosten des Verkehrswertgutachtens
= 100,00 €, das der Gemeinde vorliegt, fließen in den Preis
ein, so dass der endgültige Preis 2698,00 € beträgt.
Die Flurstücke liegen vollständig im bauplanungsrechtlichen Außenbereich.
Sie sind mit Kiefern und Birken im Alter zwischen 30 und 50 Jahren
bewaldet.
Die Gemeinde benötigt diese Waldgrundstücke z.B. zur Verwendung
des Holzbestandes für eigene Zwecke bzw. als potenzielle
Tausch- oder Maßnahmeflächen für die Inanspruchnahme von
Grundstücken, die städtebaulichen Entwicklungen zur Verfügung
gestellt werden sollen.
Für das Flurstück 49/3 hat die Gemeinde außerdem ein Vorkaufsrecht
nach dem BauGB gemäß der Vorkaufsrechtssatzung für das
Sanierungsgebiet Spreetal / Bluno aufgrund der Lage im zukünftigen
Sport- und Golfresort „Erlebniswelt Lausitzer Seenland“.
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr.: 60/09
- Beschluss zum grundstückskauf in der gemarkung geierswalde/koschendamm
-
Rechtsgrundlagen: § 28 SächsGemO, § 89 SächsGemO
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide beschließt den Kauf
der Flurstücke
316/11 = 7.534 m² und
316/13 = 33.638 m²,
insgesamt 41.172 m²,
Die Flurstücke liegen in der Flur 1, Gemarkung Geierswalde, sind
eingetragen im Grundbuch von Geierswalde, Blatt 464.
Der Preis beträgt insgesamt 22.650,00 euro = 0,55 €/m² Grundstücksfläche.
Eigentümerin ist die BVVG – Bodenverwertungs- und verwaltungs
GmbH Berlin.
Die Flurstücke sind in beiliegender Flurkarte markiert. Sie liegen
im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes „Servicegelände
am Geierswalder See“ und im Geltungsbereich der Vorkaufsrechtsatzung
„Geierswalder See – Ostböschung“.
Auf dem Flurstück 316/11 verläuft die „Seestraße“, die Erschließungsstraße
für einen Teil des Bebauungsplangebietes und den
Koschendamm. Sie ist heute noch vorrangig Wirtschaftsweg für
die Durchführung der Sanierungsaufgaben der LMBV, wird aber
später öffentlich-rechtlich gewidmet und damit Gemeindestraße.
Das Flurstück 316/13 ist heute Wald. Zukünftig soll es als Fläche
für grünordnerische Maßnahmen und vor allem als Baufläche für
Ferienhäuser dienen.
An beiden Flurstücken steht deshalb der Gemeinde ohnehin ein
Vorkaufsrecht nach dem BauGB gemäß der oben genannten Vorkaufsrechtssatzung
zu.
Die Gemeinde benötigt diese beiden Grundstücke zur Erfüllung
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ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
ihrer Aufgaben im - bauplanungsrechtlichen und straßenrechtlichen
Bereich.
Der Kauf der Grundstücke erfolgt unter Vorbehalt eines in Auftrag
gegebenen geotechnischen Gutachtens, dass über die Bebaubarkeit
der Fläche eine Aussage trifft.
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr.: 61/09
nachtragssatzung der gemeinde elsterheide für das haushaltsjahr
2009
Aufgrund von § 77 in Verbindung mit § 74 SächsGemO hat der
Gemeinderat folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr
2009 beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:
Es erhöhen sich 1. die Einnahmen
und Ausgaben
des Verwaltungshaushalts um 292.800 EUR
auf 3.828.600 EUR
die Einnahmen um 2.268.900 EUR
die Ausgaben um 1.968.900 EUR
des Vermögenshaushaltes auf 5.797.400 EUR
2. der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
für Investitionen und Investitionsforderungsmaßnahmen
(Kreditermächtigung)
um
auf 0 EUR
3. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
um
auf 0 EUR
§ 2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite bleibt unverändert
1.000.000,00 EUR
§ 3
Die Hebesätze bleiben unverändert gegenüber der Haushaltssatzung
2009
§ 4
Es werden keine weiteren Festsetzungen vorgenommen.
Erläuterung:
Der Entwurf der Nachtragssatzung 2009 lag in der Zeit vom
06.10.2009 bis 14.10.2009 zu den Dienstzeiten in der Gemeindeverwaltung
Bergen öffentlich aus. Einwohner und Abgabepflichtige
haben während der Auslegung und bis zum Ablauf des siebenten
Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung keine Einwendungen
gegen den Entwurf erhoben.
Elsterheide, den 27.10.2009
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr. 62/09
umschuldung des kredites in höhe von 370.000,00 €
Rechtsgrundlage: SächsGemO
Auf der Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung verfügt der
Gemeinderat die Zuschlagserteilung, bei der Umschuldung von
einem Kredit in Höhe von 370.000,00 €.
Die Zinsbindung endet am 25.11.2009 bei der Ostsächsischen
Sparkasse Dresden.
Der Zuschlag zur Umschuldung des Kredites in Höhe von

ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
370.000,00 €, mit einer Zinsbindung von 5 Jahren und einem
Zinssatz von 2,91 % geht an die DG Hyp Hamburg.
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr.: 63/09
Beschluss zur Öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen
dem Abwasserzweckverband „kamenz-nord“ und seinen mitgliedsgemeinden
zur Deckung des Verlustausgleiches
Rechtsgrundlage: § 60 SächsKomZG
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide beschließt, der als
Anlage beigefügten Vereinbarung und den u. g. Zahlungsverpflichtungen
zuzustimmen. Die Ausgaben für 2009 sind im Nachtragshaushalt
enthalten, der Betrag für 2010 ist in die Finanzplanung
aufgenommen.
Finanzielle Auswirkungen:
Haushaltsstelle: 63000.540 63000.540
Haushaltsjahr: 2009 2010
Haushaltsansatz: € 120.000,00 356.100,00
Notwendige HHA: € 120.000,00 356.100,00
Finanzierung: € Allgemeine Rücklage Laufender HH
Begründung:
Die Pflichtaufgabe Abwasserbeseitigung wird in der Gemeinde Elsterheide
durch den AZV Kamenz- Nord durchgeführt. Weitere Mitgliedsgemeinden
des AZV sind die Stadt Lauta und die Stadt
Bernsdorf. Seit der Gründung des Zweckverbandes hat dieser jedoch
nicht kostendeckend gearbeitet, so dass bis heute ein Jahresverlust
von ca. 10,0 Mio. EUR aufgelaufen ist, der ohne die
Hilfe des Freistaates Sachsen voraussichtlich nicht abgebaut werden
kann. Dennoch müssen auch die Mitgliedsgemeinden ihren
Teil zur Erlangung der wirtschaftlichen Stabilität des AZV beitragen.
Zu diesem Zweck verständigen sich die Mitgliedskommunen
zum Abschluss der in der Anlage verbindlichen Vereinbarung.
Demzufolge sollen ca. 2,3 Mio. EUR der angefallenen Jahresverluste
durch die Mitgliedskommunen in den Jahren 2009 und 2010
als Verlustausgleich in den AZV gezahlt werden.
Neben diesem Ausgleich der bereits aufgelaufenen Jahresverluste
sollen weitere Jahresverluste zukünftig vermieden werden. Dazu
ist vorgesehen neben den bisher schon jährlich gezahlten 12
EUR/EW weitere 18 EUR/EW in 2009 und 2010 als Verbandsumlage
zu zahlen.
Elsterheide, den 27.10.2009
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr.: 65/09 vom 24.11.2009
grundstückskauf in der gemarkung tätzschwitz Flur 1
Rechtsgrundlage: §§ 28 und 89 SächsGemO
Der Gemeinderat Elsterheide beschließt den Kauf der Flurstücke
251/1 = 6336 m²
252/3 = 486 m²
365 = 21.066 m² insgesamt 2.7888 m²
Die Flurstücke befinden sich in der Flur 1 der Gemarkung
Tätzschwitz.
Der Kaufpreis beträgt 0,25 EURO/m² = 6.972,00 EURO.
Die Flächen werden derzeit landwirtschaftlich genutzt und sind an
die Agrargenossenschaft Peickwitz verpachtet.
Mit dem Erwerb dieser Flurstücke durch die Gemeinde besteht zukünftig
die Möglichkeit, diese im Bedarfsfall als Tauschflächen anzubieten
oder auch für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im
Sinne BauGB wie auch des Sächsischen Wald- und Naturschutzgesetzes
zu nutzen.
gez. Koark / Bürgermeister
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Beschluss- nr. 66/09
Auftragserweiterung für die erschließung des industriegebietes
Bluno/Sabrodt
Rechtsgrundlagen: §§ 28 und 52 Abs. 3 SächsGemo
§ 3a , Nr. 5 e und f VOB/A
i.V.m. VwV Beschleunigung Vergabeverfahren
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide bestätigt die Eilentscheidung
des Bürgermeisters zur Auftragserweiterung des bestehenden
Bauauftrages mit der Firma
Eurovia Verkehrsbau Union GmbH
im Zusammenhang mit der Gesamterschließung des Industriegebietes
Bluno/Sabrodt um nachfolgend aufgeführte Leistungen.
1. Offene Bauweise der Regenwasserableitung im Bereich der B
156
2. Verlegen von Schmutzwasser- und Regenwasserkanal einschließlich
Straßenbau mit LKW-Standstreifen zwischen Mittelund
Südstraße.
3. Anbindung der Trinkwasserleitung im Knotenbereich Mittelund
Nordstraße an die Versorgungsleitung der ewag im Bereich
der B 156.
4. Ausbau Standort Baustelleneinrichtung als befestigter Parkplatz
mit Regenentwässerung.
Die Gemeinde Elsterheide stellte am 25.06.2009 bei der Landesdirektion
Dresden einen für die Nr. 1 bis 3 begründeten Erhöhungsantrag
der Zuwendungen für das Haushaltsjahr 2009.
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr. 67/09
grundstückstausch in den gemarkungen Bluno und neuwiese
Rechtsgrundlagen: §§ 28, 89 und 90 SächsGemO
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide beschließt den
Grundstückstausch für nachfolgend aufgeführte Flurstücke bzw.
Teilflächen:
- von der Gemeinde Elsterheide Teilfläche von ca. 234 m² aus
dem Flurstück 161/1 der Gemarkung Bluno Flur 7
- an die Gemeinde Elsterheide das Flurstück 201 der Gemarkung
Neuwiese Flur 4 – 653 m² Waldfläche
Der Grundstückswert wird entsprechend Bodenrichtwertkarte
(Ausgabe 2006) wie folgt
angenommen:
- Teilfläche von 234 m² aus Flurstück 161/1
Nutzung: Gartenland x 2,00 €/m² = 468,00 €.
- Flurstück 201 mit 653 m²
Nutzung: Waldfläche ohne Ertragsbestand x 0,20 €/m² =
130,60 €
Der Differenzbetrag in Höhe von 337,40 € ist auf der Basis des
nach der Teilungsmessung des Flurstücks 161/1 festgestellten
Flächeninhaltes auszugleichen.
Die notwendigen Vermessungsarbeiten veranlasst der jeweilige
Erwerber zu seinen Kosten.
gez. Koark
Bürgermeister
Beschluss- nr.: 68/09
Vergabe von Bauleistungen im Ot Seidewinkel – 1. BA Rohbau
– Beton und Stahlbetonarbeiten Bürgerhaus
Rechtsgrundlagen: § 28 SächsGemO
§ 3 Abs. 1 Nr. 2 VOB / A
i. V. m. VwV Beschleunigung Vergabeverfahren
Der Gemeinderat der Gemeinde Elsterheide beschließt die Zuschlagserteilung
für die Beton- und Stahlbetonarbeiten am Bau-

vorhaben Bürgerhaus Seidewinkel an die Firma
Bauunternehmen Stramke GmbH
G.- Mahling -Straße 2
02999 Lohsa
Nach beschränkter Ausschreibung in Form einer Angebotsaufforderung
von 7 Unternehmen gingen zum Submissionstermin
23.11.09, 4 Angebote ein.
Nach Prüfung durch das Ing.-Büro F. Kurjo ist das Angebot o. g.
Firma in Höhe von 28.342,90 € das Wirtschaftlichste. Dem genannten
Baubetrieb kann Qualität, Termintreue und Zuverlässigkeit
bescheinigt werden. Preisspiegel und Angebotsauswertung
liegen dem Beschlussantrag bei.
gez. Koark
Bürgermeister
Ortsübliche Bekanntmachung
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „herstellung
der Verbindungskanäle tagebaurestgewässer Spreetal-
Bluno“ (Überleiter 2, 3, 3a, 4 und 5)
Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Dresden vom
13.11.2009, Az.: 42-8960.70/WML/25/Spreetal/NÜL- Überleiter zu
vorbezeichnetem Planfeststellungsverfahren liegt mit einer Ausfertigung
des festgestellten Planes (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung)
in der Zeit
vom 05.01.2010 bis einschließlich 18.01.2010
in der Gemeindeverwaltung Elsterheide, OT Neuwiese-Bergen,
Am Anger 36, 02979 Elsterheide, in der Bauverwaltung, Raum 0.7
zur allgemeinen Einsichtnahme zu den üblichen Dienstzeiten:
Montag: 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Dienstag: 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch: 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:30 Uhr bis 15:30 Uhr
Donnerstag: 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr
aus.
Ot Bergen
Abraham, Helena 06.11.1948 „61“
Kunze, Werner 11.11.1936 „73“
Köhler, Anna 12.11.1930 „79“
Graiczarek, Gert 19.11.1943 „66“
Hubrich, Ursel 20.11.1942 „67“
Pattoka, Anna 22.11.1939 „70“
Kremp, Werner 29.11.1932 „77“
Zuischko, Helene 01.12.1932 „77“
Arnold, Helga 02.12.1938 „71“
Fünfstück, Karin 07.12.1949 „60“
Lindner, Hans-Jürgen 10.12.1943 „66“
Hubrich, Siegfried 14.12.1938 „71“
Bär, Annemarie 17.12.1948 „61“
Kunze, Regina 20.12.1936 „73“
Kummer, Hanne 24.12.1928 „81“
Neumann, Irmgard 26.12.1940 „69“
7
ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gemäß § 74
Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) gegenüber
den übrigen Betroffenen als zugestellt.
gez. Koark
Bürgermeister
kulturnachrichten
Vereine/kindergärten/Schulen/kirchgemeinden/
Fremde einrichtungen
Dorffest 2009 in neuwiese-Bergen
vom 18. bis 20. September 2009
Nachträglich möchten wir uns bei dem Sponsor kinderland
Böhme aus dem Ot Bergen für die Unterstützung unseres
diesjährigen Dorfestes in Bergen bedanken.
In unserer Ausgabe des ElsterheiderInfos Nr. 112 wurde er leider
nicht erwähnt. Wir möchten das hiermit nachholen
und uns entschuldigen.
VeRAnStAltungen
Vorfreude, schönste Freude, Freude im Advent….
Die Schul- und Heimatstube Tätzschwitz lädt traditionell zu heiterbesinnlichen
Adventsnachmittagen ein!
Am Samstag, den 19.Dezember 2009
von 15.30 uhr bis 17.00 uhr
Diesmal gibt es erstmalig Adventsmusik dargebracht von Kindern
des Ortes, die sich schon sehr auf ihre Auftritte freuen!
Bewährtes und Neues erwartet die Besucher!
Herzlich willkommen!!!
Veranstaltungsort thema Datum Zeit
Klein Partwitz Der Weihnachtsmann und
seine zwei Engel beschenken
die Kinder. 24.12.2009
Zum Partwitzer Hof Silvestergala mit dem Motto
„Achtung Baustelle“ 31.12.2009
ab 19:00 Uhr
Die gemeindeverwaltung gratuliert nachfolgenden Bürgerinnen und Bürgern recht herzlich zum geburtstag
monat november und Dezember 2009
Passeck, Marie 28.12.1942 „67“
Glaschker, Christine 29.12.1949 „60“
Wolff, Bärbel 29.12.1943 „66“
Ot Bluno
Nevoigt, Magdalena 02.11.1921 „88“
Jurk, Klaus 06.11.1934 „75“
Theka, Helene 07.11.1932 „77“
Schönbrunn, Martin 09.11.1932 „77“
Bambor, Marie 13.11.1923 „86“
Hattula, Giesela 17.11.1929 „80“
Weide, Anna 20.11.1937 „72“
Thumann, Karl 24.11.1932 „77“
Boch, Helene 26.11.1933 „76“
Peter, Johann 26.11.1928 „81“
Unger, Martha 27.11.1934 „75“
Siegmund, Anna 30.11.1928 „81“
Wossing, Johann 04.12.1920 „89“

ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
Redlich, Magdalena 07.12.1921 „88“
Britschka, Elli 10.12.1940 „69“
Stramke, Gerda 10.12.1941 „68“
Thumann, Marie 14.12.1936 „73“
Büttner, Ursula 15.12.1926 „83“
Schieber, Hans 18.12.1929 „80“
Kamratowsky, Helmut 20.12.1928 „81“
Krüger, Magdalena 22.12.1931 „78“
Bambor, Karl 25.12.1921 „88“
Wuschko, Marie 25.12.1931 „78“
Richter, Heinz 26.12.1935 „74“
Ot geierswalde
Kalauka, Frieda 05.11.1923 „86“
Wille, Elsa 04.12.1926 „83“
Wöckner, Edith 05.12.1935 „74“
Bernstein, Walter 08.12.1920 „89“
Marusch, Willi 14.12.1933 „76“
Neumann, Werner 17.12.1941 „68“
Ot klein Partwitz
Macieowitz, Edith 01.11.1922 „87“
Brandenburger, Ursula 08.11.1940 „69“
Balko, Christa 12.11.1931 „78“
Wusk, Hans 12.11.1934 „75“
Hopfe, Herbert 26.11.1924 „85“
Milch, Annemarie 03.12.1939 „70“
Seidel, Christa 08.12.1942 „67“
Hänelt, Hermann 09.12.1937 „72“
Theka, Werner 09.12.1936 „73“
Kallnik, Elfriede 19.12.1920 „89“
Eckmajer, Christa 21.12.1946 „63“
Jurisch, Erich 23.12.1934 „75“
Jeschke, Maria 28.12.1914 „95“
Ot nardt
Brantzko, Karl 03.11.1927 „82“
Klaua, Reinhard 07.11.1938 „71“
Waurisch, Anna 14.11.1929 „80“
Seeger, Kurt 23.11.1924 „85“
Krautz, Irmgard 28.11.1935 „74“
Kirchberg, Hilde 11.12.1928 „81“
Pathe, Friedrich 14.12.1939 „70“
Pathe, Helene 17.12.1940 „69“
Müller, Paul 23.12.1930 „79“
Ot neuwiese
Fabian, Manfred 04.11.1938 „71“
Hauska, Ursula 25.11.1948 „61“
Starosta, Manfred 06.12.1939 „70“
Kasper, Erika 18.12.1939 „70“
Sibber, Frieda 21.12.1929 „80“
OT Sabrodt
Demel, Inge 08.11.1948 „61“
Kowar, Erwin 09.11.1941 „68“
Glaser, Dieter 10.11.1941 „68“
Kowar, Brigitte 21.11.1947 „62“
Jannaschk, Günter 23.11.1937 „72“
Stramke, Ilse 25.11.1937 „72“
Glaser, Gerda 07.12.1944 „65“
Walter, Manfred 10.12.1935 „74“
Unger, Anna 12.12.1921 „88“
Klaß, Waltraut 26.12.1930 „79“
8
Ot Seidewinkel
Speisekorn, Helene 06.11.1938 „71“
Jochim, Helene 09.11.1938 „71“
Mark, Helmut 09.11.1942 „67“
Vollmert, Karin 10.11.1941 „68“
Mann, Christel 11.11.1944 „65“
Matsch, Helene 14.11.1935 „74“
Gutsche, Udo 16.11.1939 „70“
Köhler, Anna 19.11.1929 „80“
Mark, Helene 21.11.1929 „80“
Pilopp, Helene 22.11.1922 „87“
Knetsch, Brigitte 23.11.1944 „65“
Steinbrück, Kriemhilde 25.11.1931 „78“
Rudolph, Hildegard 26.11.1919 „90“
Dr. Kramer, Helmut 03.12.1944 „65“
Struwe, Marianne 10.12.1923 „86
Köhler, Helmut 19.12.1943 „66”
Raack, Max 22.12.1941 „68”
Jentsch, Herbert 30.12.1936 „73”
Ot tätzschwitz
Altmann, Johanna 02.11.1937 „72“
Dorozalski, Horst 03.11.1942 „67“
Müller, Otto 05.11.1931 „78“
Nickel, Rosa 09.11.1946 „63“
Bruck, Magdalena 20.11.1929 „80“
Kahl, Anna 20.11.1930 „79“
Hiller, Kurt 20.11.1927 „82“
Semrau, Heinz 21.11.1942 „67“
Piwarz, Johann 30.11.1933 „76“
Buban, Anna 06.12.1914 „95“
Hoffmann, Marta 06.12.1929 „80“
Albrecht, Renate 07.12.1948 „61“
Schulze, Gisela 15.12.1947 „62“
Schlee, Traute 18.12.1940 „69“
Wache, Edith 19.12.1921 „88“
Fiebig, Eduard 20.12.1934 „75“
Handrack, Anneliese 22.12.1940 „69“
Bruck, Johann 24.12.1922 „87“
Dittrich, Siegfried 26.12.1936 „73“
Eckstein, Peter 28.12.1942 „67“

Tagesfahrt
Mit Kaiser-Reisen wieder zur
Grünen Woche
Internationale Ausstellung für Ernährungswirtschaft,
Landwirtschaft und Gartenbau
Termin: 15.01., 16.01., 19.01. bis 21.01. u. 23.01.2010
Anmeldung bis zum 08.01.2010
Fahrpreis: 30,00 EUR pro Person, inkl. Eintritt
Bezahlung 1 Woche vor Reiseantritt
Abfahrt: 06.30 Uhr ab Bergen
Rückfahrt: 18.00 Uhr ab Berlin
am: 15.01.10 Eröffnungstag
Zustieg in allen Orten nach Absprache möglich!
Reiseveranstalter:
KAISER REISEN Bus & Taxiunternehmen
Kaiser GbR, Geierswalder Straße 20, 02979 Elsterheide OT Bergen
Tel.: 0172/3714841, Tel.: 03571/407272,
Fax: 03571 / 407274, Internet: www.kaiser-reisen.eu
E-Mail: hy.kaiser-reisen@web.de
Diakoniestation Welzow
Cottbuser Straße 18, 03119 Welzow,
Tel.: 035751 12925, Fax: 035751 27801
Wir Menschen warten auf das Wunder,
das uns Gott in diese Welt gebracht,
und wir möchten unser Herz dir öffnen,
jedes Jahr in der heiligen Nacht.
Wir wünschen Ihnen eine schöne besinnliche Adventszeit,
frohe und beschauliche Weihnachtsfeiertage
sowie Gottes Segen für ein gutes und friedliches neues Jahr.
9
ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
Wir helfen Ihnen.

ElsterheiderINFO Nr. 114 – Jahrgang 2009 – 22. Dezember 2009
Ein Frohes Weihnachtsfest
Und ein glückliches,
gesundes neues Jahr 2010
wünscht allen Mitgliedern und ihren Familien
der Vorstand
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