Amtsblatt Nr. 16 vom 22.04.2009 - Sömmerda

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* Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr. 16 / 22.04.2009 * S. 2 - Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der Kreistagsmitglieder / Stadtratsmitglieder / Ortsteilbürgermeister........................................................... S. 3 - Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl der Ortsteilratsmitglieder.................................. S. 4 - Amtliche Bekanntmachung: Sitzung Wahlausschuss.......... S. 5 - Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament.......................... S. 5 - Amtliche Bekanntmachung: Hauptausschuss tagt............... S. 6 - Amtsgericht Erfurt: Bekanntmachungen.............................. S. 6 - Wir gratulieren..................................................................... S. 6 - Jubilare: Geburtstagsnachlese............................................ S. 6 - Aktuelles aus dem SFZ........................................................ S. 7 - Straßenverkehrsbehörde informiert..................................... S. 7 - Schwimmhalle Sömmerda: Zur Information......................... S. 7 - Stadt- und Kreisbibliothek.................................................... S. 8 - Veranstaltungstipps............................................................. S. 9 - Stadtfest am 13. Juni im Stadtpark..................................... S. 11 - Städt. Kindereinrichtung “Glückliche Zukunft”.................... S. 11 - Wieder Schmierereien am Bürgerzentrum......................... S. 11 - Blaue Briefkästen............................................................... S. 11 - Sömmerda-Information umgezogen.................................. S. 12 - Berg-Ahorn erhielt schattigen Platz................................... S. 12 - Bunte Pracht im Stadtgebiet.............................................. S. 12 - Sanierung Ratskeller......................................................... S. 12 BAUEN aktuell - Parkplatz am Friedhof wird neu angelegt........................... S. 12 Bereitschaftsdienste - WGS, WOBAG, Wasser/Abwasser, SEV........................... S. 13 - Apotheken......................................................................... S. 13 - Kinderärzte / Ärzte / Zahnärzte.......................................... S. 13 - Zahnärztlicher Notdienst.................................................... S. 13 Vereine und Verbände - Erste Thüringer Ludothek.................................................. S. 13 - SBSV Thüringen e. V. - KV Sömmerda.............................. S. 13 - Thüringer Arbeitsloseninitiative - Soziale Arbeit e. V. ........ S. 14 - “THEPRA LV Thür.” e. V. - Erziehungsberatungsstelle....... S. 14 - Volkssolidarität Regionalverband Sömmerda e. V. ........... S. 14 - Kreisverband der Gartenfreunde Sömmerda e. V. ............ S. 14 - Männergesangverein Sömmerda e. V. ............................. S. 15 - Polizeisportverein Sömmerda e. V. ................................... S. 15 - Kanu-Club Sömmerda e. V. .............................................. S. 15 - “THEPRA LV Thür.” e. V. - Quartiersmanagement............. S. 16 - “Bahirah” Thüringen e. V. .................................................. S. 16 - IG Absolventen.................................................................. S. 17 - Förderverein Albert-Schweitzer-Gymnasium Sömmerda.. S. 17 Wissenswertes - BVMW e. V. informiert........................................................ S. 17 - BARMER informiert........................................................... S. 18 - SBK aktuell........................................................................ S. 18 Nächster Redaktionsschluss: Mo - 27. April 2009! (Erscheinungstag: 06. Mai 2009!) E-Mail: pressestelle@stadt.soemmerda.de STADTVERWALTUNG SÖMMERDA ANSCHRIFT ÖFFNUNGSZEITEN Stadt Sömmerda Mo: 9 - 12 Uhr Marktplatz 3-4 Di: 9 - 12 Uhr / 13 - 18 Uhr 99610 Sömmerda Mi: geschlossen Telefon: 350-0, Fax: 62 14 77 Do: 9 - 12 Uhr / 13 - 16 Uhr Internet: www.soemmerda.de Fr: 9 - 12 Uhr E-Mail: mail@soemmerda.de TELEFONVERZEICHNIS Bürgermeister 350-100 Sekretariat 350-101 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte 31 92 41 Hauptamt Amtsleiter 350-110 Büro Stadtrat 350-105 Personalabteilung 350-111 Presse / Öffentlichkeitsarbeit 350-131 Statistik und Wahlen 350-132 EDV / Informatik 350-331 Finanzen und Soziales Amtsleiterin 350-120 Stadtkasse 350-121 Steuern 350-122 Vollstreckung 350-123 Kämmerei 350-126 Versicherung 350-127 Abteilung Liegenschaften 350-323 Abteilung Soziales 350-250 - Kindereinrichtungen 350-254 - Wohngeldwesen 350-264 Rechts- und Ordnungsamt Amtsleiter 350-230 Einwohnermeldeamt 350-233 Straßenverkehrsbehörde 350-235 Standesamt 350-238 Gewerbeabteilung 350-270 - Marktwesen 350-372 Fundbüro 350-150 Feuerwehr- und Zivilschutz 31 94-0 Bau- und Umweltamt Amtsleiter 350-310 Stadtplanung 350-361 Bauverwaltung 350-363 Straßenbeleuchtung / -reinigung 350-364 Hoch- und Tiefbau 350-365 Wirtschaftsförderung 350-302 Abteilung Umwelt 350-220 - Friedhofswesen 350-222 - Umweltschutz 350-223 Betriebshof 31 54 89 Kultur- und Sportamt Amtsleiter 350-210 Sport / Sportförderung 350-212 Abteilung Kultur / Jugendarbeit 350-240 Sömmerda-Information 350-350 Museumsleiter 350-249 Stadtarchiv 350-248 Historisch-Technisches Museum 692 98 55 Stadt- und Kreisbibliothek 62 30 92 Städtische Musikschule “Wilhelm Buchbinder” 3 02 98 Schüler-Freizeit-Zentrum 62 20 50 Offener Jugendtreff B27 62 14 04 Volkshaus 62 10 85 Unstruthalle 61 40 03 Sportpark 62 20 64 Eigenbetrieb Abwasser 32 90 20 Werkleiter 32 90 24 Stadtwerke Sömmerda GmbH 350-170 - Freibad 62 20 97 - Schwimmhalle 62 20 14
* Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr. 16 / 22.04.2009 * S. 3 Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl X der Kreistagsmitglieder X der Stadtratsmitglieder/Gemeinderatsmitglieder X des Ortsteilbürgermeisters Leubingen/Stödten X des Ortsteilbürgermeisters Orlishausen/ Frohndorf X des Ortsteilbürgermeisters Tunzenhausen X des Ortsteilbürgermeisters Schallenburg X des Ortsteilbürgermeisters Wenigensömmern X des Ortsteilbürgermeisters Rohrborn am 7. Juni 2009 in der Stadt Sömmerda 1. Das gemeinsame Wählerverzeichnis zu den oben aufgeführten Wahlen für die Wahlgebiete der Stadt Sömmerda - kann in der Zeit vom 18. Mai 2009 bis 22. Mai 2009 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) - täglich von Mo. - Do. 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Fr. 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und am 19.05.2009 bis 18:00 Uhr im Rathaus, Marktplatz 3-4, Fraktionszimmer, 99610 Sömmerda von Wahlberechtigten eingesehen werden. Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, an Werktagen vom 18. Mai 2009 bis 22. Mai 2009 (Einsichtsfrist) während der vorstehend genannten Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen haben Wahlberechtigte während der Einsichtsfrist nur dann ein Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis, wenn sie Tatsachen glaubhaft machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung nach Nr. 1 Satz 3 besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk nach dem Thüringer Meldegesetz eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis für die betreffende Wahl eingetragen ist oder für diese einen Wahlschein hat. 2. Jeder Wahlberichtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Einsichtsfrist (18. Mai bis 22. Mai 2009), spätestens am 22. Mai 2009 (16. Tag vor der Wahl) bis 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Sömmerda, Marktplatz 3-4, 99610 Sömmerda Einwendungen erheben. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 17. Mai 2009 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits Wahlschein(e) und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an den oben genannten Wahlen im Wege der Briefwahl teilnehmen. 4.1 Ein Wahlberechtigter, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Wählerverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein von der Gemeindeverwaltung. 4.2 Ein Wahlberechtigter, der nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat, b) wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind oder c) wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeindeverwaltung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird. Zugleich mit dem Wahlschein erhält er: - einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, - einen amtlichen Stimmzettelumschlag, - einen amtlichen Wahlbriefumschlag der von der Gemeinde freigemacht worden ist, mit der Anschrift der Gemeinde und auf dem die Nummer des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben sein muss, sowie - das Merkblatt für die Briefwahl. Wahlscheine können von Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, bis zum 5. Juni 2009 (2. Tag vor der Wahl), 18:00 Uhr, bei der Gemeinde schriftlich oder mündlich (nicht telefonisch) beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Im Falle nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter Nummer 4.2 Buchstaben a bis c angegebenen Gründen Wahlscheine noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, beantragen. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl (6. Juni 2009), 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. 5. Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur im Falle einer plötzlichen Erkrankung zulässig, wenn die Empfangsberechtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird und die Unterlagen dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig durch die Deutsche Post AG übersandt oder amtlich überbracht werden können. Die bevollmächtigte Person hat der Gemeinde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern, dass sie nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit den Stimmzetteln der Kommunalwahlen und dem jeweils dazugehörenden unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der Gemeinde übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag, dem 07. Juni 2009 bis 18:00 Uhr eingeht. Ein Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Ein Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden. Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen. Sömmerda, 14.04.09 Hollmann Wahlleiter
Seite 1: Jahrgang 19 Mittwoch, den 22. April
Seite 5 und 6: * Amtsblatt * Stadt Sömmerda * Nr.

Amtsblatt Nr. 16 vom 22.04.2009 - Sömmerda

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