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Vorgeschichte und Zustandekommen der Pariser Verträge

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<strong>Vorgeschichte</strong> <strong>und</strong> Zustande4ommen <strong>der</strong> <strong>Pariser</strong> <strong>Verträge</strong> 455<br />

<strong>und</strong> <strong>der</strong> durch sie hergestellten wenigstens vorläufigen Ordnung wird am<br />

besten möglich sein, wenn man sich den langen <strong>und</strong> mühsamen historischen<br />

Prozeß vergegenwärtigt, <strong>der</strong> aus dem Chaos von 1945 bis zum 5./6. Mai 1955<br />

geführt hat.<br />

VORGESCHICHTE DER PARISER VERTRAGE30)<br />

L Die Frage <strong>der</strong> Sicherheit<br />

Die in den <strong>Pariser</strong> <strong>Verträge</strong>n im Vor<strong>der</strong>gr<strong>und</strong> stehende Regelung <strong>der</strong><br />

Sicherheitsfrage unter Teilnahme Deutschlands hat sich seit 1945 in einer<br />

folgerichtigen, wenn auch erst seit 1930 geraden Entwiddungslinie angebahnt.<br />

Das Jahr 1950, beson<strong>der</strong>s die Korea-Krise, bildet in dieser Entwick-<br />

lung eine Zäsur, nach <strong>der</strong> das zielbewußte Bemühen <strong>der</strong> Siegerrnäc[ite um die<br />

Wie<strong>der</strong>nuubarmachung deutscher Kräfte für die Verteidigung <strong>der</strong> Freien<br />

Welt einsetzt.<br />

1. Mehr noch als nach früheren Kriegen stand nach <strong>der</strong> deutschen Kapitulation<br />

von 1945 die Frage <strong>der</strong> Vorbeugung einer erneuten kriegerischen Aus-<br />

einan<strong>der</strong>&apos;setzung im Mittelpunkt <strong>der</strong> politischen Bestrebungen. Die Garantie<br />

<strong>der</strong>Sicherheit,dienachdemErstenWeltkriegtrotzallerBemuhungennidit<br />

-<br />

gelungen war, sollte nunmehr mit den gleichen <strong>und</strong> mit, zusätzlichen Mitteln<br />

erreicht werden. Als an die Zeit von 1919 bis 1939 anknüpfende gleiche<br />

Mittel kann man jedenfalls die Versuche bezeichnen, auf dem Wege des Wie<strong>der</strong>aufbaus<br />

bzw. Ausbaus <strong>der</strong> internationalen Organisation, insbeson<strong>der</strong>e <strong>der</strong><br />

Wie<strong>der</strong>belebung des Völkerb<strong>und</strong>es in <strong>der</strong> Organisation <strong>der</strong> Vereinten Natio-<br />

nen so-wie <strong>der</strong> Umformung des Ständigen Internationalen Gerichtshofs in<br />

den Internationalen Gerichtshof, die friedliche Erledigung politischer <strong>und</strong><br />

rechtlicher Streitigkeiten zu ermöglichen. Weit stärker noch als nach dem<br />

Ersten Weltkrieg stellte sich jedoch 1945 dieses System als ein System <strong>der</strong><br />

Abwehr gegen einen bestimmten vermuteten Angreifer, nämlich Deutsch-<br />

land, dar. Dieser Abwehrcharakter erklärt sich aus <strong>der</strong> Tatsache, daß <strong>der</strong><br />

internationale Zusammenschluß nach dem Zweiten Weltkrieg seine histori-<br />

schen Wurzeln bereits in den alliierten Konferenzbeschlüssen <strong>der</strong> letzten<br />

Kriegsjahre hat, aus dem psychischen Erlebnis des nationalsozialistischen<br />

30) Angesichts <strong>der</strong> ungeheuren Menge wissenschaftlicher <strong>und</strong> politischer Darstellungen<br />

.<strong>der</strong> Entwicklung wird im folgenden auf die Zitierung von Literatur weitgehend verzichtet.<br />

Hingewiesen sei nur auf die aus <strong>der</strong> authentischen Fe<strong>der</strong> des langjährigen Rechtsberaters des<br />

Britischen Hohen Kommissars M. E. B a t h u r s t stammende, in Zusammenarbeit mit<br />

j. L. S i. m p s o n veröffentlichte neue Zusammenfassung: Germany and the North Atlantic<br />

Commu4ity, London 1956.<br />

30 Z. ausl. öff. R. u. VR., Bd. 17/3-4<br />

http://www.zaoerv.de<br />

© 1956/57 Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht <strong>und</strong> Völkerrecht

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