Kultur- und Mehrgenerationenhaus im Mai - Landkreis Regensburg

Mitteilungen und Informationen
aus der Verwaltung
Offenhaltung von Blumenverkaufsstellen am
Muttertag
Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung,
Familie und Frauen hat eine Allgemeinverfügung erlassen wonach
Verkaufsstellen, in denen in erheblichem Umfang Blumen feilgehalten
werden, am 09. Mai 2010 (Muttertag) in der Zeit von 08.00 Uhr
bis 12.00 Uhr zum Zwecke des Verkaufs von Blumen und Pflanzen
geöffnet sein dürfen.
Auflagen: Die Gesamtöffnungszeit darf einschließlich der nach § 1
Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an
Sonn- und Feiertagen vom 21. Dezember 1957 (BGBl. I S.1881),
zuletzt geändert am 30.07.1996 (BGBl. I S. 1186), zugelassenen
Verkaufszeit vier Stunden nicht überschreiten. Arbeitnehmer, die am
Muttertag länger als drei Stunden in der Verkaufsstelle beschäftigt
sind, sind an einem Werktag derselben Woche ab 13.00 Uhr von
der Arbeit freizustellen.
Die Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz und
dem Jugendschutzgesetz bleiben unberührt. Der Bescheid stützt
sich auf § 23 Abs. 1 LadSchlG.
Sommerferienaktion 2010
Vier-Tagesfahrten des landratsamtes Regensburg /
Markt Regenstauf
Während der Sommerferienaktion des Landratsamtes Regensburg
/ Markt Regenstauf werden für den Bereich des Marktes
Regenstauf wieder die Vier-Tages-Fahrten im folgenden Zeitraum
durchgeführt:
Montag, den 16.08.2010 bis Freitag, den 20.08.2010
(ohne Mittwoch, den 18.08.2010)
Die Tagesziele sind:
Als Ziele wurden ausgewählt (Änderungen vorbehalten):
Tagesziel 1: Bayerischer Wald
Tagesziel 2: Bayernpark
Tagesziel 3: Nürnberg (evtl. Erfahrungsfeld der Sinne)
Tagesziel 4: München (evtl. Besuch Flughafen München)
Teilnehmen können nur Kinder im Alter von 9 bis 13 Jahren.
Der Teilnehmerbetrag beträgt je Kind 55,00 € für das zweite
Kind 50,00 €.
Jedes dritte und weitere Kinder einer Familie und Kinder von
Beziehern von leistungen nach SGB II können kostenlos
teilnehmen.
Im Teilnehmerbetrag sind die kosten für die Fahrt, die Betreuung,
die Versicherung und die Eintritte enthalten. Für die Verpflegung
haben die Kinder selbst zu sorgen.
Die Anmeldung für diese Vier-Tages-Fahrten ist ab 03.05.2010
im Rathaus, Zimmer Nr. 16, 18 Erdgeschoss möglich. Nur bei
eingezahltem Teilnehmerbetrag ist die Anmeldung verbindlich.
Die genauen Abfahrtszeiten und Haltestellen werden noch bekannt
gegeben.
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Der neue Deutsche Bundespersonalausweis ab
01.11.2010
Für November 2010 ist die Einführung des elektronischen Personalausweises
vorgesehen. Ziel des Projekts ist, mit dieser neuen
Dokumentengeneration die herkömmlichen Anwendungen der
Personaldokumente um elektronische Funktionen zu erweitern.
Folgende Funktionen sind dabei im Focus der Regierung:
• Ausweis im Internet
• Elektronische Signatur
• Sicheres Reisedokument
Der im Scheckformat ausgegebene Personalausweis wird einen
Chip enthalten, auf dem digital lesbare Informationen inklusive
eines Fotos vorhanden sind. Optional kann auch ein Zertifikat für
die qualifizierte Signatur aufgespielt werden.
Der Personalausweis soll demnächst drei Funktionen beinhalten:
Wie beim elektronischen Reisepass werden zwei Fingerabdrücke
mit aufgenommen.
Der Personalausweis entspricht damit den Empfehlungen der
Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ICAO, die für Reisedokumente
das Gesichtsbild und weitere biometrische Merkmale
verpflichtend vorschreibt.
Der elektronische Identitätsnachweis ermöglicht die verbindliche
elektronische Übermittlung von ldentitätsmerkmalen (ohne biometrische
Daten) in Online Anwendungen und in lokalen Verarbeitungsprozessen
(z.B. an Automaten).
Dadurch besteht die Möglichkeit des zuverlässigen Nachweises der
Identität in der elektronischen Kommunikation im E-Government
und E-Business.
Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, eine Funktion für
die qualifizierte elektronische Signatur gemäß Signaturgesetz auf
den Personalausweis aufzubringen und ihn so als einheitliches
Werkzeug für verschiedene Formen verbindlichen, identitätsrelevanten
Handelns im elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.
Der elektronische Personalausweis fasst die bekannten bisherigen
Inhalte und Funktionen (Sichtausweisfunktionen) mit den elektronischen
Funktionen zusammen und stellt vier Funktionen bereit:
• Die hoheitliche Ausweisfunktion
• Den elektronischen Identitätsnachweis
• Die elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz
• Kontaktloses Interface RF-ID (ISO 14443) für die Biometriekomponenten
(Speicherung und Auslesen von Lichtbild und
Fingerabdruck)