Sitzungsprotokoll - Stadtgemeinde Wiener Neustadt

Jahr 2013, 05. ö. Sitzung, Seite 5Die soeben genannten Ausschüsse sollen wie folgt umbenannt bzw. in ihren Agendengeändert werden:• Ausschuss für Soziales und Gesundheit in Ausschuss für Soziales, Gesundheit undFrauen• Kultur-, Frauen-, Archiv- und Museumsausschuss in Kultur-, Archiv- undMuseumsauschussDie übrigen Gemeinderatsauschüsse bleiben unberührt.Ich darf um ein Zeichen der Zustimmung bitten.Einstimmig angenommen.Die Zahl der Mitglieder soll analog zu den bestehenden Gemeinderatsausschüssen mit 8festgesetzt werden, weiters sollen ebensoviele Ersatzmitglieder gewählt werden.Einstimmig angenommen.Weiters soll der SPÖ-Fraktion, gemäß § 88 Abs. 3 NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetz, für dievon den Änderungen betroffenen Ausschüsse, das Vorschlagsrecht für folgende Ausschuss-Vorsitzende und -Stellvertreter gemäß dem Verhältnis der Parteisummen zukommen:Vorsitzende:• Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Frauen• Kultur-, Archiv- und MuseumsauschussStellvertreter:• Ausschuss für Soziales, Gesundheit und FrauenIch darf um ein Zeichen der Zustimmung bitten.Einstimmig angenommen.