betreuungsgesetz (BayKiBiG) 16 - Kinderbetreuung in Augsburg

Amt für Kinder, Jugend und FamilieAusgabe 16 / September 2008DasKompetenzzentrumFamilie informiertDas neue Bayerische Kinderbildungsund-betreuungsgesetz (BayKiBiG) 16Sehr geehrte Damen und Herren,der Wechsel zum neuen Kindergartenjahr hat wiederum signifikante Änderungeninsbesondere auch der förderrechtlichen Vorgaben gebracht. Seit 1. September d. J.gilt die Ausführungsverordnung zum BayKiBiG in einer geänderten Fassung (s. Anlage).Der Basiswert für den Zeitraum 2008/2009 hat sich nochmals erhöht. Die detailliertenInformationen des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung,Familie und Frauen (StMAS) über die wesentlichen Neuerungen dürfen wirIhnen an dieser Stelle zur Kenntnis bringen; bitte informieren Sie in gewohnter Weiseauch die Leitung(en) Ihrer Kindertageseinrichtung(en).VERBESSERUNG DES FÖRDERRELEVANTEN ANSTELLUNGSSCHLÜSSELSAUF 1:11,5.Mit Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009 gilt ein neuer Anstellungsschlüsselvon mindestens 1:11,5 (bisher 1:12,5). Insoweit ändern sich inhaltlich auch die Vorgabender bestehenden Anerkennungen / Betriebserlaubnisse. Die Einhaltung desverbesserten Anstellungsschlüssels ist weiterhin als Fördervoraussetzung ausgestaltet.Hiermit wird ein klares Signal gesetzt, dass gute pädagogische Rahmenbedingungenin den Kindertageseinrichtungen von größter Bedeutung sind. Um unbilligeHärten abzufangen, wird die Verbesserung des förderrelevanten Anstellungsschlüsselsmit einer großzügigen Übergangsregelung versehen: Kommunen und Trägerhaben bis Ende 2009 Zeit, sich auf die neue Rechtslage einzustellen. FörderrechtlicheNachteile haben Einrichtungen nicht zu befürchten, wenn sie auf arbeitsrechtlicheHindernisse und Probleme bei der Personalgewinnung verweisen können. Fürdiese Fälle erkennt das StMAS einen Ausnahmefall im Sinne des § 22 Abs. 2 AV-BayKiBiG (neu) mit Wirkung bis 31.12.2009 an. Die betreffenden Einrichtungen ha-Kompetenzzentrum Familie, Gögginger Straße 59 a, 86159 Augsburg - Fax: 324-2808

2ben einen Ausnahmefall für die Zeit ab 01.11.2008 gegenüber der Bewilligungsstelleanzuzeigen. Hierfür genügt ein einfaches E-Mail an das Kompetenzzentrum Familie.Probleme bei der Personalgewinnung bestehen, wenn geeignetes Personal trotz intensiverAnwerbeversuche nicht zur Verfügung steht. Als geeignete Anwerbeversuchegilt die Meldung der offenen Stelle bei der zuständigen Arbeitsagentur in Verbindungmit der Schaltung eigener Zeitungsannoncen im Abstand von mindestens zweiMonaten. Als Nachweis für die in die Wege geleiteten Anwerbeversuche ist im Falleeiner aufsichtlichen Prüfung eine Bestätigung der Arbeitsagentur über fehlende Bewerbervorzulegen, sofern der Arbeitsmarkt nicht über geeignete Bewerber verfügt.Eine Erklärung des Trägers ist insoweit ausreichend, sofern zwar Bewerber mit entsprechendemAnforderungsprofil vorhanden sind, sich die mangelnde Eignung einesBewerbers aber im Einstellungsverfahren herausgestellt hat.Soweit lediglich keine pädagogischen Fachkräfte zur Verfügung stehen, kann dergeforderte Anstellungsschlüssel in Abweichung vom Qualifikationsschlüssel ggf.durch zusätzliche Arbeitszeitanteile der pädagogischen Ergänzungskräfte erreichtwerden. Unberührt bleibt die Fachkraftquote bezogen auf den Anstellungsschlüsselvon 1:12,5.Die Aufsichtsbehörden sind gehalten, entsprechende Ausnahmefälle für die Zeit ab01.01.2009 stichprobenartig zu prüfen und festzustellen, ob der Träger die erforderlichenMaßnahmen zur Personalgewinnung unternommen hat. Auch für die Zeit nachdem 31.12.2009 wurde mit § 17 Abs. 4 AVBayKiBiG (neu) eine Möglichkeit geschaffen,in begründeten Ausnahmefällen von einer Förderkürzung abzusehen.Mit den Kommunalen Spitzenverbänden wurde dahingehend Einigung erzielt, dassdie Kosten für diese Verbesserung vom Freistaat und den Kommunen je zur Hälftegetragen werden.ERHÖHUNG DES BASISWERTES 2008/2009Zur Finanzierung der Mehrkosten wurde der Basiswert ab dem 01.09.2008 auf829,90 Euro erhöht. Eine Änderung der Abschlagshöhen ist nicht geboten; die Berücksichtigungdes neuen Wertes erfolgt im Rahmen der Endabrechnung 08/09.Kompetenzzentrum Familie, Gögginger Straße 59 a, 86159 Augsburg - Fax: 324-2808

3KALENDERMONATSPRINZIP BEI FÖRDERRELEVANTEN FEHLZEITENDie tageweise Förderkürzung bei förderrelevanten Fehlzeiten des pädagogischenPersonals von länger als vier Wochen wird durch ein Kalendermonatsprinzip ersetzt.Künftig ist die Förderung um einen Kalendermonat zu kürzen, wenn sich die förderrelevanteFehlzeit des pädagogischen Personals über einen Kalendermonat erstreckt.Fristbeginn ist der Erste des folgenden Kalendermonats nach Entfallen der Fördervoraussetzung.Eine längere Fehlzeit führt grundsätzlich - unabhängig von der tatsächlichenAnwesenheit der Kinder - für jeden weiteren begonnenen Kalendermonatzu einem Abzug in Höhe des auf den jeweiligen Monat entfallenden Förderbetragsder Einrichtung (§ 17 Abs. 4 AVBayKiBiG n. F.).FINANZIERUNG DER VORKURSEIn § 19 Satz 2 und 3 AVBayKiBiG n.F. wird die Finanzierung der Erweiterung derVorkurse für Kinder mit Migrationshintergrund auf 240 Stunden sichergestellt.Danach wird der Buchungszeitfaktor für ein Kind mit Migrationshintergrund, welcheseinen Vorkurs besucht, für die Dauer von 12 Monaten bzw. im letzten Jahr vor derEinschulung um 0,1 angehoben. Diese Erhöhung erfolgt ausschließlich im Rahmender staatlichen Refinanzierung. Hierfür werden die Abrechnungstabellen entsprechendabgeändert. Detaillierte Hinweise folgen.REGIONALKONFERENZEN: TERMINEDie nächsten Regionalkonferenzen werden wieder in Kooperation mit der Schulestattfinden, insbesondere zum Thema "Vorkurse".Sie können sich bereits die Termine vormerken: 18.11.2008 Region Nord/West in der Bärenkeller-Schule 20.11.2008 Region Süd in der Bleriot-Schule 24.11.2008 Region Mitte Verwaltungsgebäude An der Blauen Kappe 26.11.2008 Region Ost Verwaltungsgebäude An der Blauen Kappejeweils von 14:30 Uhr bis ca. 16:30 UhrSie erhalten noch eine gesonderte Einladung.Kompetenzzentrum Familie, Gögginger Straße 59 a, 86159 Augsburg - Fax: 324-2808

4FACHVERANSTALTUNG ZUM THEMA "INTEGRATION"Alle Einrichtungen, die behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder aufgenommenhaben, sind zur Fachveranstaltung Integration eingeladen: Regionen Mitte und Süd:Am 28.10.2008 im Hessing Förderzentrum, Mühlstraße 55 Regionen Ost und Nord/West:Am 30.10.2008 im Kinderkrankenhaus Josefinum, Kapellenstraße 30 (Tagungsraum7. Stock)jeweils von 14:00 Uhr bis ca. 16:00 UhrUm Ihre Teilnahme wird dringend gebeten. Eine Einladung ist bereits per E-Mail vom07.08.2008 erfolgt. Einrichtungen, die noch keine Einladung erhalten haben, meldensich bitte im Kompetenzzentrum Familie, Tel. 324-2819, E-Mail kofa@augsburg.de .AUGSBURGER KRIPPENFACHTAGWir weisen nochmals auf den Augsburger Krippenfachtag hin:Am 10.10.2008 von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhran der Fachoberschule, Alter Postweg 86 aAnmeldung bitte beim Kindernest e. V., E-Mail: info@kindernest.com .FACHTAGUNG ZUR KINDERTAGESPFLEGEAnlässlich des 25-jährigen Bestehens der Tagesmüttervermittlung wollen wir Sie abschließendnoch auf eine Fachtagung des Deutschen Kinderschutzbundes(Tel. 31 47 41) hinweisen: Das Thema lautet: "Der Bildungsauftrag in der Kindertagespflege".Er findet am 13.11.2008 von 9:30 bis 14:00 Uhr im Augustana-Saal statt.Ihr Kompetenzzentrum Familieim Amt für Kinder, Jugend und FamilieGögginger Straße 59a86159 AugsburgE-Mail: kofa@augsburg.deKompetenzzentrum Familie, Gögginger Straße 59 a, 86159 Augsburg - Fax: 324-2808

2231-1-1-AVerordnung zur Ausführung desBayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes(AVBayKiBiG)Vom 5. Dezember 2005 – Zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung derVerordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes vom 18. August 2008-Ab 01.09.2008 gültige Fassung-Auf Grund des Art. 30 des Bayerischen Gesetzes zur Bildung, Erziehung und Betreuungvon Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege(Bayerisches Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz – BayKiBiG) vom 8. Juli 2005(GVBl S. 236, BayRS 2231-1-1-A) erlässt das Bayerische Staatsministerium für Arbeitund Sozialordnung, Familie und Frauen folgende Verordnung:Inhaltsübersicht1. AbschnittBildungs- und Erziehungsziele§ 1 Allgemeine Grundsätze für die individuelle Förderung§ 2 Basiskompetenzen§ 3 Kinderschutz1

§ 4 Ethische und religiöse Bildung und Erziehung; Emotionalitätund soziale Beziehungen§ 5 Sprachliche Bildung und Förderung§ 6 Mathematische Bildung§ 7 Naturwissenschaftliche und technische Bildung§ 8 Umweltbildung und –erziehung§ 9 Informationstechnische Bildung, Medienbildung und –erziehung§ 10 Ästhetische, bildnerische und kulturelle Bildung und Erziehung§ 11 Musikalische Bildung und Erziehung§ 12 Bewegungserziehung und –förderung, Sport§ 13 Gesundheitserziehung§ 14 Aufgaben des pädagogischen Personals2. AbschnittPersonelle Mindestanforderungen§ 15 Fachkräftegebot§ 16 Pädagogisches Personal§ 17 Anstellungsschlüssel3. AbschnittKindbezogene Förderung§ 18 Zusätzliche Leistungen für die Tagespflegeperson§ 19 Buchungszeitfaktoren2

§ 20 Wirksamwerden von Änderungen§ 21 Netze für Kinder; Landkindergärten4. AbschnittÜbergangs- und Schlussbestimmung§ 22 Übergangsregelung§ 23 In-Kraft-Treten1. Abschnitt§ 1Allgemeine Grundsätze für die individuelle Förderung(1) 1 Das Kind gestaltet entsprechend seinem Entwicklungsstand seine Bildung von Anfangan aktiv mit. 2 Das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen hatdie Aufgabe, durch ein anregendes Lernumfeld und durch Lernangebote dafür Sorgezu tragen, dass die Kinder anhand der Bildungs- und Erziehungsziele Basiskompetenzenerwerben und weiterentwickeln. 3 Leitziel der pädagogischen Bemühungen istim Sinn der Verfassung der beziehungsfähige, wertorientierte, hilfsbereite, schöpferischeMensch, der sein Leben verantwortlich gestalten und den Anforderungen inFamilie, Staat und Gesellschaft gerecht werden kann.(2) 1 Das pädagogische Personal fördert die Kinder individuell und ganzheitlich entsprechendihrer sozialen, kognitiven, emotionalen und körperlichen Entwicklung. 2 Esbegleitet und dokumentiert den Entwicklungsverlauf anhand des Beobachtungsbogens„Positive Entwicklung und Resilienz im Kindergartenalltag (PERIK)“ oder einesgleichermaßen geeigneten Beobachtungsbogens.3

(3) Kinder mit und ohne (drohende) Behinderung werden nach Möglichkeit gemeinsamgebildet, erzogen und betreut sowie darin unterstützt, sich mit ihren Stärken undSchwächen gegenseitig anzunehmen.(4) Das pädagogische Personal hat die Aufgabe, soziale Integration zu fördern undKinder bei der Entwicklung ihrer Geschlechtsidentität als Mädchen und Buben zu unterstützenund auf Gleichberechtigung hinzuwirken.(5) Das pädagogische Personal arbeitet bei der Umsetzung der Bildungs- und Erziehungszielepartnerschaftlich mit den primär für die Erziehung verantwortlichen Elternund dem Elternbeirat zusammen und informiert die Eltern in regelmäßigen Gesprächenüber die Entwicklung des Kindes.§ 2BasiskompetenzenZur Bildung der gesamten Persönlichkeit der Kinder unterstützt und fördert das pädagogischePersonal auf der Grundlage eines christlichen Menschenbildes folgende Basiskompetenzen:1. die Entwicklung von freiheitlich-demokratischen, religiösen, sittlichen und sozialenWerthaltungen,2. den Erwerb von personalen, motivationalen, kognitiven, physischen und sozialenKompetenzen,3. das Lernen des Lernens,4. die Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme sowie zur aktiven Beteiligung an Entscheidungen,5. die Entwicklung von Widerstandsfähigkeit,4

6. die musischen Kräfte sowie7. die Kreativität.§ 3Kinderschutz(1) Werden in der Kindertageseinrichtung Anhaltspunkte für die konkrete Gefährdungdes Wohls eines Kindes bekannt, hat die pädagogische Fachkraft auf die Inanspruchnahmegeeigneter Hilfen seitens der Eltern hinzuwirken und erforderlichenfallsnach Information der Eltern den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe hinzuzuziehen.(2) Das pädagogische Personal stimmt bei Anzeichen eines erhöhten Entwicklungsrisikosmit den Eltern des Kindes das weitere Vorgehen ab und zieht erforderlichenfallsmit Zustimmung der Eltern entsprechende Fachdienste und andere Stellen hinzu.(3) 1 Das pädagogische Personal klärt die Kinder über die Gefahren des Rauchens undüber sonstige Suchtgefahren auf und trägt dafür Sorge, dass die Kinder in der Kindertageseinrichtungpositive Vorbilder erleben. 2 Der Träger erlässt hierzu für alle denKindern zugänglichen Räume und den Außenbereich der Kindertageseinrichtung einRauchverbot für das pädagogische Personal und für alle Personen, die eine Kindertageseinrichtungaufsuchen.(4) 1 Bei der Anmeldung zum Besuch einer Kindertageseinrichtung sollen die Personensorgeberechtigteneine Bestätigung der Teilnahme des Kindes an der letzten fälligenaltersentsprechenden Früherkennungsuntersuchung (Untersuchungen U 1 bis U 9sowie J 1) vorlegen. 2 Dieselbe Obliegenheit gilt bei der Aufnahme eines Kindes inTagespflege. 3 Das pädagogische Personal und die Tagespflegepersonen sind beiNichtvorlage einer Bestätigung nach den Sätzen 1 und 2 verpflichtet, die Personensorgeberechtigtenanzuhalten, die Teilnahme ihres Kindes an den Früherkennungsuntersuchungen(Art. 14 Abs. 1 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzge-5

setzes) sicherzustellen. 4 Die Nichtvorlage einer Bestätigung nach den Sätzen 1 und2 ist für die Förderung nach Art. 18 BayKiBiG unschädlich.§ 4Ethische und religiöse Bildung und Erziehung; Emotionalität und soziale Beziehungen(1) Alle Kinder sollen zentrale Elemente der christlich-abendländischen Kultur erfahrenund lernen, sinn- und werteorientiert und in Achtung vor religiöser Überzeugung zuleben sowie eine eigene von Nächstenliebe getragene religiöse oder weltanschaulicheIdentität zu entwickeln.(2) Das pädagogische Personal soll die Kinder darin unterstützen, mit ihren eigenen Gefühlenumzugehen, in christlicher Nächstenliebe offen und unbefangen Menschen inihrer Unterschiedlichkeit anzunehmen, sich in die Kinder einzufühlen, Mitverantwortungfür die Gemeinschaft zu übernehmen und untereinander nach angemessenenLösungen bei Streitigkeiten zu suchen.„§ 5Sprachliche Bildung und Förderung(1) 1 Kinder sollen lernen, sich angemessen in der deutschen Sprache sowie durch Mimikund Körpersprache auszudrücken, längeren Darstellungen oder Erzählungen zufolgen und selbst Geschichten zusammenhängend zu erzählen. ²Sie sollen Wortschatz,Begriffs- und Lautbildung, Satzbau und sprachliche Abstraktion entsprechendihrem Entwicklungsstand erweitern und verfeinern. 3 Dialekte werden gefördert undgepflegt.(2) 1 Der Sprachstand von Kindern, deren Eltern beide nichtdeutschsprachiger Herkunftsind, ist in der ersten Hälfte des vorletzten Kindergartenjahres anhand des zweitenTeils des Bogens „Sprachverhalten und Interesse an Sprache bei Migrantenkindernin Kindertageseinrichtungen (SISMIK) – Sprachliche Kompetenz im engeren Sinn(deutsch)“ zu erheben. ²Die sprachliche Bildung und Förderung von Kindern, die6

nach dieser Sprachstandserhebung besonders förderbedürftig sind oder die zum Besucheines Kindergartens mit integriertem Vorkurs verpflichtet wurden, ist in Zusammenarbeitmit der Grundschule auf der Grundlage der entsprechenden inhaltlichenVorgaben „Vorkurs Deutsch lernen vor Schulbeginn“ oder einer gleichermaßen geeignetenSprachfördermaßnahme durchzuführen.(3) Der Sprachstand von deutschsprachig aufwachsenden Kindern ist ab der erstenHälfte des vorletzten Kindergartenjahres vor der Einschulung anhand des Beobachtungsbogens„Sprachentwicklung und Literacy bei deutschsprachig aufwachsendenKindern (SELDAK)“ zu erheben; der Bogen kann auch in Auszügen verwendet werden.“§ 6Mathematische Bildung1 Kinder sollen lernen, entwicklungsangemessen mit Zahlen, Mengen und geometrischenFormen umzugehen, diese zu erkennen und zu benennen. 2 Kinder sollen Zeiträumeerfahren, Gewichte wiegen, Längen messen, Rauminhalte vergleichen, den Umgang mitGeld üben und dabei auch erste Einblicke in wirtschaftliche Zusammenhänge erhalten.§ 7Naturwissenschaftliche und technische Bildung1 Kinder sollen lernen, naturwissenschaftliche Zusammenhänge in der belebten und unbelebtenNatur zu verstehen und selbst Experimente durchzuführen. 2 Sie sollen lernen,lebensweltbezogene Aufgaben zu bewältigen, die naturwissenschaftliche oder technischeGrundkenntnisse erfordern.7

§ 8Umweltbildung und -erziehungKinder sollen lernen, ökologische Zusammenhänge zu erkennen und mitzugestalten, einBewusstsein für eine gesunde Umwelt und für die Bedeutung umweltbezogenen Handelnszu entwickeln und so zunehmend Verantwortung für die Welt, in der sie leben, zuübernehmen.§ 9Informationstechnische Bildung, Medienbildung und –erziehungKinder sollen die Bedeutung und Verwendungsmöglichkeiten von alltäglichen informationstechnischenGeräten und von Medien in ihrer Lebenswelt kennen lernen.§ 10Ästhetische, bildnerische und kulturelle Bildung und ErziehungKinder sollen lernen, ihre Umwelt in ihren Formen, Farben und Bewegungen sowie inihrer Ästhetik wahrzunehmen und das Wahrgenommene schöpferisch und kreativ gestalterischumzusetzen.§ 11Musikalische Bildung und Erziehung1 Kinder sollen ermutigt werden, gemeinsam zu singen. 2 Sie sollen lernen, Musik konzentriertund differenziert wahrzunehmen und Gelegenheit erhalten, verschiedene Musikinstrumenteund die musikalische Tradition ihres Kulturkreises sowie fremder Kulturkreisekennen zu lernen.8

§ 12Bewegungserziehung und –förderung, SportKinder sollen ausgiebig ihre motorischen Fähigkeiten erproben und ihre Geschicklichkeitim Rahmen eines ausreichenden und zweckmäßigen Bewegungsfreiraums entwickelnkönnen.§ 13Gesundheitserziehung1 Kindern soll vermittelt werden, auf eine gesunde und ausgewogene Ernährung undausreichend Ruhe und Stille zu achten. 2 Sie sollen Hygiene- und Körperpflegemaßnahmeneinüben sowie sich Verhaltensweisen zur Verhütung von Krankheiten aneignen,unbelastet mit ihrer Sexualität umgehen und sich mit Gefahren im Alltag, insbesondereim Straßenverkehr, verständig auseinandersetzen. 3 Richtiges Verhalten bei Brändenund Unfällen ist mit ihnen zu üben.§ 14Aufgaben des pädagogischen Personals(1) 1 Das pädagogische Personal hat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Kinder dieBildungs- und Erziehungsziele vor allem durch angeleitetes und freies Spiel erreichen.2 Hierzu gehören insbesondere sinnliche Anregungen und Bewegung, Begegnungenmit der Buch-, Erzähl- und Schriftkultur, der darstellenden Kunst und derMusik, Experimente und der Vergleich und die Zählung von Objekten, umweltbezogenesHandeln und die Heranführung an unterschiedliche Materialien und Werkzeugefür die gestalterische Formgebung.9

(2) Das pädagogische Personal soll sich zur Erfüllung der Bildungs- und Erziehungsaufgabenan den Inhalten des bayerischen Bildungs- und Erziehungsplans sowie anden Empfehlungen zur pädagogischen Arbeit in bayerischen Horten orientieren.2. AbschnittPersonelle Mindestanforderungen§ 15FachkräftegebotIn jeder Kindertageseinrichtung muss die Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinderdurch pädagogische Fachkräfte im Sinn des § 16 Abs. 2 sichergestellt sein.§ 16Pädagogisches Personal(1) Pädagogisches Personal sind pädagogische Fachkräfte und pädagogische Ergänzungskräfte.(2) Pädagogische Fachkräfte sind1. Personen mit einer umfassenden fachtheoretischen und fachpraktischen sozialpädagogischenAusbildung, die durch einen in- oder ausländischen Abschlussmindestens auf dem Niveau einer Fachakademie nachgewiesen wird;2. Personen, soweit sie auf Grund des mit Ablauf des 31. Juli 2005 außer Kraft getretenenBayerischen Kindergartengesetzes vom 25. Juli 1972 (BayRS 2231-1-A)über eine Gleichwertigkeitsanerkennung als pädagogische Fachkraft verfügen;3. Personen, die bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung rechtmäßig als pädagogischeFachkraft in einer Kindertageseinrichtung tätig sind oder einen diesbezügli-10

chen Vertrag abgeschlossen haben. In diesen Fällen beschränkt sich die Fachkraftqualifikationauf das betreffende Arbeitsverhältnis;4. in integrativen Kindertageseinrichtungen zusätzlicha) staatlich anerkannte Heilpädagoginnen und Heilpädagogen, soweit sie nichtbereits von Nr. 1 erfasst sind,b) staatlich anerkannte oder staatlich geprüfte Heilerziehungspflegerinnen undHeilerziehungspfleger.(3) Fachkräfte in Leitungsfunktion (§ 17 Abs. 3) sollen über ausreichend praktische Erfahrungverfügen und an einer Fortbildung für Leitungskräfte teilgenommen haben.(4) 1 Pädagogische Ergänzungskräfte für die Betreuung von Kindern aller Altersgruppensind Personen mit einer mindestens zweijährigen, überwiegend pädagogisch ausgerichteten,abgeschlossenen Ausbildung. 2 Abs. 2 Nrn. 2 und 3 gelten entsprechend.(5) Die für die Erteilung einer Betriebserlaubnis zuständige Behörde kann im Einzelfallvon den Anforderungen nach den Abs. 2 bis 4 abweichen, wenn die Vermittlung derBildungs- und Erziehungsziele gleichwertig sichergestellt werden kann.§ 17Anstellungsschlüssel(1) 1 Zur Absicherung des Einsatzes ausreichenden pädagogischen Personals ist für je11,5 Buchungszeitstunden der angemeldeten Kinder jeweils mindestens eine Arbeitsstundedes pädagogischen Personals anzusetzen (Anstellungsschlüssel von 1 :11,5); empfohlen wird ein Anstellungsschlüssel von 1 : 10. 2 Zur Arbeitszeit des pädagogischenPersonals gehören die Zeiten der pädagogischen Arbeit mit den Kindernsowie angemessene Verfügungszeiten. 3 Buchungszeiten von Kindern mit Gewichtungsfaktorsind entsprechend vervielfacht einzurechnen.(2) 1 Mindestens 50 v.H. der nach Abs. 1 erforderlichen Arbeitszeit des pädagogischenPersonals ist von pädagogischen Fachkräften zu leisten. 2 Der Gewichtungsfaktor für11

ehinderte oder von wesentlicher Behinderung bedrohte Kinder ist für die Fachkraftquotenach Satz 1 nicht einzurechnen.(3) Die Leitung von Kindertageseinrichtungen muss durch pädagogische Fachkräfte erfolgen.(4) 1 Ein Abweichen der tatsächlichen Beschäftigung von der nach den Abs. 1 bis 3 erforderlichenArbeitszeit des pädagogischen Personals ist im Krankheitsfall, bei Ausscheidenvon pädagogischem Personal oder bei sonstigen Fehlzeiten für die Dauereines Kalendermonats förderunschädlich. 2 Fristbeginn ist der Erste des folgendenKalendermonats nach Entfallen der Voraussetzungen der Abs. 1 und 2. 3 Eine längereFehlzeit führt – unabhängig von der tatsächlichen Anwesenheit der Kinder – fürjeden weiteren begonnenen Kalendermonat zu einem Abzug in Höhe des auf denjeweiligen Kalendermonat entfallenden Förderbetrags der Einrichtung. 4 In Härtefällenkann mit Zustimmung des Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familieund Frauen ganz oder teilweise von der Förderkürzung abgesehen werden.3. AbschnittKindbezogene Förderung§ 18Zusätzliche Leistungen für die TagespflegepersonZusätzliche Leistungen im Sinn des Art. 20 Nr. 5 BayKiBiG sind1. der Qualifizierungszuschlag; dieser beträgt 20 v.H. des vom örtlichen Träger der öffentlichenJugendhilfe nach § 23 Abs. 2 Satz 2 des Achten Buches Sozialgesetzbuch(SGB VIII) festgesetzten Tagespflegegeldes, mindestens jedoch 20 v.H. des durchschnittlichen,vom Bayerischen Landkreistag empfohlenen Tagespflegegeldes. DerQualifizierungszuschlag ist abhängig von der erfolgreichen Teilnahme der Tagespflegepersonan einer Qualifizierungsmaßnahme im Sinn von Art. 20 Nr. 1 BayKiBiGim Umfang von mindestens 100 Stunden und der Bereitschaft, an Fortbildungsmaß-12

nahmen im Umfang von mindestens 15 Stunden jährlich teilzunehmen und auch unangemeldeteKontrollen zuzulassen.2. ein Beitrag zur Altersvorsorge im Sinn des § 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII.3. ein Beitrag zur Krankenversicherung, wenn keine anderweitige Absicherung für denKrankheitsfall besteht; der Beitrag beträgt mindestens die Hälfte der für eine angemesseneKrankenversicherung notwendigen Aufwendungen.§ 19Buchungszeitfaktoren(1) 1 Es gelten folgende Buchungszeitfaktoren:1. für Kinder unter drei Jahren und Schulkinder:- 0,5 für eine Buchungszeit von mehr als einer bis einschließlich zwei Stunden- 0,75 für eine Buchungszeit von mehr als zwei bis einschließlich drei Stunden2. für alle Kinder:- 1,00 für eine Buchungszeit von mehr als drei bis einschließlich vier Stunden- 1,25 für eine Buchungszeit von mehr als vier bis einschließlich fünf Stunden- 1,50 für eine Buchungszeit von mehr als fünf bis einschließlich sechs Stunden- 1,75 für eine Buchungszeit von mehr als sechs bis einschließlich sieben Stunden- 2,00 für eine Buchungszeit von mehr als sieben bis einschließlich acht Stunden- 2,25 für eine Buchungszeit von mehr als acht bis einschließlich neun Stunden- 2,50 für eine Buchungszeit von mehr als neun Stunden.2 Für jedes Kind, das einen Vorkurs nach § 5 Abs. 2 besucht, wird der jeweiligeBuchungszeitfaktor im letzten Jahr vor der Einschulung im Rahmen der Refinanzierungdurch den Freistaat Bayern durch die Bewilligungsbehörde um13

0,10 erhöht. 3 Die Erhöhung findet keine Berücksichtigung bei der Ermittlungdes Anstellungsschlüssels.(2) 1 Bei Schulkindern können außerhalb der Schulferien Zeiten zwischen 8.00 Uhr und11.00 Uhr nicht in die förderfähige Buchungszeit mit einbezogen werden. 2 Bei höherenBuchungen in den Ferienzeiten wird zur Bestimmung des Buchungszeitfaktorsein gesonderter Durchschnitt aller Ferienbuchungen ermittelt.§ 20Wirksamwerden von Änderungen(1) 1 Förderrelevante Änderungen werden, soweit in dieser Verordnung keine anderenRegelungen getroffen sind, in dem Kalendermonat berücksichtigt, in dem sie eintreten.2 Soweit die tatsächliche Nutzungszeit regelmäßig erheblich von der Buchungszeitim Sinn von § 19 Abs. 1 abweicht, stellt dies eine förderrelevante Änderung dar.3 Im Fall des Art. 21 Abs. 5 Satz 5 BayKiBiG werden abweichend von Art. 21 Abs. 4Satz 4 BayKiBiG auch Buchungszeiten von bis zu drei Stunden täglich bis zum Endedes Betreuungsjahres in die Förderung einbezogen. 4 Schließtage der Einrichtungenvon bis zu 35 Tagen pro Jahr sind über Art. 21 Abs. 4 Satz 3 Halbsatz 2 BayKiBiGhinaus keine förderrelevante Änderung, soweit die zusätzlichen Schließtage derFortbildung dienen.(2) Erfolgen Anfang und Ende des Buchungszeitraums binnen weniger als einem Monat,so kann der Förderung ein Kalendermonat zugrunde gelegt werden, wenn dieBuchungszeit mindestens 15 Betriebstage umfasst.(3) 1 Erfolgen mehrere Kurzzeitbuchungen beispielsweise für die Ferienzeiten im Bewilligungszeitraum,die zeitlich nicht zusammenhängende Zeiträume umfassen, so werdendie Buchungszeiträume zusammengezählt. 2 Umfassen die zusammengezähltenBuchungszeiträume mindestens 15 Betriebstage, können ein Kalendermonat, abmindestens 30 Betriebstagen zwei Kalendermonate und ab 45 Betriebstagen dreiKalendermonate abgerechnet werden.14

(4) Eine neu gegründete Kindertageseinrichtung kann für die ersten drei Monate Betriebszeitdie Zahl der Kinder der Förderung zugrunde legen, die sie im dritten Monatnach Betriebsbeginn erreicht.§ 21Netze für Kinder; Landkindergärten(1) Die Ansprüche nach der Übergangsvorschrift für ein Netz für Kinder des § 3 Abs. 3Nr. 1 des Gesetzes vom 8. Juli 2005 (GVBl. S. 236) erlöschen, wenn von den Definitionsmerkmaleneines Netzes für Kinder abgewichen wird.(2) Ein Gemeindeteil gleicht auf Grund seiner Infrastruktur einer selbstständigen Gemeindeim Sinn des Art. 24 Satz 2 BayKiBiG, wenn er vor den Eingemeindungsmaßnahmenim Zuge der oder im Hinblick auf die kommunale Gebietsreform von 1972eine selbstständige Gemeinde war.4. AbschnittÜbergangs- und Schlussbestimmung§ 22Übergangsregelung(1) Bis zum 31. August 2013 ist eine erfolgreiche Teilnahme von Tagespflegepersonenan einer Qualifizierungsmaßnahme im Sinn des Art. 20 Nr. 1 BayKiBiG als Fördervoraussetzungfür den Qualifizierungszuschlag nach § 18 Nr. 1 im Umfang von mindestens60 Stunden ausreichend.(2) In begründeten Ausnahmefällen kann befristet bis 31. Dezember 2009 mit Zustimmungdes Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen von15

den Voraussetzungen des § 17 abgewichen werden, wenn dadurch weder das Kindeswohlnoch die Umsetzung der Bildungs- und Erziehungsziele gefährdet werden.§ 23In-Kraft-Treten1 Diese Verordnung tritt am 16. Dezember 2005 in Kraft. ²Abweichend von Satz 1 tritt der3. Abschnitt mit Wirkung vom 1. August 2005 in Kraft.München, den 5. Dezember 2005Bayerisches Staatsministerium für Arbeitund Sozialordnung, Familie und FrauenChrista S t e w e n s, Staatsministerin16