Mai 2005 - 02999 Lohsa Ortsteil Friedersdorf

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Seite 4 Heimatkurier Lohsa / 30. April 2005 2. Vermögensplan Einnahmen 754.138 EUR Ausgaben 754.138 EUR 3. Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) 0 EUR 4. Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 0 EUR 5. Höchstbetrag der Kassenkredite 200.000 EUR Der Wirtschaftsplan tritt mit Wirkung zum 01.01.2005 in Kraft. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16 Gemeinderäte + Bürgermeister einstimmig, 17 Ja-Stimmen Begründung: Der Betriebsleiter des Eigenbetriebes, Herr Werner, gab eine Erläuterung der wichtigsten Daten. Der Eigenbetrieb hat für jedes Jahr einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Er ist gemäß § 15 Abs. 1 SächsEigBG dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen. Der Entwurf des Wirtschaftsplanes lag vom 14.03.2005 bis 24.03.2005 zur Einsichtnahme im Eigenbetrieb Lohsa aus. Einwändungen gegen den Entwurf wurden bis zum 08.04.2005 nicht erhoben. Herr Werner erläuterte kurz die wichtigsten Eckdaten des Planes. Der Erfolgsplan der Sparte Trinkwasser weist einen geringen Gewinn in Höhe von 2100 EUR aus. Die auf der Grundlage von kostendeckenden Gebühren zustande gekommenen Umsatzerlöse decken die im Jahr 2005 geplanten Aufwändungen ab. Im Gegensatz zum Trinkwasser kann in der Sparte Abwasser kein positives oder zumindest ausgeglichenes Jahresergebnis ausgewiesen werden. Damit die Ursachen des Jahresverlustes in Höhe von 122.200 EUR erkennbar werden, wurde der Erfolgsplan dieser Sparte in die 3 vorhandenen Abwassereinrichtungen gegliedert, die technisch unabhängig voneinander sind. Die erste ist die zentrale Abwasserbeseitigung Lohsa, wobei hier ein leicht positives Ergebnis mit 1116 EUR dargestellt werden kann. Der zweite Teilbereich umfasst die dezentrale Entsorgung von abflusslosen Gruben und Kleinkläranlagen. Das Ergebnis der kostendeckenden Gebührenkalkulation spiegelt sich im anlagenbezogenen Erfolgsplan wieder. Eine weitere Einrichtung ist die zentrale Abwasserbeseitigung Knappensee. Innerhalb dieser Abwassereinrichtung gestalten sich die vorhandenen Probleme vielschichtig. Aus der Seite der Umsatzerlöse mangelt es an einer aktuellen Gebührenkalkulation, sodass im Moment aufgrund der dargestellten Ergebnissituation davon ausgegangen werden kann, dass die gültigen Gebührensätze nicht kostendeckend sind. Demgegenüber stehen die Aufwändungen, wobei hierbei die Schwerpunkte bei der Einleitung des Abwassers in die Kläranlage Wittichenau, die Fremdleistungen mit Wartung der Pumpstationen, Abschreibungen und Zinsen für den bisher als Außer-Haus geführten Kredit beim KGE zu Buche schlagen. Aufgrund der hohen Belastungen in diesem Teilbereich soll gemeinsam mit der Firma KBS in diesem Jahr eine Wirtschaftlichkeitsprognose mit der Erstellung eines qualifiziert fortgeschriebenen Abwasserbeseitigungskonzeptes, der Gebührenkalkulation sowie der Fortschreibung der Globalberechnung nach Abwasserbeseitigungskonzept erarbeitet werden. Im Vermögensplan der Sparte Abwasser ist der Verlustausgleich für die zentrale Abwasserbeseitigung Knappensee durch die Gemeinde Lohsa in Höhe von 122.200 EUR ausgewiesen, ohne den ein Ausgleich desselben nicht möglich gewesen wäre. In der Sparte Wohnungsverwaltung sind keine wesentlichen Änderungen in der Veranschlagung der Erträge aus der Vermietung erkennbar. Der Erfolgsplan weist hier ein negatives Ergebnis von 77.300 EUR aus, das durch die Gemeinde Lohsa auszugleichen ist. Zu den 135 bestehenden Wohnungseinheiten kamen in diesem Jahr weitere 8 Wohneinheiten durch die Eingemeindung hinzu. Infolge der Altschulden durch die Sanierung der Wohneinheiten in Lohsa in den neunziger Jahren, welche den Verlust im Wesentlichen verursachen, fasste der Gemeinderat bereits am 14.12.2004 den Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des kommunalen Wohnungsbestandes. Dieser wurde in der Sitzung am 08.02.2005 um die 8 Wohnungseinheiten der Ortsteile Groß Särchen und Koblenz erweitert. Im Finanzplan wird von einer Veräußerung zum 31.12.2005 ausgegangen, sodass künftig hier keine Belastungen mehr bestehen dürften. Im Bereich der Technischen Abteilung erhöhen sich trotz der Eingemeindung der beiden Ortsteile Groß Särchen und Koblenz die Umsatzerlöse nur unwesentlich. Infolge der Verringerung des Volumens im Vermögenshaushalt unserer Gemeinde, welcher sich um ca. 22 % verringert, können die Aufträge nicht mehr wie bisher an die Technische Abteilung erteilt werden. Dies macht personelle Strukturänderungen notwendig, die bereits ihre Berücksichtigung gefunden haben. In der Sparte Marketing/Tourismus stehen in diesem Jahr Erlösen von insgesamt 208.900 EUR Aufwändungen von 218.900 EUR gegenüber. Neben dem Personalaufwand haben die Fremdleistungen den größten Anteil an diesen Aufwändungen. Der hier voraussichtlich entstehende Verlust basiert hauptsächlich auf der gewollten und notwendigen Vermarktungstätigkeit für unser Territorium. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der fünf Sparten des Eigenbetriebes Lohsa weist der Wirtschaftsplan 2005 einen Jahresverlust von 207.400 EUR aus. Zur Aufrechterhaltung der Liquidität wurde auf der Seite der Finanzierungsmittel des Vermögensplanes der Verlustausgleich durch die Gemeinde Lohsa vorgesehen. Abschließend wäre zu erwähnen, dass die Tätigkeit des Eigenbetriebes sich als zufriedenstellend erweist. Jedoch muss schnellstmöglich an Lösungen der verlustbringenden Sparten Wohnungsverwaltung und zentrale Abwasserbeseitigung Knappensee gearbeitet werden. TOP 15 Beschluss - Nr. 35-04/05 Gemäß §§ 74, 75 und 76 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) beschließt der Gemeinderat die Haushaltssatzung (geänderter Satzungstext vom 01. April 2005 als Anlage - Vereinheitlichung der Hebesätze für Grundsteuer B) mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005. Dabei wird der Haushaltsplan 2005 entsprechend dem Entwurf der Haushaltssatzung mit den Einnahmen und Ausgaben von je 6.883.200 EUR festgesetzt. davon im Verwaltungshaushalt 4.396.000 EUR im Vermögenshaushalt 2.487.200 EUR Gleichzeitig wird festgestellt, dass Einwohner und Abgabenpflichtige der Gemeinde Lohsa während der Frist von sieben Arbeitstagen (29.03. bis 08.04.2005) gemäß § 76 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO keine Einwändungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung erhoben haben. Abstimmungsergebnis: Anwesend: 16 Gemeinderäte + Bürgermeister einstimmig, 17 Ja-Stimmen
Seite 5 Heimatkurier Lohsa / 30. April 2005 Begründung: Die Kämmerin, Frau Liepert, erläuterte die wichtigsten Eckdaten des Haushaltsentwurfes. Die Gemeinde ist verpflichtet, für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen, welche die Gemeinde ermächtigt, nur in dem Umfang ihre Aufgaben zu erfüllen, wie ihr Einnahmen zur Verfügung stehen. Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2005 lag zur Einsichtnahme für alle Einwohner und Abgabepflichtigen im Gemeindeamt aus. Einwände wurden nicht erhoben. Der Gemeinderat diskutierte am 08.03.2005 in öffentlicher Sitzung bereits den Haushaltsentwurf. Der Verwaltungsausschuss beriet vorab in nichtöffentlicher Sitzung eingehend zur Haushaltsproblematik. Gemäß § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung wurde die vorliegende Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan erarbeitet. Um die Notwendigkeit von Beschlüssen einer Nachtragssatzung noch vor Beginn des Haushaltsjahres zu umgehen und da auch aufgrund der Eingemeindung der Ortsteile Groß Särchen und Koblenz keine gesicherten Daten zur Planung der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben zur Verfügung standen, konnte 4.500.000 4.000.000 die Vorlage erst jetzt erfolgen. Noch weit stärker als in 3.500.000 den vergangenen Jahren müssen wir uns auf die Erfüllung 3.000.000 unserer kommunalen Pflichtaufgaben beschränken. 2.500.000 2.000.000 Da, wie bereits unter dem TOP 14 erläutert, erhebliche 1 .500.000 Fehlbeträge im Eigenbetrieb im Wirtschaftsjahr 2005 1 .000.000 entstehen, ist dieser Verlust in Höhe von 209.500 EUR 500.000 0 aus kommunalen Mitteln auszugleichen. Außerdem wurde § 3 der Haushaltssatzung gegenüber dem in der Gemeinderatssitzung am 08.03.2005 ausgeteilten Entwurf dahingehend geändert, dass die Hebesätze für die Grundsteuer B einheitlich auf 375 vom Hundert der Steuermessbeträge angepasst wurden. Der hier jetzt vor-liegende Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2005 konnte deshalb nur unter starken Einschränkungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeglichen werden, wobei versucht wurde, die Investitionsmaßnahmen soweit wie möglich zu halten. (85 Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von 4.396.000 EUR. Die Haupteinnahmen im Verwaltungshaushalt bestehen zum größten Teil aus der allgemeinen Schlüsselzuweisung, Zuweisungen für laufende Zwecke sowie aus den Gemeindeanteilen aus den Gemeinschaftssteuern, Real- und anderen Steuern. Der Anteil der Personalausgaben bildet mit über 36 % den größten Anteil der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, gefolgt von den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwändungen. Des Weiteren stellt die Kreisumlage einen bedeutenden Ausgabenfaktor dar. Der Vermögenshaushalt umfasst 2.1 00.000 ein Volumen von 2.487.200 EUR. Um die erheblichen 1.600.000 Ausgaben im Vermögenshaushalt, vorwiegend für Kredite 1.100.000 und Umschuldungen, tätigen zu können, müssen Mittel aus der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Die 600.000 investive Schlüsselzuweisung beträgt als Einnahme im 100.000 Vermögenshaushalt nur noch 11.800 EUR statt wie im -400.000 Haushaltsjahr 2002 – 244.000 EUR und im Jahr 2003 - 123.000 EUR. Damit stehen unserer Gemeinde nur noch 5 % gegenüber dem Jahr 2002 an Mitteln für Investitionen zur Verfügung. Dementsprechend sinken auch die zur Verfügung stehenden Eigenanteile für Fördermaßnahmen. Einen bedeutenden Anteil des Vermögenshaushaltes nimmt der Investitionszuschuss für den Krabathof ein. Er wird aus der zweckgebundenen Rücklage finanziert. Kleinere Investitionen sind für Straßenbeleuchtungen, Teilabschnitte der Straßenerneuerung im OT Weißkollm wegen Abwasserinvestitionen, Hochbaumaßnahmen für die FFw Steinitz und Driewitz und Erneuerung der EDV-Anlage in der Kernverwaltung unserer Gemeinde vorgesehen. Der Bürgermeister macht in einer statistischen Gegenüberstellung der letzten Haushaltsjahre nochmals deutlich, wie desolat unsere derzeitige Haushaltssituation ist. Die aktuelle Entwicklung der Finanzsituation der Gemeinde Lohsa verdeutlicht, dass im Laufe des Haushaltsjahres dringend Mittel und Wege gefunden werden müssen, wie die laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt gesenkt werden können. Darstellung der Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Lohsa im Haushaltsjahr 2005 Sonst. Fin an zausgaben 306.050 Zuweisun gen für lfd. Zwecke 804.350 Gebühren, Miet en , Pachten usw. 431.600 Realsteuer n 642.700 Gemeinschaf t sst euer n 461.300 Alg. S chlüssel zuweisun g 1, 7 M io. 70.900 Zuführung zum VMHH Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage u. ä. 696.700 188.700 Zin sausgaben Zuweisun gen fü r lfd. Zwecke 581.100 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsauf wan d 1. , 3 M io. Personalausgaben 1, 6 M io. Entwicklung der Schlüsselzuweisungen vom Land (mittelfristige Finanzplanung) 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Einheitsgemeinde Lohsa Allgemeine Schlüsselzuweisung Investive Schlüsselzuweisung 1, 8 M io. Umschuldun g von Darlehen 127.500 Fördermittel 42.100 Beiträge 18.000 Verkaufserlöse 461.400 aus Rücklage 70.900 vom VWHH Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt (QWZLFNOXQJ GHU +DXVKDOWVYROXPHQ GHU *HPHLQGH /RKVD +DXVKDOWVMDKUH 9HUZDOWXQJVKDXVKDOW 9HUP|JHQVKDXVKDOW 1, 8 M io. Umschuldun g von Darlehen Tilgung 234.200 Zuschuss 125.000 Baumaßnahmen 220.400 Erwerb 87.100 53.200 für VWHH
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