CSU Rimpar-Maidbronn informiert - Ortsverband Rimpar - Maidbronn

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CSU Rimpar-Maidbronn informiert
Die Krise reißt tiefe Löcher in die
öffentlichen Kassen. Arbeitsplätze
sind gefährdet, und die für die
Gemeinde Rimpar so wichtige Gewerbesteuer
ist über 50% zurückgegangen.
Die Schlüsselzuweisungen
vom Land Bayern gingen fast
genauso schädlich zurück. Dazu
steigt der Geldbedarf im Landkreis
und belastet unsere Kasse durch
die gestiegene Kreisumlage.
Das Konjunkturpaket II zeigt uns
nur einen kleinen Silberstreif am
Horizont. Ein Teil der Kindergärten
wird mit einer Förderung über 80%
energetisch saniert.
Eine dauerhafte Verbesserung der
Haushaltslage ist nicht absehbar.
Der Haushalt ist zwar trotz der zu
hohen laufenden Ausgaben zwischenzeitlich
genehmigt, aber die
in den letzten Jahren angesammelten
Rücklagen wurden in den
Haushaltsberatungen nahezu
restlos aufgebraucht. Außerdem
musste - erstmals wieder seit über
10 Jahren - ein Kredit in Höhe von
1,36 Mio. Euro für die Sanierung
der Matthias-Ehrenfried-Schule
aufgenommen werden.
Nur so war es möglich, begonnene
Projekte weiterzuführen und einige
Wünsche zu verwirklichen:
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Sanierung Matthias-Ehrenfried-
Schule, die planmäßig läuft und im
2. OG schon sehr gut aussieht
Maximilian-Kolbe-Schule: weitere
Verbesserungen stehen an (Heizung)
Mehrzweckhalle Maidbronn ertüchtigen
(Umkleide, Betriebsräume
und Hallenboden)
Abriss der Schwimmbadruine
Neubau einer Sporthalle an der
Stelle der Schwimmbadruine mit
Unterstützung der DJK Rimpar
Konkret heißt das aber auch, dass einiges
an Wünschenswertem noch aufgeschoben
werden muss:
Die Rimparer Haushaltslage
- eine aktuelle Bewertung -
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Schwimmbad-Neubau frühestens
nach 2013
Bühnenanbau in der Maidbronner
Mehrzweckhalle?
Die ökologisch wünschenswerte
Heizungssanierung an der Maximilian-Kolbe-Schule
in Verbindung
mit einem Nahwärmenetz zu Kirche
und Pfarrgebäuden?
Reduzierter Radwegebau im Rahmen
des Zuckerrüben-Wegebau-
Programms
Sanierung von Straßen, Brücken
und Abwasserkanälen kaum mehr
als bisher
Sanierung gemeindlicher Immobilien
(ohne Sonderförderung) nur in
dringenden Fällen
Umso wichtiger ist es, die geplanten
und begonnenen Maßnahmen, die
gefördert werden, weiter durchzuführen.
Ansonsten verlieren wir die
Förderung und können uns ggf. die
Gesamtmaßnahme nicht mehr leisten:
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Die im Rahmen der Altortsanierung
sehr wichtige Sanierung der Hofstraße
3 „Alte Knabenschule“ wird
mit ca. 45 % bei einer Bausumme
von etwa 2,1 Mio. Euro gefördert
Die neue Sporthalle wird ggf. mit
30 % von etwa 1,3 Mio. Euro gefördert
Die Dorferneuerung Maidbronn
wird je nach Maßnahme zwischen
30 % und 70 % gefördert
Wie aber wird die Zukunft aussehen.
Wird Rimpar eine „ganz arme
Landgemeinde“, wie uns in den
Haushaltsberatungen vorgehalten
wurde? Hier ist der ganze Gemeinderat
und WIR ALLE zum Maß halten
aufgefordert.
Wir wollen schwimmen gehen
Es ist ermüdend, wenn von Seiten der
politischen Mitbewerber mit schöner
Regelmäßigkeit der Anschein erweckt
wird, dass nur von Ihnen ein Schwimmbad
gewünscht wird, ohne aber dabei
klar zu machen wie die Investition
bezahlt werden kann und wer für den
Unterhalt aufkommen wird. Auch ich
würde gerne dort schwimmen gehen.
Als politisch für die Gemeindefinanzen
Mitverantwortlicher kann ich aus den
Haushaltsunterlagen heraus lesen,
dass ich mit einem derartigen Projekt
derzeit lediglich baden gehen könnte
bei der Kommunalaufsicht. Für ein
neues Schwimmbad hilft uns jetzt erst
mal nur bürgerschaftliches Engagement,
um eine künftige Gelegenheit
beim Schopf zu packen. Respekt vor
den Gründern und Mitgliedern des
Schwimmbad-Fördervereins. Beispiele
gab es in der Vergangenheit mit den
Sportplatzbauten von ASV Rimpar und
SV Maidbronn.
Die Jugend ist der CSU wichtig
Gemäß SPD-Antrag in den Haushaltsberatungen
wurde kein Geld für den
Neubau eines Jugendzentrums vorgesehen,
somit wird es weder an dem
von der CSU und den Jugendlichen favorisierten
Standort an der Festwiese
/ ASV-Sportplatz noch in der Ortsmitte
ein modernes neues Jugendzentrum
geben. Es gibt eine befristete Notlösung
in der Niederhoferstr. 1, aber:
Eine dauerhafte Lösung für die Jugend
ist nicht in Sicht. Hierüber sind die Jugendlichen
zu Recht unzufrieden.
Umfang des Rimparer Haushalts
Im Verwaltungshaushalt wurden für
laufende Einnahmen und Ausgaben
10.084.990,00 Euro geplant, im Vermögenshaushalt
wurden für Investitionen
6.035.020,00 Euro geplant.