Aus der Ortsgemeinde - Gemeinde Schmerikon

Aus dem
Gemeinderat
Impressum
Herausgeberin
Gemeinde Schmerikon
Redaktion
Claudio De Cambio
Gestaltung und Druck
ERNi Druck und Media AG
www.ernidruck.ch
4 Gemeindeblatt
Gemeindefusion
Benken, Kaltbrunn, Schmerikon und Uznach
prüfen gemeinsam die Machbarkeit einer Fusion
Die Gemeinderäte der vier politischen Gemeinden
haben grünes Licht für erste Schritte eines möglichen
Fusionsprozesses gegeben. Bis Ende Jahr
soll eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden,
auf deren Grundlage die Räte darüber befinden
können, ob sie die jeweiligen Bürgerschaften zu
einer Grundsatzabstimmung einladen wollen.
Durch die Fusionen von Rapperswil und Jona 2007,
die beschlossenen Zusammenschlüsse von Eschenbach,
Goldingen und St. Gallenkappel sowie Gommiswald,
Ernetschwil und Rieden wird sich am
1. Januar 2013 die politische Landkarte des Wahlkreises
See­Gaster in wenigen Jahren substanziell
verändert haben. Für die sieben nicht in die
bisherigen Fusionsprozesse involvierten Gemeinden
stellte sich bereits zu Anfang der laufenden
Legislaturperiode die Frage, ob und in welcher
Form sie sich ebenfalls mit der Thematik beschäftigen
wollen. Nach mehreren Diskussionsrunden
wurde, unter Bewertung von Ausgangslage, Nutzen
und Aussichten festgestellt, dass eine Fusion
der Gemeinden Benken – Kaltbrunn – Schmerikon
– Uznach Potenzial aufweist, zukunftstauglich
zu sein und als politische machbar bewertet
zu werden. Die Räte der vier politischen Gemeinden
haben daher in Abstimmung untereinander,
im Verlauf des Monats Mai 2012 gleichlautende
Beschlüsse zum weiteren Vorgehen gefasst.
Vier politische und eine Spezialgemeinde
betroffen
Die Ausgangslage der Gemeinden ist unterschiedlich.
Benken weist sowohl eine politische
Gemeinde wie auch eine Primarschulgemeinde
auf. Als Einheitsgemeinde sind sowohl Kaltbrunn
(seit 2001) und Uznach (2009) organisiert. Schmerikon
wird sich ab 2013 als Einheitsgemeinde
konstituieren. Durch die Zusammenführung der
vier Gemeindegebiete würde zwischen Obersee
und Gasterland die fünft grösste Gemeinde im
Kantons St. Gallen mit einer Bevölkerungszahl
von über 16’000 Einwohner entstehen. Von einer
solchen Gemeinde erwarten die beteiligten Räte
eine grosse regionale Ausstrahlung, eine Stärkung
der finanziellen und steuerlichen Situation,
eine effiziente Verwaltung, und eine nachhaltigere
Siedlungs­ und Verkehrsentwicklung durch
einheitliche Planung über einen grösseren Raum.
Grundsatzabstimmung 2013 möglich
Die Räte der vier politischen Gemeinden sind
übereingekommen, in einem ersten Schritt die
Machbarkeit unter Beizug von externen Beratern
zu prüfen. Die Primarschulgemeinde Benken hat
beschlossen, sich vorerst nicht zu beteiligen. Die
vorgesehene Studie soll aufzeigen, wie die nachfolgenden
Schritte organisatorisch zu gestalten
sind. Besondere Aufmerksamkeit ist hierbei dem
Einbezug der Bevölkerung zu schenken. Die Studie
soll die in den Fusionsprozess einzubeziehenden
Gemeinden, Spezialgemeinenden und öffentlich­rechtliche
Körperschaften identifizieren
und mög l iche Organisationsformen skizzieren.
Darüber hinaus sind die Finanzkennzahlen sowie
Chancen und Risiken der fusionierten Gemeinden
dem Alleingang der Gemeinden gegenüber
zu stellen. Es wird angestrebt, bis im Spätherbst
über die Ergebnisse zu verfügen.
Auf der Grundlage der Studie wollen die Räte
das weitere Vorgehen beschliessen. Insbesondere
werden sie darüber zu befinden haben, ob sie in
einer Fusion einen Mehrwert erkennen, diese als
politisch machbar erachten und daher die Bürgerschaften
zu einer Grundsatzabstimmung einladen
wollen. Die Erfahrung der bisherigen
Fusionen zeigt, dass ein solcher Vereinigungsprozess
innerhalb einer Legislaturperiode durchgeführt
werden kann, so dass gegebenenfalls am
1. Januar 2017 eine neue, aus den Gemeinden
Benken, Kaltbrunn, Schmerikon und Uznach
hervorgegangene Gemeinde aus der Taufe gehoben
werden könnte. ❚
Kantonaler Richtplan
Der St. Galler Richtplan wird jährlich überarbeitet.
Das Baudepartement hat den aktuellen Entwurf
dieser Überarbeitung öffentlich aufgelegt
und zur Vernehmlassung eingeladen. Die Anpassungen
beinhalten die Aufnahme der im
Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder
der Schweiz (ISOS) erfassten St. Gallischen Ortsbilder
als schützenswerte Ortsbilder von nationaler
Bedeutung in den Richtplan; zudem legt
der Richtplan die schützenswerten Ortsbilder von
kantonaler Bedeutung fest. Geschlossen wird im
weiteren eine bei der letzten Richtplananpassung
bemängelte Lücke bei der Regelung von
Neueinzonungen in Gebieten mit mittlerer Gefährdung
durch Naturgefahren. Nach der Fest­