Aus den kommunalen Senioren- vertretungen und -beiräten

Informationen
Armut in Pflegeeinrichtungen
terkunft und Heizung. Anspruch auf
Leistungen der Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung haben
die berechtigten Personen nur,
soweit der Lebensunterhalt nicht aus
dem Einkommen und/oder dem Vermögen
sichergestellt werden kann.
Aufgrund der niedriger werdenden
Renteneinkommen ist ein starker Anstieg
der Empfänger zu erwarten, die
Grundsicherung im Alter beziehen.
Rund ein Viertel der Grundsicherungsbezieher
leben gegenwärtig in
stationären Einrichtungen. Pflegebedürftigkeit
in stationären Einrichtungen
wird aufgrund der steigenden
Heimentgelte und der geringer werdenden
Rentenzahlbeträge ein hohes
Armutsrisiko.
§ 71 Altenhilfe SGB XII sagt folgendes
aus:
(1) Alten Menschen soll außer den
Leistungen nach den übrigen Bestimmungen
dieses Buches Altenhilfe
gewährt werden. Die Altenhilfe soll
dazu beitragen, Schwierigkeiten, die
durch das Alter entstehen, zu verhüten,
zu überwinden oder zu mildern
und alten Menschen die Möglichkeit
zu erhalten, am Leben in der Gemeinschaft
teilzunehmen.
(2) Als Leistungen der Altenhilfe kommen
insbesondere in Betracht:
1. Leistungen zu einer Betätigung und
zum gesellschaftlichen Engagement,
wenn sie vom alten Menschen gewünscht
wird,
2. Leistungen bei der Beschaffung und
zur Erhaltung einer Wohnung, die
den Bedürfnissen des alten Menschen
entspricht,
3. Beratung und Unterstützung in allen
Fragen der Aufnahme in eine
Einrichtung, die der Betreuung alter
Menschen dient, insbesondere bei
der Beschaffung eines geeigneten
Heimplatzes,
4. Beratung und Unterstützung in allen
Fragen der Inanspruchnahme altersgerechter
Dienste,
5. Leistungen zum Besuch von Veranstaltungen
oder Einrichtungen, die
der Geselligkeit, der Unterhaltung,
der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen
alter Menschen dienen,
6. Leistungen, die alten Menschen die
Verbindung mit nahe stehenden Personen
ermöglichen.
(3) Leistungen nach Absatz 1 sollen
auch erbracht werden, wenn sie der
Vorbereitung auf das Alter dienen.
(4) Altenhilfe soll ohne Rücksicht auf
vorhandenes Einkommen oder Vermögen
geleistet werden, soweit im
Einzelfall Beratung und Unterstützung
erforderlich sind.
Dr. Jan Steinhaußen, Soziokulturelles
Forum der Marie-Seebach-Stiftung
Weimar, JSteinhaussen@gmx.de
1 Vgl. 3. Armuts- und Reichtumsbericht
2008, S.165 f.
2 Vgl. 3. Armuts- und Reichtumsbericht
2008, S.V.
Armut in Pflegeeinrichtungen
–
Die wirklich Armen
kommen erst noch
Während in Thüringen die Anzahl
der Empfänger von Leistungen
nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII
von 2003 bis 2007 insgesamt um
12 Prozent gesunken ist, hat sich die
Anzahl der Empfänger in der Altersgruppe
der über 65-Jährigen um
26 Prozent erhöht.
Die Anzahl der Empfänger von
Grundsicherung im Alter ist von
3.260 im Jahr 2003 auf 4.630 im
Jahr 2007 um 30 Prozent gestiegen.
In Thüringen und in Sachsen sind die
Bezugsquoten bundesweit dennoch
mit 0,6 Prozent am niedrigsten.
Hilfe zur Pflege nach SGB XII bezogen
2003 4.802 Personen. 2007
-11-
waren es bereits 5.954 Leistungsempfänger.
Das entspricht einer
Steigerung um 24 Prozent.
Gleichzeitig ist in Deutschland aber
auch die Anzahl der über 65-Jährigen
von 2003 bis 2008 um
14 Prozent gestiegen. 2003 waren
447.747 Menschen 65 Jahre und
älter, 2008 bereits 512.431. Um
19 Prozent erhöhte sich auch die
Anzahl der Pflegebedürftigen in stationären
Pflegeeinrichtungen, von
16.835 im Jahr 2003 auf 20.052
in 2007.
In den 26 Pflegeinrichtungen der
AWO AJS gGmbH hat sich die Anzahl
der Sozialleistungsempfänger
um 18 Prozent erhöht, die Entwicklungen
sind aber im Einzelnen sehr
unterschiedlich. Sie reichen von einer
Zunahme um 33 Prozent bis zu
einem rückläufigen Trend. Auch der
Anteil der Leistungsempfänger gemessen
an der Bewohnerzahl der
Einrichtung liegt bei einer Quote
zwischen 10 bis 45 Prozent.
Ursache hierfür sind unterschiedliche
Kosten in den Einrichtungen,
die aus der Höhe des Investitionskostensatzes,
der zwischen 2,56 und
22 Euro pflegetäglich liegen kann,
resultieren. Die Investitionskosten
bestimmen die Eigenbeteiligung der
Bewohner, die sich je nach Pflegestufe
um bis 600 Euro monatlich unterscheiden
kann. Einkommensschwache
Senioren und deren Angehörige
wählen deshalb bevorzugt die mit
öffentlichen Mitteln geförderten und
deshalb preisgünstigeren Einrichtungen,
sofern sie wohnortnah zur Verfügung
stehen.
In der Erfurter Pflegeeinrichtung der
AWO AJS gGmbH liegt der Eigenanteil
für die Bewohner beispielweise
zwischen 689 und 963 Euro
monatlich je nach Pflegestufe, das
durchschnittliche Einkommen aus Altersrente
und Witwenrente zwischen