2. GR - Sitzung - Turnau

Marktgemeindeamt Turnau lfd Nr.: 2/2012VERHANDLUNGSSCHRIFTüber die Sitzung des GemeinderatesDer Vorsitzende bemerkt, dass beim Übergabsvertrag des GrundstückesNr. .175, KG Turnau, durch Frau Ingrid Leodolter (vorm. Straub) bemerktwurde, dass aus den 1950er Jahren ein Vorkaufsrecht durch dieMarktgemeinde Turnau besteht. Frau Leodolter ersucht nun diesesVorkaufsrecht bei besagtem Grundstück zu löschen.Dem Antrag des Herrn GR Gerhard Hirtner, bei Grundstück Nr. .175, EZ141, KG Turnau, das Vorkaufsrecht zugunsten der MarktgemeindeTurnau zu löschen, wird einstimmig entsprochen.Zu 17. der Tagesordnung:Straßensanierung Hauptplatz; AktuelleEntwicklungenDer Vorsitzende erwähnt, dass das verbleibende Straßenstück vomNullerlplatz bis zum Hubertusschlößl im Jahr 2012 asphaltiert werdenwird.Zu Schwierigkeiten kommte es im Bereich Kaufhaus Rossmann undGasthaus Puregger, wo es zu Problemen mit den Parkflächengekommen ist, die auch in mehreren Besprechungen nicht gelöst werdenkonnten.Nun sieht es so aus, dass die Landesstraßenverwaltung auf ihremeigenen Grund bleiben wird und somit keine Grundinanspruchnahmeerforderlich ist. Sollten sich dennoch bis zur Realisierung der StraßeÄnderungen betreffend Parkflächen ergeben, könnten diese nocheingearbeitet werden. Ansonsten wird die Straße, wie jetzt projektiert,asphaltiert werden.GR Rudolf Smolej erkundigt sich, ob sich dann der Straßenbauverteuern wird.Der Vorsitzende erwidert, dass der Bauherr das Amt der SteiermärkischenLandesregierung ist und die Gemeinde keine Verhandlungskompetenzbesitzt. Der Vorsitzende ist für eine rasche Lösung,ansonsten könnten die Gelder für ein anderes Projekt in der Steiermarkverwendet werden.Peter Schelch, 20120330_Verhandlungsschrift_gemeinderatssitzung.doc, 18.06.2012, Seite 16 von 22