Dr. Rolf Marschner

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BVerfG v. 23. 3. und 12. 10. 2011• Zwangsbehandlung ist besonders schwererGrundrechtseingriff• Rechtfertigung nicht zum Schutz <strong>Dr</strong>itter, sondernzur Wiederherstellung der freienWillensbestimmung des Betroffenen• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Freiheit zurKrankheit, Folgenabwägung, genügend Zeit undkein <strong>Dr</strong>uck)• Keine unverhältnismäßigen Belastungen• Verfahrensrechtliche Absicherungen• Bestimmtheitsgrundsatz
Vorgaben der UN-BRK• Art. 2: Verbot der Diskriminierung aufgrundvon Behinderung• Art. 17: Gewährleistung der körperlichen undseelischen Unversehrtheit.• Art. 15: Verbot grausamer, unmenschlicheroder erniedrigender Behandlung.• Art. 12 Abs. 2: Gewährleistung einesunverfügbaren Kernbereichs der Rechts- undHandlungsfreiheit, in den nicht eingegriffenwerden darf.
Seite 1 und 2: Behandlungen gegen denPatientenwill
Seite 3 und 4: Stichworte zur Unterbringung• Dis
Seite 5 und 6: Grundlagen desBehandlungsrechts•
Seite 7 und 8: Zwangsbehandlung imBetreuungsrecht
Seite 9: Zwangsbehandlung im öffentlichenUn
Seite 13: Forderungen an die Politik• Strei

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