Die Grünen werden laut - E&W

E&W 9A/08 HINTERGRUND 17
RAZZIA AUF DER IFA
Kräftemessen auf der
Leistungsschau
Zahlreichen Besuchern bot sich auf der IFA ein seltsames
Schauspiel: Zoll und Polizei räumten bei einigen
Ausstellern ab. Die italienische Sisvel soll die Anzeigen
erstattet haben – aber nicht nur sie alleine.
DIE DIESJÄHRIGE IFA erwies sich
auch in einem anderen Punkt als
rekordverdächtig: Es fand die bisher
größte Razzia auf einer Berliner
Messe statt: 189 Zollfahnder
und 26 Polizisten haben insgesamt
fünf Lkw-Ladungen an Waren beschlagnahmt.
Dazu zählten 170
Fernseher, 140 MP3-Player, 70
DVD-Recorder und etwa 50
Autoradios sowie die jeweiligen
Flyer und Prospekte.
Der Verdacht: Verstöße gegen das
Patent- und Lizenzrecht sowie die
unberechtigte Nutzung von Gebrauchsmustern
– also das Abkupfern
des Designs. Und in solchen
Fällen dürfen die Waren auch
nicht beworben werden, weshalb
auch das Werbematerial beschlagnahmt
werden musste.
Auslöser für die Razzia waren 69
Die Beamten hatten im wahrsten Sinne des Wortes
alle Hände voll zu tun.
Anzeigen, die bei der Berliner
Staatsanwaltschaft eingelangt
sind. Es wird vermutet, dass das
italienische Patentmanagement-Unternehmen
Sisvel die
treibende Kraft war. Das
Unternehmen vermarktet unter
anderem Patente von Philips
für das MP3-Format. Sisvel
hingegen verweist darauf, dass
auch andere Unternehmen
Anzeigen erstattet haben dürften.
So teilte das Sisvel mit, dass
auf der IFA offensichtlich von
mehreren Patentrechtsinhabern
eine Beschlagnahmeolympiade
ausgetragen werde.
Großeinsatz
Wobei die Beamten ihre Aufgabe
durchaus ernst nahmen: Sie
untersuchten etwa die Stände des
türkischen Unternehmens
Atmaca
Elektronik San, des
chinesischen TV-
Herstellers Haier,
der taiwanesischen
Teco Electric &
Machinery, der
schwedischen Netlogic
– und auch
bei Hyundai wurden
die Flachbildschirmeabmontiert.
Nun muss in
oft langwierigen
Verfahren geklärt
werden, in welchen
Fällen die Beschlagnahmungenge-
rechtfertigt waren.
Die Antragsteller
hätten die Geräte
Mit 69 Anzeigen ausgerüstet, durchkämmte der Berliner Zoll die
Ausstellungshallen der IFA.
bereits an der Grenze abfangen
lassen können, ginge es nur um
den Schutz von Patentrechten
und Lizenzen, merkt Moses Yen,
Direktor des Taiwan External Development
Council an. Statt dessen
wurden die Geräte seiner
Meinung nach öffentlichkeits-
KURZ UND BÜNDIG:
Razzien haben nicht nur auf der
IFA sondern auch auf anderen
Messen wie der Cebit Tradition.
Sisvel gilt als treibende Kraft,
wenn Verstöße vermutet werden.
Bei Plagiaten ist die Entscheidung
meist klar. Komplizierte Patent-
und Lizenzabkommen sorgen
für oft jahrelange Prozesse.
wirksam auf der Messe einkassiert.
Zudem sei zu viel beschlagnahmt
worden.
Gegenschlag geplant
Was aber auch Yen eingestehen
muss: Den Beamten fehle naturgemäß
das nötige technische Wissen
für diese schwierige Thematik.
Yen stellte außerdem die Rute
ins Fenster: Nächstes Jahr könnten
die betroffenen Unternehmen ihrerseits
Durchsuchungen und Beschlagnahmungen
gegen Wettbewerber
initiieren.
Auch die Messeorganisatoren sparen
nicht mit Kritik: Man hätte
die Aktion sehr wohl auch am Tag
vor der Publikumsöffnung durchführen
können, sagt Messe-Sprecher
Michael Hofer. ■■