Kaffeedegustation - Landesverwaltung Liechtenstein

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USM APO FLip Abmagerungskur für die Landesverwaltung! In den Zeitungen liest man in letzter Zeit immer wieder von der schlanken Verwaltung. Unser Staat und damit auch die Landesverwaltung sollen Peter Mella Amtsleiter APO sich auf die Kerngeschäfte konzentrieren - Privatisierung ist das Zauberwort. Wie sieht es aber auf der anderen Seite aus, nämlich aus der Sicht der Verwaltung? Dazu ein paar generelle Gedanken zum Thema aus einer anderen Perspektive. Die Landesverwaltung ist gewachsen Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache, die Landesverwaltung ist gewachsen! Die untenstehende Statistik zeigt, dass sich die Landesverwaltung seit 1993 praktisch verdoppelt hat. Dieses Wachstum hat aber seine Gründe und auf die möchte ich etwas näher eingehen. INFORMATION 10 Gründe für das Wachstum Vergleicht man den Staatskalender anfangs der neunziger Jahre mit demjenigen von heute wird man feststellen, dass einige neue Amtsstellen dazugekommen sind. Diese nehmen Aufgaben wahr, die es vor 10 Jahren noch nicht gab. Stellvertretend für andere seien hier die Stabsstelle für Sorgfaltspflichten, das Amt für Kommunikation oder etwa die Stabsstelle für Kulturfragen genannt. Dies sind drei Amtsstellen aus drei völlig verschiedenen Aufgabengebieten. Eine wesentliche Ursache für das Wachstum der Landesverwaltung war sicherlich auch der Beitritt zum EWR. Neben neuen Aufgaben haben heute viele Amtsstellen auch eine internationale Ausrichtung und müssen das Land in verschiedenen Gremien vertreten. Dazu kommt eine Vielzahl neuer Gesetze und Bestimmungen, die zu einer hohen Regulierungsdichte geführt haben. Die internationale Ausrichtung zusammen mit einem wesentlich komplexeren Umfeld bedeuten ganz einfach Mehraufwand und gestiegene Anforderungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gute Beispiele, um dies zu veranschaulichen, sind das Ausländer- und Passamt, das Amt für Volkswirtschaft oder das Amt für Lebensmittelkontrolle. Alle Amtsstellen, die heute ein völlig anderes Aufgabengebiet wahrnehmen also noch vor 10 Jahren. Ein wesentlicher Teil des Personalwachstums der letzten Jahre hat aber einen unmittelbaren Zusammenhang mit den Wirren rund um den Finanzplatz Liechtenstein. Neue Amtsstellen, wie das Amt für Finanzdienstleistungen, die Stabsstelle Sorgfaltspflichten oder die Financial Intelligence Unit mussten geschaffen werden. Andere, wie das Landgericht, die Staatsanwaltschaft oder die Landespolizei mussten personell massiv aufgestockt werden. All das war notwendig geworden, um den
von aussen gestellten Forderungen gerecht zu werden und damit letztendlich die Zukunft des Finanzplatzes zu sichern. Vielleicht hat man hier über Jahre Versäumtes innert sehr kurzer Zeit nachholen müssen. Hätte sich diese Entwicklung über 10 Jahre hingezogen, wäre sie vermutlich nicht so massiv ausgefallen und auch die Verwaltung hätte mehr Zeit gehabt, die Strukturen zu schaffen und zu optimieren. Neben diesen zwei Hauptblöcken gibt es weitere Gründe für das Wachstum. Der Landesverwaltung wurden per Gesetz auch viele andere Aufgaben übertragen, die keinen direkten Zusammenhang mit EWR oder Finanzplatz haben. Ich denke dabei an den sozialen Bereich, die Kultur oder Bildung. In der Vergangenheit wurden viele Gesetze geschaffen, ohne dass man sich allzugrosse Gedanken über deren Vollzug gemacht hat. Das Wahrnehmen neuer Aufgaben kann aber eben nur bedingt mit Rationalisierung oder Prozessoptimierung aufgefangen werden. Ein gutes Beispiel ist das Gesetz über das Öffentliche Beschaffungswesen, das der öffentlichen Hand in vielen Belangen wesentliche Mehrarbeiten beschert hat. Schliesslich sei daran erinnert, dass wir die Mehrwertsteuer nun selbst erheben. Finanziell eine sehr lukrative Entscheidung aber de facto mussten wir dieselben Strukturen aufbauen wie in der Schweiz, und das geht nicht ohne zusätzliches Personal. Nicht zuletzt hat das Wachstum seine Ursachen eben in diesem Wachstum. Die Wirtschaft in unserem Lande hat in den letzten 10 Jahren sehr stark zugelegt. Das bedeutet mehr Arbeitsplätze, mehr Einwohner, mehr Autos, mehr Strassen, mehr Schulen, mehr .... Der geneigte Leser kann die Liste beliebig fortsetzen. Es sei nur daran erinnert, welche Grossprojekte in den letzten Jahren vom Hochbauamt vorbereitet, geplant und realisiert werden mussten. Das generelle Wachstum hat aber auch verwaltungsintern einen Mehrbedarf ausgelöst. Die neuen Mitarbeiter müssen untergebracht werden, die neu dazugekommenen Gebäude (z.B. Kunstmuseum, Landesmuseum) müssen bewirtschaftet und unterhalten werden. Schliesslich muss auch die Betreuung der Mitarbeiter in vielen Belangen (Personal, Informatik) sichergestellt werden. Letzten Endes sind auch die Anforderungen an die Landesverwaltung und ihre Dienstleistungen gestiegen. Alle, die einmal längere Zeit im Ausland waren und sich durch die dortige Bürokratie kämpfen mussten, äussern sich sehr lobend über die Landesverwaltung, wenn sie wieder hier wohnhaft sind. Lage-Beurteilung Führt man sich diese Entwicklung vor Augen, wird manches nachvollziehbar. Letztendlich sind viele Aufgaben der Landesverwaltung auch der FLip USM APO Preis für unsere Eigenstaatlichkeit. Sei es der EWR, der Finanzplatz, die Mehrwertsteuer, die Diplomatie oder andere Bereiche. Wir nehmen viele Aufgaben wahr, die in anderen Ländern auf Kantone/Bundesländer und eine zentrale Verwaltung aufgeteilt sind. Deshalb hinken auch viele Vergleiche mit Kantonen oder Städten. Wenn man nun bei uns vom schlanken Staat spricht, so sind alle gefordert. Es ist nämlich nicht so, dass wir Speck angesetzt hätten und unbeweglich geworden wären. Ganz im Gegenteil! Was wir bekommen haben, brauchen wir, um den immer schwerer werdenden Rucksack zu tragen. Wird der Rucksack leichter, können wir auch schneller gehen und werden noch beweglicher. Es ist Aufgabe der Gesellschaft und der Politik festzulegen, in welchen Bereichen man denn diesen Staat nicht mehr will! Beides wird aber nicht gehen, einen schlanken Staat und gleichzeitig alle Vorzüge staatlichen Handelns. Das haben verschiedene Beispiele im Ausland mit der Privatisierung von Staatsaufgaben gezeigt. Privatisierung heisst nämlich auch Gewinnmaximierung und Share-holdervalue und hier gilt es, sehr sorgfältig zu überlegen, was längerfristig die bessere Alternative ist. 11 INFORMATION
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