KRANSTEINER Spenglerei - Blitzschutzbau - Schwarzdeckung

Nr. 2 / 2004 www.Waldegg-Aktuell
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Seite 8
Warum beschließt der Gemeinderat eine Gebührenerhöhung?
Kanalbenützungsgebühren
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Waldegg musste in seiner Sitzung
am 27.4.2004 den Einheitssatz für die Berechnung der Kanalbenützungsgebühren
mit € 1,76 neu festsetzen. Das ist ein Beschluss,
der dem Gemeinderat nicht leicht gefallen ist und den so manche unserer
Gemeindebürger(innen) sicherlich auch nicht verstehen werden.
Warum wurde nun diese Erhöhung beschlossen?
Es wäre leicht, hier nun ganz einfach zu schreiben - und es wäre auch
nicht falsch, es ist ja tatsächlich so abgelaufen - die Gemeinde musste
diese Erhöhung beschließen, weil sie vom Amt der NÖ Landesregierung
dazu aufgefordert wurde und die Gemeinde ganz einfach nicht die Möglichkeit
hat, sich gegen eine derartige Verpflichtung zu wehren.
Hier aber der Versuch einer ausführlicheren Erklärung:
Im Interesse unserer gesunden Umwelt sind grundsätzlich alle Liegenschaftseigentümer
verpflichtet, sämtliche häuslichen und betrieblichen
Abwässer über eine Kläranlage zu reinigen. Die Versickerung über sogenannte
Sickergruben ist schon seit Jahren verboten. Die Gemeinden
wiederum sind verpflichtet, die dazu notwendigen Kanäle zu verlegen,
die entsprechenden Kläranlagen zu errichten und für deren ordnungsgemäßen
Betrieb zu sorgen. Dafür sind die Gemeinden berechtigt/verpflichtet
Kanaleinmündungs- und Kanalbenützungsgebühren einzuheben.
Laut niederösterreichischem Landesgesetz müssen diese Gebühren
zumindest kostendeckend sein.
Das Problem ist, dass die Auflagen für die Reinigung der Abwässer
laufend verschärft werden. Das bedeutet, der Reinigungsgrad der Kläranlagen
muss erhöht werden. Das bringt auf der einen Seite natürlich
einen sehr positiven Effekt für die Umwelt, wenn das Abwasser der
Kläranlage in einem viel reineren Zustand zur Versickerung gebracht
wird, bedeutet aber auf der anderen Seite auch, dass die Kosten für die
Reinigung des Abwassers in den letzten Jahren generell stark gestiegen
sind.
Anlässlich der Überprüfung der Gemeindeabgaben durch das Amt der
NÖ Landesregierung wurden von den Prüforganen folgende Feststellungen
getroffen (wörtlicher Auszug aus dem Prüfprotokoll):
„........ Der Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ wird seit dem Jahr
2002 nicht kostendeckend geführt. Auf Grund der Rechnungsabschlüsse
beträgt der Abgang im Jahr 2002 € 1.433,39 und im Jahr 2003 € 47.408,76
bei Gesamteinnahmen von € 493.909,63 und Ausgaben von € 542,751,78.
Im Voranschlag 2004 wurden € 37.000 Mehrausgaben budgetiert. ......
Auf Grund der Aufwendungen für das Jahr 2004 wäre ein Einheitssatz
für die Berechnung der Kanalbenützungsgebühren von € 1,76 notwendig,
um Kostendeckung zu erreichen.“
Als Auflage wird im Prüfprotokoll schließlich vorgeschrieben (Fettdruck
wie im Protokoll):
„Die Kanalbenützungsgebühren sind zumindest in kostendeckender
Höhe festzusetzen. Es wird darauf verwiesen, dass derzeit die Richtlinien
für die Vergabe von Bedarfszuweisungen (kostendeckende Gebührenhaushalte)
nicht erfüllt werden.“
Auf Grund dieses Berichtes wurden der Gemeinde die für heuer bereits
zugesagten Bedarfszuweisungen (€ 10.000,- für den
Straßenbau und € 8.200,- für den Rettungsdienst) bis
zur Neufestsetzung des Einheitssatzes gesperrt.
Der nun beschlossene und ab 1.7. gültige neue Einheitssatz
(€ 1,76) bringt eine Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr
um rund 20 %. Die tatsächliche Erhöhung
hängt natürlich von der Größe der Berechnungsfläche
des betreffenden Hauses ab. Die Berechnungsflächen
für die Kanalbenützungsgebühr (=Summe
der Flächen der angeschlossenen Geschoße) durchschnittlicher
Häuser bewegen sich im Bereich von 80
bis 200 m2. Die Erhöhung beträgt pro Quartal bei einer
Berechnungsfläche von
80 m2 € 6,20
120 m2 € 9,30
150 m2 € 11,60
200 m2 € 15,50
Hier nun für alle, die es interessiert, eine Aufstellung
der Einheitssätze der Kanalbenützungsgebühren unserer
Nachbargemeinden, aus der ersichtlich ist, dass
wir auch nach der Erhöhung im Vergleich mit unseren
unmittelbaren Nachbarn gar nicht so schlecht abschneiden:
Pernitz € 1,69
Muggendorf € 1,75
Waldegg (NEU) € 1,76
Waidmannsfeld € 1,97
Markt Piesting € 2,00
Wir hoffen, unseren Lesern eine Hilfe bei dem leidigen
Thema „Gebührenerhöhung“ gegeben zu haben. Für
ausführlichere Erklärungen stehen Ihnen selbstverständlich
die Bediensteten unserer Marktgemeinde zur
Verfügung.
Fortsetzung von Seite 1
Spatenstich für neuen Nahversorger
eine Abordnung der Trachtenkapelle Miesenbach. Im
Anschluss an die Feier lud Bürgermeister Johann Klesl
alle Gäste zu einem gemütlichen Beisammensein in die
Landesberufsschule für Tourismus. Die Berufsschule,
an der Spitze mit Direktor Johann Dinhobl, überraschte
alle mit einem ganz vorzüglichen, speziell für
diesen Anlass kreierten Menü.
WALDEGG AKTUELL wünscht ein gutes Gelingen
dieses neuen Baues und vor allem der Betreiberin des
neuen Nah & Frisch Geschäftes viel Erfolg!
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