Protokoll HFA 09.06.2008 - Hochtaunuskreis

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III. Kreistagsvorsitzende und Stellvertreter/innen Funke, Madeleine Springer, Käthe Löhr, Ottomar IV. Kreisausschuss Krebs, Ulrich Landrat Dr. Müsse, Wolfgang Erster Kreisbeigeordneter Kraft, Uwe Weiterer Kreisbeigeordneter Jaschke, Dieter Müller, Oscar Dr. Sell, Regina Kretschmar, Rudolf Lindenblatt, Hadmut V. Kreistagsmitglieder, die dem Ausschuss nicht angehören Denfeld, Beate Pfäfflin, Andrea Vorlaeufer-Germer, Bernd VI. Von der Verwaltung Buhlmann, Horst-Peter Frauenstein, Michael Haibach, Nina Koob, Markus Lüttgen, Heidrun Mangold, Mirja Maiworm, Ludwig Meyer, Andre Ruppert, Pamela Dr. Simon, Arnulf Wernard, Steffen VII. Gäste Dr. Hefty, Julia Hoffmann, Rainer Nissen, Klaus VIII. Schriftführerin Brauer, Alexa Seite 2
B. Eröffnung Der Vorsitzende Herr Dr. Frank Blechschmidt eröffnet die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der IX. Wahlzeit des Kreistages des Hochtaunuskreises. Er begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und beschlussfähig ist. C. Abwicklung der Tagesordnung TOP Bezeichnung/Beschlusstext 1. Mitteilungen des Landrats Herr Landrat Ulrich Krebs berichtet über den Rechtsformwechsel des Trägervereins des „Opel-Zoos“. Die vom Hochtaunuskreis im Jahre 2005 übernommene Rückbürgschaft in Höhe von 50 % gelte nunmehr für alle Ansprüche, die dem Land Hessen aus der Gewährung der Ausfallbürgschaft in Höhe von 4,8 Mio. Euro gegen die „von Opel Hessische Zoostiftung“ mit Sitzung in Kronberg im Taunus zustehen. Weiterhin kündigt der Landrat an, dass der Entwurf der Eröffnungsbilanz des Hochtaunuskreises bis zum Ende des ersten Halbjahres zur Kenntnisnahme versandt werde. Die Beratung könne dann in der ersten Sitzungsrunde nach der Sommerpause erfolgen. Vorlagen-Nr. 2. Auftragsvergaben über 5.000,00 € im 1. Quartal 2008 IX-KA-0482 Herr Landrat Ulrich Krebs beantwortet Fragen der Abgeordneten. Auf Nachfrage eines Abgeordneten gibt der Landrat den Hinweis, dass Besichtigungen der Räumlichkeiten der Kinderkrippe im Landratsamt für Fraktionen und deren Arbeitskreise nach Absprache mit ihm möglich seien. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die beigefügten Zusammenstellungen der Fachbereiche Einkauf 10.00, Hochbau 20.00 sowie Schule 40.00 über die Vergabe von Aufträgen über 5.000,00 € im 1. Quartal 2008 zur Kenntnis. 3. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 114 g HGO im I. Quartal 2008 Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die beigefügten überbzw. außerplanmäßigen Aufwendungen des I. Quartals 2008 zur Kenntnis. 4. Hochtaunus-Kliniken gGmbH Neubau der Krankenhäuser in Bad Homburg v. d. Höhe und Usingen Herr Landrat Ulrich Krebs, Frau Dr. Julia Hefty (Geschäftsführerin der Hochtaunus-Kliniken gGmbH) und Herr Maiworm (Leiter IX-KA-0483 IX-KA-0502 Seite 3
Seite 1: BESCHLUSS-PROTOKOLL über die 13. S
Seite 5 und 6: Haushaltsbeschlüssen - gefasst.“

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