Deutscher Bundeswehrverband - Foeg.de

28 Die Bundeswehr August 2013Blickpunkt: Würdiges GedenkenVon Susanne KastnerIn wenigen Wochen endet die 17. Legislaturperiodedes Deutschen Bundestages.Die zurückliegenden vier Jahre waren ausverteidigungspolitischer Sicht zweifelsohneintensiv und sehr bewegend. Den 34 Mitgliederndes Verteidigungsausschusses kam dabeieine besondere Verantwortung zu, sind wir esdoch, die die Einsatzbedingungen der Soldatinnenund Soldaten genauestens zu kontrollierenhaben.In den mehr als 150 Ausschusssitzungen wares für mich immer wichtig, für eine gute Arbeit s-atmosphäre zu sorgen, damit der Verteidigungsausschussseine Arbeit sachgerecht und zielorientierterfüllen konnte. Um einen direkten undungeschönten Eindruck der Lage zu bekommen,lag mir das direkte Gespräch mit Soldatinnenund Soldaten an den Standorten hier und in denEinsatzgebieten am Herzen. Nur so konnte ichdie wirklich wichtigen Details in Erfahrung bringen.Für mich steht prinzipiell immer derMensch im Mittelpunkt – also unsere Soldatinnenund Soldaten und deren Angehörige, dieReservisten, Veteranen und Zivilbeschäftigten.Prägendes Element für sie wie für mich gleichermaßenwar in den zurückliegenden vier Jahrendie permanente Veränderung. Seit Oktober2009 haben alle Angehörigen der Bundeswehrgroße Veränderungen mitmachen müssen. DieVerkürzung und schließlich die Aussetzung derWehrpflicht, die Neuausrichtung der Bundeswehr,die wachsenden Aufgaben im Rahmen vonEU-, NATO- und UN-Einsätzen verlangenjedem Einzelnen eine Menge ab. Und machenwir uns nichts vor, es wird noch lange dauern, bissich die Wogen der laufenden Strukturreformgeglättet haben. Das Zeitfenster von fünf bis siebenJahren bleibt in Anbetracht des aktuellenSachstandes ein sportliches Unterfangen. Mitder jüngsten Vorgesetztenbefragung des DBwVzeigte sich einmal mehr, wo der Schuh drückt. Eswird daher noch einiges an Anstrengung kosten,bis sich jeder in der Bundeswehr wieder gut aufgehobenfühlt. Daran gilt es zu arbeiten.Es gibt aber auch Positives zu berichten ausden letzten Jahren. Mit dem fraktionsübergreifendenAntrag zur Verbesserung der Betreuungskommunikationkonnten wir beispielsweise denBedürfnissen der Einsatzsoldaten in großen Teilengerecht werden. Das heißt selbstverständlichnicht, dass wir an einem Punkt angelangt sind, andem es nichts mehr zu verbessern gibt.Der aus meiner Sicht wichtigste Aspekt derAusschussarbeit war das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz. Nach langen, teils zähenVerhandlungen ist es gelungen, die schlimmstenAuswirkungen von Verwundungen oder tödlichenVerletzungen für die Betroffenen und derenAngehörige abzumildern. Damit sind wir jedochnicht am Ende unserer Bemühungen angelangt.Die Begegnungen mit den Angehörigen der Soldaten,die im Dienst ihr Leben lassen mussten,haben mich zutiefst bewegt. Fraktionsübergreifendhaben wir daher in einer ArbeitsgruppeDr. h.c. Susanne Kastner, Vorsitzende desVerteidigungsausschusses im Bundestag.Möglichkeiten erarbeitet, wie man künftig gefallenerSoldaten noch besser würdig gedenkenkönnte. Dabei wurde auch gezielt das Gesprächmit Angehörigen gesucht, damit ihre Wünscheeinfließen können und wir mit ihnen gemeinsamdie weiteren Schritte erörtern konnten.Die von der „Arbeitsgruppe WürdigesGedenken gefallener Soldaten“ im Konsens erarbeitetenVorschläge haben wir mit Schreibenvom März 2013 an Bundestagspräsident NorbertLammert weitergeleitet. Angeregt wurde darin,künftig anlassbezogen vor Eintritt in die Tagesordnungeine Gedenkminute im Plenum desDeutschen Bundestages durchzuführen, um imEinsatz gefallenen Soldaten öffentlich zu gedenken.Dies ist innerhalb des Verteidigungsausschussesselbstverständlich gängige Praxis. Zielmuss es aber sein, das Gedenken in einem würdigenRahmen in die Öffentlichkeit zu tragen,wofür das Plenum aus meiner Sicht bestensgeeignet wäre.Vorschlag der AG war es ferner, einen Ideenwettbewerbauszuloben, um an einem vonBesuchsverkehr starkfrequentierten Ort imoder im Umfeld desBundestages eine gutzugängige Erinnerungsstättezu errichten.Diese sollte alsErgänzung zumEhrenmal der Bundeswehrdie besondereRolle der Parlaments-te aussehen könnte und welche weiteren Personengruppen,die in vom Bundestag mandatiertenAuslandseinsätzen ums Leben gekommen sind,dabei ebenfalls berücksichtigt werden sollten,muss Gegenstand einer über den Verteidigungsausschusshinausgehenden Debatte sein. Die AGhat ihren Auftrag erfüllt, nun liegt es nicht mehran den Verteidigungspolitikern, wie die Vorschlägevom gesamten Bundestag umgesetztwerden. Ich baue fest darauf, dass die Arbeit inder nächsten Legislaturperiode zielstrebig fortgesetztwird. Nachdem zwischenzeitlich alleFraktionen gegenüber dem BundestagspräsidentenStellung zu unseren Vorschlägen genommenhaben, würde ich eine Befassung im Ältestenratgleich zu Beginn der 18. Wahlperiodebegrüßen.Außerdem ist mir wichtig, dass auch dieAngehörigen einen Ort der persönlichen Trauerhaben, an dem sie selbst ihrer gefallenen Familienmitgliedergedenken können. Es freut michdaher, dass unter Mitwirkung der Angehörigeneine Gedenkstätte in Potsdam entstehen wird, indie auch die zurückverlegten Ehrenhaine ingeeigneter Form integriert werden. Diese öffent-Ruhigeres Fahrwasser für die Bundeswehrarmee hervorhebenund – einem Wunschder Angehörigen entsprechend– dieNamen der Gefallenensichtbar machen. Wiegenau eine solche Stätlichzugängliche Gedenkstätte soll im nächstenJahr im Vorfeld des Volkstrauertages ihrerBestimmung übergeben werden. Ich denke, dassdiese Stätte ein würdiger Ort sein wird für dasöffentliche und private Gedenken.Nach meinem Ausscheiden aus dem DeutschenBundestag bleibe ich der Bundeswehrselbstverständlich eng verbunden. Eines war dasAmt der Ausschussvorsitzenden niemals, nämlichlangweilig. Aber wenn ich einen Wunsch freihätte, so würde ich der Bundeswehr ruhigeresFahrwasser wünschen, damit alle Bundeswehrangehörigeneinmal in Ruhe ihrem Dienst nachgehenkönnen.Susanne Kastner, SPD, war von 2002 bis 2009Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages undwurde anschließend Vorsitzende des Verteidigungsausschussesim Bundestag. Anfang 2013setzte der Verteidigungsausschuss eine Arbeitsgruppemit dem Arbeitstitel „Würdiges Gedenkengefallener Soldaten“ ein. Bei der Bundestagswahl2013 wird Kastner nicht mehr kandidieren.Susanne Kastner empfängt eine Delegation hochrangiger pakistanischerOffiziere im Verteidigungsausschuss.Foto: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde