Informationsblatt - Mess- und Eichwesen

Informationsblatt
Information für Betreiber von EDV-Anlagen an Waagen
Messergebnisse im geschäftlichen Verkehr müssen mit geeichten Messgeräten ermittelt werden
und richtig sein. Die Weiterverarbeitung der von Messgeräten aufgenommenen Werte in
Zusatzeinrichtungen, meist handelsübliche PC, ist heute fast in jedem Unternehmen üblich.
Nach den eichrechtlichen Vorschriften stehen Zusatzeinrichtungen den Messgeräten gleich.
Eichgesetz und Eichordnung berücksichtigen diesen Umstand und stellen Anforderungen an diese
im geschäftlichen Verkehr verwendeten PC und ihre Programme.
Wird eine Waage zu eichpflichtigen Zwecken verwendet, darf ein angeschlossener PC zur
Weiterverarbeitung der Messwerte, z. B. zur Erstellung von Lieferscheinen, nur dann ungeeicht
verwendet werden, wenn
- die Waage oder eine zur Waage gehörende geeichte Zusatzeinrichtung die ermittelten
Messwerte unverändert und unlöschbar aufzeichnet oder speichert und
- diese Messwerte beiden von der Messung betroffenen Parteien zugänglich sind.
Diese Ausnahme von der Eichpflicht gilt nicht für Waagen in offenen Verkaufsstellen. Dort müssen
Drucker oder zusätzliche Anzeigeeinrichtungen geeicht sein, wenn diese der Information des
Käufers oder Verkäufers dienen.
Bei der o. g. Zusatzeinrichtung zur Messwertaufzeichnung bzw. -speicherung handelt es sich um
geeichte Alibidrucker bzw. geeichte Messwertspeicher.
Der Verwender hat auf jeden Fall sicherzustellen, dass jederzeit Messwerte aufgezeichnet werden.
Die Verwendung der Messanlage bei nicht betriebsbereiten geeichten Alibidruckern bzw.
geeichten Messwertspeichern hebt die Eichpflicht-Ausnahme der EDV-Anlage auf, wodurch der
Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit wegen Verwendung einer nicht geeichten Zusatzeinrichtung
vorliegt.
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Ausgabe: 09.02.2011 INFO_143-EDV-Anlagen_an_Waagen.DOC Seite 1 von 2

Wenn die ermittelten Messwerte beiden von der Messung betroffenen Parteien jederzeit
zugänglich sein müssen bedeutet dies, dass
- auf den für den Kunden bestimmten Geschäftsbelegen, die durch von der Eichpflicht
ausgenommene PC erstellt wurden, deutlich und dauerhaft folgender Aufdruck (sinngemäß)
aufgebracht werden muss:
„Messwerte aus frei programmierbarer Zusatzeinrichtung. Die Messwerte aus geeichter
Zusatzeinrichtung können eingesehen werden.“
- eine eingewiesene Person die geeichten Alibiausdrucke bzw. Messwertspeicherwerte dem
Geschäftspartner zur Einsicht geben kann,
- eine eindeutige Zuordnung der Messwerte auf den Geschäftsbelegen und dem geeichten
Alibidrucker bzw. geeichten Messwertspeicher durch eine Identifikation möglich ist,
- die Waage oder ein geeichter Alibidrucker bzw. geeichter Messwertspeicher die ermittelten
Messwerte unveränderlich und unlöschbar aufzeichnet oder speichert. In der Regel genügt eine
Aufbewahrungs- oder Speicherdauer bis drei Monate nach Erhalt eines Geschäftsbelegs,
entscheidend sind aber die jeweils geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Rechtsgrundlagen
- Gesetz über das Mess- und Eichwesen (EichG)
- Eichordnung (EO)
Anschriften der Eichbehörden
Staatsbetrieb Eichamt Dresden Eichamt Dresden
für Mess- und Eichwesen Hohe Straße 13 Eichstelle Löbau
Hohe Straße 11 01069 Dresden Bahnhofstraße 35 a
01069 Dresden Telefon: 0351 4780-30 02708 Löbau
Telefon: 0351 4780-30 Fax: 0351 4780-599 Telefon: 03585 860142
Fax : 0351 4780-499 Fax: 03585 861000
E-Mail: E-Mail: E-Mail:
eichdirektion@sme.sachsen.de eichamt.dresden@sme.sachsen.de eichstelle.loebau@sme.sachsen.de
Eichamt Chemnitz Eichamt Leipzig Eichamt Zwickau
Schloßstraße 27 Talstraße 11 Lutherstraße 12
09111 Chemnitz 04103 Leipzig 08056 Zwickau
Telefon: 0371 46184-0 Telefon: 0341 9942-30 Telefon: 0375 212351
Fax: 0371 412025 Fax: 0341 9942-599 Fax: 0375 291916
E-Mail: E-Mail: E-Mail:
eichamt.chemnitz@sme.sachsen.de eichamt.leipzig@sme.sachsen.de eichamt.zwickau@sme.sachsen.de
Weitere Auskünfte zu diesem Informationsblatt erhalten Sie vom Staatsbetrieb für Mess- und
Eichwesen.
Unsere Homepage erreichen Sie über www.eichamt.sachsen.de.
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Ausgabe: 09.02.2011 INFO_143-EDV-Anlagen_an_Waagen.DOC Seite 2 von 2