9. Sitzung des Gemeinderates Schnottwil - Gemeinde Schnottwil

Dienstag, 26. Juni 2012
154 08.0100 Voranschlag
Voranschlag 2013, Vorgehen, Zielsetzungen, Vorgaben
Gemeinderätin D. Leuenberger wird in der Din Woche 27 den Kommissionen die Budgetvorlage
zustellen mit der Aufforderung an die Kommissionspräsidenten, sie als Ressortleiterin
Finanzen unbedingt zur Beratung des Voranschlages in den Kommissionen beizuziehen. Im
weitern beabsichtigt sie, an einer Orientierungsveranstaltung allen Interessierten die
Grundsätze des Rechnungswesen sowie die Zusammenhänge von Voranschlag, Rechnung
und Investitionsrechnung näher zu bringen.
Aufgrund des Ergebnisses im aktuellen Finanzplan müssten folgende Grundsätze beachtet
werden:
� welche Investitionen sind zwingend in den nächsten 5 Jahren auszuführen
� Priorisierung der Investitionen
� Notwendiges ist konsequent von Wünschbarem zu trennen
� Die Ausgaben in der Laufenden Rechnung sind detailliert zu begründen
� Bei der Laufenden Rechnung wird maximal der effektive Aufwand aus dem Jahr 2011 als
Budgetvorgabe akzeptiert
� Ausserordentliche Aufwendungen sind vorgängig zu neutralisieren
� Es ist nach möglichen Einsparungen zu suchen
� Mögliche Kosteneinsparungen durch Änderungen von bisherigen Abläufen und Regelmässigkeiten
sind zu ermitteln
In Anbetracht der Tatsache, dass der freie Entscheidungsspielraum für die Gemeindebehörden
bei lediglich rund 15% des Gesamtvoranschlages liegt, findet D. Leuenberger den Vorschlag
von Gemeinderat A. Suter, die Budgetposten generell um 15% zu senken, kein taugliches
Mittel. Sie erhofft sich aber die volle Unterstützung des Gesamtgemeinderates in den
von ihr formulierten Zielsetzungen im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Voranschlag
2013.
Beschluss
1. Der Gemeinderat genehmigt das vorgeschlagene Vorgehen und die formulierten Zielsetzungen
im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Voranschlags 2013
2. Die entsprechende Korrespondenz an die Präsidenten der Kommissionen werden durch
den Präsidenten und den Sekretär i.V. des Gemeinderates unterzeichnet
155 08.0411 Land (Gemeindeeigentum)
Gewerbezone, Vermietung Land für Parkplätze an Gebr. Jetzer AG
Mit Korrespondenz vom 3. Mai 2012 stellte die Firma Gebr. Jetzer AG, Hoch- und Tiefbau,
das Begehren, die derzeit von der Einwohnergemeinde Schnottwil in der Industriezone gemietete
Fläche für Personalparkplätze für voraussichtlich ein Jahr von 300 m2 auf 600 m2 zu
verdoppeln. Gemäss bestehender Vereinbarung 07.07.2005 würde sich die Entschädigung
an die Einwohnergemeinde Schnottwil um Fr. 1‘560.00/Jahr auf Fr. 3‘120.00/Jahr erhöhen.
Aufgrund eines Missverständnisses im Zusammenhang mit der Stellvertretung auf der Gemeindeschreiberei
ist die am 07.05.2012 eingegangene Anfrage bis zum heutigen Zeitpunkt
nicht beantwortet worden.
Auf Antrag von Gemeinderätin D. Leuenberger erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
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