9. Sitzung des Gemeinderates Schnottwil - Gemeinde Schnottwil

9. Sitzung des Gemeinderates Schnottwil
vom Dienstag, 26. Juni 2012, 19.00 – 22.15 Uhr
Gemeindehaus Schnottwil
Vorsitz: Jürg Willi, Gemeindepräsident
Vizepräsident: Adrian Suter
Mitglieder: Niklaus Eberhard, Daniela Leuenberger-Ulrich, Sabine Leuthold Clément,
Karin Schluep-Stauffer und Reto Schluep
Gäste: Solothurner Zeitung, Frau Sedlacek
Entschuldigt: Susanne Mülchi, Gemeindeschreiberin
Protokoll: Christophe Campiche, dipl. Gemeindeschreiber
Protokollgenehmigung
Das Protokoll der 8. Sitzung vom Mittwoch, 6. Juni 2012 wird genehmigt.
Verhandlungen
(Öffentliche Geschäfte)
147 R Rechnungen
Zahlungsanweisungen
Die Rechnungen werden gemäss separater Liste im Gesamtbetrag von Fr. 127‘538.75 zur
Zahlung angewiesen.
148 01.0335 Gemeindeversammlung
Genehmigung GV vom 20. Juni 2012
Beschluss
Gestützt auf § 11 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Schnottwil vom 24. Januar
2005 wird das Protokoll der ordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Juni
2012 in der vorliegenden Form genehmigt.
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Dienstag, 26. Juni 2012
149 01.0741 Gemeindeangestellter
Arbeitsplatzbewertung Gemeindewerkhof, Arbeitsvergabe
Hinweis auf GR-Beschluss 133-2011
Den Sitzungsakten lag die Richtofferte vom 08.06.2011 der Firma cleangreen Consulting
GmbH Worb bei, in welcher unter anderem auch das Pflichtenheft für die Bewertung umschrieben
ist. Die weiteren durch Gemeinderätin D. Leuenberger angeforderten Offerten sind
leider bis dato nicht eingetroffen, weshalb an der heutigen Sitzung kein Vergabeentscheid
gefällt werden kann.
Auf Antrag von Gemeinderätin D. Leuenberger erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
Damit der vorgesehene Termin für den Abschluss der Arbeitsplatzbewertung im Gemeindewerkhof
per Ende September möglichst eingehalten werden kann, erfolgt die Arbeitsvergabe
mittels Korrespondenzbeschluss, sobald die noch ausstehenden Offerten vorliegen.
150 01.1700 Versicherungen
Betreuung Versicherungsportefolio, Grundsatzentscheid
Hinweis auf GR-Beschluss 79-2012
Der Gemeinderat hat die Betreuung des Versicherungsportefolios der Einwohnergemeinde
Schnottwil mit Beschluss vom 05.12.1994 der Firma Tremag AG, Beratungsgesellschaft des
Schweizerischen Gemeindeverbandes, übertragen. Aufgrund des Begehrens eines einheimischen
Aussendienstmitarbeiters der Vaudoise Versicherungen, ihm den bestehenden
Maklervertrag zu übertragen, hat der Gemeinderat am 4. April 2012 einstimmig entschieden,
den bisherigen Vertrag mit der Tremag AG nicht aufzulösen, weil es sich bei der Tremag AG
um eine versicherungsunabhängige neutrale Beratung handelt.
Für die finanzielle Kompetenzabgrenzung beim Abschluss einer Versicherung ist die Prämie
massgebend, weil die einzelnen Policen voneinander unabhängig und deshalb nicht als gesamte
Einheit zu betrachten sind. Aus dieser Sicht liegt der Abschluss von Versicherungsverträgen
klar im Kompetenzbereich des Gemeinderates. Diese Auslegung wird übrigens
vom kantonalen Amt für Gemeinden gestützt.
Anlässlich eines Gesprächs zwischen einer Vertretung der Gemeinde und dem Aussendienstmitarbeiter
der Vaudoise verlangt dieser nun Einsicht in alle Versicherungspolicen der
Einwohnergemeinde Schnottwil in der Absicht, für die Betreuung des Versicherungsportefolios
eine Gegenofferte einzureichen.
Der Gemeinderat stellt fest:
� Der Gemeinderat hat bezüglich der Wahl des Versicherungsmaklers bereits am
04.04.2012 einen Entscheid gefällt, auf den er nicht zurückzukommen bereit ist.
� Im vorliegenden Fall handelt es sich beim Antragsteller nicht um einen unabhängigen
Versicherungsmakler, sondern um einen Aussendienstmitarbeiter der Vaudoise Versicherungen.
� Die Interessen des Aussendienstmitarbeiters der Vaudoise liegen verständlicherweise
hauptsächlich darin, mit der Einwohnergemeinde Schnottwil Versicherungsverträge abschliessen
zu können.
� Weil das Maklermandat bei der TREMAG liegt, müsste sich der Antragsteller für den Abschluss
von Versicherungspolicen dort bewerben.
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Dienstag, 26. Juni 2012
� Als Aussendienstmitarbeiter der Vaudoise kann er auch mit seinem Wohnsitz Schnottwil
kein Anrecht auf Einsicht in Versicherungspolicen der Konkurrenz ableiten.
Auf Antrag von Gemeinderätin D. Leuenberger erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
Die bestehenden Versicherungsverträge dürfen für Konkurrenzofferten nicht zur Einsicht
freigegeben werden.
151 01.1904 Internet
Homepage, Grundsatzentscheid über Neugestaltung
Anlässlich der diesjährigen Klausurtagung wurde von Seiten einiger Ratsmitglieder bekannt,
dass auch aus der Bevölkerung Hinweise eingegangen seien, dass die Website der Einwohnergemeinde
Schnottwil nicht eben gerade benützerfreundlich und wenig übersichtlich sei.
Ein Grundsatzentscheid betreffend Überarbeitung der Website wurde auf die 2. Sitzung Juni
2012 terminiert, damit der dafür notwendige Kredit allenfalls im Voranschlag für das Jahr
2013 berücksichtigt werden kann.
Die Besucherstatistik der Monate April und Mai 2012 zeigt, dass pro Tag rund 160 Personen
die Seite anklicken, die Verweildauer von über 10 Sekunden aber nur von rund 30% der Besucher
überschritten wird. Die Statistik zeigt weiter, dass rund 60% der Besucher lediglich
eine Seite ansahen, bevor die Site verlassen wurde. Dabei schwingt die Startseite oben aus,
was daraus schliessen lässt, dass viele Besucher die Starseite lediglich für die Nutzung des
Programmes der Flexicard besuchen. Dazu gesellen sich sämtliche User, die unsere Website
als Startseite gewählt haben.
Bericht: Besuchsdauer - schnottwil.ch
Zeitraum: 01/04/2012 - 31/05/2012
Besuchsdauer
0-10 Sek
11-30 Sek
31-60 Sek
1-3 Min
3-10 Min
10-30 Min
30+ Min
Bericht: Angeforderte Seiten - schnottwil.ch
Zeitraum: 01/04/2012 - 31/05/2012
Seiten (1-20) / 971 Seitenansichten Prozent
1. / 5,412 16.48%
2.
/robots.txt
- 74 -
2,082 6.34%
8,000
Besuche
6'854
302
479
463
371
719
397
Summe: 9,585

3.
/verwaltung-bildung/index.php
Dienstag, 26. Juni 2012
- 75 -
630 1.92%
4. /downloads/tageskarten.html 553 1.68%
5. /tageskarte/index.php 480 1.46%
6. /schulen/index.php 427 1.30%
7. /fts.php 417 1.27%
8. /freizeit-gewerbe-parteien/index.php 385 1.17%
9. /download/index.php 358 1.09%
10.
/begruessung/index.php
348 1.06%
11. /kultur/index.php 322 0.98%
12. /kirchgemeinden/index.php 285 0.87%
13. /verwaltung-bildung/gemeinderat/index.php 273 0.83%
14. /index.php 270 0.82%
15.
/./freizeit-gewerbe-parteien/index.php
260 0.79%
16. /./partner/index.php 259 0.79%
17. /partner/index.php 242 0.74%
18. /./impressum-kontakt.php 237 0.72%
19. /./begruessung/index.php 237 0.72%
20. /./verwaltung-bildung/index.php 237 0.72%
Summe ansehen: 13,714 41.77%
Summe: 32,833 100.00%
Die Attraktivität einer Website generiert sich einerseits aus der graphischen Darstellung und
andererseits natürlich aus dem Inhalt und den Verwendungsmöglichkeiten, welche angeboten
werden. Mit dem aktuellen Tool kann die Site www.schnottwil.ch in Bezug auf ihren Inhalt
und die Gestaltung innerhalb des Tools ohne grösseren finanziellen Aufwand überarbeitet
und attraktiviert werden. Wenig sinnvoll wäre im heutigen Zeitpunkt ohne neue Software aufgrund
der anfallenden Kosten indes die graphische Gestaltung. Die Erarbeitung einer neuen
Website würde Kosten im Bereich zwischen Fr. 15‘000.00 und Fr. 20‘000.00 generieren.
Aufgrund der finanziellen Aussichten für die bevorstehenden Rechnungsjahre ist eher nach
dem Motto „Notwendiges ist vom Wünschbaren zu trennen“ zu verfahren. Aus dieser Sicht
erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
Auf die Aufnahme eines Kredites für die Neugestaltung der Website www.schnottwil.ch im
Jahre 2013 ist zu verzichten.
152 04.0531 Gemeinde-/Flurwege
Flurwegsanierung 2012, Arbeitsvergabe
Für die Sanierung der Flurwege, etappiert auf die Jahre 2007 – 2012, hat die Gemeindeversammlung
am 13.12.2006 einen Gesamtkredit von Fr. 360‘000.00 bewilligt. Die letzte Etappe
2012 umfasst die Sanierung der Flurwege Stockeren, Teil Stockerenweiher in Richtung
Diessbachstrasse. Die durch die Flurkommission für die Sanierung dieses Teilstückes eingeholten
Offerten zeigen folgendes Bild:

Dienstag, 26. Juni 2012
Submittent Bruttobetrag Skonto Rabatt MwSt. Nettobetrag Rang
Gebr. Jetzer AG,
Schnottwil
37‘400.00 2% 2% 2‘873.50 38‘792.45 100.00 %
Jeker, Strassenbau,
Büsserach
41‘233.50 2% 2% 3‘298.70 42‘899.35 110.59 %
Niklaus AG,
Feldbrunnen
42‘185.00 2% 2% 3‘241.15 43‘755.65 112.80 %
Gemeinderätin D. Leuenberger weist darauf hin, dass strikte darauf zu achten ist, den verbleibenden
Restkredit von Fr. 44‘000.00 mit der letzten Etappe nicht zu überschreiten. Auf
Antrag der Flurkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
1. Für die letzte Etappe der Sanierung der Flurwege wird für das Teilstück Stockerenweiher
in Richtung Diessbachstrasse ein Kredit von Fr. 39‘000.00 freigegeben.
2. Die Arbeiten sind an den wirtschaftlich günstigsten Submittenten, die Firma Gebr. Jetzer
AG, Schnottwil zu vergeben.
3. Mit der Ausführung dieses Beschlusses wird die Flurkommission beauftragt.
153 05.0400 Schulverband Bucheggberg A3
Delegiertenversammlung vom 27.06.2012, Parolenfassung
Hinweis auf GR-Geschäft 137-2012
Gemeindepräsident J. Willi orientiert den Rat über
� die Ergebnisse der Besprechung mit der Präsidentin des Schulverbandes Bucheggberg
A3, Frau V. Meyer,
� die Beratung des Geschäftes anlässlich der Sitzung des VGGB vom 25.06.2012 (konsultative
Abstimmung),
� die Absicht der Einwohnergemeinde Lüterswil-Gächliwil, an der Delegiertenversammlung
die Rückstellung des Anbaus West und die gleich vertiefte Aufarbeitung der Variante Anbau
Ost.
Aufgrund der nach wie vor offenen Fragen neigt der Gemeinderat dazu, den Antrag der Einwohnergemeinde
Lüterswil-Gächliwil zu unterstützen und, sofern die Delegiertenversammlung
diesen Antrag verwirft, das Geschäft abzulehnen.
Auf Antrag von Gemeindepräsident J. Willi erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
1. Die Delegierten der Einwohnergemeinde Schnottwil werden an der Versammlung vom
27.06.2012 die Rückstellung des Geschäftes unterstützen
2. Den Antrag des Vorstandes abzulehnen, sofern, der Rückstellungsantrag der Einwohnergemeinde
Lüterswil-Gächliwil durch die DV nicht genehmigt wird
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Dienstag, 26. Juni 2012
154 08.0100 Voranschlag
Voranschlag 2013, Vorgehen, Zielsetzungen, Vorgaben
Gemeinderätin D. Leuenberger wird in der Din Woche 27 den Kommissionen die Budgetvorlage
zustellen mit der Aufforderung an die Kommissionspräsidenten, sie als Ressortleiterin
Finanzen unbedingt zur Beratung des Voranschlages in den Kommissionen beizuziehen. Im
weitern beabsichtigt sie, an einer Orientierungsveranstaltung allen Interessierten die
Grundsätze des Rechnungswesen sowie die Zusammenhänge von Voranschlag, Rechnung
und Investitionsrechnung näher zu bringen.
Aufgrund des Ergebnisses im aktuellen Finanzplan müssten folgende Grundsätze beachtet
werden:
� welche Investitionen sind zwingend in den nächsten 5 Jahren auszuführen
� Priorisierung der Investitionen
� Notwendiges ist konsequent von Wünschbarem zu trennen
� Die Ausgaben in der Laufenden Rechnung sind detailliert zu begründen
� Bei der Laufenden Rechnung wird maximal der effektive Aufwand aus dem Jahr 2011 als
Budgetvorgabe akzeptiert
� Ausserordentliche Aufwendungen sind vorgängig zu neutralisieren
� Es ist nach möglichen Einsparungen zu suchen
� Mögliche Kosteneinsparungen durch Änderungen von bisherigen Abläufen und Regelmässigkeiten
sind zu ermitteln
In Anbetracht der Tatsache, dass der freie Entscheidungsspielraum für die Gemeindebehörden
bei lediglich rund 15% des Gesamtvoranschlages liegt, findet D. Leuenberger den Vorschlag
von Gemeinderat A. Suter, die Budgetposten generell um 15% zu senken, kein taugliches
Mittel. Sie erhofft sich aber die volle Unterstützung des Gesamtgemeinderates in den
von ihr formulierten Zielsetzungen im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Voranschlag
2013.
Beschluss
1. Der Gemeinderat genehmigt das vorgeschlagene Vorgehen und die formulierten Zielsetzungen
im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Voranschlags 2013
2. Die entsprechende Korrespondenz an die Präsidenten der Kommissionen werden durch
den Präsidenten und den Sekretär i.V. des Gemeinderates unterzeichnet
155 08.0411 Land (Gemeindeeigentum)
Gewerbezone, Vermietung Land für Parkplätze an Gebr. Jetzer AG
Mit Korrespondenz vom 3. Mai 2012 stellte die Firma Gebr. Jetzer AG, Hoch- und Tiefbau,
das Begehren, die derzeit von der Einwohnergemeinde Schnottwil in der Industriezone gemietete
Fläche für Personalparkplätze für voraussichtlich ein Jahr von 300 m2 auf 600 m2 zu
verdoppeln. Gemäss bestehender Vereinbarung 07.07.2005 würde sich die Entschädigung
an die Einwohnergemeinde Schnottwil um Fr. 1‘560.00/Jahr auf Fr. 3‘120.00/Jahr erhöhen.
Aufgrund eines Missverständnisses im Zusammenhang mit der Stellvertretung auf der Gemeindeschreiberei
ist die am 07.05.2012 eingegangene Anfrage bis zum heutigen Zeitpunkt
nicht beantwortet worden.
Auf Antrag von Gemeinderätin D. Leuenberger erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
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Beschluss
Dienstag, 26. Juni 2012
1. Die Erweiterung des Parkplatzangebots für die Firma Gebr. Jetzer AG um weitere 300 m2
für die Zeitdauer eines Jahres wird bewilligt
2. Als Mietbedingung gilt die Vereinbarung vom 07.07.2005 zwischen der Firma Gebr. Jetzer
AG und der Einwohnergemeinde Schnottwil, das heisst, eine zusätzliche Entschädigung
von Fr. 1‘560.00/Jahr
156 11.0002 Verordnungen, Weisungen
Aktivierungsrichtlinien Stromversorgung, Genehmigung
Auf Antrag der Energieversorgungskommission erlässt der Gemeinderat folgenden
Beschluss
1. Die im Entwurf vorliegende Aktivierungsrichtlinie der Elekrizitätsversorgung Schnottwil in
der Fassung vom 10.06.2012 wird genehmigt
2. Die Aktivierungsrichtlinie wird rückwirkend auf den 01.01.2012 in Kraft gesetzt
157 11.0400 Bauten, Anlagen
Mängelbehebung Verteilkabinen, Kreditbewilligung
Aufgrund einer Kontrolle der Verteilkabinen (VK) in der Einwohnergemeinde Schnottwil sind
im laufenden Jahr diverse Arbeiten zwingend erforderlich. Die entsprechende Offerte der
Firma Mollet Energie AG beläuft sich auf Fr. 7‘750.00. Im Voranschlag 2012 ist für den Netzunterhalt
der Anlagen der Elektrizitätsversorgung ein Betrag von Fr. 13‘000.00 eingestellt.
Gestützt auf den Antrag der Bau- und Werkkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig
folgenden
Beschluss
1. Für zwingend notwendige Mängelbehebung an den Verteilkabinen der Elektrizitätsversorgung
Schnottwil wird zu Lasten Konto 861.314.01 vom Voranschlag 2012 ein Teilbetrag
von Fr. 7‘750.00 freigegeben
2. In Anwendung von § 3, Abs. 3 sind die Arbeiten im freihändigen Verfahren der Firma
Elektro Mollet Energie AG übertragen
3. Mit der Ausführung dieses Beschlusses wird die Bau- und Werkkommission beauftragt
158 M Mitteilungen Verschiedenes
Ressortinformationen
Gemeinderatsreise
Wegen Terminüberschreitungen bei der Stadler Rail AG wird die Gemeinderatsreise auf
Freitag, 14. September 2012 verschoben
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Dienstag, 26. Juni 2012
SlowUp
Dem SlowUp war auch dieses Jahr wiederum ein grosser Erfolg beschieden. Rund 28‘000
Teilnehmende wurden verzeichnet. Es wurden durchwegs nur positive Rückmeldungen bekannt.
Mit der Verkehrsregelung wurde in diesem Jahr eine private Gesellschaft beauftragt,
weil von Seiten des Zivilschutzes zu wenig Personal rekrutiert werden konnte. Am nächsten
SlowUp wird Gemeinderat R. Schluep als Verbindungsglied der Organisation zu den Gemeindebehörden
auftreten.
VGGB
Der VGGB wird die Mitgliederbeiträge aufgrund seines Vermögensstandes künftig von Fr.
3.00 auf Fr. 2.50/Einwohner reduzieren können.
Website Schnottwiler Chilbi
Herr Hans Jenni hat aus privater Initiative eine Website über die Schnottwiler Chilbi ins Netz
gestellt. Die Einwohnergemeinde Schnottwil verzichtet darauf, auf ihrer Site einen Link aufzuschalten.
Ausschusssitzung Bevölkerungsschuss
Gemeinderat Reto Schluep ist anlässlich der kommenden Ausschusssitzung Bevölkerungsschutz
vom 03.07.2012 landesabwesend. Eine Stellvertretung erscheint nicht unbedingt erforderlich,
er wird sich bei der Organisation entschuldigen.
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NAMENS DES GEMEINDERATES
Der Präsident: Der Sekretär i.V.:
Jürg Willi Christophe Campiche