GR Protokoll 15. Mai 2012 - Gemeinde Schnottwil

7. Sitzung des Gemeinderates Schnottwil 

vom Dienstag, 15. Mai 2012, 19.00 – 22.45 Uhr 

Gemeindehaus Schnottwil 

Vorsitz: 

Vizepräsident: 

Mitglieder: 

Ausstand: 

Gäste: 

Entschuldigt: 

Protokoll: 

Jürg Willi, Gemeindepräsident 

Adrian Suter 

Niklaus Eberhard, Daniela Leuenberger-Ulrich, Sabine Leuthold Clément, 

Karin Schluep-Stauffer und Reto Schluep 

Für die Beschlussfassung von Geschäft 130-2012 tritt Gemeinderat Niklaus 

Eberhard in den Ausstand 

- Solothurner Zeitung, Herr Rohrbach 

- RPK, Herren Markus Oeler und Heinz Hartmann 

- Verwaltung, Natalie Lüchinger, Finanzverwalterin 

Susanne Mülchi, Gemeindeschreiberin 

Christophe Campiche, dipl. Gemeindeschreiber 

Protokollgenehmigung 

Das Protokoll der 6. Sitzung vom Dienstag, 23. April 2012 wird genehmigt. 

Verhandlungen 

(Öffentliche Geschäfte) 

1 R Rechnungen 

Zahlungsanweisung 

Die Rechnungen werden gemäss Liste vom 15.05.2012 im Gesamtbetrag von Fr. 145‘982.15 

zur Zahlung angewiesen. 

2 01.0011 Reglementsoriginale 

Reglement über die Benützung der Schulanlagen, Teilrevision 

Hinweis auf GV-Geschäft 03-2011 

Die Gemeindeversammlung hat am 22. Juni 2011 für das Erstellen eines Spiel- und Funplatzes 

auf dem Parkplatz gegenüber der Schulanlage ein Kredit von Fr. 140‘000.00 bewilligt. 

Für das bald abgeschlossene Bauwerk ist dessen Benützung in das Reglement über die Benützung 

der Schulanlagen zu integrieren. Die durch den Ausschuss Spiel- und Bewegung 

erarbeitete Teilrevision des Reglements liegt vor. Sie gibt zu keinen Fragen oder Ergänzungen 

Anlass. Unter Punkt 5.1 ist die Klammer „(im Anhang)“ zu streichen, weil die Benützungsordnung 

nicht Bestandteil des Reglements ist. 

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Dienstag, 15. Mai 2012 

Gestützt auf den Antrag von Gemeinderätin S. Leuthold erlässt der Gemeinderat einstimmig 

folgenden 

Beschluss 

1. Die vom Ausschuss Spiel und Bewegung vorgeschlagene Teilrevision des Reglements für 

die Benützung der Schulanlagen wird genehmigt. 

2. Die Teilrevision des Reglements für die Benützung der Schulanlagen ist der Gemeindeversammlung 

vom 20. Juni 2012 zur Genehmigung zu unterbreiten. 

3. Die vom Ausschuss Spiel und Bewegung unter Punkt 3 vorgeschlagenen Ergänzungen 

der Benützungsordnung wird genehmigt. 

4. Der Zirkulationsbeschluss über die Veröffentlichung des Infoflyers an die Bevölkerung 

wird bestätigt. 

3 01.0311 Einberufung 

01.0321 Traktandenliste / Botschaft 

Ordentliche Gemeindeversammlung vom 20.06.2012, Einberufung 

und Genehmigung Traktandenliste 

Allgemeines 

• Publikation Anzeiger für den Bucheggberg vom 07.06.2012 

• Versand der Botschaft Postaufgabe 05.06.2012 

• Akte Auflage Gemeindehaus ab 11.06.2012 

• Präsentation Power Point bis spätestens 07.06.2012 an S. Roth 

Traktanden 

01. Gemeinderat 

Genehmigung Ressortzuteilung für den Rest der laufenden Amtsperiode 2009-2013 

02. Dienst- und Gehaltsordnung der Einwohnergemeinde Schnottwil vom 24.01.2005 

Änderung Anhang 2 

03. Reglement für die Benützung der Schulanlagen 

Teilrevision 

04. Jahresrechnung 2011 

Genehmigung 

05. Stiftung Maria Mollet 

Erteilung der Bewilligung zum Vermögensverzehr 

06. PV-Anlage Bächelacher, Netzverstärkung 

Kreditbewilligung 

07. Abrechnungen zur Kenntnisnahme und Bewilligung Nachtragskredit 

- Sanierung Gemeindehaus 

- Jubiläumsfeier „750 Jahre Schnottwil“ 

- Abrechnung Buch 

- Abrechnung Film 

08. Mitteilungen und Verschiedenes 

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Vorbereitung und Verantwortung für Text Botschaft (einreichen bis 23.05.2012) 

• Traktandum 1 Gemeindepräsident J. Willi 

• Traktandum 2 Gemeinderätin D. Leuenberger 

• Traktandum 3 Gemeinderat A. Suter 



• Traktandum 6 Gemeinderätin S. Leuthold 

• Traktandum 7 Gemeindepräsident J. Willi/Vizegemeindepräsident A. Suter 

Beschluss 

Die Traktandenliste für die ordentliche Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2012 wird genehmigt. 

4 01.0841 Beeidigung, Vereidigung 

Vereidigung von Stefan Schluep als Mitglied des Ausschusses 

„Ortsplanungsrevision 2012“ 

Gemeindepräsident Jürg Willi begrüsst Herrn Stefan Schluep, Mitglied des Ausschusses 

Ortsplanungsrevision 2012 und dankt ihm für die Bereitschaft, in diesem Ausschuss mitzuarbeiten. 

Seine berufliche Tätigkeit prädestiniert ihn, in diesem Gremium mitzuarbeiten. Nach 

dem Verlesen der Eidesformel wird Herr Schluep durch persönlichen Handschlag vereidigt. 

5 04.0201 Regionalplanung / Repla GBB / RSU 

a.O. Delegiertenversammlung vom 22.05.2012 

Am 22.05.2012 findet in Zuchwil die ausserordentliche Delegiertenversammlung der Repla 

Espace Solothurn statt, an welcher über das folgende Haupttraktandum beschlossen werden 

soll: 

5. Agglomerationsprogramm 2. Generation, Beschlussfassung. 

Die umfangreichen Unterlagen für dieses Geschäft wurden mit den Sitzungsunterlagen aufgelegt. 

Das Agglomerationsprogramm findet Zustimmung beim Gemeinderat. Es wird festgestellt, 

dass es sich für die Gemeinde Schnottwil höchstens in finanzieller Hinsicht auswirken 

wird. 

Beschluss 

Gemeinderätin Daniela Leuenberger oder Gemeinderat Niklaus Eberhard werden an der Delegiertenversammlung 

vom 22.05.2012 teilnehmen. 

6 04.0221 Zonenplan 

Gesuch um Abparzellierung und Umzonung eines Teils der Schnottwil 

GB Nr. 202; Schluep-Scherrer Hans; weiteres Vorgehen 

Hinweis auf GR Beschluss 37-2011 vom 15.03.2011 

Mit Beschluss 37-2011 hat der Gemeinderat auf Antrag der Bau- und Werkkommission einer 

ausserordentlichen Umzonung des abparzellierten Grundstückes Schnottwil GB Nr. 202 im 

Grundsatz zugestimmt und den Gesuchsteller beauftragt, dem Gemeinderat die entsprechenden 

Gesuchsunterlagen vorgängig der Einreichung an das Kantonale Amt für Raumplanung 

zur Genehmigung vorzulegen. 

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Die telefonische Rücksprache beim Architekturbüro Florian Schreier über den Stand des Geschäftes 

ergab, dass der Bauherr auf das Gesuch um ausserordentliche Umzonung vom 

23.02.2011 verzichtet, weil gemäss Auskunft des planenden Büros Emch und Berger, Solothurn, 

kaum Aussicht auf Bewilligung durch das Kantonale Raumplanungsamt besteht. Das 

Geschäft kann abgeschrieben werden, die Umzonung erfolgt mit der ordentlichen Zonenplanrevision. 

Auf Antrag von Gemeinderätin S. Leuthold erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

Beschluss 

1. Die Umzonung von Grundstück Schnottwil GB Nr. 202 wird im Zusammenhang mit der 

ordentlichen Revision der Ortsplanung erfolgen. 

2. Das Geschäft ausserordentliche Umzonung wird abgeschrieben. 

7 04.0235 Ueberbauungsordnungen 

Gestaltungsplan Muer, Vorprüfungsbericht 

Nach rechtsgültigem Zonenplan der Einwohnergemeinde Schnottwil liegt das Grundstück 

Schnottwil GB Nr. 640 und Teile der Grundstücke Schnottwil GB 

Nr. 79 und Schnottwil GB Nr. 452 in der Zone mit Gestaltungsplanpflicht 

und sind der Wohnzone W2 zugeordnet. Die Liegenschaften 

Bachgässli 31 und 33 liegen im Planungsperimeter und 

sind als erhaltenswerte Kulturobjekte definiert. 

Mit der Gestaltungsplanung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen 

für die Erschliessung und etappenweise Überbauung 

des mit der Planungspflicht belegten Areals geschaffen werden. 

Eine Erschliessung des Areals ist ab dem Bachgässli oder der Diessbachstrasse möglich. 

Das Bachgässli ist gemäss Erschliessungsplan noch auf eine Breite von 4.5 m auszubauen 

und dient als Haupterschliessung der neuen Bauten. Die bestehenden Bauten können über 

die bestehende Zufahrt erschlossen werden. Die Erschliessung des südlich der bestehenden 

Bauten liegenden Gebiets ist im Erschliessungsplan nicht abschliessend definiert. 

Der vorliegende Gestaltungsplan ermöglicht eine sinnvolle Nutzung des im Rahmen der 

Ortsplanung definierten Planungsperimeters. Durch die verschiedenen Baubereiche werden 

innerhalb des Perimeters verschiedene Bedürfnisse abgedeckt. Die Baubereiche A und B 

orientieren sich an den bestehenden Strukturen wie Strassen und Gebäude und nehmen auf 

die erhaltenswerten Objekte Rücksicht. Im Baubereich C sind nur kleinere Bauten möglich. 

Diese beeinträchtigen auf Grund der reduzierten Gebäudehöhe und Dachneigung die Aussicht 

und Qualität der nördlichen Bauten nur gering. Eine Etappierung innerhalb des Perimeters 

ist mit der vorliegenden Lösung möglich. Nur die beiden grösseren Bauten im Baubereich 

A sind wegen der gemeinsamen Einstellhalle voneinander abhängig. 

Die Bau- und Werkkommission unterstützt das Vorhaben und vertritt die Auffassung, die gewählte 

Gestaltung sei passend zur Umgebung. Sie beantragt dem Gemeinderat, den Entwurf 

des Gestaltungsplanes mit dem dazugehörigen Raumplanungsbericht zu genehmigen. 

Auf Antrag der Baukommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

Beschluss 

1. Der im Entwurf zur Vorprüfung vorliegende Gestaltungsplan „Muer“ wird genehmigt. 

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2. Der im Entwurf vorliegende Raumplanungsbericht zum Gestaltungsplan „Muer“, Version 1 

vom 02.04.2012 wird genehmigt 

8 04.0241 Baulanderschliessungen und -umlegungen 

Erschliessung Ribiacker, Ingenieurarbeiten, Kreditbewilligung 

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat am 02.11.2009 die Teilrevision des Bauzonenplans 

und des Erschliessungsplans Ribiacker der Einwohnergemeinde Schnottwil genehmigt. 

Das Grundstück Schnottwil GB Nr. 507 wurde von der Zone für öffentliche Bauten 

und Anlagen in eine Wohnzone W2 umgezont. Die Erschliessung des Grundstückes erfolgt 

ab Stockeren aus Richtung Süden mit einer 4.5 m breiten Stichstrasse, die am Ende mit einem 

Wendehammer ausgebildet wird. 

Gemäss bestehender Entwässerungsplanung muss das Grundstück in die bestehende Kanalisation 

in der Diessbachstrasse und der südliche Teil der geplanten Strasse in die vorhandene 

Meteorwasserleitung in der Stockeren entwässert werden. Die wasserversorgungstechnische 

Erschliessung erfolgt ab der bestehenden Wasserleitung in der Stockeren. 

Vom Büro Emch + Berger, Ingenieure AG, Solothurn liegt folgendes Honorarangebot vor: 

Honorar 

Projektierung pauschal Fr. 16‘000.00 

Beitragsverfahren geschätzt Fr. 4‘000.00 

Nebenkosten Fr. 800.00 

Total exklusive MwSt. Fr. 20‘800.00 

Die Bau- und Werkkommission beantragt gemäss ihrem Beschluss vom 04.04.2012, den erforderlichen 

Kredit von 22‘464.00 (inkl. MwSt.) zu bewilligen und den Planungsauftrag dem 

Ingenieurbüro Emch+Berger AG, Solothurn zu erteilen. 

Gemäss Vorgesprächen mit den betroffenen Grundeigentümern steht deren Zustimmung in 

Aussicht. 

Auf Antrag der Bau- und Werkkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

Beschluss 

1. Der Gemeinderat bewilligt im Rahmen der Erschliessungspflicht für die Erschliessungsplanung 

Ribiacker einen Kredit von Fr. 22‘500.00 inklusive MwSt. 

2. Der Planungsauftrag wird an das Büro Emch + Berger, Ingenieure AG, Solothurn, vergeben. 

3. Die Planungskosten sind Bestandteil des Rahmenkredites für die Erschliessung. 

4. Mit der Ausführung dieses Beschlusses wird die Bau- und Werkkommission beauftragt. 

9 04.0512 Strassenbeleuchtung 

Konzept Energieeffizienz Strassenbeleuchtung, Arbeitsvergebung 

Hinweis auf GR Beschluss 165-2011 vom 02.11.2011 

Im Voranschlag für das Jahr 2012 ist unter Konto 620.318.04 für die Erarbeitung eines Beleuchtungskonzepts 

ein Betrag von Fr. 10‘000.00 eingestellt worden. Die Bau- und Werkkommission 

hat bei der Firma Mollet Energie AG die Offerte für ein energieeffizientes Be- 

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leuchtungskonzept eingeholt. Das Angebot umfasst gemäss detaillierter Definition der einzelnen 

Leistungen: 

• Vorbereitungsarbeiten Fr. 500.00 

• Aufarbeitung IST-Zustand Fr. 1‘500.00 

• Massnahmekatalog Fr. 2‘500.00 

• Dokumentation Fr. 3‘000.00 

• Detailbsprechung/Präsentation Fr. 1‘000.00 

Total exkl. MwSt. Fr. 8‘500.00 

Dieser Betrag übersteigt die finanzielle Kompetenz der Bau- und Werkkommission. Sie beantragt 

gemäss Ihrem Beschluss vom 02.05.2012 den erforderlichen Kredit zu bewilligen und 

den Planungsauftrag der Firma Mollet Energie AG, Solothurn zu erteilen. 

Auf Antrag der Baukommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

Beschluss 

1. Der Gemeinderat bewilligt für die Erarbeitung des Konzepts Energieeffizienz Strassenbeleuchtung 

den im Voranschlag 2012 eingestellten Kredit von Fr. 9‘180.00 inkl. MwSt. 

2. Mit der Ausarbeitung des Beleuchtungskonzepts wird die Firma Mollet Energie AG, Solothurn, 

beauftragt. 

3. Mit der Ausführung dieses Beschlusses wird die Baukommission beauftragt. 

10 04.0611 Stege, Bachübergänge, Unter- + Überführungen 

Sanierung Steg über den Häisibach, Kreditbewilligung 

Die Eigentümerin des Grundstückes Schnottwil GB Nr. 246, Frau Bertha Schmid, verfügt 

gemäss Dienstbarkeitsvertrag mit der Einwohnergemeinde Schnottwil vom 23.11.1994 über 

ein unbeschränktes Geh- und Fahrwegrecht über die gemeindeeigene Parzelle 254. Das 

Geh- und Fahrwegrecht führt beim Häisibach über einen Holzsteg. Der Steg ist defekt und 

bedarf der Instandstellung. Gemäss Punkt II des Dienstbarkeitsvertrages gehen sämtlich 

Ausbau-, Unterhalts- und Reparaturkosten für das Wegrechtsareal zu Lasten der Einwohnergemeinde 

Schnottwil. Die Kosten für die Sanierung des Steges belaufen sich gemäss Zusammenstellung 

der Flurkommission auf Fr. 3‘198.40. Die Sanierungsarbeiten sollen durch 

den Zivilschutz ausgeführt werden. Eine Anmeldung bei der Zivilschutzorganisation ist noch 

nicht erfolgt. Die Flurkommission beantragt mit Schreiben vom 26.04.2012 für die Ausführung 

der Arbeiten im Voranschlag 2012 einen Nachkredit von Fr. 3‘198.40. 

Der Gemeindepräsident vertritt die Auffassung, dass, auch wenn der Kredit nicht Bestandteil 

des Voranschlages 2012 ist, dieser dennoch bewilligt werden sollte, damit die Sanierungsarbeiten 

noch in diesem Jahr durch den Zivilschutz ausgeführt werden können. Gemeinderat 

R. Schluep indes möchte die Arbeiten auf das Jahr 2013 verschieben, um die dazu benötigen 

finanziellen Mittel rechtmässig budgetieren zu können. Er bestätigt aber, dass die Arbeiten 

durch den Zivilschutz auch dieses Jahr vorgenommen werden könnten. Gemeinderat A. 

Suter weist auf die Haftung der Gemeinde Schnottwil hin und möchte deshalb die Sanierungsarbeiten 

nicht auf das Jahr 2013 verschieben. 

Antrag Gemeinderätin D. Leuenberger: 

Anstelle des durch die Flurkommission beantragten Nachkredites sind die Kosten für die Sanierung 

der Brücke dem entsprechenden Konto in der laufenden Rechnung zu belasten. 

Der Unterantrag Leuenberger vereinigt bei einer Enthaltung (Gemeinderat A. Suter) fünf 

Stimmen, der Antrag der Flurkommission eine Stimme (Gemeinderat N. Eberhard). 

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Der Gemeinderat erlässt auf Antrag von Gemeinderätin D. Leuenberger folgenden 

Beschluss 

Für die Sanierung des Holzsteges über den Häisibach bewilligt der Gemeinderat die Ausführung der 

Arbeiten über den Betrag von Fr. 3'200.00 unter der Voraussetzung, dass die Arbeiten durch die Zivilschutzorganisation 

ausgeführt werden können. Die Kosten sind der Laufenden Rechnung zu belasten. 

11 04.0700 Gewässer 

Salzmattenbächli, Uferstabilisierung, Böschungsverstärkung; Kreditbewilligung 

Für die dringende Uferstabilisierung und Böschungsverstärkung am Lauf des Salzmattenbächli 

beantragt die Flurkommission auf dem Voranschlag 2012 einen Nachkredit von Fr. 

695.00. Die Sanierungsarbeiten sollen gemäss Angaben der Flurkommission durch den Zivilschutz 

ausgeführt werden. Sind aber zur Ausführung noch nicht angemeldet. 

Antrag Gemeinderätin D. Leuenberger: 

Anstelle des durch die Flurkommission beantragten Nachkredites sind die Kosten für Uferstabilisierung 

und Böschungsverstärkung dem entsprechenden Konto der Laufenden Rechnung zu 

belasten. 

Der Unterantrag Leuenberger vereinigt bei einer Enthaltung (Gemeinderat A. Suter) fünf 

Stimmen, der Antrag der Flurkommission eine Stimme (Gemeinderat N. Eberhard). 

Der Gemeinderat erlässt auf Antrag von Gemeinderätin D. Leuenberger folgenden 

Beschluss 

Für die für Uferstabilisierung und Böschungsverstärkung am Salzmattenbächli bewilligt der 

Gemeinderat zu Lasten des entsprechenden Kontos der Laufenden Rechnung den Betrag von Fr. 

695.00 unter der Voraussetzung, dass die Arbeiten durch die Zivilschutzorganisation ausgeführt werden 

können. 

12 04.0821 Kanalisationen = Primär- und Sekundärleitungen 

Sanierung Kanalisation 3. Priorität, Arbeitsvergebung 

Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2008 hat der Souverän für die 

Sanierung Kanalisation 3. Priorität (Restsanierung aus GEP) einen Rahmenkredit von Fr. 

525‘000.00 bewilligt, welcher jahrweise etappiert abgerufen wird. Für das Jahr 2012 ist eine 

Tranche von Fr.155‘000.00 für folgende Arbeiten vorgesehen: 

Sanierung bestehende Regenwasserkanalisation, Abschnitte „KS M17A bis KS M21A und 

KS W20/5D bis M15/1C mittels Reliningverfahren. 

Es liegen folgende Offerten vor: 

• Ingenieurarbeiten 

Emch + Berger AG, Solothurn Fr. 10‘044.00 (inkl. MwSt.) 

• Tiefbauarbeiten (Nettobeträge inkl. MwSt. 

KFS Kanal-Service AG, Oensingen Fr. 104'448.20 100.00 % 

KRT Kanal-Service AG, Sempach Stadt Fr. 116'052.05 111.11 % 

G. Landolt AG, Langenthal Fr. 137'626.45 131.77 % 

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Beschluss 

1. Die Ingenieurarbeiten für die Sanierung Kanalisation 3. Priorität werden dem Büro Emch + 

Berger AG, Solothurn zum Preis von Fr. 10‘044.00 zur Ausführung übertragen. 

2. Die Tiefbauarbeiten für die Sanierung Kanaliation 3. Priorität werden an die Firma KFS 

KanalService AG, Oensingen zum Nettopreis von Fr. 104‘448.20 inkl. MwSt. vergeben. 

3. Die Investitionskosten sind dem Konto 711.501.37 zu belasten 

4. Mit der Ausführung dieses Beschlusses wird die Bau- und Werkkommission beauftragt. 

13 05.0141 Hauswarte Schulanlage; Anstellungen, Besoldungen 

Teilrevision Pflichtenheft mit Stellenbeschrieb nach Inbetriebnahme 

des Spiel- und Funplatzes 

Die Gemeindeversammlung hat am 22. Juni 2011 für das Erstellen eines Spiel- und Funplatzes 

auf dem Parkplatz gegenüber der Schulanlage ein Kredit von Fr. 140‘000.00 bewilligt. 

Für das bald abgeschlossene Bauwerk sind der Unterhalt und die Wartung zu sichern. Im 

Zusammenhang mit der Teilrevision der Benützungsordnung für Schulanlagen hat dieselbe 

Arbeitsgruppe ebenfalls das Pflichtenheft für den Hauswart Schulanlage Schnottwil angepasst. 

Aus der Diskussion stellt sich die Frage, ob der zusätzliche Aufwand mit dem bisherigen 

Lohn abgegolten ist, wovon der Gemeinderat ausgeht. 

Mit sechs Stimmen und einer Gegenstimme (Gemeinderat N. Eberhard) erlässt der Gemeinderat 

folgenden 

Beschluss 

Die vom Ausschuss Spiel und Bewegung im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des 

Spiel- und Funplatzes vorgeschlagene Teilrevision des Pflichtenhefts mit Stellenbeschrieb 

für den Hauswart der Schulanlage Schnottwil wird genehmigt. 

14 07.0877 Sammelplatz 

Aufrüstung Ölsammelstelle, Kreditbewilligung für Regenabwasserrinne 

Hinweis auf GR-Beschluss 36-2012 

An der Sitzung vom 01.02.2012 hat der Gemeinderat die Umweltschutzkommission beauftragt, 

weitere mit der Ölsammelstelle im Zusammenhang stehende Massnahmen zu prüfen 

und dem Gemeinderat einen entsprechenden Kreditantrag zu unterbreiten. 

Die Umweltschutzkommission hat an ihrer Sitzung vom 21.03.2012 entschieden, bei der Ölsammelstelle 

zusätzlich zu den bereits realisierten Massnahmen eine Regenabwasserrinne 

mit Ölabscheider einzubauen. Der Auftrag soll gemäss Beschluss der Kommission ohne 

Konkurrenzofferte an die Firma Gebrüder Jetzer AG vergeben werden. Die Offerte der Firma 

Gebrüder Jetzer AG beläuft sich auf Netto Fr. 3‘319.15. Der Kredit wird über die Spezialfinanzierung 

abgewickelt. 

Auf Antrag der Umweltschutzkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

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Beschluss 

Für den Einbau einer Regenabwasserrinne mit Ölabscheider auf dem Sammelplatz bewilligt 

der Gemeinderat zu Lasten der Spezialfinanzierung einen Kredit von Fr. 3‘400.00 

15 08.0201 Jahresrechnungen 

Jahresrechnung 2011, Beratung und Genehmigung 

Die Laufende Rechnung für das Jahr 2011 schliesst mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss 

von Fr. 60'071.50 ab. Dieser Ertragsüberschuss wird für zusätzliche Abschreibungen 

auf dem Verwaltungsvermögen genutzt, danach schliesst die Rechnung ausgeglichen ab. 

Die ordentlichen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen (ohne Spezialfinanzierungen) 

betragen Fr. 360'345.50 respektive 8.0%. Hinzu kommen die bereits erwähnten Zusatzabschreibungen 

von Fr. 60'071.50. 

Per 31. Dezember 2011 beträgt das Eigenkapital der Einwohnergemeinde Schnottwil Fr. 

549'782.16. 

Die Investitionsrechnung weist eine Nettoinvestitionssumme von Fr. 1'067'528.00 aus. Gemäss 

Budget waren Nettoinvestitionen von Fr. 1'151'500.00 geplant. Dies ergibt eine Differenz 

zu den budgetierten Nettoinvestitionen von Fr. 83'972.00. 

Laufende Rechnung 

In der Übersicht der Jahresrechnung für das Jahr 2011 ist die Laufende Rechnung mit den 

jeweiligen Aufwänden und Erträgen sowie den Netto-Beträgen pro Rubrik aufgeführt. 

In der Rubrik 0 „Allg. Verwaltung“ sind die Sitzungsgelder tiefer als budgetiert ausgefallen. 

Beim Konto 020.311 Anschaffung von Mobilien, Maschinen ist der Ersatz der Arbeitsstationen 

in der Gemeindeverwaltung verbucht. Der Kredit wurde am 12.12.2011 durch den Gemeinderat 

bewilligt. Die Investition musste vorgenommen werden, da mit den veralteten PC 

nach der Installation eines notwendigen Updates der Software nicht mehr effizient gearbeitet 

werden konnte. Beim Konto 020.318.07 Software GA-Reservationssystem entstand ein 

Mehraufwand von Fr. 361.28, da die Änderungen im Zusammenhang mit den Preisanpassungen 

auf der Homepage angepasst werden mussten. Gesamthaft schliesst die Rubrik 0 

„Allg. Verwaltung“ mit Fr. 35'950.13 besser ab als im Budget für das Jahr 2011 vorgesehen 

war. 

In der Rubrik 1 „Öffentliche Sicherheit“ können Einsparungen von Fr. 2’258.35 gegenüber 

dem Budget ausgewiesen werden. 

Auch die Rubrik 2 „Bildung“ weist Minderaufwendungen im Umfang von Fr. 158'326.05 

auf. Die Lehrersubventionen liegen bei 62.0%. Der Beitrag an den Schulverband Bucheggberg 

A3 ist für die Gemeinde Schnottwil um Fr. 145'070.00 tiefer ausgefallen, als im Budget 

vorgesehen war. Hier gilt es grundsätzlich, den Verantwortlichen den Dank für die umsichtige 

Ausgabenpolitik auszusprechen. 

Die Laufende Rechnung des Schulverbandes Bucheggberg A3 hat um total Fr. 931'358.00 

besser als budgetiert abgeschlossen. Die Gemeinde Schnottwil musste für die Begleichung 

der Akonto-Beiträge, welche aufgrund des Budgets in Rechnung gestellt worden sind, 

Fremdkapital aufnehmen. Die entsprechenden Zinsbelastungen bleiben in der Laufenden 

Rechnung der Gemeinde stehen. Beim besseren Abschluss der Schulverbands-Rechnung 

für das Jahr 2011 muss jedoch noch angemerkt werden, dass die Verhandlungen der Mietverträge 

noch nicht abgeschlossen werden konnte. 

Die Minderaufwendungen von Fr. 6'589.50 in der Rubrik 3 „Kultur, Freizeit“ sind vor allem 

durch höhere Einnahmen bei den Marktgebühren, tiefere Kosten beim Infoblatt Schnottwil 

und beim Internetauftritt Schnottwil sowie tieferen Kosten beim slowUp Solothurn-Buechibärg 

zustande gekommen. 

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Die Aufwendungen in der Rubrik 4 „Gesundheit“ sind um Fr. 257.40 tiefer als budgetiert 

ausgefallen und weisen somit nur eine minimale Abweichung aus. 

In der Rubrik 5 „Soziale Wohlfahrt“ muss ein Aufwandüberschuss von Fr. 99'237.70 zur 

Kenntnis genommen werden. Beim Konto 535.301.01 Besoldung Seniorenbetreuung wurde 

ein Mehraufwand von Fr. 461.00 verbucht, welcher auf einen Mehraufwand bei den Jubilarenbesuchen 

resp. den Gratulationen in den Zeitungen zurückzuführen ist. 

Aufgrund von erforderlichen Nachtragsbuchungen infolge der angepassten Abrechnung seitens 

der Sozialregion BBL war wiederum ein erhöhter Aufwand für die Finanzverwalterin und 

die RPK Schnottwil notwendig. 

Die Rechnungsführung, die Prüfberichte und die Rechnungsstellung seitens der Sozialregion 

BBL sind nach wie vor nicht befriedigend. Mit Befremden musste die RPK Schnottwil zur 

Kenntnis nehmen, dass die grösste Position der Rechnung der Sozialregion BBL nicht geprüft 

ist. Es handelt sich um eine Position, die rund 69% des Aufwandes der Sozialregion 

BBL ausmacht bzw. rund 3.4 Mio. Fr. Ein kritisches Schreiben an die Leitgemeinde Biberist 

wäre nach Meinung von D. Leuenberger und der RPK Schnottwil angebracht. 

In der Rubrik 6 „Verkehr“ liegen die Aufwendungen Fr. 13'432.90 unter dem Voranschlag 

für das Jahr 2011. Beim Konto 650.361.01 Beitrag an öffentlichen Verkehr Kanton Solothurn 

kann der grösste Teil der Minderaufwendungen von Fr. 8'124.55 verzeichnet werden. 

Bei der Rubrik 7 „Umwelt und Raumordnung“ können Minderaufwendungen von Fr. 

27'562.15 verzeichnet werden. In dieser Rubrik finden wir die Spezialfinanzierungen der 

Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung und der Abfallbeseitigung. 

Wasserversorgung: 

Es konnten Abschreibungen im Umfang von 10.36% das heisst Fr. 60'693.15 vorgenommen 

werden. Die Rechnung konnte ausgeglichen abgeschlossen werden. Der Stand des Eigenkapitals 

per 31. Dezember 2011 beträgt Fr. 99'406.40. 

Abwasserbeseitigung: 

Nach den ordentlichen Abschreibungen von Fr. 46'464.30 (= 8.0%) schliesst die Spezialfinanzierung 

Abwasserbeseitigung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 23'665.95 ab. Der 

Überschuss wird dem Eigenkapital gutgeschrieben, welches per 31. Dezember 2011 Fr. 

72'563.20 beträgt. 

Abfallbeseitigung: 

In der Abfallbeseitigung wurden Abschreibungen im Umfang von Fr. 2'189.02 (8.0% ordentliche 

= Fr. 875.60 und 12.0% zusätzliche = Fr. 1'313.42) vorgenommen. Der erzielte Ertragsüberschuss 

von Fr. 1'947.91 wurde auch hier dem Eigenkapital gutgeschrieben. Dieses beträgt 

per 31. Dezember 2011 Fr. 16'011.61. 

Bei den Kosten in der Rubrik 8 „Volkswirtschaft“ müssen Mehrausgaben von Fr. 3'197.85 

zur Kenntnis genommen werden. Beim Konto 800.314 Unterhalt der Drainagen wurden Fr. 

5'726.75 mehr ausgegeben, als im Budget vorgesehen war. Der grösste Posten in dieser 

Rubrik ist die Elektrizitätsversorgung, welche über eine Spezialfinanzierung abgerechnet 

wird. 

Elektrizitätsversorgung: 

Die Rechnung schliesst nach Vornahme der ordentlichen Abschreibungen von Fr. 19'056.25 

und der zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 20'799.54 (Total 16.73%) ausgeglichen ab. 

Das Eigenkapital beläuft sich per 31. Dezember 2011 auf Fr. 270'033.46. 

Die geplanten Einnahmen bei der Rubrik 9 „Finanzen, Steuern“ weisen eine Minderung 

von Fr. 47'790.93 auf. Die grösste positive Abweichung wurde beim Konto 400.03 Gemein- 

- 55 -


desteuern natürliche Personen Vorjahre mit einem Betrag von Fr. 151'584.45 erzielt. Als Folge 

davon konnten beim Konto 940.421.01 Zinsen aus Guthaben (Verzugszinse) Mehreinnahmen 

von Fr. 11'394.70 erzielt werden. Im Gegenzug müssen beim Konto 400.01 Gemeindesteuern 

natürliche Personen laufendes Jahr Mindereinnahmen von Fr. 184'050.35 

verzeichnet werden. 

Verpflichtungskredit-Kontrolle 2011 

Die Auflistung der Verpflichtungskredit-Kontrolle ist in der Jahresrechnung 2011 integriert 

und enthält Verpflichtungen, welche bereits gesprochen, das heisst bewilligt worden sind, deren 

Finanzierung aber teilweise erst noch erfolgt. 

Kennzahlen 

Der Selbstfinanzierungsgrad konnte von 12.10% im Jahr 2010 auf 55.76% im Jahr 2011 verbessert 

werden. Im Mehrjahresdurchschnitt sollte der Selbstfinanzierungsgrad bei 100% liegen, 

ein Selbstfinanzierungsgrad unter 100% führt zu einer Neuverschuldung. 

Je höher der Selbstfinanzierungsanteil, desto besser stehen die Möglichkeiten, neue Investitionen 

zu finanzieren. Der Selbstfinanzierungsanteil konnte im Jahr 2011 mit 9.73% gegenüber 

3.05% im Jahr 2010 ebenfalls verbessert werden. 

Die Nettoschuld je Einwohner liegt 2011 bei Fr. 4'013.70 und hat sich im Vergleich zum Jahr 

2010 um Fr. 417.15 je Einwohner erhöht. 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Rechnungsabschluss für das Jahr 

2011 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 60'071.50 um total Fr. 154'221.50 positiver abschliesst, 

als noch im Budget vorgesehen war. In sich geschlossen kann dieser Abschluss 

sicherlich unter den gegebenen Umständen als erfreulich bezeichnet werden. In Bezug auf 

den Finanzplan der nächsten Jahre ist der Abschluss 2011 jedoch nur ein kleiner Tropfen in 

einem grossen Meer an anstehenden Ausgaben. 

Ein herzlicher Dank geht an die Finanzverwalterin Natalie Lüchinger für die kompetente und 

umsichtige Erstellung der umfangreichen Jahresrechnung und die stetige Unterstützung. 

Ebenfalls ein Dankeschön der Rechnungsprüfungskommission, welche stets unabhängig, offen 

und kritisch die Prüfungsarbeiten vornimmt. Und ein ganz grosses Dankeschön auch den 

zuständigen Kommissionen, welche für die Einhaltung der budgetierten Vorgaben besorgt 

sind. 

Der Präsident der Rechnungsprüfungskommission informiert über die Ergebnisse der Zwischen- 

und Schlussrevision. Anhand des Berichts über die Rechnungsprüfung der Kommission 

informiert er kurz über die vorgenommenen Prüfungshandlungen und stellt fest, dass 

die Pendenzen aus dem Vorjahr umgesetzt worden sind. Markus Oeler bestätigt, dass die 

Rechnungsführung wiederum in gewohnt sauberer, qualitativ hochstehender Form erfolgt ist, 

und dass die Jahresrechnung der kantonalen Gesetzgebung und der Gemeindeordnung entspricht 

und in der vorliegenden Form zur Genehmigung empfohlen werden kann. Er bedankt 

sich bei der Gemeinderätin D. Leuenberger und Finanzverwalterin N. Lüchinger für die gute 

und konstruktive Zusammenarbeit. 

Aus der Sicht der Rechnungsprüfungskommission ist folgenden Baustellen ein Augenmerk 

zu schenken 

• Sozialregion Biberist 

Seit rund 3 Jahren ist ein Grossteil der Rechnung der Sozialregion Biberist nicht revidiert 

worden. M. Oeler unterstützt die diesbezügliche Kritik von Gemeinderätin D. Leuenberger 

und einigt sich mit ihr, die mit entsprechender Korrespondenz an den Gemeinderat Biberist 

mit Kopie an die Sozialkommission und das Oberamt zu rügen. 

• Finanzplan 

Der aktuelle Finanzplan der Einwohnergemeinde Schnottwil weist ab dem Jahr 2015 einen 

Fehlbetrag aus. Einsparungen auf der Ausgabenseite sind dringend erforderlich. 

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Auf Antrag der Rechnungspüfungskommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

Beschluss 

1. Die Rechnung der Einwohnergemeinde Schnottwil für das Jahr 2011 wird bei Einnahmen 

und Ausgaben von je 6‘255‘599.38 genehmigt. 

2. Sie wird der Gemeindeversammlung vom 20.06.2012 zur Genehmigung unterbreitet 

16 11.0400 Bauten, Anlagen 

PV-Anlage Bächelacker, Netzverstärkung; Kreditbewilligung 

Der Eigentümer des Gebäudes Bächelacker 2 (GB-Nr. 263) plant eine Photovoltaikanlage 

mit einer Leistung von 112 kWh. Die Baubewilligung liegt vor. 

Gemäss Weisung 2/2009 der EICom Netzverstärkungen ist der Netzbetreiber gesetzlich verpflichtet, 

alle Einspeisungen abzunehmen. Der Netzanschluss bis zum Einspeisepunkt ist 

Sache des Gesuchstellers. Gemäss Reglement über die Abgabe elektrischer Energie der 

Einwohnergemeinde Schnottwil gehen die Kosten für den Netzanschluss sowie die Anschlussgebühren 

zu Lasten des Gesuchstellers. Die nötige Netzverstärkung ist Sache des 

Netzbetreibers. Die nationale Gesellschaft vergütet den Netzbetreibern gestützt auf die Bewilligung 

der ElCom die Kosten für die notwendigen Netzverstärkungen. Die ElCom unterstützt 

aber nur die Variante, welche die tiefsten Gesamtkosten (Anschluss- und Netzverstärkungskosten) 

aufweist, sofern nicht handfeste technische Gründe gegen diese Variante 

sprechen. Diese Vergütung wird nur bewilligt, wenn die Netzverstärkung realisiert ist was 

bedeutet, dass die Kosten von der Einwohnergemeinde Schnottwil vorfinanziert werden 

müssen. 

Aufgrund der Vorgaben der ElCom hat sich die Baukommission am 7. Mai 2012 für die Ausführung 

der Variant „TS Sagiacker“ entschieden, weil dadurch der Einwohnergemeinde 

Schnottwil keine Kosten entstehen. Gemäss Kostenschätzung betragen die Kosten ohne 

MwSt. Fr. 94‘600.00 (Anteil Produzent Fr. 31‘100.00, Anteil Swissgrid Fr. 63‘500.00). Mit 

dem Produzenten wird eine Vereinbarung ausgearbeitet. 


Beschluss 

1. Für die durch den Bau einer privaten PV-Anlage im Bächelacker notwendige Netzverstärkung 

genehmigt der Gemeinderat die von der Bau- und Werkkommission aufgrund der 

Vorgaben der ElCom die Variante „TS Sagiacker“. 

2. Für die Bevorschussung der Kosten bewilligt der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 

103‘000.00 inkl. MwSt. 

3. Der Bruttokredit ist der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 20.06.2012 zur Genehmigung 

zu unterbreiten. 

17 11.0400 Bauten, Anlagen 

Ringschluss Oberwilstrasse-Industriestrasse, Arbeitsvergebung 

Hinweis auf GR Beschluss 165-2011 vom 02.11.2011 

Im Zusammenhang mit der Beratung des Voranschlages 2012 hat der Gemeinderat für die 

Realisierung der ersten Etappe Ringschluss Oberwilstrasse-Industriestrasse einen Projektkredit 

von Fr. 73‘000.00 bewilligt. 

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Die Bau- und Werkkommission hat für die Grabarbeiten folgende Offerten eingeholt: 

• Gebrüder Jetzer AG, Schnottwil Fr. 63‘882.00 (100.00 %) 

• Marti AG, Solothurn Fr. 65‘720.05 (102.88 %) 

• P. Imperiali & Co AG, Grenchen Fr. 65‘063.65 (101.85 %) 

• Hans Gurtner AG, Grenchen Fr. 74‘580.10 (116.75 %) 

• Astrada AG, Subingen Fr. 67‘959.55 (106.38 %) 

Aufgrund der Abhängigkeiten müssen die Elektroarbeiten zwingend mit demselben Tiefbauunternehmen 

wie die Projekte Bernstrasse-Gässli und Gässli-Industriestrasse ausgeführt 

werden. Die Bau- und Werkkommission beantragt die Arbeitsvergabe an die Firma Gebrüder 

Jetzer AG, Schnottwil. 

Gestützt auf die Bestimmungen in § 111 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 

03.12.1978 setzt der Gemeinderat bei der Erhebung von Erschliessungsbeiträgen die Beitragspflicht 

und die Höhe der einzelnen Beiträge in der Regel vor der Bauausführung nach 

Kostenvoranschlag im Beitragsplan fest. Das heisst, dass der Baubeginn auch vor der Festsetzung 

und Bekanntgabe der Beitragspflicht und Beitragshöhe möglich ist. 

Auf den Antrag der Bau- und Werkkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden 

Beschluss 

1. Gestützt auf die Submissionsrichtlinien der Einwohnergemeinde Schnottwil berücksichtigt 

der Gemeinderat in der Arbeitsvergabe das wirtschaftlich günstigste Angebot und beauftragt 

mit der Ausführung der Grabarbeiten die Firma Gebrüder Jetzer AG, Schnottwil. 

2. Die Arbeitsvergabe erfolgt durch den Gemeinderat respektive die zuständige Ressortleiterin. 

3. Die Investitionskosten sind dem Konto 861.501.58 zu belasten. 

18 12.0412 Basiserschliessungsanlagen 

Ringschluss Oberwilstrasse, Abschnitt Gässli – Industriestrasse; 

Arbeitsvergebung 

Hinweis auf GV Beschluss 08-2011 

Die Gemeindeversammlung hat am 07.12.2011 einen Investitionskredit von Fr. 140‘000.00 

für die Realisierung des Ringschlusses Wasserverbund Oberwilstrasse, Abschnitt Gässli- 

Industriestrasse bewilligt. Die Bau- und Werkkommission hat für die Arbeitsgattungen Ingenieurkosten, 

Grabarbeiten und Rohrlegearbeiten die entsprechenden Offerten eingeholt. Die 

zwei Projekte Bernstrasse-Gässli und Gässli-Industriestrasse müssen gemeinsam beurteilt 

werden, weil auf Grund des Bauablaufes keine Aufteilung in Lose gemacht werden kann. 

Für die Rohrleistungsarbeiten bevorzugt die Baukommission die Variante TMH-Buderus FMZ 

und damit die bessere Rohrqualität. 





und Bekanntgabe der Beitragspflicht und Beitragshöhe möglich ist. Zudem ist die 

Wasserleitung in der rechtsgültigen generellen Wasserversorgungsplanung enthalten und 

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damit bereits rechtskräftig. Eine allfällige Einsprache ist nur noch gegen den Beitragsplan 

möglich. 


Beschluss 

1. In Anwendung der Submissionsrichtlinien der Einwohnergemeinde Schnottwil berücksichtigt 

der Gemeinderat in der Arbeitsvergabe das wirtschaftlich günstigste Angebot und beschliesst 

folgende Arbeitsvergaben: 


Emch + Berger AG, Solothurn Fr. 18‘900.00 Kostendach (inkl. MwSt.) 

• Grabarbeiten: 

Gebrüder Jetzer AG, Schnottwil Fr. 82‘297.15 (inkl. MwSt.) 

• Rohrleitungsarbeiten 

Schneider + Schmid GmbH, Dieterswil Fr. 37‘755.25 (inkl. MwSt.) 



19 12.0412 Basiserschliessungsanlagen 

Ersatz Wasserleitung Oberwilstrasse, Abschnitt Bernstrasse – Gässli; 

Arbeitsvergebung 

Hinweis auf GV Beschluss 08-2011 

Die Gemeindeversammlung hat am 07.12.2011 einen Investitionskredit von Fr. 200‘000.00 

für Ersatz Wasserleitung Oberwilstrasse, Abschnitt Bernstrasse-Gässli bewilligt. Die Bauund 

Werkkommission hat für die Arbeitsgattungen Ingenieurkosten, Grabarbeiten und Rohrlegearbeiten 

die entsprechenden Offerten eingeholt. Die zwei Projekte Bernstrasse-Gässli 

und Gässli-Industriestrasse müssen gemeinsam beurteilt werden, weil auf Grund des Bauablaufes 

keine Aufteilung in Lose gemacht werden kann. 

Für die Rohrleistungsarbeiten bevorzugt die Baukommission die Variante TMH-Buderus FMZ 

und damit die bessere Rohrqualität. 





und Bekanntgabe der Beitragspflicht und Beitragshöhe möglich ist. Zudem ist die 

Wasserleitung in der rechtsgültigen generellen Wasserversorgungsplanung enthalten und 

damit bereits rechtskräftig. Eine allfällige Einsprache ist nur noch gegen den Beitragsplan 

möglich. 


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Beschluss 

1. In Anwendung der Submissionsrichtlinien der Einwohnergemeinde Schnottwil berücksichtigt 

der Gemeinderat in der Arbeitsvergabe das wirtschaftlich günstigste Angebot und beschliesst 

folgende Arbeitsvergaben: 


Emch + Berger AG, Solothurn Fr. 25‘600.00 Kostendach (inkl. MwSt.) 

• Grabarbeiten: 

Gebrüder Jetzer AG, Schnottwil Fr. 115‘281.65 (inkl. MwSt.) 

• Rohrleitungsarbeiten 

Schneider + Schmid GmbH, Dieterswil Fr. 49‘272.55 (inkl. MwSt.) 



20 01.0611 Abordnungen, Delegationen, Repräsentationen 

Festlegung Delegationen 

• 19.05.2012 Schweizer Mühlentag, alti Öli Schnottwil GP J. Willi 

• 23.05.2012 Youtility AG, ordentliche Generalversammlung 

im Kursaal Bern 

GR A. Suter 

• 24.05.2012 Verein pro Buechibärg, Generalversammlung 

in Unterramsern 

GR K. Schluep 

• 29.05.2012 Industrieverband Solothurn und Umgebung, 

Generalversammlung Schloss Wildegg 

GR D. Leuenberger 

• 31.05.2012 KEBAG, 41. Delegiertenversammlung in 

Oensingen 

Umweltschutzkommission 

• 02.06.2012 Einweihungsfeier Seniorenhof in Iffwil 

keine Teilnahme 

• 01.07.2012 Bernisch kantonaler Nachwuchsschwingertag 

in Messen 

keine Teilnahme 

• 06.07.2012 Waldwirtschaftsverband Bucheggberg, Exkursion 

ökonomische und ökologische Wald- und Landbewirtschaftung 

Bürgergemeindekommission 

• 21.08.2012 Buechiwäger Freilichtspiele Brönz, Premiere GR Leuenberger und Schluep 

• Sportschützen Biezwil, Volksschiessen 2012 Willi Jürg, Sportschützen 

21 M Mitteilungen 

Mitteilungen und Verschiedenes 

Teilnahme Gemeinderatsreise 

Zur diesjährigen Gemeinderatsreise wird ebenfalls die ehemalige Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung, 

Frau Priska Schmid, eingeladen. 

GEMEINDERAT SCHNOTTWIL 

Der Präsident: Der Sekretär i.V.: 

sig J. Willi sig. Ch. Campiche 

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GR Protokoll 15. Mai 2012 - Gemeinde Schnottwil

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