GR Protokoll 15. Mai 2012 - Gemeinde Schnottwil

Dienstag, 15. Mai 2012
leuchtungskonzept eingeholt. Das Angebot umfasst gemäss detaillierter Definition der einzelnen
Leistungen:
• Vorbereitungsarbeiten Fr. 500.00
• Aufarbeitung IST-Zustand Fr. 1‘500.00
• Massnahmekatalog Fr. 2‘500.00
• Dokumentation Fr. 3‘000.00
• Detailbsprechung/Präsentation Fr. 1‘000.00
Total exkl. MwSt. Fr. 8‘500.00
Dieser Betrag übersteigt die finanzielle Kompetenz der Bau- und Werkkommission. Sie beantragt
gemäss Ihrem Beschluss vom 02.05.2012 den erforderlichen Kredit zu bewilligen und
den Planungsauftrag der Firma Mollet Energie AG, Solothurn zu erteilen.
Auf Antrag der Baukommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
1. Der Gemeinderat bewilligt für die Erarbeitung des Konzepts Energieeffizienz Strassenbeleuchtung
den im Voranschlag 2012 eingestellten Kredit von Fr. 9‘180.00 inkl. MwSt.
2. Mit der Ausarbeitung des Beleuchtungskonzepts wird die Firma Mollet Energie AG, Solothurn,
beauftragt.
3. Mit der Ausführung dieses Beschlusses wird die Baukommission beauftragt.
10 04.0611 Stege, Bachübergänge, Unter- + Überführungen
Sanierung Steg über den Häisibach, Kreditbewilligung
Die Eigentümerin des Grundstückes Schnottwil GB Nr. 246, Frau Bertha Schmid, verfügt
gemäss Dienstbarkeitsvertrag mit der Einwohnergemeinde Schnottwil vom 23.11.1994 über
ein unbeschränktes Geh- und Fahrwegrecht über die gemeindeeigene Parzelle 254. Das
Geh- und Fahrwegrecht führt beim Häisibach über einen Holzsteg. Der Steg ist defekt und
bedarf der Instandstellung. Gemäss Punkt II des Dienstbarkeitsvertrages gehen sämtlich
Ausbau-, Unterhalts- und Reparaturkosten für das Wegrechtsareal zu Lasten der Einwohnergemeinde
Schnottwil. Die Kosten für die Sanierung des Steges belaufen sich gemäss Zusammenstellung
der Flurkommission auf Fr. 3‘198.40. Die Sanierungsarbeiten sollen durch
den Zivilschutz ausgeführt werden. Eine Anmeldung bei der Zivilschutzorganisation ist noch
nicht erfolgt. Die Flurkommission beantragt mit Schreiben vom 26.04.2012 für die Ausführung
der Arbeiten im Voranschlag 2012 einen Nachkredit von Fr. 3‘198.40.
Der Gemeindepräsident vertritt die Auffassung, dass, auch wenn der Kredit nicht Bestandteil
des Voranschlages 2012 ist, dieser dennoch bewilligt werden sollte, damit die Sanierungsarbeiten
noch in diesem Jahr durch den Zivilschutz ausgeführt werden können. Gemeinderat
R. Schluep indes möchte die Arbeiten auf das Jahr 2013 verschieben, um die dazu benötigen
finanziellen Mittel rechtmässig budgetieren zu können. Er bestätigt aber, dass die Arbeiten
durch den Zivilschutz auch dieses Jahr vorgenommen werden könnten. Gemeinderat A.
Suter weist auf die Haftung der Gemeinde Schnottwil hin und möchte deshalb die Sanierungsarbeiten
nicht auf das Jahr 2013 verschieben.
Antrag Gemeinderätin D. Leuenberger:
Anstelle des durch die Flurkommission beantragten Nachkredites sind die Kosten für die Sanierung
der Brücke dem entsprechenden Konto in der laufenden Rechnung zu belasten.
Der Unterantrag Leuenberger vereinigt bei einer Enthaltung (Gemeinderat A. Suter) fünf
Stimmen, der Antrag der Flurkommission eine Stimme (Gemeinderat N. Eberhard).
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