GR Protokoll 15. Mai 2012 - Gemeinde Schnottwil

Dienstag, 15. Mai 2012
damit bereits rechtskräftig. Eine allfällige Einsprache ist nur noch gegen den Beitragsplan
möglich.
Auf den Antrag der Bau- und Werkkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
1. In Anwendung der Submissionsrichtlinien der Einwohnergemeinde Schnottwil berücksichtigt
der Gemeinderat in der Arbeitsvergabe das wirtschaftlich günstigste Angebot und beschliesst
folgende Arbeitsvergaben:
• Ingenieurarbeiten
Emch + Berger AG, Solothurn Fr. 18‘900.00 Kostendach (inkl. MwSt.)
• Grabarbeiten:
Gebrüder Jetzer AG, Schnottwil Fr. 82‘297.15 (inkl. MwSt.)
• Rohrleitungsarbeiten
Schneider + Schmid GmbH, Dieterswil Fr. 37‘755.25 (inkl. MwSt.)
2. Die Arbeitsvergabe erfolgt durch den Gemeinderat respektive die zuständige Ressortleiterin.
3. Die Investitionskosten sind dem Konto 701.501.56 zu belasten.
19 12.0412 Basiserschliessungsanlagen
Ersatz Wasserleitung Oberwilstrasse, Abschnitt Bernstrasse – Gässli;
Arbeitsvergebung
Hinweis auf GV Beschluss 08-2011
Die Gemeindeversammlung hat am 07.12.2011 einen Investitionskredit von Fr. 200‘000.00
für Ersatz Wasserleitung Oberwilstrasse, Abschnitt Bernstrasse-Gässli bewilligt. Die Bauund
Werkkommission hat für die Arbeitsgattungen Ingenieurkosten, Grabarbeiten und Rohrlegearbeiten
die entsprechenden Offerten eingeholt. Die zwei Projekte Bernstrasse-Gässli
und Gässli-Industriestrasse müssen gemeinsam beurteilt werden, weil auf Grund des Bauablaufes
keine Aufteilung in Lose gemacht werden kann.
Für die Rohrleistungsarbeiten bevorzugt die Baukommission die Variante TMH-Buderus FMZ
und damit die bessere Rohrqualität.
Gestützt auf die Bestimmungen in § 111 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom
03.12.1978 setzt der Gemeinderat bei der Erhebung von Erschliessungsbeiträgen die Beitragspflicht
und die Höhe der einzelnen Beiträge in der Regel vor der Bauausführung nach
Kostenvoranschlag im Beitragsplan fest. Das heisst, dass der Baubeginn auch vor der Festsetzung
und Bekanntgabe der Beitragspflicht und Beitragshöhe möglich ist. Zudem ist die
Wasserleitung in der rechtsgültigen generellen Wasserversorgungsplanung enthalten und
damit bereits rechtskräftig. Eine allfällige Einsprache ist nur noch gegen den Beitragsplan
möglich.
Auf den Antrag der Bau- und Werkkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
- 59 -