GR Protokoll 15. Mai 2012 - Gemeinde Schnottwil

Dienstag, 15. Mai 2012
Auf Antrag der Rechnungspüfungskommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
1. Die Rechnung der Einwohnergemeinde Schnottwil für das Jahr 2011 wird bei Einnahmen
und Ausgaben von je 6‘255‘599.38 genehmigt.
2. Sie wird der Gemeindeversammlung vom 20.06.2012 zur Genehmigung unterbreitet
16 11.0400 Bauten, Anlagen
PV-Anlage Bächelacker, Netzverstärkung; Kreditbewilligung
Der Eigentümer des Gebäudes Bächelacker 2 (GB-Nr. 263) plant eine Photovoltaikanlage
mit einer Leistung von 112 kWh. Die Baubewilligung liegt vor.
Gemäss Weisung 2/2009 der EICom Netzverstärkungen ist der Netzbetreiber gesetzlich verpflichtet,
alle Einspeisungen abzunehmen. Der Netzanschluss bis zum Einspeisepunkt ist
Sache des Gesuchstellers. Gemäss Reglement über die Abgabe elektrischer Energie der
Einwohnergemeinde Schnottwil gehen die Kosten für den Netzanschluss sowie die Anschlussgebühren
zu Lasten des Gesuchstellers. Die nötige Netzverstärkung ist Sache des
Netzbetreibers. Die nationale Gesellschaft vergütet den Netzbetreibern gestützt auf die Bewilligung
der ElCom die Kosten für die notwendigen Netzverstärkungen. Die ElCom unterstützt
aber nur die Variante, welche die tiefsten Gesamtkosten (Anschluss- und Netzverstärkungskosten)
aufweist, sofern nicht handfeste technische Gründe gegen diese Variante
sprechen. Diese Vergütung wird nur bewilligt, wenn die Netzverstärkung realisiert ist was
bedeutet, dass die Kosten von der Einwohnergemeinde Schnottwil vorfinanziert werden
müssen.
Aufgrund der Vorgaben der ElCom hat sich die Baukommission am 7. Mai 2012 für die Ausführung
der Variant „TS Sagiacker“ entschieden, weil dadurch der Einwohnergemeinde
Schnottwil keine Kosten entstehen. Gemäss Kostenschätzung betragen die Kosten ohne
MwSt. Fr. 94‘600.00 (Anteil Produzent Fr. 31‘100.00, Anteil Swissgrid Fr. 63‘500.00). Mit
dem Produzenten wird eine Vereinbarung ausgearbeitet.
Auf Antrag der Bau- und Werkkommission erlässt der Gemeinderat einstimmig folgenden
Beschluss
1. Für die durch den Bau einer privaten PV-Anlage im Bächelacker notwendige Netzverstärkung
genehmigt der Gemeinderat die von der Bau- und Werkkommission aufgrund der
Vorgaben der ElCom die Variante „TS Sagiacker“.
2. Für die Bevorschussung der Kosten bewilligt der Gemeinderat einen Kredit von Fr.
103‘000.00 inkl. MwSt.
3. Der Bruttokredit ist der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 20.06.2012 zur Genehmigung
zu unterbreiten.
17 11.0400 Bauten, Anlagen
Ringschluss Oberwilstrasse-Industriestrasse, Arbeitsvergebung
Hinweis auf GR Beschluss 165-2011 vom 02.11.2011
Im Zusammenhang mit der Beratung des Voranschlages 2012 hat der Gemeinderat für die
Realisierung der ersten Etappe Ringschluss Oberwilstrasse-Industriestrasse einen Projektkredit
von Fr. 73‘000.00 bewilligt.
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