ab 10.00 Uhr Bier 1.50 € Wurst 2.00 € Steak 3.00 €

Heimat-Kurier Rengsdorf 5 Nr. 17/2013Der Vorsitzende führt die Vorstandsbeschlüsseaus und vertritt die Teilnehmergemeinschaftgerichtlich und außergerichtlich.Als Ansprechpartner beim DLR inMontabaur stehen folgende Mitarbeiterzur Verfügung:Herr Christoph Platen als Verfahrensleiter(02602 / 9228-601)Herr Markus Kempf (02602/9228-607) alsSachgebietsleiter Planung und Vermessungfür katastertechnische und planerischeAngelegenheitenHerr Helmar Kraft (02602/9228-614) alsSachgebietsleiter Verwaltung für rechtliche,eigentumsbezogene und grundbuchlicheAngelegenheiten.Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum(DLR)Westerwald-Osteifel56410 MontabaurIm Auftrag:(Helmar Kraft)■■BekanntmachungDas Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtder Kreisverwaltung Neuwied hat die Prüfungder Haushalts- und Wirtschaftsführungder Verbandsgemeinde Rengsdorf für denZeitraum 2007 - 2011 in Jahr 2012 vorgenommen.Über das Ergebnis der Prüfungwurde ein Bericht erstellt und vorgelegt.Über das Ergebnis der Prüfung nebst den etwaigenStellungnahmen der Verwaltungwurde der Verbandsgemeinderat der VerbandsgemeindeRengsdorf in seiner Sitzungam 19. März 2013 unterrichtet.Gemäß § 110 Abs. 5 der GemeindeordnungRheinland-Pfalz (GemO) sind die Prüfungsmitteilungenund eine etwaige Stellungnahmeder Verwaltung an sieben Werktagen öffentlichauszulegen.Die öffentliche Auslegung erfolgt in der Zeitvom 29. April bis 08. Mai 2013 bei der VerbandsgemeindeverwaltungRengsdorf, Westerwaldstraße32 - 34, Zimmer 24, währendden allgemeinen Dienststunden.Rengsdorf, den 17. April 2013Verbandsgemeinde RengsdorfHans-Werner BreithausenBürgermeister■■Öffentliche Aufforderungzur Straßenreinigungsowie zur Beseitigung von in denöffentlichen Verkehrsraum hineinragendenAnpflanzungenDie örtliche Ordnungsbehörde der VerbandsgemeindeverwaltungRengsdorfstellt immer wieder fest, dass der Straßenraumentlang einer Vielzahl vonGrundstücken in den verbandsangehörigenOrtsgemeinden erheblich verschmutztist. Die Straßenreinigungspflichthaben die Ortsgemeinden in derVerbandsgemeinde Rengsdorf durchden Erlass entsprechender Straßenreinigungssatzungenauf die Eigentümerund Besitzer der bebauten und unbebautenGrundstücke übertragen, so dassdiese für die regelmäßige Straßenreinigungverantwortlich sind.Die Straßenreinigungspflicht umfasstinsbesondere das Säubern der Straßebzw. der Gehwege, die Beseitigung vonKehrricht, Schlamm, Gras, Unkrautund sonstigem Unrat jeder Art, die Säuberungder Straßenrinnen, Gräben undDurchlässe.Bei der Straßenreinigung ist besondersdarauf zu achten, dass Kanäle oderSinkkästen nicht durch Kehricht,Schlamm oder sonstigem Unrat verstopftwerden.Das Kehren in Kanäle bzw. Sinkkästenist unzulässig.Es wird darauf aufmerksam gemacht,dass gemäß §§ 10 der jeweiligen Satzungüber die Reinigung öffentlicherStraße i.V.m. 53 Abs. 1 Nr. 2 Landesstraßengesetz(LStrG) Rheinland-Pfalz derjenigeordnungswidrig handelt, der vorsätzlichoder fahrlässig, entgegen derSatzung oder einer auf Grund der Satzungergangenen vollziehbaren Anordnungzuwiderhandelt. Eine Ordnungswidrigkeitkann mit einer Geldbußevon bis zu 250,00 EUR geahndet werden.Zudem wird immer wieder festgestellt,dass von einigen GrundstückenAnpflanzungen (z.B. Sträucher, Äste)derart in den öffentlichen Verkehrsraumhineinragen, dass hierdurch dieSicherheit und Leichtigkeit des Verkehrserschwert wird. Wir fordern dieEigentümer und Besitzer der bebautenund unbebauten Grundstücke auf, diein den öffentlichen Verkehrsraum hineinragendenAnpflanzungen, unter Beachtungeines Lichtraumprofils von4,50 m bis zur Grundstücksgrenze zurückzuschneiden.NachrufIn diesem Zusammenhang weisen wirauf § 27 Abs.5 Landesstraßengesetz(LStrG) Rheinland-Pfalz hin.Demnach sind die Eigentümer und Besitzervon Grundstücken innerhalb geschlossenerOrtslagen verpflichtet, denvon ihren Grundstücken auf öffentlicheStraßen ragenden Bewuchs auf ihreKosten zu beseitigen.Sofern sie dieser Verpflichtung nichtnachkommen, kann (außer bei Gefahrim Verzug) nach Aufforderung undFristsetzung auf Kosten der Eigentümeroder Besitzer die Beseitigung des überhängendenoder herausragenden Bewuchsesveranlasst werden.Die daraus resultierenden Kosten werdengegenüber dem Verursacher geltendgemacht. Die Eigentümer und Besitzerder bebauten und unbebautenGrundstücke werden um entsprechendeBeachtung gebeten.Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorförtliche OrdnungsbehördeHans-Werner Breithausen,BürgermeisterIn stiller Trauer nehmen wir Abschied vonBurkhard Hömkeaus Ehlscheid,der am 15. April 2013 im Alter von 84 Jahren verstorben ist.Der Verstorbene war vom 01.01.1964 bis zum Eintritt in den Ruhestandam 30.04.1992 als Bau-Ingenieur und als Leiter der Bauabteilungder Verbandsgemeindeverwaltung Rengsdorf beschäftigt. Seit01.01.1975 war er zudem Technischer Werkleiter der VerbandsgemeindewerkeRengsdorf.Während seiner Dienstzeit hatte Burkhard Hömke maßgeblichen Anteilan der Entwicklung der Ortsgemeinden hinsichtlich ihrer Erschließungim Straßenbau sowie in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.In seinem Aufgabenbereich hatte er dabei eine intensiveZusammenarbeit mit den Ortsgemeinden und vielfältigen Kontakt mitder Bevölkerung in der Verbandsgemeinde Rengsdorf. Im Kollegenkreisgenoss Burkhard Hömke aufgrund seiner stets hilfsbereiten und humorvollenArt eine sehr große Wertschätzung.Alle, die Burkhard Hömke kannten, werden sich eines pflichtbebewusstenund aufrechten Menschen erinnern und sein Andenken in Ehrenhalten.■■Obst- und Gemüsestandin Ehlscheid ab 07.05.2013Auf Initiative der Ortsgemeinde wird abDienstag, dem 7. Mai, ein Obst- und Gemüsehändleraus Mülheim-Kärlich frisches Obstund Gemüse zum Verkauf anbieten. Aufdem gemeindeeigenen Grundstück EckeWiedstraße/Parkstraße baut Herr Helm (außerin den Wintermonaten) jede Woche einengroßen Verkaufsstand vor dem VVE-Kioskauf. Die Ortsgemeinde ist froh, so denBürgern/innen wieder eine Einkaufsmöglichkeitfür frische Waren im Dorf einrichten zukönnen. Der Stand wird neben dem Service-Verbandsgemeindeverwaltung RengsdorfHans-Werner Breithausen, BürgermeisterSabine Netzbandt, Stv. PersonalratsvorsitzendeMobil der Sparkasse stehen und jedenDienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr geöffnetsein. Ortsbürgermeister Lück bittet alle Ehlscheiderdas Angebot anzunehmen, damitder Händler dauerhaft daran interessiert ist,Obst und Gemüse vor Ort anzubieten.Bekanntmachung■■21. Sitzung Gemeinderat Ehlscheidam Donnerstag, 02.05.2013Die 21. Sitzung des Gemeinderates derOrtsgemeinde Ehlscheid findet am Donnerstag,02.05.2013, 19.00 Uhr im Kommunikationsraum,Haus des Gastes, statt.Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:Öffentlicher Teil1. Übertragung von Haushaltsermächtigungenaus dem Haushaltsjahr 20122. Aufstellung einer Vorschlagsliste fürdie Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen