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Niederschrift der Ratssitzung vom 17.03.2008

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Tagesordnung:<br />

Nichtöffentliche Sitzung: (18.30 Uhr)<br />

1. Durchführungsvertrag<br />

Son<strong>der</strong>baufläche großflächiger Einzelhandel „Am Honnefer Graben“<br />

Öffentliche Sitzung: (19.00 Uhr)<br />

2. Einwohnerfragestunde<br />

3. Bauleitplanung <strong>der</strong> Ortsgemeinde Rheinbreitbach<br />

Son<strong>der</strong>baufläche großflächiger Einzelhandel „Am Honnefer Graben“<br />

- Abwägung <strong>der</strong> Anregungen aus <strong>der</strong> Offenlage<br />

- Satzungsbeschluss<br />

4. Forsteinrichtungswerk im Gemeindewald Rheinbreitbach zum<br />

Stichtag 2008<br />

5. SPD-Antrag: Fußweg „Unterm Heilig“<br />

6. FDP-Antrag: Informationen und Beratung zum Kreisverkehr<br />

7. FDP-Antrag: Information und Beratung zum Nationalpark Siebengebirge<br />

8. Vergabe von Arbeiten<br />

9. Mitteilungen und Anfragen<br />

Nichtöffentliche Sitzung.<br />

10. Vergabe von Arbeiten<br />

- Spielplatz „Untere Burg“<br />

- Ingenieurleistungen<br />

11. Grundstücksangelegenheiten<br />

12. Mitteilungen und Anfragen<br />

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße<br />

Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsgemein<strong>der</strong>ates fest.<br />

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet die Vorsitzende darum, den TOP 3 (Bauleitplanung<br />

<strong>der</strong> Ortsgemeinde Rheinbreitbach) von <strong>der</strong> Tagesordnung abzusetzen, da man sich aus<br />

sachlichen und rechtlichen Gründen <strong>der</strong>zeit nicht in <strong>der</strong> Lage sieht, die Abwägungen und<br />

den Satzungsbeschluss vorzunehmen.<br />

Beschluss Nr. 502/04-09<br />

� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen<br />

ja nein<br />

Sodann ergibt sich folgenden Tagesordnung:<br />

Nichtöffentliche Sitzung: (18.30 Uhr)<br />

1. Durchführungsvertrag<br />

Son<strong>der</strong>baufläche großflächiger Einzelhandel „Am Honnefer Graben“<br />

Öffentliche Sitzung: (19.00 Uhr)<br />

2. Einwohnerfragestunde<br />

3. Forsteinrichtungswerk im Gemeindewald Rheinbreitbach zum<br />

Stichtag 2008

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