Niederschrift der Ratssitzung vom 17.03.2008
Niederschrift der Ratssitzung vom 17.03.2008
Niederschrift der Ratssitzung vom 17.03.2008
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Tagesordnung:<br />
Nichtöffentliche Sitzung: (18.30 Uhr)<br />
1. Durchführungsvertrag<br />
Son<strong>der</strong>baufläche großflächiger Einzelhandel „Am Honnefer Graben“<br />
Öffentliche Sitzung: (19.00 Uhr)<br />
2. Einwohnerfragestunde<br />
3. Bauleitplanung <strong>der</strong> Ortsgemeinde Rheinbreitbach<br />
Son<strong>der</strong>baufläche großflächiger Einzelhandel „Am Honnefer Graben“<br />
- Abwägung <strong>der</strong> Anregungen aus <strong>der</strong> Offenlage<br />
- Satzungsbeschluss<br />
4. Forsteinrichtungswerk im Gemeindewald Rheinbreitbach zum<br />
Stichtag 2008<br />
5. SPD-Antrag: Fußweg „Unterm Heilig“<br />
6. FDP-Antrag: Informationen und Beratung zum Kreisverkehr<br />
7. FDP-Antrag: Information und Beratung zum Nationalpark Siebengebirge<br />
8. Vergabe von Arbeiten<br />
9. Mitteilungen und Anfragen<br />
Nichtöffentliche Sitzung.<br />
10. Vergabe von Arbeiten<br />
- Spielplatz „Untere Burg“<br />
- Ingenieurleistungen<br />
11. Grundstücksangelegenheiten<br />
12. Mitteilungen und Anfragen<br />
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße<br />
Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsgemein<strong>der</strong>ates fest.<br />
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet die Vorsitzende darum, den TOP 3 (Bauleitplanung<br />
<strong>der</strong> Ortsgemeinde Rheinbreitbach) von <strong>der</strong> Tagesordnung abzusetzen, da man sich aus<br />
sachlichen und rechtlichen Gründen <strong>der</strong>zeit nicht in <strong>der</strong> Lage sieht, die Abwägungen und<br />
den Satzungsbeschluss vorzunehmen.<br />
Beschluss Nr. 502/04-09<br />
� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen<br />
ja nein<br />
Sodann ergibt sich folgenden Tagesordnung:<br />
Nichtöffentliche Sitzung: (18.30 Uhr)<br />
1. Durchführungsvertrag<br />
Son<strong>der</strong>baufläche großflächiger Einzelhandel „Am Honnefer Graben“<br />
Öffentliche Sitzung: (19.00 Uhr)<br />
2. Einwohnerfragestunde<br />
3. Forsteinrichtungswerk im Gemeindewald Rheinbreitbach zum<br />
Stichtag 2008