Niederschrift der Ratssitzung vom 17.03.2008

Namens der FDP-Fraktion verzichtet RM Dr. sich auf eine Beschlussfassung durch den
Rat.
Zu TOP 6: FDP-Antrag: Information und Beratung zum Nationalpark Siebengebirge
Allen Ratsmitgliedern liegt hierzu der Antrag der FDP-Fraktion vom 01.03.08 vor.
Frau Klewitz gibt in dieser Angelegenheit einen ausführlichen und eingehenden
Sachstandsbericht. Ein schriftlicher Bericht soll im April allen Ortsgemeinden zugestellt
werden.
(RM Königstein verlässt um 21.10 Uhr die Sitzung).
Zu TOP 7: Vergabe von Arbeiten
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Arbeiten am Spielplatz der „Unteren Burg“ vergeben
werden.
Zu TOP 8: Mitteilungen und Anfragen
8.1. Die Vorsitzende weist auf das Problem der Dauerparker im Bereich der Apotheke
(Hauptstraße/Vonsbach) hin.
8.2. Ebenso verweist die Vorsitzende auf das Parkproblem im Bereich der Kurve Rolandsecker
Weg. Dieser Bereich soll von parkenden Autos freigehalten werden. Hierzu ist eine
entsprechende Beschilderung erforderlich, die vom Landesbetrieb Mobilität bezahlt und
von der Ortsgemeinde aufgestellt wird.
8.3. Auf Nachfrage von RM Rizner teilt die Vorsitzende mit, dass der Neubürgerempfang
nur noch alle zwei Jahre stattfindet.
8.4. Beigeordneter Federhen weist auf die verschmutzte Fahrbahn der Bürresheimer Straße
hin. Herr Schmidt-Briel sagt zu, dass vor Ostern nochmals eine Reinigung erfolgt.
8.5. RM Thelen bittet darum, im Bereich der Hauptstraße/Im Sand/Parkstraße entsprechende
Markierungen anzubringen.
8.6. RM Dr. Sich erkundigt sich nach dem Termin für die nächste Sitzung des Arbeitskreises
„Wirtschaftsförderung“. Der 1. Beigeordnete Baumann teilt mit, dass dieser nach den
Osterferien stattfinden wird.
Nichtöffentliche Sitzung
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 22.15 Uhr.
Die Vorsitzende Der Schriftführer