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Der Gemeinderat der Stadt Braunau
hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember
2011 einstimmig den Voranschlag für das
Haushaltsjahr 2012 beschlossen.
Bei Einnahmen von EUR 39.566.800,00
und Ausgaben in Höhe von EUR
40.473.700,00 errechnet sich im Haushaltsvoranschlag
2012 ein Fehlbetrag von
EUR -906.900,00.
Es ist dazu festzustellen, dass sich die
oberösterreichische Wirtschaft nach der
Rezession 2008/2009 im Jahr 2011 erholt
hat. Wirtschaftsforscher stellen aber fest,
dass die Verunsicherung der Wirtschaftsakteure
durch die Schuldenkrise zunimmt
und daher nicht auszuschließen ist, dass
die heimische Wirtschaftsleistung im Einklang
mit den Konjunkturzyklen in den
EU-Ländern stagnieren wird. Der Bund
hat dieser Entwicklung insofern Rechnung
getragen, dass er nur sehr geringe Steigerungsbeträge
bei den Ertragsanteilen für
die Budgeterstellung prognostiziert hat.
Durch die Abhängigkeit der Gemeinde
von den Ertragsanteilen und Steuereinnahmen
einerseits und zusätzlichen
Transferbelastungen andererseits sowie
durch zusätzliche Anschaffungserfordernisse,
war es nicht möglich, den Haushaltsvoranschlag
2012 ausgeglichen zu
erstellen. Eine Trendwende ist noch nicht
in Sicht. Höheres Einnahmenwachstum
und Reformen sind notwendig, um den
Negativtrend beim Saldo 1 (Überschuss
der laufenden Gebarung) gegensteuern
zu können.
Die Arbeit des vom Gemeinderat eingerichteten
Strukturbeirates wird daher
intensiv voranzutreiben sein, damit notwendige
Konsolidierungsmaßnahmen
Schul- und Kindergartenbau
Investitionsausgaben der
Gemeinde im Jahre 2012 im
Außerordentlichen Haushalt
(inklusive Gemeindebeteiligungen)
Investitionen im Zusammenhang mit
der Landesausstellung 2012
Gesamtinvestitionen in
EUR 6,547 Mio
0,106 0,135
4,05
0,781
0,373
Freizeit und Sport
Gemeindestraßenbau
0,913
auch umgesetzt und der finanzielle Spielraum
verbessert werden können. Ein klares
Bekenntnis dazu kann aufgrund der
0,189
Sonstige
Investitionen
Wasserleitungsbau
Kanalbau
AuS DEM RA t HAu S
Budget der Stadt Braunau für das Haushaltsjahr 2012
7,42%
5,57%
14,0
14,0
13,0
13,0
12,0
12,0
11,0
11,0
10,0
10,0
9,0 9,0
9,0
8,0
8,0
7,0
7,0
6,0 6,0
6,0
5,0
5,0
4,0
4,0
3,0
3,0
2,0
2,0
1,0
1,0
5,13% 5,13%
13,401
Gemeindeanteil an Bundessteuern
Entwicklung der Geldtransferzahlungen
14
12
10
0
1
2006
Ausgeglichen
8
6
4
2
2
2007
Abgang 0,403
Mio
3
2008
Überschuss
0,202 Mio
Debatte und der einstimmigen Beschlussfassung
im Gemeinderat angenommen
werden.
Laufende Laufende ordentliche ordentliche Aufwendungen Aufwendungen der der Stadt Stadt 2012 2012 nach nach Aufgabenbereichen
Aufgabenbereichen
3,16%
1,43%
1,43%
Mio 0,0
0,0
33,11% 26,96% 4,13% 1,56% 10,83% 1,45% 19,72%
2,24%
1 2 3 4 5 6 7 8
4
2009
Abgang 1,325
Mio
5
2010
Abgang 1,637
Mio
2011 6
Abgang 0,353
Mio
20127
Abgang 0,907
Mio
BRAUNAUER STADTNACHRICHTEN 155/2012 11
10,911
Gemeindesteuern
3,529
Sonstige Ausgaben
(Transferzahlungen an
Land, ua.): 5,573 Mio
Woher das Geld zur Finanzierung der
ordentlichen Ausgaben 2012 kommt
Bundes- und
Landeszuschüsse
1,673
Bundeseinnahmen an den gemeinschaftlichen Ertragsanteilen
Umlagenzahlungen an das Land (Sozialhilfeverband, Pflegegeld, Krankenanstaltenbeitrag und Landesumlage)
Netto-Verbleib der Gemeinde in Millionen EUR
3,941
13,77%
13,77%
Soziale Sicherheit, Gesundheit
und Umweltschutz: 9,444 Mio
0,633
4,5
Haushaltsergebnisse ohne Vorjahre (und
ohne Landeszuschuss für Ausgleich)
Kapital-Transferzahlungen
23,33%
23,33%
Schulen und Kindergärten:
4,847 Mio
11,98%
11,98%
Innerbetriebliche
Verrechnungen
(Kein Geldfluss)
4,384
3,238
4,80%
4,80%
Sonstige
Einnahmen
0,585
Ver-und Entsorgung,
Dienstleistungen
9,475 Mio
Gesamtausgaben:
Gesamtausgaben:
EUR EUR 40,474 40,474 Mio
2,208
7,980
Einnahmen aus
Gebühren, Mieten, etc.
23,41%
23,41%
3,551
Haushaltsabgang
0,907
3,239