ÖVP-Stadtinfo - ÖVP Klagenfurt

StadtInfoZugestellt durch post.at / Ausgabe 4 / Dezember 2013Gegen die Abwanderung:ÖVP fordert Treuebonusfür Studierende! (Seite 5)Frohe Weihnachten und Gesundheitim neuen Jahr wünschenim Namen der gesamten Klagenfurter Volksparteiund ihrer Clubmitglieder und Sektionsobleutedie Stadträte Peter Steinkellner und Herbert Tascheksowie die Gemeinderäte CO Wilfried Thaler, Christina Krainz, Klaus Bidovec,Horst Krainz, Susanne Hager, Markus Geiger und Günter Lausegger.

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 3SPÖ-Versäumnisseaus 20 Jahren aufgearbeitetDas Jahr 2013 war für viele Klagenfurter Stadtteile ein Baustellenjahr. Die nötig gewordenenSanierungen resultierten aus jahrzehntelangen Versäumnissen im Straßenbau.Ich bin Ihnen, liebe Klagenfurterinnenund Klagenfurter, zu höchstem Dank verpflichtet.Dank dafür, dass Sie die Großbaustellenin diesem Jahr größtenteilskritikfrei durchgestanden haben. Baustellenbedeuten immer Einschränkungen –aber nur für eine relativ kurze Zeit. Eineviel längere Zeit danach kann man sichüber neue Straßen und Versorgungssicherheitbei Strom, Wasser, Kanal undFernwärmefreuen.Dass geradeheuer soviele „großeBrocken“auf uns zugekommensind, hatnicht zuletzt mit einer früher zaghaftenPolitik im Tiefbau zu tun. Ich bin aberstolz darauf, dass in dieser ehemals SPÖ-Domäne seit 2009 endlich etwas weiter-„Baustellen sichern Arbeitsplätzeund die Versorgungunserer Haushalte.“StR Peter Steinkellnergegangen ist. Das Antlitz unserer Stadthat sich verschönert, wichtige, längst fälligeEntwicklungsschritte wurden gesetzt.DAS GRÖBSTE IST GESCHAFFTDass alle straßenbaulichen Maßnahmenviel Geld kosten, ist klar. Dieses Geld istaber gut investiert.Es kommt in erster Linie der heimischenWirtschaft zugute und sichert damit nichtnur die Versorgung unsererHaushalte, sondern auchzahlreiche Arbeitsplätze. Washeuer alles fertig gestelltwurde, lesen Sie im Heftinneren.Ich wünsche Ihnen froheWeihnachten und versprecheIhnen, dass es im kommendenJahr nicht mehr so viele Baustellen gebenwird – das Gröbste haben wir hinter uns.Ihr PETER STEINKELLNERStR Peter Steinkellner,ÖVP-StadtparteiobmannKlagenfurt verdient etwas BesseresStreitereien und endlose Diskussionen dominieren die Stadtpolitik. Klagenfurt ist in denletzten Jahren konzept- und ideenlos geworden.WAS, WENN IN SITZUNGEN einesStadtsenates die wichtigsten Diskussionspunkteein Würstelstand und eineöffentliche Toilette sind? Was, wenn dieRechtskosten für interne Konflikte einerStadtverwaltung in die Millionen gehen?Was, wenn eine Stadt mit vollen Händenalles und jeden subventioniert, dabeiaber ein immer größeres Budgetlochaufmacht, das die gesamte Verwaltungsstrukturgefährdet? Was, wenn es wichtigerist, Brausetabletten und Ähnlicheszu verteilen, als Entscheidungen für dieStadt zu treffen?Wer kann auf so etwas stolz sein?Klagenfurt ist eine wunderschöne Stadtmit einemvielfältigenAngebot undeinzigartigenNaherholungsgebieten,um die„Klagenfurt braucht intelligenteAntworten, um die Zukunft mitHerz und Verstand gestalten zu StR Herbert Taschekkönnen.“uns viele Urlauber und Gäste beneiden.Unsere Stadt hat andere Probleme als dieoben genannten.WAHRE PROBLEMEENDLICH ANPACKEN!Werden wir in Zukunft noch Jobs für unsereJugend haben? Wie können wir die Bildungschancenverbessern und wie könnenwir dafür sorgen, dass Jugendliche nachihrer Ausbildung auch genügend attraktiveJobs in Klagenfurt vorfinden? Wie könnenwir in einer älter werdenden KlagenfurterBevölkerung die soziale Sicherheit bis inshohe Alter für alle gewährleisten?Was unsere Stadt braucht, sind intelligenteAntworten auf dieseFragen und gesicherteFinanzen, um die Zukunftpositiv gestaltenzu können.IhrHERBERT TASCHEKStR Ing. Herbert Taschek, GF Clubobmann

4 | StadtinfoDEZEMBER 2013unverBLÜMLt„Geld beimFenster hinaus“Liest man Bücher über die Schildbürger,den Till Eulenspiegel oder dieAbelsberger Chronik von Rosegger,so wird man mit manchen Verwirrungenkonfrontiert. Das Ergebnisder Überprüfung der KlagenfurterRepräsentationsausgaben durch dasKontrollamt übertrifft selbst die obenerwähnten Ereignisse. Aus einer anderenRichtung betrachtet, könnteman vielleicht auch den Versucheines Stimmenkaufes erwägen.Unter anderem wurden Alkoholika,Faschingskrapfen, „Hundestartpakete“,Babystrampler, Schnuller (hoffentlichohne Bild des Bürgermeis ters),Wärmekissen, Uhren, Mutter tagsherzen,USB-Sticks, Eiskratzer, Trachtenfür Vereine angekauft und anBürger und Bürgerinnen ohne sozialeNotwendigkeit verteilt.Weiters wurden Saalmieten, Tonanlagenund „Entgelte für sonstige Leistungen“bezahlt.Das Eine oder Andere wird ja wohltatsächlich einen Sinn im Sinne einerDarstellung der Stadt für Gästegehabt haben, aber dass die Summeder Jahresausgaben 2011 fast dasDreifache des Voranschlages ausgemachthat, ist schlicht und einfachunverfroren und auch nicht verantwortbarund entspricht dem „Geldbeim Fenster hinauswerfen“.Die Vergabe von Geschenken aufKosten der Stadt hat sich neben sozialenZuschüssen für wirkliche Notfälleauf die Präsentation der Stadtals wirtschaftliches, kulturelles odersonst wichtiges Zentrum im SüdenÖsterreichs zu beschränken.Bürger der Stadt sind nur im Fallebesonderer Ehrungen als Empfängervon Geschenken zu betrachten.Alles andere ist privat oder durch diejeweilige Partei zu bezahlen.Damit Klagenfurt nicht zur Transitstadt für den internationalen Güterverkehr wird,müssen jetzt die Weichen gestellt werden. Foto: shutterstockHochleistungsbahn: Zukunftsaufgabenrechtzeitig lösen!Klagenfurt liegt direkt auf der in Planung befindlichen Hochleistungs-Bahnstrecke (HL-Bahn). Schutz der Bevölkerung hat dabei Vorrang.DIE KÄRNTNER Hochleistungsbahnstreckeist zwar nicht das kurzfristig aktuellsteThema, aber ein Thema, das fürviele Generationen große Auswirkungenauf Klagenfurt haben wird. Darum mussjetzt gehandelt werden, bevor im wahrstenSinne des Wortes der Zug drüberfährt. Die Klagenfurter Volkspartei beziehtin dieser Frage ganz klar Stellung:Die Trassenführung der HL-Bahn durchKärnten und speziell durch Klagenfurtmuss neu überdacht werden. Es wäredoch absurd eine Güterzugstrecke entlangeines sensiblen Wohn- und Tourismusgebieteszu führen und dann nochhunderte Züge täglich mitten durch einedicht besiedelte Hauptstadt brausen zulassen.„Grundsätzlich muss künftig zwischenPersonen- und Güterverkehr unterschiedenwerden. Der Personenverkehr sollteweiterhin über die Bestandsroute Hauptbahnhofführen, um Klagenfurt nicht zuisolieren. Der durch die HL-Bahn massivansteigende Güterverkehr muss aber injedem Fall um Klagenfurt herum geführtwerden. Denn der Wörthersee-Korridorist nicht in Stein gemeißelt, auch die Rosental-Varianteist unter den neuen politischenVerhältnissen im Land nochmalszu prüfen“, so Stadtparteiobmann PeterSteinkellner.BÜRGERINTERESSEN ZUERSTOberste Priorität haben für die ÖVP dieInteressen der Bevölkerung, vor allemim Bezug auf den Lärmschutz. Bei jederBahnstrecke, die durch Klagenfurt führt,muss ein Maximum an Lärmschutz vorgesehenwerden. Eine HL-Strecke durch Klagenfurtist nur mit einer kompletten Untertunnelungmöglich. Die ÖVP steht hierganz klar zum Gemeinderatsbeschlussvom 07.12.2004.WIE GEHT ES WEITER?Gemeinsam mit der BezirkshauptstadtVillach sollen alle Anstrengungen unternommenwerden, um den HL-Bahnkorridorfür den Güterverkehr durch das Rosentalzu prüfen und neu zu bewerten.Klagenfurt darf keine Transitstadt fürden internationalen Güterverkehr werden.Außerdem ist der weitere Ausbauder Lärmschutzmaßnahmen auf der bestehendenBahnstrecke durch Klagenfurtim Interesse der Bürgerinnen und Bürgersofort umzusetzen.Der HL-Bahn-Korridor „Zentralraum Kärnten“ führt entlang des Wörthersees direktdurch Klagenfurt, mit zwei möglichen, aber massiv kritisierten Varianten einer Nordundeiner Südumfahrung.

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 5Protest der LehrerIn der Lehrerschaft gärt es. Die geplantenÄnderungen im Lehrerdienstrechtsind weitreichend, nicht nur für die Lehrerselbst, auch für die Schülerinnen und Schüler.Warum auch vielen Klagenfurter Lehrernder Kragen platzt? Hier die fünf Hauptkritikpunkte:1) LEHRER DÜRFEN KÜNFTIGIN JEDEM BELIEBIGEN FACHUNTERRICHTEN.Der Einsatz von Lehrern unabhängig vonihrer fachlichen Ausbildung, an jeder beliebigenSchulart und in jedem beliebigen Fachist ein Schritt in die pädagogische Steinzeitund mindert die Unterrichtsqualität drastisch.Geht es nach der ÖVP, bekommen die Klagenfurter Studentinnen und Studenten, die inanderen Städten studieren, bald einen Bonus. Studenten-Bonus soll BildungsabwanderungstoppenDie Klagenfurter Volkspartei fordert Maßnahmen gegen dieAbwanderung von Studierenden nach Graz, Wien und in andereUniversitätsstädte.WIE VIELE ANDERE österreichischeStädte verliert Klagenfurt zahlreicheStudierende an Graz und Wien. Viele, dieeinmal dort einen Hauptwohnsitz angemeldethaben, kommen nicht mehr nachKlagenfurt zurück.„Unsere Stadt kann und darf auf keineneinzigen klugen Kopf verzichten.Die Lockangebote für Hauptwohnsitzein den Uni-Städten Graz und Wien sindenorm. Da müssen wir gegensteuern undden Studierenden ein attraktives Angebotmachen, damit sie ihren Wohnsitznicht verlegen“, erklären die ÖVP-StadträtePeter Steinkellner und Herbert Taschek.Konkret fordert die Klagenfurter Volksparteifür die Klagenfurterinnen undKlagenfurter, die in anderen österreichischenStädten studieren einen Semesterbonusvon 150 Euro in Form vonZug- oder Tankgutscheinen. „Damit kannman dann vom Studienort öfters heimnach Klagenfurt fahren und seine sozialenKontakte pflegen. Der Hauptwohnsitzsoll ja auch der Lebensmittelpunkt einesMenschen sein“, so Steinkellner.GESAMTKONZEPT FÜRSTUDIERENDE SCHAFFENDurch „Köderaktionen“ der Uni-Städtekommt vielen Studierenden der Hauptwohnsitzin Klagenfurt teurer als in Grazoder Wien. Dieser finanzielle Verlust sollabgefedert werden. „Wichtig wäre, sichparteiübergreifend zu so einer Maßnahmezu bekennen. Der Langzeitnutzen ist wesentlichhöher als die sofort anfallendenKosten. Wenn wir Klagenfurt auch zurLebenshauptstadt für Studenten machenwollen, dann müssen wir entsprechendeAnreize schaffen. In diesem Sinne wärees auch höchste Zeit, die Achse vom Studiumzum Job in Klagenfurt verstärkt zufördern“, meint Stadtrat Taschek.Der erste Schritt soll 2014 gestartet werden,nämlich eine Erhebung, wie vieleStudierende für so eine Förderung infragekommen und wie ein möglichst unbürokratischerZugang zu der Unterstützunggewährleistet werden kann.Sie kämen für so eine Unterstützung infrageoder kennen Studierende, die aufso eine Aktion warten? Rückmeldungbitte an: klagenfurt@oevpkaernten.at2) AN AHS UND BMHS DÜRFENKÜNFTIG LEHRER MIT HALBSO LANGER FACHLICHERAUSBILDUNG WIE BISHERANGESTELLT WERDEN.Ein Downgrading der Berufsvoraussetzungenkann keine Qualitätssteigerung bringen.Ein berufsbegleitendes Masterstudiumkann derzeit nicht parallel durchgeführtwerden – nur mit Reduzierung von Stunden,die hohe Einkommenseinbußen bedeuten.3) DAS DIFFERENZIERTE SCHUL-WESEN UND DIE ACHTJÄHRIGEAHS WERDEN DE FACTOABGESCHAFFT.Die Reduktion der Bildungswege in eineeinzige gemeinsame Schulform gefährdetleichtfertig die Zukunftschancen unsererKinder und Jugendlichen.4) ERHÖHUNG DER LEHR-VERPFLICHTUNG BEDEUTETQUALITÄTSMINDERUNG.Künftig muss jeder Lehrer um durchschnittlich50 bis 100 Schüler mehr unterrichten.Die Zeit, die für den einzelnen Schüler aufgebrachtwerden kann, wird dadurch vermindert.5) ERHÖHUNG DER LEHR-VERPFLICHTUNG BEDEUTETVERNICHTUNG VON ARBEITS-PLÄTZEN.Die Erhöhung der Lehrverpflichtung bedeutetauch die Vernichtung von 12.000bis 15.000 Arbeitsplätzen im Bereich AHS/BMHS, da die Gesamtstundenzahl gleichbleibt, durch die höhere Wochenstundenverpflichtungaber weniger Lehrer benötigtwerden.

6 | StadtinfoDEZEMBER 2013

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 7Geheime Schließungspläne für HauptpostDie Klagenfurter Volkspartei hat mit vielen Helfern aus der Bevölkerung bereits 2000 Unterschriftengegen die Schließung des Klagenfurter Traditionspostamtes gesammelt.SCHON LÄNGER konnte man das Gerüchtvernehmen, dass das KlagenfurterHauptpostamt 9010 in der Dr.-Herrmann-Gasse 4 geschlossen werden soll. Vonseitender Österr. Post AG gab und gibt esimmer wieder Dementis. Der stückchenweiseAbbau hat aber bereits begonnen– eine Serviceleistung nach der anderenverschwindet oder wird ausgelagert.So wurden nicht nur die Telefone in derFiliale abmontiert, sondern auch dieBrief- und Paketabholung in die City Arkadenausgelagert.VERSORGUNGSSERVICEIN GEFAHRFür sehr viele Postkunden ergeben sichbereits durch die Auslagerung der BriefundPaketabholung handfeste Nachteile:n Parkkosten für Brief- u. Paketabho-lungenn Längere Wartezeiten, da nur noch einerstatt vier Schaltern Umwege durch die Stadtn Verkehrschaos vor den City Arkaden„Das ist für viele Klagenfurterinnen undKlagenfurter unzumutbar und von derPost wenig kundenorientiert. Es wäre einSkandal, wenn man für eine PaketabholungParkgebühren und Staus vor derEinfahrt zum Shopping Center in Kaufnehmen muss. Wir appellieren an die ÖsterreichischePost AG, diesen Plan nochmalszu überdenken und sammeln ab heuteUnterschriften gegen eine Schließungund für den Erhalt der vollen Service-Infrastruktur“,so die ÖVP-Stadträte PeterSteinkellner, Herbert Taschek und ClubobmannWilfried Thaler.DIE BERÜHMTE „SALAMI-TAKTIK“„Das Auslagern einzelner Servicebereichewar auch bei den Schließungenvieler anderer Klagenfurter Postämterder erste Schritt zur scheibchenweisenDemontage. Auch dort wurde dieSchließung lange dementiert, bis dannauf einmal die Türen versperrt und keinAnsprechpartner mehr erreichbar war“,erinnert Steinkellner. Sperrt das KlagenfurterHauptpostamt zu, sind auch alleKlagenfurterinnen und Klagenfurter betroffen,die in der Stadt arbeiten odereinkaufen und ihre Postgeschäfte zentralerledigen möchten.Das Brief- und Postservice ist ein Grundbedürfnisder Bürger und muss in ausreichendemUmfang gewährt bleiben, dafürsetzt sich die ÖVP Klagenfurt weiterein.

8 | StadtinfoDEZEMBER 2013Die ÖVP fordert die Umsetzung des Maßnahmenplans gegen das Geschäftesterben und für Betriebsansiedelungen.Gähnende LeereÖVP-Dringlichkeitsantrag fordert das Ende der leerstehendenGeschäfte in der Innenstadt!WER DURCH DIE Klagenfurter Innenstadtgeht, sieht sie. Ihre Anzahl nimmtimmer bedrohlichere Ausmaße an. AufSchritt und Tritt sind sie da und lauernauf jeder Straße beinahe hinter jederEcke – die leerstehenden Lokal- und Geschäftsräume.Um diesem Trend entgegenzuwirken hatdie Klagenfurter Volkspartei im März perGemeinderats-Dringlichkeitsantrag denWirtschaftsreferenten ein durchzuführendesMaßnahmenpaket unterbreitet.Der Antrag wurde beschlossen – passiertist aber nichts.Im Sinne von Arbeitsplatzsicherheit, Arbeitsplatzangebot,Kommunaleinnahmenund Perspektiven für die Wirtschaftherrscht hier dringender Handlungsbedarf.Damit die Landeshauptstadt Klagenfurtam Wörthersee ihrer wirtschaftlichenAufgabe im Bereich der Betriebsansiedelungwieder besser nachkommen kann,fordert die ÖVP:1) Eine jährliche Planung und Zielsetzungfür Betriebsansiedelungen zu erarbeitenund zu evaluieren.2) Eine konkrete Ausarbeitung der Standortvorteilevon Klagenfurt: Verfügbarkeitattraktiver Gewerbegründe,Bildungsstandort, Attraktivität derAlpe-Adria-Region, gute Verkehrs- undInfrastruktur, Rechtssicherheit undschnelle Behördenverfahren etc.3) Ausarbeiten eines geeigneten Kommunikationspaketes.4) Abstimmung des Programmes mit EAK/KWF, dem Lakeside Science & TechnologyPark und anderen maßgeblichenStellen.5) Laufende Berichte und Evaluation desProgramms.

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 9Nikolo und KrampusDie ÖVP-Sektion St. Peter und Ebentalersiedlung führte auch heuer die liebgewonneneTradition der Nikolausbescherung in der Wilhelm-Busch-Straße fort. DieOrganisatoren GR MarkusGeiger und SO Kurt Schumacherfreuten sich überdie vielen Gäste, darunterAnnemarie Adlassnig,Erich Wappis und ThomasSchneeweiß.Den Kindern brachte derNikolaus natürlich ein Sackerlmit.Arbeiterkammerwahl 2014In Kärnten findet zwischen 3. und 12. März 2014 die Wahl in der Kammer fürArbeiter und Angestellte, der größten Interessenvertretung für Arbeitnehmer, statt.Wahlberechtigt sind alle Arbeitnehmer, die auch die AK-Umlage entrichten.Der ÖAAB kandidiert unter dem Listennamen„ÖAAB – CHRISTLICHE GEWERKSCHAFTERINNEN(ÖAAB–FCG)“mit einigen KlagenfurterInnen: Christa Filzwieser, Frank Pack, Ingrid Pretisund Martin Lobnig sind unter den ersten 15 Listenplätzen.

10 | StadtinfoDEZEMBER 2013StadtLinseAugust Pirker – 60!Der beliebte GastundLandwirt AugustPirker aus Ponfeldfeierte unlängst seinen60. Geburtstag.Sein „Größinghof“ist nicht zuletzt auchbei den KlagenfurterSeniorenbund-Ortsgruppensehr beliebt.Bürgermeister LAbg.Herbert Gaggl, StadtratHerbert Taschekund ClubobmannWilfried Thaler gratuliertenfür die ÖVP-Klagenfurt Stadt und Land sehr herzlich.Familien- u. GesundheitsmesseDas regnerische Wetter meinte es mit der diesjährigen Familien-und Gesundheitsmesse gut, einem perfekten Messetagstand nichts entgegen. Stadtrat Herbert Taschek, LAbg.Herbert Gaggl und Gemeinderat Horst Krainz ließen sich dieMesse nicht entgehen und sahen sich bei Bezirksleiterin GerdaFodermayer und Orthopädie-Leiterin Ingrid Pegrin dasAngebot vom Kärntner Hilfswerk an.Foto: HilfswerkTraditionelle PolizeiaktionSie sind mittlerweile zu einer ÖVP-Tradition geworden, dievorweihnachtlichen Besuche auf den Klagenfurter Polizeiinspektionen.Bei diesen Anlässen können wichtige Anliegender Bevölkerung vor Ort und Koordination zwischen Polizeiund Stadt besprochen werden. Über die schmackhaftenWeihnachtskekse, gebacken von der Familie Geiger, freuteman sich auf allen Dienstposten.Ehrenurkunde fürEngelbert TautscherADir. i. R. Oblt. i. R. Engelbert Tautscher feierte heuer seinen80. Geburtstag und wurde Anfang Dezember für seine vielfältigenFunktionen im Dienste der Klagenfurter Gemeinschaft –u. a. 24 Jahre als ÖVP-Gemeinderat – mit der „Ehrenurkunde“der Stadt ausgezeichnet. Die Klagenfurter Volkspartei gratuliertesehr herzlich und dankte Tautscher für seinen Einsatzbei der Traditionspflege.Totengedenken in WölfnitzAuf Initiative des Kriegsopferverbandes gedachte in St. Andrä-Wölfnitz und auf anderen Klagenfurter Friedhöfen die Bevölkerungden Gefallenen der beiden Weltkriege. Unterstützungdafür kommt von den örtlichen Gesangsvereinen, der Feuerwehr,der Geistlichkeit und den Trachtengruppen. Fenstergucker

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 11SEIT EINEINHALB JAHREN gibt esdie über Antrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktioneingesetzte Finanzreformkommissionder Landeshauptstadt Klagenfurtam Wörthersee. Unter dem Vorsitzdes namhaften Budgetexperten WalterZemrosser tagte das von allen Stadtratsfraktionenbeschickte Gremium bisherzwölfmal. Die Aufgabe der Kommissionist keine leichte, soll doch das in denletzten Jahren aus den Fugen gerateneBudget unserer Stadt mittelfristig wiederausgeglichen erstellt werden. Bei jährlichfehlenden 18 Millionen Euro ein ambitioniertesUnterfangen.Stadt fehlenE 18 Millionen!Finanz-Hofrat Walter Zemrosser leitet umsichtig dieFinanzreformkommission.Finanzreformkommission zeigtWeg zur BudgetsanierungDie Klagenfurter Volkspartei beweist, dass ein ausgeglichenesBudget machbar ist.INTERNE UND EXTERNEEXPERTENRanghohe externe Gäste wie der Chefdes Landesrechnungshofes Heinrich Reithofer,Landesamtsdirektor Dieter Platzerund Gemeindeabteilungsleiter FranzSturm brachten ihre Expertise in die Arbeitder Finanzreformkommission ein.Magistratsdirektion, Finanzabteilung undKontrollamt begleiteten die Beratungen.Einen umfangreichen Zwischenberichtmit zahlreichen Empfehlungen legte dieKommission Ende letzten Jahres vor. Kernder Vorschläge war der Personalbereich.Laut Kommission sollen in den nächstenvier Jahren 160 Mitarbeiter durch Nichtnachbesetzungfreiwerdender Stellen abgebautwerden. Das wäre ein Minus vonknapp 10 Prozent und würde bereits eingutes Drittel des Budgetlochs schließen.Bonuszahlungen für jene Mitarbeiter, diedurch die Nichtnachbesetzungen Mehrarbeitleisten müssen, würden zu einer Winwin-Situationfür alle führen. Mit vielenkleineren strukturellen Maßnahmen aufder Einnahmen- und Ausgabenseite wärenauch die restlichen zwei Drittel desBudgetlochs zu bewältigen.BEGINN DER MISEREObwohl der Stadtsenat im März 2013einem großen Teil der Vorschläge der Finanzreformkommissionzustimmte undentsprechende Beschlüsse fasste, gab esbei der jüngsten Evaluierungssitzung einböses Erwachen. Gerade im Personalbereichwurde seit den Beschlüssen desStadtsenates im März keine sichtbare Einsparungbei der Anzahl der Bedienstetenerzielt.„Mit dieser Ignoranz gegenüber den eigenenStadtratsbeschlüssen wird die wertvolleArbeit der Finanzreformkommissionad Absurdum geführt“, meinen die ÖVP-Stadträte Peter Steinkellner, Herbert Taschekund Clubobmann Wilfried Thalerunisono (siehe Spalte rechts).Man darf gespannt sein, wie die nächsteZwischenbilanz zum Rechnungsabschlussim April 2014 aussehen wird.Beschlüsse umsetzenNur geordneteFinanzen ermöglicheneinesichere Zukunftfür unsereStadt. KlagenfurtsBudgetlochist weiterhinriesengroß,weil gefassteEinsparungsbeschlüsseeinfach ignoriert werden!Statt einem beschlossenen Aufnahmestoppbeim Personal wurden weiterhinlaufend Personen aufgenommen.Beschlüsse, die der Stadt in ZukunftAusgaben ersparen und Einnahmenfördern sollten, fanden den Weg vompolitischen Referenten bis zur ausführendenAbteilung nicht.Die politische Mehrheit in der Stadtwill Klagenfurt anscheinend gar nichtauf gesunde finanzielle Beine stellen.Wie das endet, haben wir in Griechenlandeindrucksvoll gesehen.Ein kon solidiertes Budget ist die Voraussetzung,um die Stadt zukunftsfitzu machen!STADTRAT PETER STEINKELLNERNicht enkeltauglichOhne Strukturänderungwerden in KlagenfurtjedesJahr MillionenEuro – aufgebrachtdurchVermögensverkaufoder neueSchulden – vernichtet.DiesePolitik ist verantwortungslos und nichtenkeltauglich. Hier werden für kommendeGenerationen Schulden angehäuft,die der Stadt jeglichen Entwicklungsspielraumnehmen.Nur mit geordneten Finanzen ist einesichere kommunale Versorgung auchfür die Zukunft gewährleistet – das istderzeit nicht der Fall.Bald ist auch der letzte Euro aus denehemals gut gefüllten Rücklagen aufgebraucht.Jedes größere Projekt (Eishalle,Hallenbad etc.) wird damit zumunfinanzierbaren Luftschloß.STADTRAT HERBERT TASCHEK

12 | StadtinfoDEZEMBER 2013Aus dem RathausDER BEVORSTE-HENDE Jahreswechselist ein willkommenerAnlassfür gute Vorsätzefür das Jahr 2014,die geradezu auf derHand liegen.Auf Grund des Geschehens der letztenvier Jahre bieten sich besonders dreiThemenbereiche an.1. Abschluss der laufenden Gerichtsverfahrenmit dem alten und neuenMagistratsdirektor Dr. Peter Jost imZusammenhang mit der rechtswidriggekürzten Zulage und einer Schadenersatzklage;2. Eine rasche Beendigung der Gerichtsverfahrenmit der ehemaligenMagistratsdirektorin Mag. Koroschetz,die gegen die Stadt drei Klageneingebracht hat (Funktion, Bezug derDienstklasse A IX und Abteilungsleiterzulage);3. Eine Verwaltungsreform auf Basiseiner Aufgabenkritik, die die vorrangigenBedürfnisse der BürgerInnen berücksichtigtund damit neue budgetäreSpielräume schafft;Mit der Umsetzung dieser Vorhabenwürden die Verantwortungsträger dieserStadt unser Klagenfurt 2014 in einpolitisch ruhigeres Fahrwasser steuern,was gerade vor den Gemeinderatswahlendringend notwendig wäre.Dies hofft mit den besten Wünschenfür ein gutes und gesundes neues JahrIhr ROBERT BURGHARTSilvester 2013 in KlagenfurtKlagenfurt Tourismus lädt alle Klagenfurterinnen und Klagenfurtermit ihren Gästen auf einen stimmungsvollen Jahreswechsel ein.AM 31.12.2013 geht der alljährliche Silvesterreigenbereits um 10 Uhr vormittagslos, denn die Stadtgalerie öffnet auch amletzten Tag des Jahres ihre Pforten fürBesucher aus nah und fern. Das Stadttheaterbietet mit der Csárdásfürstin ab19.30 Uhr ein angemessenes Programmzum Jahreswechsel. Kinder und Erwach-Der Klagenfurter „Silvesterpfad“zwischen Stadttheater und DomNähere Infos zumKlagenfurter Silvester-Spektakel unter:www.tourismus-klagenfurt.atTel.: 537-2223sene werden am Alten Platz gleichermaßenab 11 Uhr unterhalten. Am Pfarrplatzstartet um 14 Uhr der traditionelle Pfarrturmlauf.Nach einem Festgottesdienstum 18.30 Uhr geht es im Freien mit Livemusikweiter bis zum Donauwalzer umMitternacht. Zuvor findet um 17 Uhr amDomplatz die Jahresschluss-Andacht mitBischof Schwarz statt. Am Neuen Platzwird ab 18 Uhr mit Entertainment unddem „Kärntner Show Express“ bis insneue Jahr gefeiert. Wer es gerne volkstümlicherhat, kommt in der Messehalle5 beim Silvesterstadl mit Andy Borg ab20.15 Uhr auf seine Kos ten.Tourismusreferent Herbert Taschek präsentiertdas Programm zur Jahreswende.Zum 75er alles GuteDie ÖVP, vertreten durch Club obmannWilfried Thaler, StR Herbert Taschek undStR Peter Steinkellner, gratulierte demHandels unternehmer KommRat LudwigRauth im Beisein seiner Gattin sehr herzlichzu seinem 75. Geburtstag.Impressum: Medieninhaber, Herausgeber und Verleger:Klagenfurter Volkspartei, 9020 Klagenfurt, 8.-Mai-Straße 47. Telefon:0463/5862-80, Fax: 0463/5862-17.Erscheinungs- und Verlagspostamt: 9020 Klagenfurt.Druck: Carinthia, St. Veit; Fotos: shutterstock 2; wenn nicht andersbetitelt: Klagenfurter Volkspartei.Offenlegung lt. § 25 MedG auf www.klagenfurter-volkspartei.atDie Gerechtigkeit im Magistrat hat gesiegt!Nach einem jahrelangen Rechtsstreit, vor dem die ÖVP von Anfang an gewarnt hatte,wurde Dr. Peter Jost rehabilitiert und wieder als Magistratsdirektor eingesetzt. Josthatte sich nichts zuschulden kommen lassen und wurde zu Unrecht von FPÖ, SPÖ undGrünen suspendiert und abberufen. „Die politisch motivierte Verfolgung hat endlich einEnde gefunden. Nun muss die Verantwortung für die jahrelange Personalbaustelle unddie rund 1,4 Mio. Euro an Folgekosten geklärt werden“, hält ÖVP-StadtparteiobmannPeter Steinkellner fest, der Jost mit StR Herbert Taschek und zahlreichen Magistratsmitarbeiterinnenund Mitarbeitern unter Beifall wieder im Rathaus willkommen hieß.

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 13Freie Fahrt: Großbaustellen abgeschlossenWichtige Einfahrtsstraßen in das Stadtzentrum und ein Klagenfurter Kleinod, der Benediktinermarkt,erstrahlen in neuem Glanz.BENEDIKTINERMARKT, St. VeiterStraße, Burggasse – auf den KlagenfurterGroßbaustellen des heurigen Jahresherrscht wieder freie Fahrt und uneingeschränkterBetrieb. Stadtrat Peter Steinkellnerbedankte sich bei den Bauarbeitenfür ihren unermüdlichen Einsatz imheurigen Rekordsommer, vor allem beider Firma Kostmann für die termingerechteArbeit.Mit einem Unterstützungspaket des Klagenfurt-Marketingswurde vielen Firmen,die wegen der Bautätigkeiten Einschränkungenauf sich nehmen mussten, unterdie Arme gegriffen.Jetzt ist es geschafft!VORREITERPROJEKTST. VEITER STRASSEDas neue Bürgerinformations- und –kommunikationskonzept„Baustellentagebuch“und die damit verbundene intensivereAnrainereinbindung erregte bei derSanierung der St. Veiter Straße weit überdie Stadtgrenzen hinaus Aufsehen. Die geringenKosten einer aktiven Baustellenbegleitungwerden dabei durch die rascherenund reibungsloseren Bauarbeiten mehr alswettgemacht. Einige Städte haben sich bereitsAnregungen geholt.Im kommenden Jahr sind weitere Straßensanierungenvorgesehen, jedoch keineumfangreichen Großbaustellen mehr.Öffentlicher Verkehr hat Vorrang. StadtratPeter Steinkellner und VerkehrsombudsmannMichael Apoloner auf der neugestalteten Burggasse mit zusätzlicherBushaltestelle.Der Benediktinerplatz wurde bei seinerSanierung rundherum barrierefrei gestaltetund mit allen erforderlichen Anschlüssenoberhalb und unter der Erdeausgestattet.Die Glanbrücke und die St. Veiter Straßewurden planmäßig eröffnet. Eine der wichtigstenHauptstadteinfahrten nach Klagenfurtkann sich wieder sehen lassen.Auch die Burggasse konnte termingerechteröffnet werden. Als kleines Dankeschönfür die Anrainer fand eine Feiermit den Burggasse-Kaufleuten und denMedien statt.

14 | StadtinfoDEZEMBER 2013StadtLinseFür starke Klagenfurter ArbeitnehmerDass den Klagenfurter Angestellten „mehr Netto vom Bruttobleibt“ und die Pendlerpauschale ab 2014 verbessert wird, dafürkämpft der ÖAAB. Am ÖAAB-Landestag wurde Obmann MichaelKrall (4.v.l.) wiedergewählt. Mit ihm freuten sich Ulrike Lueger,EU-Abgeordneter Hubert Pirker, Obm.-Stv. Peter Leitgeb, PetraHairitsch-Zaufel, Professor Wilfried Thaler und Gattin Gudrun,Robert Burghart und Thomas Schneeweiss (v.l.n.r.).Stabile BankgeschäfteAm Weltspartag besuchte Stadtrat Herbert Taschek die KlagenfurterBanken und kam mit hochrangigen Vertretern derheimischen Bankenszene ins Gespräch wie hier mit Raiffeisen-AufsichtsratsvorsitzendenRobert Lutschounig, VorstandsdirektorPeter Gauper, BKS-Generaldirektor HeimoPenker und Vorstand Wolfgang Mandl.Critical Mass – JungfernfahrtEnde November trafen sich rund 40 radfahrbegeisterte Klagenfurterinnenund Klagenfurter zum ersten „Critical MassRide“ in der Innenstadt. Die ÖVP war mit SektionsobmannBernd Irschitz dabei. Das Treffen der Radfahrer, das auf dasFahrrad als gesundes Verkehrsmittel aufmerksam machensoll, findet ab sofort jeden letzten Freitag im Monat (Treffpunkt15 Uhr beim Wörtherseemandl) statt.Allen unseren Kunden und Geschäftspartnern wünschen wirein frohes Weihnachtsfest und ein Prosit 2014!Erfolgreicher FamilienflohmarktDer ÖVP-Familienflohmarkt ist aus dem Stadtteil Welzenegggar nicht mehr wegzudenken und erfreut sich Jahr für Jahrzunehmender Beliebtheit. Wenn alle zusammen helfen, dannfunktioniert es, wie die Sektionsobmänner Thomas Schneeweiss,Herbert Etzelsberger, Nina Pokorny mit Matteo, GRMarkus Geiger, GR Horst Krainz, Clubobmann Wilfried ThalerGR Günter Lausegger (v.l.n.r.) bewiesen.

DEZEMBER 2013 Stadtinfo | 15Schnelle Reaktion, gute ArbeitDie Kanalsanierung in der Keltenstraße wurde trotz Firmenwechsel zeitgerecht fertig.2013 WAR EIN JAHR der StraßenundInfrastruktursanierungen. Nochnie zuvor ist auf und unter KlagenfurtsStraßen so viel gearbeitet worden wie inden vergangenen zwölf Monaten. Einebesonders heikle Baustelle war die Generalsanierungder Kanalisation in Viktringin der Keltenstraße und unter dem Rekabachweg.Zwischen April und Novemberkonnten hier trotz des hohen täglichenVerkehrsaufkommens die Straßen planmäßigsaniert werden. Dabei sah es imFrühsommer katastrophal für diese Baustelleaus. Die ausführende Firma Alpinemusste Konkurs anmelden und die Arbeitstand sofort still. Aufgrund der schnellenReaktion vom zuständigen StraßenbaureferentenStadtrat Peter Steinkellnerkonnte schon während der Firmentransformierungvon Alpine zu Swietelsky eineLösung für die rasche und erfolgreicheWeiterführung der Baustelle gefundenwerden. Das Ergebnis, die planmäßigeFertigstellung, bestätigte, dass richtiggehandelt wurde.Die Kanalsanierung in der Viktringer Keltenstraße erfolgte trotz Konkurs der BaufirmaAlpine ohne Zeitverzögerung. Ing. Thomas Haas von Swietelsky, Alois Spitzer von derCCE-Bauaufsicht, Stadtrat Peter Steinkellner, Kanalbauleiter Ing. Karl Weger und Wasserverband-Wörthersee-Ost-GeschäftsführerJohannes Taupitsch (v.l.n.r.) freuten sichüber die Fertigstellung. Die endgültige Instandsetzung der obersten Fahrbahnschichterfolgt witterungsbedingt im kommenden Frühjahr.NEUER NAME, GLEICHER SERVICE& QUALITÄTDie Firma Swietelsky hat den ehemaligenAlpine-Standort in Klagenfurt übernommenund führt diesen nun als selbstständigeNiederlassung weiter. Auf Grunddes vorhandenen Know-how konntensomit mehr als 50 % der gut ausgebildetenund hervorragenden Mitarbeiterübernommen werden, welche einen wesentlichenBaustein für Kompetenz undQualität in der Bauabwicklung darstellen.Darüber hinaus war die Übernahme allerBaufahrzeuge und –maschinen ein weitereressenzieller Bestandteil. Durch dieausgezeichnete Zusammenarbeit konntedas Bauvorhaben im wirtschaftlichen Interesseder Stadt Klagenfurt erfolgreichfinalisiert werden.„Klagenfurt hat sich viel Ärgerund hohe Kosten erspart.“Die Firma Swietelsky bedanktsich hiermit offiziell bei derStadt Klagenfurt und ganz speziellbei Stadtrat Peter Steinkellner,dass die Weiterführungder Kanalbaustelle in Viktringso rasch und unbürokratischermöglicht wurde. Den ehemaligenAlpine-Mitarbeitern,Prok. Ing. NorbertGuggenberger,Leiter Swietelsky-ZweigniederlassungKlagenfurtdie zum Großteil bei Swietelskyweiterbeschäftigt werdenkonnten, wurde damit einwichtiges Signal ausgesandt.Auch der Stadt selbst konntenmit dieser Entscheidung vielÄrger, hohe zusätzliche Kostenund eine deutliche Zeitverzögerung beider Baustelle erspart werden.Unser Ziel ist es, mit denselben ausgezeichnetenMitarbeitern wiefrüher dieselbe hochwertigeund termingerechte Arbeit zuleisten – nur eben unter anderemNamen. Dass das möglichist, haben wir in Viktring bewiesen.Die Firma Swietelsky war inKlagenfurt bisher kaum vertreten.Jetzt mit der Übernahmedes ehemaligen Alpine-Standortesführen wir eine selbstständigeNiederlassung undkönnen auch in der LandeshauptstadtDienstleistungen insämtlichen Sparten des Bauwesens, vomStraßen- und Brückenbau über den Hochbaubis hin zum Industriebau anbieten.Zweigniederlassung KlagenfurtJosef-Sablatnig-Straße 251, 9020 KlagenfurtTel. +43 (0) 463/33 5 33-0E-Mail: office.klagenfurt@swietelsky.atwww.swietelsky.comÖsterreich / Deutschland / Ungarn / Tschechien /Slowakei / Slowenien / Kroatien / Polen / RumänienSerbien / Großbritannien / Italien / SchweizBosnien / Montenegro / Holland / Australien