NIEDERSCHIRFT - Fieberbrunn

NIEDERSCHIRFTzur 15. Öffentlichen GemeinderatssitzungDatum: Dienstag, 24.04.2007Beginn: 19.30 UhrEnde: 20.45 UhrOrt: Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes FieberbrunnAnwesend:Bgm. Herbert Grander, Bgm.-stv. Peter Klymiuk, GV. Walter Astner,GV. Josef Edenhauser, GV. Anton Sprenger, GV. Christina Brunner,Alois Obwaller statt GR. Josef Bergmann, GR. Klaus Wörgetter, GR. GünterKogler, GR. Johannes Fischer, GR. Markus Geisl, GR. Bernhard Pletzenauer,GR. Marianne Werlberger, GR. Gottfried Granegger, GR. Manfred Aigner,Günther Treffer statt GR. Franz Lukschander, Gertraud Wörter stattGR. Manfred WaltlSchriftführer: Kaspar DanzlTAGESORDNUNG1. Genehmigung der Niederschrift der 14. Öffentlichen Gemeinderatssitzung2. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussobmänner sowie damit verbundeneBeschlüsse3. Raumordnunga) Hausbacher Sebastian, Biechlbauer, Obwall 4, 6391 Fieberbrunn;Flächenwidmungsplanänderung auf der Grundparzelle 1960 von Freiland in eine SonderflächeHofstelle mit einer Austragwohnung gemäß § 44 bzw. 46 TROG. 2006.b) Schwaiger Stefan, Linnern und Neuhausen, Obwall 5, 6391 Fieberbrunn;Flächenwidmungsplanänderung auf der Grundparzelle 1951/2 von Freiland in eineSonderfläche Hofstelle gemäß § 44 TROG. 2006.c) Treffer Norbert Ägidius, Gassoid, Enterpfarr 16, 6391 Fieberbrunn;Flächenwidmungsplanänderung auf der Grundparzelle 2008 vonFreiland in eine Sonderfläche Hofstelle gemäß § 44 TROG. 2006.4. Ansuchen um Übernahme eines Wegteilstückes in das Öffentliche Gut –Interessentschaftsweg Tragstätt5. Beratung und Beschlussfassung einer neuen Friedhofsordnung6. Beschlussfassung – Verordnung über den Betreuungs- und Verpflegungsbeitrag für eineallfällige Nachmittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2007/2007. Genehmigung der Jahresrechnung 2006 sowie der Haushaltsüberschreitungen 20068. Anträge, Anfragen und Allfälliges9. Personalangelegenheiten

zu Punkt 1. Genehmigung der Niederschrift der 14. ÖffentlichenGemeinderatssitzungEinstimmige Genehmigung dieser Niederschriftzu Punkt 2. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussobmänner sowiedamit verbundene BeschlüsseBericht des Bürgermeisters:Bauhofarbeiten:• Bühneninstandhaltung• Einige Instandhaltungsarbeiten diverse Gemeindegebäude• Straßen waschen• Sportplatz – Vereinsgebäude• Hangsanierung Schulweg fertig stellen• Lauchseebuffet – 2. Teil - Dachaustausch• Sportplatz Pfaffenschwendt – neue Zufahrt zu südseitigem Grundstück Grander, daswieder selbst bewirtschaftet wirdHotelansiedlung:Verträge sind nun unterzeichnet; Kaufpreis liegt auf der Bank, Planungsarbeiten sind voll imGange; erste Probebohrungen im Mai, Einreichplanung soll bis Juni so gut wie abgeschlossensein; Baubeginn nach Ostern 2008Standort Pflegeheim und Kindergarten:Verhandlungen Eder Johann für neue Auffahrt zu Pfarrwiese bzw. Lauchsee sind an denübertriebenen Forderungen des Grundeigentümers so gut wie gescheitert; Eder Johann will alsAblöse für sein feuchtes, für den Gemeindevorstand eher wertloses Hanggrundstück(Freiland) ein doppelt so großes Baugrundstück und ist trotz vieler Verhandlungen undGespräche von dieser Forderung nicht mehr abgewichen. Mit den sonstigenGrundeigentümern Obholzer und Kollmaier, von denen auch kleinere Flächen notwendiggewesen wären, sind entgegenkommende, angenehme Gespräche geführt worden. EinigeAnrainer des Pavillonweges haben in einer Stellungnahme mitgeteilt, dass sie sich natürlichgegen diese geplante Auffahrt aussprechen. Der GV und in weiterer Folge auch der GR ist derAnsicht, dass man den von Eder Johann geforderten Kaufpreis nicht rechtfertigen kann. Eswird daher über Antrag des GV, der den Kirchweg nochmals ausführlich besichtigt hat,beschlossen, ein Projekt in Auftrag zu geben, das eine zweispurige Kirchwegauffahrteinschließlich eines Gehweges untersuchen soll. Diese Verkehrsverbesserung müsste auf alleFälle ausreichen, um eine Widmung für das Pflegeheim einschl. Kindergarten sowie inZukunft für die restlichen Pfarr- und Gemeindegründe zu rechtfertigen. Endgültig wird aberder Gemeinderat erst nach Projektfertigstellung der neuen Zufahrtsstraße darüber beschließenmüssen, ob diese neue Erschließungsvariante gut geheißen wird und der Standort Pfarrwiesefür das Pflegeheim sohin endgültig der Beste ist und als solcher beschlossen wird.

Optionsvertrag Moßhammer:…wird aufgrund der Unsicherheit der Standortfrage Kindergarten nochmals auf nächsteGemeinderatssitzung verschobenWasserrechtsverhandlungen Niederlehen und Am Berg:….mussten für die Baumaßnahmen – Neue Zufahrt Niederlehen bzw. Am Berg beantragtwerdenLauchseebuffet:…..wird von Habes Robert heuer das letzte Jahr geführt (gesundheitliche Probleme)Wichtige GV Beschlüsse:Bergwacht:Die Kosten für 2 digitale Funkgeräte werden von der Gemeinde übernommen; die Bergwachtsoll in Zukunft auch die Leinenverordnung für Hunde und die Einhaltung derHundekotentsorgung überwachen; erste Gespräche dazu hat es schon gegeben.Auto Betriebsleiter: wurde ausgetauschtRettenwand – die Baggerarbeiten für die Sanierung des Teiches Rettenwand (gleichzeitigLöschwasserteich für Gebiet oberhalb des Lauchsees) werden von der Gemeindeübernommen; eine Folienabdichtung kommt aus Kostengründen nicht in Frage.Wildseeloderhaus – Zubau und Modernisierung durch Alpenverein geplant; die Kostenbetragen ca. 300.000,--- €, davon werden 50 % gefördert (ÖAV, Bund, Land).Die Gemeinde soll sich demnächst entscheiden, ob ein Zuschuss für einen Bau, derausschließlich gastronomisch genutzt wird, möglich bzw. zu rechtfertigen ist und wie hochder allfällige Zuschuss sein könnte. Jeder Gemeinderat soll sich dazu bis zur nächsten SitzungGedanken machen.Bericht des Vereinsausschusses - Walter Astner:Bei einer Sitzung des Sommernachtsfestes wurden die Standorte wieder vergeben; es sind inetwa gleich viele Standorte wie letztes Jahr, die Finanzierung ist im Wesentlichen abgeklärt.Bericht Tae-Kwon-Do-Verein:Seelos Martin berichtet, dass die Teilnahme an einem weltweit ausgeschriebeneninternationalen Großturnier in Korea für den Tae-Kwon-Do-Verein Fieberbrunn sehrerfolgreich war. Die beiden beteiligten Mädchen Huemer Nicole und Scheurer Sarah habenaußergewöhnliche Leistungen erbracht, Huemer Nicole konnte 2 x Gold erringen, ScheurerSarah 1 x Gold und 1 x Silber. Die Veranstaltung von internationalen Wettkämpfen inFieberbrunn ist in Zukunft eventuell angedacht.zu Punkt 3. Raumordnunga) Hausbacher Sebastian, Biechlbauer, Obwall 4, 6391 Fieberbrunn;Flächenwidmungsplanänderung auf der Grundparzelle 1960 von Freiland in eineSonderfläche Hofstelle mit einer Austragwohnung gemäß § 44 bzw. 46 TROG. 2006.

Auf der zu schaffenden Sonderfläche Hofstelle ist die Errichtung einer Austragwohnung alsZubau zum landwirtschaftlichen Nebengebäude beabsichtigt.Beschluss: Einstimmige Beschlussfassung der Widmung der Gp. 1960 von Freiland in eineSonderfläche Hofstelle mit einer Austragwohnung gemäß § 44 bzw. 46 TROG.b) Schwaiger Stefan, Linnern und Neuhausen, Obwall 5, 6391 Fieberbrunn;Flächenwidmungsplanänderung auf der Grundparzelle 1951/2 von Freiland in eineSonderfläche Hofstelle gemäß § 44 TROG. 2006.Hinter dem Objekt Linnern befindet sich das alte Bauernhaus Neuhausen, welches baufälligist und nun durch einen entsprechenden Umbau als Austragwohnung bewohnbar gemachtwerden soll. Zu diesem Zweck ist in Abstimmung mit der Tiroler Landesregierung eineWidmung von Freiland in Sonderfläche Hofstelle für das gesamte Anwesen Linnern inkl. desalten Bauernhauses Neuhausen notwendig.Beschluss: Einstimmige Beschlussfassung der Flächenwidmungsplanänderung der Gp.1951/2 von Freiland in eine Sonderfläche Hofstelle gemäß § 44 TROG.c) Treffer Norbert Ägidius, Gassoid, Enterpfarr 16, 6391 Fieberbrunn;Flächenwidmungsplanänderung auf der Grundparzelle 2008 von Freiland in eineSonderfläche Hofstelle gemäß § 44 TROG. 2006.Bei diesem Hof wurde das ehemalige „Waschhäusl“ abgerissen und neu gebaut, ursprünglichwar gedacht das erste Obergeschoss einer landwirtschaftlichen Nutzung zuzuführen. Nun solljedoch eine Wohnnutzung erfolgen. Hierzu ist die Widmung des gesamten Hofes inkl. Deserfolgten Neubaus des Waschhäusl als Sonderfläche Hofstelle notwendig.Beschluss: Einstimmige Genehmigung der Flächenwidmungsplanänderung auf Grundparzelle2008 von Freiland in eine Sonderfläche Hofstelle gemäß § 44 TROG.zu Punkt 4. Ansuchen um Übernahme eines Wegteilstückes in dasÖffentliche Gut – Interessentschaftsweg TragstättDie Häuslbauer Herbert Pletzenauer, Walter Pirkl, Alexander Pfeifer, Mag. Pascal Broschek,Gerhard Dödlinger und Annemarie Ponimayer ersuchen den Gemeinderat zu überlegen, obentweder ein Kostenzuschuss für die Fertigstellung ihrer privaten Weganlage oder eineÜbernahme in das Öffentliche Gut bzw. in die Weginteressentschaft Tragstätt möglich ist.Der Gemeinderat ist einhellig der Ansicht, dass die Aufnahme weitere Stichwege inöffentliche Weginteressentschaften, die keine öffentliche Verkehrsbedeutung haben, nichtmöglich ist und daher auch abgelehnt werden muss. Ein Kostenzuschuss wird nichtausgeschlossen, hierfür ist die Vorlage eines Kostenvoranschlages notwendig.Einstimmige Beschlussfassung der Ablehnung des Antrages auf Übernahmen diesesWegteilstückes in das Öffentliche Gut bzw. in die Weginteressentschaft Tragstätt bei einerStimmenthaltung wegen Befangenheit.

zu Punkt 5. Beratung und Beschlussfassung einer neuenFriedhofsverordnungDie alte Friedhofsverordnung ist aus den 70er Jahren und soll daher an den aktuellen Standangepasst werden, insbesonders sind folgende Änderungen von der Friedhofsverordnungerwähnenswert:• die Besuchsöffnungszeiten werden von 5.00 Uhr bis 24.00 Uhr geregelt• die Ordnungsvorschriften wurden neu gestaltet und ausdrücklich erwähnt, dass dasRauchen und Lärmen, das Trinken und die Mitnahme von Alkohol oder Suchtgiften,das Mitbringen von Spielgeräten wie Skateboards, Fußbälle oder Ähnliches, dasHerumlungern auf dem Friedhof und das längere Verweilen auf dem Friedhofsarealverboten sind.Weiters ist in der Friedhofsverordnung festgelegt, dass die genaue Situierung der Bestattungdurch die Friedhofsverwaltung festgelegt wird und der Graberhalter diesbezüglich durchBezahlung der Grabstätte kein Mitspracherecht erhält. Dies ist zwar bis jetzt auch schon sogehandhabt worden, eine aktuelle Nachfrage bei der Landesregierung hat jedoch ergeben,dass diese Situation rechtlich nicht genau geklärt ist, weshalb diese Bestimmung in die neueFriedhofsverordnung aufgenommen wurde.Die Friedhofsverordnung ist noch durch das Amt der Tiroler Landesregierung zu begutachtenund zu prüfen.Beschlussfassung: Einstimmige Genehmigung der vorliegenden neuen Friedhofsverordnungzu Punkt 6. Beschlussfassung Verordnung über den Betreuungs- undVerpflegungsbeitrag für eine allfällige Nachmittagsbetreuungab dem Schuljahr 2007/2008Herbert Grander schlägt vor, dass unter der Voraussetzung, dass eine ausreichendeSchüleranzahl die Nachmittagsbetreuung wünscht, in der Volksschule Dorf dieNachmittagsbetreuung angeboten wird; nach einer Diskussion werden daher folgendeBeschlüsse gefasst:• Die Nachmittagsbetreuung erfolgt in der Volksschule Dorf, die Öffnungstage betragenMontag bis Donnerstag.• Der Betreuungsbeitrag liegt für einen Tag bei € 30,--, für 2 Tage bei € 40,--, für 3Tage bei € 50,-- und für 4 Tage bei € 60,-- pro Monat.• Der Verpflegungsbeitrag wird mit € 2,50 festgesetzt; auch die Preise bei derMittagsküche der Hauptschule werden entsprechend angepasst (ab Herbst einfachesMenü € 2,50, teureres Menü € 3,50).• Der Monatsbeitrag, nicht jedoch der Verpflegungsbeitrag wird für das 2. Kind nurmehr in Höhe von 50 % vorgeschrieben, ebenso für weitere Kinder einer Familie.• Von der Einhebung des Betreuungs- und Verpflegungsbeitrages kann in Hinblick aufdie Einkommens-, Vermögens- und Familienverhältnisse der Unterhaltspflichtigenganz oder teilweise abgesehen werden (Gemeindevorstandsbeschluss).Die Beschlussfassung dieser Verordnung der Gemeinde erfolgt einstimmig.

zu Punkt 7. Genehmigung der Jahresrechnung 2006 sowie derHaushaltsüberschreitungen 2006Christina Brunner als Vertreterin des Obmanns Franz Lukschander, der bei dieser Sitzungverhindert ist, berichtet dem Gemeinderat, dass der Überprüfungsausschuss fast einengesamten Vormittag den Jahresabschluss geprüft hat; insbesonders die Abweichungengegenüber dem Voranschlag und die Ausgabenüberschreitungen wurden einer entsprechendenPrüfung unterzogen. Alle wichtigen Unterlagen hat jeder Gemeinderat vor der Sitzung zurVorbesprechung zur Verfügung gestellt bekommen, es sind dies insbesonders: die Erläuterung zu den Abweichungen gegenüber dem Voranschlag ein Vergleich der Entwicklung der gebührenfinanzierten Betriebe in den letzten Jahren eine Auswertung Jahresabschlussvergleich 2002 – 2006 (Haushaltsquerschnitt) ein Vergleich der Finanzlage der Gemeinde Fieberbrunn von 1999 – 2006Der Überprüfungsausschuss konnte alle Abweichungen zum Voranschlag und alleAusgabenüberschreitungen entsprechend nachvollziehen und möchte an den Gemeinderat denAntrag stellen, diese Abweichungen zum Voranschlag und die damit verbundenenAusgabenüberschreitungen des Jahres 2006 hiermit zu genehmigen:Es erfolgt sodann eine einstimmige Beschlussfassung der Genehmigung derAusgabenüberschreitungen 2006 bzw. der Abweichungen zum Voranschlag 2006 lt.Ausdruck aus der Jahresrechnung 2006.Die Summen der Jahresrechnung können wie folgt zusammengefasst werden:Jahresergebnis 2005: 394.598,--Fortdauernde Einnahmen oH 8.070.008,--Entnahme aus Rücklagen 294.659,--Einmalige Kapitaltransferzahlungen 196.089,--Haushaltsausgleich Verlustbetriebe 588.763,--Haushaltsausgleich aoHH 72.275,--Darlehensaufnahme neu 360.000,--Summe aller Einnahmen 2006 9.581.794,--Summe Einn. incl. Erg. Vorjahr 9.976.392,--Davon oH 9.099.519,--Davon Jahresergebnis 2005 394.598,--Davon aoHH 482.275,--Fortdauernde Ausgaben oH 6.596.149,--Zinsen und Tilgung 501.675,--Einmalige Kapitaltransferzahlungen 459.692,--Einmalige Investitionen 1.287.037,--Haushaltsausgleich Verlustbetriebe 588.763,--Haushaltsausgleich aoHH 72.275,--Summe aller Ausgaben 2006 9.505.591,-- 9.505.591,--Davon oH 9.023.316,--Davon aoHH 482.275,--Jahresergebnis 2006 470.801,--

Bürgermeister Herbert Grander verlässt sodann zur Abstimmung der Jahresrechnung denSitzungssaal.Auf Anfrage von Gottfried Granegger, wie ein Gemeinderat den Erfolg einesJahresabschlusses am ehesten beurteilen kann, teilt Amtsleiter Kaspar Danzl mit, dass dieEntwicklung des Schuldenstandes und der Finanzlage im Mehrjahresvergleich besonderswichtig ist und hier auch in den nächsten Jahren geachtet werden muss, dass derVerschuldungsgrad trotz der großen bevorstehenden Baumaßnahmen Pflegheim undKindergarten nur kurzfristig über 50 % steigt. Bei der Ermittlung der Finanzlage sollte mannatürlich auch die Leasingzahlungen in einer separaten Rechnung den Darlehenszahlungenzurechnen, ebenso jener Zuschussanteil an die Sport- und Freizeit Ges.b.R., der der Tilgungvon Darlehen dient. Man erhält so einen bereinigten Verschuldungsgrad, der parallel zumoffiziellen Verschuldungsgrad lt. Jahresrechnung weitere Aussagekraft über die Finanzlageder Gemeinde hat. Diese Berechnung wurde bei der Budgetberatung 2007 den Gemeinderätenzur Verfügung gestellt.Nachdem keine weiteren Fragen zum Jahresabschluss gestellt werden, stellt Bgm.-stv. PeterKlymiuk den Antrag, den Bürgermeister zu entlasten und die Jahresrechnung zu genehmigen.Es erfolgt eine einstimmige Genehmigung der vorliegenden Jahresrechnung 2006.Christina Brunner verliest eine schriftliche Stellungnahme von Franz Lukschander, in der sichdieser beim Gemeinderat, bei den Mitgliedern des Überprüfungsausschusses und bei derGemeindeverwaltung, insbesondere bei Kaspar Danzl für die Aufbereitung der Unterlagenund die ordnungsgemäße Arbeit herzlich bedankt. Diesem Dank schließen sich ChristinaBrunner und Bgm. Herbert Grander an.zu Punkt 8. Anträge, Anfragen und AllfälligesGeneralversammlung Sozialsprengel:… findet am 03.05.2007 um 19.30 Uhr im Gasthof Alte Post statt, alle Gemeinderäte sinddazu herzlich eingeladen.Sportplatz Lehmgrube – Eröffnungsfeierlichkeiten:Die Eröffnung des Sportplatzes Lehmgrube erfolgt am 20.07.2007 durch eine kleineEröffnungsfeier, es wird hierzu ein Spiel zweier Bezirksauswahlen veranstaltet (UntereSchranne = Pillerseetal einschl. St. Johann gegen Obere Schranne = Kitzbühel, Kirchberg,Hopfgarten, Westendorf).Am 21.07. erfolgt im Rahmen der Eröffnungsfeierlichkeiten die Abhaltung desVereinsturniers.Während der Veranstaltungswoche wird voraussichtlich das Team um Real Mallorca einVorbereitungsspiel absolvieren.Verkehrsinsel bei Objekt Dorfstraße 1 – Johanna Wörter:Auf Anfrage teilt Herbert Grander teilt mit, dass durch die Baumaßnahmen am ObjektDorfstraße 1 an der Verkehrsinsel keine Änderungen erfolgen.Integrationsfest Bürglkopf – Johanna Wörter:… teilt mit, dass das Integrationsfest am 12.05. im Festsaal stattfindet und die Gemeinderätedazu herzlich eingeladen sind.

Leinenpflicht – Klaus Wörgetter:Da die Verordnungen in der Gemeinde immer schwächer eingehalten werden, findet er dieKooperation mit der Bergwacht sicherlich sehr gut und vorteilhaft, um die Probleme wiederetwas besser in Griff zu bekommen.Kinogebäude – Alois Obwaller:Das Sauberhalten des Kinogebäudes mit den Bands funktioniert wieder wesentlich besser; dieTheaterveranstaltungen des Theatervereins waren im Kino mit fast 1000 Leuten sehr gutbesucht.Geschlossen und gefertigt