Das Wachstum

10.12.2013 DASWACHSTUM TITELSTORYSchuldengrenze in Amerika wurde bereitsmehr als siebzig Mal angehoben und andie Maastricht-Kriterien halten sich nurwenige europäische Länder. DieGesamtverschuldung Deutschlands liegtbei 82 Prozent des Bruttoinlandproduktes.Erlaubt wäre eine Quote von 60 Prozent.Ursprünglich sollte dieSchuldenobergrenze in den USA dieKosten eindämmen, die durch den Eintrittin den Ersten Weltkrieg entstanden sind.In den Jahren 1941 bis 1945 wurde dieObergrenze auf 300 Milliarden US-Dollarangehoben. In der Nachkriegszeit gab eseine Reduktion auf 275 Milliarden US-Dollar. Bis zum Jahr 1954 änderte sichdaran auch nichts. Zwischen 1954 und1962 wurde die Schuldenobergrenzesiebenmal angehoben und zweimalgesenkt. Danach hielten es die Politikernicht mehr für nötig, etwas an derAusgabenpolitik zu ändern und erhöhtendie Obergrenze Jahr für Jahr. Im Jahr 1971wurde das Limit auf 400 Milliarden US-Dollar erweitert. Bis 1982 blieb dieseGrenze unberührt, obwohl die Schuldenbereits die Eine-Billion-Marke genknackthatten. Es bleibt festzuhalten, dass dieSchuldenobergrenze nichts anderes ist, alsein theoretisches Konstrukt und einStaatsbankrott bei Überschreitung derfestgelegten Marke nicht droht. Vielmehrsetzen Ausgabenkürzungen ein. DerPräsident der Vereinigten Staaten darf alsUltima Ratio gemäß dem 14.Verfassungszusatz eigenmächtig dieSchuldenobergrenze anheben. BarackObama lehnt dies zwar ab, die Möglichkeitbesteht dennoch.Einige halten die drohende Staatspleite fürPanikmache und sprechen sogar vonPropaganda. Die Medien hätten daraneinen nicht unerheblichen Anteil. DieEinnahmen der USA belaufen sichmonatlich auf 200 Millionen US-Dollar. DieKernausgaben in Höhe von 145 MilliardenUS-Dollar können damit problemlosbezahlt werden. Robert Walker bezieht inseiner Rechnung die Zinsen aufStaatsschulden, Medicare und Medicaid,Soldatenlöhne, Kosten für Veteranen undBildungsausgaben ein. Die verbleibenden55 Milliarden US-Dollar können für dieBezahlung es Verwaltungsapparatesaufgewendet werden. Die Auslandshilfenund andere Posten führen dazu, dass dieWeltmacht regelmäßig in Schwierigkeitengerät. Wie so oft in der Politik wird nurüber mangelnde Einnahmen gesprochen,dabei sind die Ausgaben das wirklicheProblem. Kann man von einer RegierungHaushaltsdisziplin erwarten, wenn 43Prozent aller amerikanischen Familienverschuldet sind? Die Pro-Kopf-Verschuldung der US-Haushalte liegt bei75.600 US-Dollar. Es stellt sich die Frage,ob die amerikanische GesellschaftSparsamkeit wieder erlernen muss.Der Chef der Federal Reserve BenBernanke würde die Schuldenobergrenzegerne abschaffen. Für ihn hat die Grenzelediglich einen symbolischen Wert.Zumindest ließ er dies an der UniversitätMichigan verlauten.Dass ein Staat nicht sonderlich gut mitGeld umgehen kann, zeigen zahlreichePrestigeprojekte auf dem gesamtenGlobus, Stichwort: Steuerverschwendung.Die Regierungen sollten vielleicht externeDienstleister zu Rat ziehen, denn häufigwissen diese deutlich besser mit Geldumzugehen. Das Schuldenproblem ist9