12 Die Richtungsentscheidung für die BundestagswahlDie Richtungsentscheidungvon Svenja FrerichsAm 22. September <strong>2013</strong> entscheiden rund61,8 Millionen Wahlberechtigte in Deutschlanddarüber, wohin sich unser Land in denkommenden vier Jahren bewegt. Viel ist inden vergangenen Wochen und Monatenüber die Kampagnen der Parteien und überdie Darstellung der Spitzenkandidatengeschrieben worden. Doch ob wir nun alsCDU mit einer Bundeskanzlerin AngelaMerkel weiterhin „Gemeinsam erfolgreichfür Deutschland“ arbeiten können, oder obkünftig „Das Wir“ in Form einer rot-grünenBundesregierung entscheidet, dass es „Zeitfür den grünen Wandel“ ist, wird sich letztlichallen Umfragen zum Trotz erst am Wahlabendherausstellen.Es verbleiben wenige Wochen, um den Menschendie Tragweite ihrer Wahlentscheidungzu vermitteln. Denn es ist nicht egal, werregiert. Die Bundestagwahl ist eine Richtungsentscheidungfür die Zukunft unseresLandes. Deutschland stand noch nie so gutda wie heute. Die Arbeitslosenquote hat sichseit 2005 nahezu halbiert. Unser Land hatsich vom kranken Mann zur WachstumslokomotiveEuropas entwickelt – ein Erfolg, dernicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werdendarf.Schon Abraham Lincoln wusste: „Man kannden Armen nicht helfen, indem man die Reichenvernichtet.“ Eine simple Weisheit, diesich jedoch scheinbar nicht bis in die Zentralenvon SPD und Grünen nach Berlin herumgesprochenhat. Frei nach dem Prinzip „denReichen nehmen, den Armen geben“, hatRot-Grün eine wahre Steuererhöhungsorgieverabschiedet, mittels derer in Deutschlanddas angestrebte Ziel der sozialen Gerechtigkeitverwirklicht werden soll. Leider zeigt sichjedoch auch hier wieder einmal, dass Theorieund Praxis nicht zwangsläufig deckungsgleichsind. So bedeuten die rot-grünen Steuerplänemit Robin-Hood-Anstrich vor allemeines: Weitreichende Belastungen für Bürgerund Unternehmen. Allein die Umsetzung derSPD-Vorschläge im Bereich der Steuer- undSozialpolitik würde nach Berechnungen desInstituts der Deutschen Wirtschaft pro JahrMehrkosten in Höhe von rund 60 MilliardenEuro verursachen. Eine Bürde für die Wirtschaftund eine massive Gefährdung vonArbeitsplätzen in Deutschland.Die geplante Erhöhung des Spitzensteuersatzeskäme Personengesellschaften – unddamit viele mittelständische Unternehmen– teuer zu stehen. Nach Angaben des DeutschenIndustrie und Handelskammertag(DIHK) würden bei einer mittelständischenPersonengesellschaft mit 200 Arbeitnehmern,einem Umsatz von 40 MillionenEuro und zwei Millionen Euro Gewinn mehrals 60 Prozent Steuern auf den Gewinn fällig.Damit setzt Rot-Grün nicht nur die Investitionsfähigkeitder Unternehmen, sondernlangfristig auch die Wettbewerbsfähigkeitdes Wirtschaftsstandortes Deutschland aufsSpiel.Ob die von SPD und Grünen ebenfalls angestrebteWiedereinführung der Vermögensteuerüberhaupt umgesetzt werden kann,ist dabei keineswegs sicher. 1995 bereitsvom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidriggekippt, müsste eine Neuauflageder Vermögensteuer dem Grundsatzder steuerlichen BewertungsgleichheitFotos: CDU DeutschlandsD.Butzmann
Die Richtungsentscheidung für die Bundestagswahl / teAM DEUTSCHLAND13entsprechen. Eine Anforderung, die jedochim Hinblick auf die dafür notwendige genaueErmittlung der persönlichen Vermögensverhältnissevon mehr als 80 Millionen Menschenkaum zu erfüllen ist.Der bekannte Ausspruch Konrad Adenauers– das Einzige, was Sozialisten vom Geld verstünden,sei, dass sie es von anderen habenwollten – hat daher auch heute nichts von seinerGültigkeit verloren. Die rot-grünen Plänefür eine Abschaffung des Ehegattensplittingssind nur ein weiterer Beleg für eine ideologiebetriebenePolitik, die dem mündigen Bürgermit Belastungen und Verboten begegnet. Der„grüne Wandel“ scheint dabei vor allem ausBeschränkungen all jener Dinge zu bestehen,die sich als nicht kompatibel mit dem eigenenWeltbild erweisen. Von der Pflicht zur energetischenNutzung des Bioabfalls, einer Abgabeauf Einweg-Verpackungen und Plastiktüten,der Erhöhung der Mehrwertsteuer für Hundefutter,Schnittblumen und Fast Food sowieder Einführung eines generellen Tempolimitsvon 120 km/h auf Autobahnen, Tempo 80 fürzweispurige Schnellstraßen und Tempo 30in Ortschaften, bis hin zum fleischfreien Tagin Kantinen – die Liste ließe sich noch langefortsetzen.Entscheidend für den Wahlausgang am 22.September <strong>2013</strong> ist letztlich, wie gut es derCDU gelingt, den Menschen die Unterschiedezwischen den Gesellschaftsvorstellungen vonSchwarz-Gelb und Rot-Grün und die Tragweiteder Wahlentscheidung zu vermitteln. Wirsetzten dabei auf eine Politik, die den Menschenzutraut, ihr Leben eigenverantwortlichzu gestalten. Rot-Grün steht hingegen füreine Politik der Bevormundung und der Neiddebatten.Eine rot-grüne Bundesregierungwürde die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklungnachhaltig gefährden und Deutschlanddurch die Befürwortung von Eurobondslangfristig in eine Schuldenspirale führen.Dies gilt es zu verhindern.Wir werden in den verbleibenden Wochen biszur Bundestagswahl gemeinsam noch hartdafür kämpfen müssen, dass unser Land mitder CDU und einer Bundeskanzlerin AngelaMerkel auf Erfolgskurs bleibt. Der äußerstknappe Wahlausgang 2002, 2005 und zuletztbei der Landtagswahl in Niedersachsen hatgezeigt, dass es auf jede Stimme ankommt.Daher gilt: Am 22. September <strong>2013</strong> beideStimmen für die CDU!Du bist das teAM Deutschland!Die Kandidaten sind nominiert. Der Wahlkampfsteht vor der Tür. Das teAM Deutschlandist bereit. Mit etwa 28.000 Mitgliedernwaren wir 2009 die größte und erfolgreichstepolitische Unterstützerkampagne im Bundestagswahlkampf.Auch <strong>2013</strong> heißt es wieder, alle Kräfte zumobilisieren und gemeinsam für ein Ziel zukämpfen: Angela Merkel muss Bundeskanzlerinbleiben! Deswegen braucht das teAMDeutschland Deine Unterstützung.Was bringt Dir das teAM?Über das teAMNETZ kann sich Dein Wahlkreisteameinfach und kostenlos organisieren.Der Kandidat und jeweilige teAMleiter erhalteneinen Überblick, wer im Wahlkampf inwelcher Form aktiv werden möchte. Diesmalkann jeder seine speziellen Einsatzgebieteangeben, sodass jedes teAMmitglied seineFähigkeiten am besten einbringen kann.Während des Wahlkampfes werden vielfältigeKompetenzen gebraucht – ob direktesBürgergespräch am Canvassing-Stand, SocialMedia Betreuung oder Kuchen backen. Wirfreuen uns auf Deine Unterstützung!Im teAMNETZ erhälst Du schnelle, hilfreicheund umfassende Informationen, die Dir imWahlkampf nützlich sind. Unter der Rubrik„Hinter den Kulissen“ gibt es exklusives Ma-terial aus der teAMzentrale für Euch. Undnatürlich von Euch aus dem Wahlkampf vorOrt.Zusammen schaffen wir es, mit jeder MengeSpaß und teAMgeist zahlreiche Bürgerinnenund Bürger für Angela Merkel und die CDUzu mobilisieren. Wir sind ein teAM!Wer sind meine Ansprechpartner?Das kernteAM im Konrad-Adenauer-Hausversteht sich selbst als Servicezentrale fürdie Kandidaten und alle Unterstützer – mitund ohne Parteimitgliedschaft. Dein teAMleitervor Ort findet in der teAMzentralejederzeit einen Ansprechpartner, der ihm mitRat und Tat zur Seite steht.Mit Katharina Hecht aus Neustadt am Rübenbergegibt es in Berlin einen direkten Kontaktfür Niedersachsen. Sie kennt die Region undsteht bei Tipps, Fragen und Problemen jederzeitzur Verfügung. Katharina ist telefonischunter 030 22070-396 oder per E-Mail katharina.hecht@cdu.deerreichbar.Jeder kann mitmachen! Einfach unterwww.teAM.cdu.de registrieren und aufwww.facebook.com/teamdeutschland liken.
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