8 Niedersachsentag <strong>2013</strong> / Freundes- und FördererkreisGewinner Aktion „Bester <strong>Kreisverband</strong> 2012/<strong>2013</strong>“Gewinner AktionKategorie „Beste Neumitgliederentwicklung - absoluter Neumitgliederzuwachs“1. <strong>Kreisverband</strong> Osnabrück-Land Zuwachs von 46 Neumitgliedern2. <strong>Kreisverband</strong> Hannover-Stadt Zuwachs von 36 Neumitgliedern3. <strong>Kreisverband</strong> Lingen Zuwachs von 33 NeumitgliedernKategorie „Beste Neumitgliederentwicklung - prozentualer Neumitgliederzuwachs“1. <strong>Kreisverband</strong> Gifhorn Zuwachs von 22,22 %2. <strong>Kreisverband</strong> Lingen Zuwachs von 20,75 %3. <strong>Kreisverband</strong> Wesermarsch Zuwachs von 16,48 %Kategorie „Beste Pressearbeit“Kategorie „Beste Homepage“1. <strong>Kreisverband</strong> Lingen 1. <strong>Kreisverband</strong> Osnabrück-Land2. <strong>Kreisverband</strong> Hannover-Land 2. <strong>Kreisverband</strong> <strong>Vechta</strong>3. <strong>Kreisverband</strong> Emden 3. <strong>Kreisverband</strong> Hannover-LandKategorie „Beste Einzelaktion“1. <strong>Kreisverband</strong> Lingen Tatort Internet2. <strong>Kreisverband</strong> Hannover-Land Verbandsseminar3. <strong>Kreisverband</strong> Harburg-Land Benefiz Fußballturnier<strong>Kreisverband</strong> Osnabrück-LandBeach CampTreffen in StadeAm Vorabend des 47. Niedersachsentags inStade hat der Freundes- und Fördererkreisseine alljährliche Mitgliederversammlungmit Jahresempfang abgehalten. Im Vorfelddes Jahresempfanges wurde auf der Mitgliederversammlungder FFöKs Herr Dr. HansUlrich Schneider als Vorsitzender der FFöKsbestätigt. Als seine Stellvertreter wurdenUlrike Gottwald und Dr. Bernd Huck gewählt.Matthias Baumann wurde als Schatzmeisterwiedergewählt. Des Weiteren würdigte derJU Landesvorsitzende Sebastian Lechner dieArbeit des FFöKs und bedanke sich für die Unterstützungdes FFöKs. Er betonte wie wichtigder FFöK mit seinen Mitgliedern für die JUNiedersachsen sei und bedankte sich für diefinanzielle Unterstützung für das Jahr 2012.Der Dr. Hans-Ulrich Schneider betonte, dasses ein wichtiges Anliegen sei, die JU Niedersachsenbei ihrer politischen Arbeit zuunterstützen. Dafür wird es aber in Zukunftimmer wichtiger, dass die Mitgliederzahl desDas Treffen des Freundes- und Fördererkreises war die optimale einstimmig auf den diesjährigenNiedersachsentag <strong>2013</strong>.FFöKs weiterhin wachse.Beim anschließenden Jahresempfang konntedie rund 50 Anwesenden FFöK- und JU-Mitglieder in lockerer Runde einem ansprechendenund unterhaltsamen Vortrag zumThema „Die JU Niedersachsen von 1999 bis2002“ vom Dr. Gerold Papsch lauschen, dervon 1999 bis 2002 Landesvorsitzender der<strong>Junge</strong>n <strong>Union</strong> Niedersachsen gewesen war.
Netzpolitische Klippen / Buchkritik9Netzpolitische KlippenJennifer Lohmann, Leiterin des AK Netzpoltikder JU Niedersachsen, über die Position der <strong>Junge</strong>n<strong>Union</strong> zum Leistungsschutzrecht und zumRecht auf PrivatkopieDas LeistungsschutzrechtAm Freitag, den 22. März passierte das Leistungsschutzrechtden Bundesrat und kanndamit zum 1. August <strong>2013</strong> in Kraft treten.Die Praktikabilität dieses Gesetzes werdenwir also bald erfahren und bewerten können.Wann fing die Diskussion eigentlich an undwer waren die Akteure? Zurück zu den Anfängen:Die Debatte um das Leistungsschutzrechtwurde mehr als drei Jahre erbittertgeführt. Auslöser war ein Passus im Koalitionsvertragder schwarz-gelben Regierung, derden Presseverlegern ein Leistungsschutzrechtin Aussicht stellte. Die zentrale Forderung derdeutschen Presseverlage liegt seither darin,dass die Verlage an den Werbeeinahmender Internet-Suchmaschinen mitverdienenwollen, da die Suchmaschinen sogenannten„Snippets“ – Text-Schnipsel – und damitArbeitsergebnisse der Redakteure auf ihrenSeiten verwenden. In den vergangenen Jahrentauschten Presseverleger, Politiker undNetzgemeinde die Argumente aus. Auch die<strong>Junge</strong> <strong>Union</strong> Deutschlands stieg sofort in dieDiskussion mit ein und hat sich früh gegen dasLeistungsschutzrecht positioniert, denn einLeistungsschutzrecht löst die Probleme derPresse nicht. Die Verlage haben ihre Inhaltekostenlos ins Netz gestellt und fahren nunVerluste ein. Gleich mehrere Redaktionenmussten im letzten Jahr ihre Türen schließen.Das Leistungsschutzrecht scheint in der Diskussionimmer wieder der Strohhalm zu sein,an den sich die Presseverlage klammern, umden digitalen Wandel bewältigen zu können.Aber das wird das Leistungsschutzrecht alleinnicht erfüllen können. Im Gegenteil: Das Gesetzschafft zusätzlich neue Rechtsunsicherheitenund Probleme für private Blogs undauch für Drittanbieter wie Twitter und freieJournalisten, die sich im Internet mit ihrerArbeit präsentieren wollen.Aller Argumente zum Trotz: Das Leistungsschutzrechttritt in Kraft und die Verlagekönnen künftig von gewerblichen Anbieternein Entgelt für die Nutzung von Presseerzeugnissenim Internet verlangen. DavonAusgenommen bleiben „einzelne Wörter oderkleinste Textausschnitte“ – die Definition dieser„Wörter“ bzw. „Texte“ bleibt jedoch offen.Mit dieser Schwierigkeit wird sich die neueRegierung dann beschäftigen dürfen.PrivatkopieWie schon die Diskussion um das Leistungsschutzrechtzeigt, stehen wir mit der Digitalisierungunseres Alltags vor Herausforderungenin Sachen Urheberrecht. Dentechnischen Neuerungen kann das deutscheUrheberrecht schon lange nicht mehr standhalten,weswegen es dringend reformiertwerden muss. Derzeit besteht nach § 53 UrhGdas Recht, Privatkopien von rechtmäßigerworbenen Werken für den engen privatenKreis herzustellen. Eine verzwickte Lage, dennoftmals ist das Kopieren erworbener Werkenicht bzw. nur unter erschwerten Bedingungenmöglich. Verhindert wird dies durchden bestehenden Kopierschutz, der, wenn erumgangen wird, wiederum strafbar ist. Insofernhat der Nutzer nur eingeschränkte Möglichkeitsein legal erworbenes Werk für denprivaten Gebrauch zu kopieren. Hinzu kommt,dass von einem analogen Werk keine digitaleKopie angerfertigt werden darf. Die Musikvon einer CD darf also nicht auf den Laptopüberspielt und gespeichert werden – einevöllig absurde Regelung. Ein Recht auf digitalePrivatkopien sollte von daher unbedingtetabliert werden. Das bedeutet aber nicht,dass sämtliche urheberrechtlich geschützteWerke beliebig viel digital kopiert werdendürfen. Hier muss eine entsprechende Regelunggreifen.Der Gesetzgeber hinkt unserer Zeit nicht nurhinterher, er wird sie kaum einholen können.Die Technik entwickelt sich rasant weiterund wird unsere Gesellschaft weiterhin starkverändern. Wir sollten den Blick nicht nurauf bereits zurück liegende Veränderungenwerfen, sondern auch viel weiter nach vorneschauen und uns besser vorbereiten auf daswas kommt. Unsere Gerichte müssen in derLage sein, flexibel auf neue technologischeEntwicklungen reagieren zu können um damitder Lebenswirklichkeit zu entsprechen.Buchtipp: Die Geschichte des WestensDie Zeit der Weltkriege 1914 – 1945Heinrich August WinklerDer Historiker Heinrich August Winkler beschreibtin dem zweiten Teil seines Mammutwerkseine Ausnahmezeit unserer Geschichte.Umfasste der erste Teil noch die Zeit von derAntike bis in das 20. Jahrhundert, so nimmt sichWinkler mit sehr hoher Akribie und Detailskenntnisdie Zeit vor, die auch als der ZweiteDreißigjährige Krieg bezeichnet wird. Winklerbeschreibt natürlich die dunkelste Epoche derdeutschen Geschichte, vernachlässigt aberauch nicht die gesellschaftlichen, wirtschaftlichenund politischen Entwicklungen in Europaund den USA. So entsteht während derLektüre das Gesamtbild einer Epoche, wie esGeschichtsunterricht in Schulen kaum bietenkann. Dabei besitzt dieses Geschichtsbucheine schriftstellerische Leichtigkeit, die einenLeser zügig durch diesen Wälzer begleitet.Allen Geschichtsbegeisterten sei dieses Werkunbedingt empfohlen.Verlag:C.H. BeckSprache: DeutschISBN-10: 3406592368Gebundene Ausgabe: 1350 SeitenPreis: 39,50 €,auch als ebook erhältlich