JVA SalinenmoorJVA SALINENMOORVergewaltigung und Folter in der SalineLandtag wurde nicht informiert - Opposition kritisiert MehrfachbelegungMK Zwei Gefangene der JVA Salinenmoor in Celle haben nach derzeitigem Ermittlungsstand im Januar <strong>2008</strong> einen Mitgefangeneninihrem gemeinsamen Haftraum gequält, vergewaltigt und mit Tritten lebensgefährlich verletzt. Justizministerin Heister-Neumann undMinisterpräsident Wulff, die beide unmittelbar vor der Landtagswahl über den Vorfall informiert wurden, zogen es vor, den Landtagnicht unverzüglich zu informieren. Auch die Öffentlichkeit wurde erst am 19. März über das Geschehene informiert.In der Nacht zum 20. Januar<strong>2008</strong> haben zwei 28 und 33Jahre alte Gefangene der JVASalinenmoor in Celle gemäßaktuellem Ermittlungsstand derStaatsanwaltschaft ihren 28-jährigen Zellengenossen, derseit Oktober 2007 eine achtmonatigeFreiheitsstrafe wegenSchwarzfahrens verbüßt, gewürgt,geschlagen und getreten,weil sie sich an nicht näher genanntenAngewohnheiten desOpfers gestört haben. Zudemhatte es Unstimmigkeiten wegender Zellenreinigung gegeben.Insgesamt gab es "weit mehr als50 Schläge auf den Kopf" desOpfers, wie die Staatsanwaltschaftmitteilte. Dabei erlitt der28-jährige einen Jochbeinbruchund "potenziell lebensgefährlicheEinblutungen im Kopf", soOberstaatsanwalt Bernd Kolkmeierweiter. Der Gepeinigtehabe zwar versucht, den Notrufzu betätigen, wurde aber vonden Tätern davon abgehalten.Gegen beide Täter wurde vonder Staatsanwaltschaft LüneburgAnklage wegen gefährlicherKörperverletzung erhoben.Der ebenfalls 28-jährige Täter,der wegen Diebstahls, Nötigungund Körperverletzung einsitzt,ließ danach vom Opfer ab. Abersein 33-jähriger Mittäter, dereine fünfjährige Haftstrafe wegenVermögungsdelikten, Erpressungund Körperverletzungverbüßt, zwang das Opfer danachnoch unter Androhungweiterer Schläge zum Anal- undOralverkehr. Er muss sich daherzusätzlich wegen Vergewaltigungvor Gericht verantworten.Den Plan, das Opfer zu zwingen,sich mit einem aus Geschirrtücherngeknoteten Strickam Fensterrahmen zu erhängen,gaben die Angeklagtenaber letztlich auf. Am nächstenMorgen offenbarte sich das Opfereinem Mitgefangenen undsuchte den Anstaltsarzt auf.Einem Bericht von Radio ffnzufolge sei der Gefangene jedochnicht lebensgefährlich verletztgewesen und auch nicht ineine Klinik gebracht, sondernlediglich in einen anderen Haftraumverlegt worden. Zudemkursiere in der JVA Salinenmoordas Gerücht, der 28-jährige habesich absichtlich verprügelnlassen, um dadurch gegenüberder Anstaltsleitung seine Verlegungin die heimatnahe JVAUelzen zu erzwingen.Die Öffentlichkeit wurde vomniedersächsischen Justizministeriumaber erst einmal über denVorfall nicht informiert, "weilman die staatsanwaltschaftlichenErmittlungen habe abwartenmüssen," so Philip Haarmann,Sprecher des JustizministersBernd Busemann. ZumZeitpunkt des Vorfalls war nochBusemanns Vorgängerin ElisabethHeister-Neumann im Amt.Merkwürdig erscheint es aberauf jeden Fall, dass nicht einmalder Landtag über den Vorfall,der sich kurz vor der Landtagswahlereignete, zeitnah informiertwurde. MinisterpräsidentWulff wusste aber auf jeden Fallvon dem Vorfall, auch wenn ererst Gegenteiliges verlautenließ. Das lässt die Vermutungzu, dass hier bewusst negativeSchlagzeilen vor der Landtagswahlvermieden werden sollten.Diese Praxis verurteilte auch dieOpposition und verlangte Aufklärung.Die Grünen fordertendie Landesregierung zudem auf,die Mehrfachbelegung von Hafträumenzur "absoluten Ausnahme"zu machen. Erneut habesich gezeigt, dass dies zu"gefährlichen Situationen führenkann". Seit Anfang <strong>2008</strong> könnenGefangene gemäß § 20 (2) desNiedersächsischen Justizvollzugsgesetzes(NJVollzG) auchgegen ihren Willen gemeinsamin einem Haftraum untergebrachtwerden. Dort heißt es:Ohne Zustimmung der betroffenenGefangenen ist eine gemeinsameUnterbringung nurzulässig, sofern eine oder einervon ihnen hilfsbedürftig ist, füreine oder einen von ihnen eineGefahr für Leben oder Gesundheitbesteht oder die räumlichenVerhältnisse der Anstalt dieserfordern. Gerade die letztgenannteZulässigkeitsvoraussetzungerlaubt es den Anstalten,Gefangene gemäß den räumlichenVerhältnissen auch gemeinsamunterzubringen. Dassaber gerade dieses eine Gefahrfür Leben oder Gesundheit einesGefangenen bedeutenkann, hat der Vorfall in Cellewieder einmal gezeigt. Auchwenn laut MinisteriumssprecherHaarmann die Gefangenen indiesem Fall "auf eigenenWunsch in einer Zelle untergebracht"waren.42 INFO TR§TZDEMTZDEM NR. <strong>39</strong> ● MAI <strong>2008</strong>
kann. Noch vor meinem Urteil,als die Richter bis zum Ellenbogenin zweistelligen Strafmaßenwühlten. Habe ich einen Briefvon meiner Anjetrauten bekommen,fast jedes Wort hinjepingeltvon einem Anwalt. Ich kenndoch meine Gudrun. Die hatsich ihr Leben lang vonnem Nebensatznicht mal anquatschenlassen. Die kennt nur Hauptsätze,und auch die müssen sichsputen. Dat längste, wat die je inden Mund genommen hat -macht mal halblang, Jungs, wirsind hier zwar auf ner Friesenweide,aber deshalb schüttel ichden Kühen noch lange nicht dieMilch warm - war ein Kaugummi.nämlich nicht sich selber, wie ichHornochse jedacht habe. Diemeinte ohne mit einer ihrer aufjeklebtenWimpern zu zuckenunsere Kinder, meine beidennoch ziemlich frischen Jungs.Einmal sonnen Wisch unterschrieben,und die Unterschrifthält ewich. Das Umgangsrechthat sie gleich mit einkassiert,vorerst für die Dauer meinerHaft, haha. Das sind jenau dieNachrichten, die man sich fürWeihnachten im Knast wünscht.Deine Jungs hast Du gesehen,das ist jetzt amtlich. Also Unklarheitenverbreitet meine zweiteAnjetraute echt nicht.Also ich wäre am liebsten ausNachweihnachtlichesHi Leute,da bin ich wieder, Euer Helle.Selbst im Knast geht die Zeitvorbei. Möchte nicht wissen,was mit ihr passieren würde,wenn man auch sie einsperrenkönnte. Versucht wird es ja irgendwieschon. Hab erst neulichjehört, dass die Jesetzesbrüterin Polen daran herumbasteln,dass die Zeit von 22 Uhr bis 6Uhr morgens nicht mehr auf dieHaftzeit angerechnet werdensoll, von wegen da schläft manja und resozialisierungsmäßigiss nix los. So würde aus dreiJahren Bruttostrafzeit eine vierjährigeNettostrafe werden. Aufso was muss einer erstma kommen.Hab nicht jedacht, dat dieihre eigenen Leute auch so beklauen.Mir schrumpeln die E***(Testikel, Anmerkung der Redaktion),wenn ich mir vorstelle,wat jeschieht, wenn unser rührigerInnenminister von diesemGeistesblitz getroffen wird. Deriss ja bekannt dafür, dass er aufjeden Zug aufspringt und dennoch anschiebt, vorausgesetzter fährt in seine richtige Richtung.Eigentlich wollte ich meine Füße,das heißt meine Finger jastillhalten. Es ist schon enmächtijer Ruck nötig, dat unsereinerzum Stift greift. Aber Weihnachtenwar ja dieses Mal so"stille", also ich hab mich jefühlt,im Kopp meine ich, wie ein Bündelanjebranntes Lametta. Damusste ich einfach wat Dampfablassen. Ich will ja nicht behaupten,dat ich in meinem früherenLeben mit Weihnachtenviel am Hut jehabt hatte, aberwenn et einem völlig plattjemachtwird, dann is dat schonen tüchtiger Schlag ins Kontor.Meine Frau, meine zweite Anjetraute,ne Seele von nemWeib, wie ich immer jedachthab, jewarnt wie ich jewesenbin, kommt mich seit Weihnachtennicht mehr besuchen. Alsobesucht hat se mich auch vorhernicht. Aber jetzt besucht se michaus einem anderen Grund nicht.Bisher war et die weite Entfernungjewesen, vor der sie einenBammel hatte. Wer weiß, wiemeine Anjetraute Auto fährt,wird mit Verständnis nich knickrigsein, erst recht nicht, wenn etseine Karre is, mit der se durchdie Gegend orjelgt. Einen Tagvor Weihnachten, am letztenPosttag, kriege ich einenSchrieb von ihr. Komme nichtmehr. Habe jetzt das alleinigeSorgerecht. Die Scheidung istauch eingereicht. Das wars,Helle. Und tschüß.Ich muss sagen, Schande übermein Haupt. Den Hammer habeich mir selber handverbockt. ImKnast verblödet man anscheinendschneller als man aufneAntwort aufen Antrag wartenDen zog se gerne in die Länge,dat ihr der eigene Arm nichtreichte. In dem Schrieb wünschtesich meine Holde das alleinijeSorgerecht. Kein Problem, habich jedacht. Dat hätt se mir auchschreiben können ohne Anwaltspomadein den Sätzen und Wörtern.Wann hat Helle ner Frauschon mal einen Wunsch abschlagenkönnen? Und Handaufs Herz, Kumpels, wenn duerstmal fürne Weile einjefahrenbist, kannst du wirklich nichtmehr richtig für deine bessereHälfte sorgen. Wat ich auf diehohe Kante jebracht habe, wirdauch nicht ewig reichen. Undzwölf Jahre im No-mercy-LandNiedersachsen sind ne Ewichkeitfür nen einzelnen Typen wiemich. Da kannst du noch soeifrig in Jeschichtsbüchern blättern,die Zeit zeigt dir stumpfden Stinkefinger. Also wennmeine Gudrun das Sorgerechtfür sich alleine will, soll set haben.Ich bin doch kein Unmensch.Tja, das warn Schußinnen Ofen, aber ein Volltreffer.Jungs, ich kann Euch nur einenRat geben. Lest jeden Schriebals wären et die Lottozahlenbeim Rekordjackpot. Hätt ichdas jetan, säß ich jetzt nicht soin der Klemme. Unter denSchrieb von wegen alleinigesSorgerecht hätt ich doch niemalsmeinen Anton jesetzt,wenn ich den ordentlich jelesenhätt. Meine Anjetraute meinteden Nähten jeplatzt, aber sorichtig. Es juckte mir in allenGliedern, mit dem Weihnachtsbaum,der urplötzlich nebendem Jefrierschrank auf unsererStation vor sich hinglitzerte,Kickboxen zu spielen, die Kugelnplatzen so schön trocken,als würde man Plomben einsammeln.Aber unter den Weihnachtsmännernin Blau ein humorigesJemüt zu finden, isnicht so leicht. Also habe ich mirden Spaß verkniffen und mireinen in der Zelle abgedampft.Ich darf et jarnet laut sagen,aber nach vier Wochen Weihnachtsurlaubhab ich die Psychologischeirjendwie vermisst.Dabei hätte et noch länger jedauert,bis sie wieder an Bordjewesen wäre. Ich hatte zwischendurchmal anjetestet, obsie zu sprechen wäre, so notfallmäßig.Der Schließer bot mirden Zahnarzt an, der hätte diesesJahr zwischen den TagenNotfalldienst. Zuerst bekam ichso einen Ballon, glaubt mir,Kumpels, aber nach ner Weilekam mir dat Anjebot jar nichtmehr so schräg vor. Wenn sichein Arzt mit Selbstmordjedankenseiner Kunden auskennt, dannein Zahnarzt.Ein Jährchen haben die Psychologischeund ich inzwischenaufem Buckel. Und noch immerist alles in Butter. Allerdingsohne is die Quatscherei nicht.Fortsetzung in der nächsten <strong>Ausgabe</strong>TR§TZDEMTZDEM NR. <strong>39</strong> ● MAI <strong>2008</strong>MIXED 43