Stadtvertretung Sassnitz Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und ...

Stadtvertretung Sassnitz
Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales
Sassnitz, 10.03.2010
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und
Soziales vom 9. März 2010
Tagungsort: Ratssaal im Rathaus, Hauptstraße 33
Beginn: 17:00 Uhr Ende: 21:00 Uhr
Anwesenheit:
Entschuldigt:
Verwaltung:
Gäste:
Öffentlicher Teil
Benedict, Norbert
Holtz, Dorothea
Dillner, Rolf
Skrzepski, Marcus
Frau Lehmann
Kolbe, Bernd
Lüdke, Eise
Slowy, Gerd
Meckel, Jens
Hußmann, Christian
Oehmichen, Ute
Herr Dalski, Frau Thiele, Frau Sokolowski, Frau Lenz
Frau Kruse-Körber (Seniorenbeirat)
Frau Frisch (Schulleiterin, Grundschule „Ostseeblick")
Frau Graeber (stellv. Schulleiterin, Grundschule „Ostseeblick")
Herr Thoma (Elternvertreter)
Frau Weiß (Elternvertreter)
Herr Prestin (Klönklub)
Frau Breitenbauch (Ev. Kirche)
Frau Kubenka-Kraffzik (Stadtverwaltung - Projekte)
Herr Kordes (E-Werk)
TOP1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
Herr Benedict begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Von den Ausschussmitgliedern gab es keine Mängel zur ordnungsgemäßen Ladung.
TOP 2
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
10 von 11 Ausschussmitgliedern sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
TOPS
Festsetzung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde bestätigt.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
TOP 4
Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Benedict schlägt vor, da keine Einwohner da sind, im TOP 5 über den Rückblick
des Bombenangriffs am 6. März und über die am letzten Wochenende
stattgefundenen Gedenkstunden zu sprechen.

Frau Oehmichen würde gern im TOP 5 über die Kita „8. März" informieren.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
TOPS
Einwohnerfragestunde
Herr Benedict weist auf die Probleme mit den Rechten und anderen extremen
Gruppen hin. Pastor Nieber hat zu einem gemeinsamen Gebet am 6. März 2010
aufgerufen, welchem viele Sassnitzer und Rüganer gefolgt sind.
Sehr positiv aufgefallen ist, dass eine Großzahl von jungen Teilnehmern zu der
Gedenkstunde auf dem Rügenplatz gekommen ist. Zur Kranzniederlegung auf dem
Friedhofwaren auch viele Leute und sogar Zeitzeugen anwesend.
Herr Slowy informiert, dass das Erscheinen der Bürger zum gemeinsamen Friedensgebet
sehr friedlich war und dankt der Polizei für die gute Organisation. Die NPD ist
mit Fackeln, schwarzen Fahnen und einem Lautsprecherwagen mit klassischer
Musik marschiert.
Der Ausschuss ist sich einig, dass dieses Thema wachgehalten und diese jährliche
Andacht an die Opfer des Bombenangriffes auf jeden Fall beibehalten werden muss.
Frau Holtz erzählt in diesem Zusammenhang, dass Leute aus St. Petersburg an den
Bürgermeister herangetreten sind und gerne etwas Zuarbeit für ihr Projekt, dessen
Inhalt die Zeit von 1939 bis 1945 ist, bekommen würden. Es geht darum, dass
möglichst viele Menschen ihre Gedanken bzw. Erfahrungen zu dieser Zeit
zusammentragen.
Frau Oehmichen bedankt sich im Namen der Kita „8. März" beim Karnevalsverein für
die verspätete Faschingsfeier im Grundtvighaus. Außerdem informiert sie, dass die
vom Gewerbeverein initiierte Spendenaktion für den Wiederaufbau des Spielschiffes
auf dem Kirchberg erfolgreich verlaufen ist und sehr viele Spenden eingegangen
sind. Die Arbeiten können mit der Unterstützung des E-Werkes und Herrn Steiner,
Geschäftsführer des Nationalparkzentrums, beginnen.
Herr Skrzepski fragt nochmals nach, was mit der 30er Zone in der Seestraße im
Bereich der Kindertagesstätte „8. März" ist. Dort herrscht sehr oft reger Verkehr.
Herr Slowy antwortet, dass sich der Ordnungsausschuss damit befasst hat und es
dort zurzeit keine Möglichkeit zur Reduzierung der Geschwindigkeit gibt.
TOP 6
Billigung der Sitzungsniederschrift vom 19.01.2010 des Ausschusses für
Schule, Kultur, Sport und Soziales
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
TOP 7
Vorstellung Pilotprojekt der integrativen Grundschule, Vortragende: Frau
Frisch
Frau Frisch teilt mit, dass das Pilotprojekt für vier Jahre auf der Insel Rügen getestet
wird. Zurzeit ist man in der der Planungsphase. 279 Schüler besuchen derzeit die
Grundschule in Sassnitz. Für das kommende Schuljahr werden 65 Schulanfänger
erwartet, es werden folglich 3 erste Klassen eingeschult. Sie erläutert das o. g.
Modell. Es laufen regelmäßig Besprechungen bzw. Beratungen mit den Leiterinnen
der Kindertagesstätten, wodurch die Gestaltung der Förderung besser geplant

werden kann. Der Unterricht wird mit einem weiteren Sonderpädagogen geleitet.
Frau Frisch teilt mit, dass die Grundschule personell sehr gut ausgerüstet ist. Es
wäre wünschenswert, wenn mehr Raumkapazität entstehen könnte. Sie fragt bei der
Verwaltung nach, was mit dem geplanten Neubau eines Mehrzweckgebäudes auf
dem Parkplatz ist. Weiterhin sind die Unterrichtsräume viel zu klein, die Turnhalle ist
von Schimmel befallen und die Außensportanlage in einem schlechten Zustand.
Diesbezüglich bietet Frau Frisch dem Ausschuss eine Schulbesichtigung an.
Aufgrund der finanziellen Lage kann nur wenig bzw. nur das Nötigste an Lernmaterial
bestellt werden. Sie bittet die Verwaltung nach Fördermöglichkeiten zu suchen.
Herr Slowy berichtet, dass sich der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Verkehr und
Umwelt mit diesem Thema befassen und Frau Frisch dazu einladen wird.
Herr Thoma informiert, dass die ersten Klassen, die jetzt eingeschult werden, von
den Lehrern hochdifferenziert beschult werden müssen. Es muss auf jedes einzelne
Kind eingegangen werden. Das Ergebnis muss dann detailliert dokumentiert und
ausgewertet werden, damit jeder Lehrer den Stand jedes Kindes nachvollziehen und
weitergeben kann. Der Ausfall eines Lehrers ist sehr schwierig, da eine Vertretung
frühestens nach 6 Wochen erfolgt.
Frau Frisch teilt mit, dass im neuen Schuljahr keine auffälligen Kinder diagnostiziert
wurden. Trotzdem muss für jedes Kind ein Förderplan erstellt und alle 4 Wochen
eine Lernstandserhebung gemacht werden. Dazu werden die Lehrer speziell weitergebildet.
Frau Weiß erklärt nochmal, dass dieses Projekt mit der Klasse 1 beginnt, die
anderen Klassenstufen sowie die DFK- und LRS-Klassen laufen nach dem alten
Schema weiter.
Herr Dalski informiert, dass für das Hortgebäude ein Fördermittelantrag gestellt
wurde. Baukosten etwa 2.000.000,00 Euro. Trotz der schwierigen Haushaltslage
bemüht sich die Stadt um Eigenmittel.
TOPS
Vorstellung der Arbeit des Klönklubs, Vortragender: Herr Prestin
Herr Prestin stellt den Klönklub vor. Dieser besteht seit 27 Jahren und hat eine
Mitgliederzahl von 22-28 Mitgliedern mit einem Durchschnittsalter von 70 Jahren. Die
wichtigste Aufgabe sieht der Klönklub darin, die plattdeutsche Mundart und Sprache
zu erhalten und zu fördern. Es werden u.a. Gesprächsabende mit Vorträgen,
Bräuchen, Liedern und Erzählungen vorbereitet. Weitere Veranstaltungen sind eine
Jahresauftaktfeier, Bowlingnachmittage, Weihnachtsfeier usw. Seit 20 Jahren
besteht eine Freundschaft mit den Partnern von Fehmarn.
Frau Oehmichen fragt nach, ob auch Jugendliche mit einbezogen werden. Sie
informiert, dass sich damals Herr Schutt bereit erklärt hat, regelmäßig mit
interessierten Kindergartenkindern die plattdeutsche Sprache zu erlernen. Vielleicht
könnte der Klönklub diese Jugendarbeit weiterführen.
Herr Prestin erklärt, dass zurzeit keine Jugendarbeit stattfindet, wird diese Idee dem
Klönklub vorstellen und sieht eine zukünftige Verbindung sehr positiv.
Herr Benedict fragt nach, ob der Klönklub Auftritte für die Stadt macht.

Herr Prestin antwortet, dass sie zu den Hafentagen ein kleines Programm machen,
dies ist durch das hohe Alter jedoch nicht einfach.
Weiter fragt der Ausschussvorsitzende, ob sich der Klönklub programmatisch an dem
Jubiläum „100 Jahre Rathaus" beteiligen könnte. Dazu werden weitere Absprachen
mit Herrn Dalski geführt.
TOP 9
Vorstellung der Konzertreihe 2010 in der Ev. Kirche,
Vortragende: Frau Breitenbauch
Herr Benedict hat jedem Ausschussmitglied eine Kopie des Veranstaltungsplanes
zukommen lassen, worin auch die Termine der Kirchenkonzerte stehen.
Frau Breitenbauch informiert, dass sie die Konzerte seit 2 Jahren betreut. Sie wurde
von vielen Leuten angesprochen, dass sie sich die Eintritte nicht leisten können. Um
eine Ausgrenzung bzw. Ausschließung dieser Gruppe zu vermeiden, bittet Frau
Breitenbauch die Stadt um eine kleine Unterstützung. Vielleicht könnte man einen
Fond einrichten, mit dem die Eintritte von Bedürftigen finanziert werden können.
Herr Benedict fragt nach der durchschnittlichen Besucherzahl und wie für die Veranstaltungen
geworben wird.
Frau Breitenbauch antwortet, dass dies immer sehr unterschiedlich sei, zwischen 30
und 100 Gästen. Viele Künstler treten an die Kirchen bzw. Veranstaltungsorte heran
und mit denen, die dem kirchlichen Rahmen entsprechen, tritt man in Verhandlung.
Herr Benedict fragt, wie viele Bedürftige ungefähr zu den Veranstaltungen kommen.
Frau Breitenbauch sagt, dass jedes Mal ca. 10 Leute in die Veranstaltung reingehen
möchten, die es sich aber nicht leisten können.
Der Ausschuss regt an, monatliche Veranstaltungen statt wöchentliche Konzerte zu
planen. Desweiteren sollten die Termine mit anderen Veranstaltern, insbesondere
mit Herrn Berger, abgesprochen werden, um Terminüberschneidungen zu
vermeiden.
TOP 10
Beschlussvorlage Nr. 09-02/10 STV „Festsetzung der Aufnahmekapazität an
der Nationalparkschule Grundschule Ostseeblick", Vortragende: Frau Thiele
Frau Thiele berichtet, dass es im November eine Zusammenkunft mit dem Landkreis
Rügen gab. Es wurde darüber informiert, dass eine Verordnung zur Festsetzung der
Aufnahmekapazität an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen seit dem 26.
Januar 2010 in Kraft getreten ist. Wie bereits von Frau Frisch angesprochen, reicht
die Schulkapazität an der Grundschule nicht aus. Die Grundlage für die Festsetzung
der Raumkapazität ist die tatsächliche Raumsituation. Als Orientierungswert wird von
einem Schülerarbeitsplatz mit 1,9 m2 ausgegangen, so dass 830,7 m2 Gesamtfläche
durch 1,9 m2 geteilt wird, wodurch man auf eine Aufnahmezahl von 437 Schülern und
in der Regionalen Schule von 458 Schülern kommt.
Herr Benedict schlägt vor, darüber abzustimmen, dass die Elternvertreter sowie die
Vertreter der Schule Rederecht bekommen.

Der Vorsitzende erklärt, dass die gesamte Raumfläche in beiden Schulen zwar
ausreicht, um eine größere Schülerzahl aufzunehmen, bei genauer Betrachtung aber
nicht alle Räume gemäß der Verordnung geeignet sind, mehr als 24 bzw. 25 Schüler
aufzunehmen. Das könnte bei größeren Schulklassen die Anzahl der möglichen
nutzbaren Räume reduzieren.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
TOP 11
Beschlussvorlage Nr. 12-02/10 STV „Festsetzung der Aufnahmekapazität an
der Regionalen Schule Sassnitz", Vortragende: Frau Thiele
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
TOP 12
Information über Aktivitäten des LAP, Vortragender: Herr Benedict
Herr Benedict schlägt vor, darüber abzustimmen, dass Frau Kubenka-Kraffzik und
Herr Kordes Rederecht bekommen.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
Frau Kubenka-Kraffzik berichtet, dass sich der Lokale Aktionsplan Sassnitz (LAP) im
dritten und letzten Förderjahr befindet. Für das Jahr 2010 gibt es im LAP das neue
Projekt „Zukunftswerkstadt Stadtjugendplan". In diesem soll die Kinder- und
Jungendarbeit in Sassnitz analysiert werden, mit gleichzeitiger Klärung, was für
Vorstellungen wir diesbezüglich darüber haben und was wir bewirken wollen. Der
Antragsteller für dieses Projekt ist das CJD Garz. Termine für das genannte Projekt
sind am 19./ 20. März und am 23. April 2010. Zum Ende soll eine Empfehlung an den
Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales zur Diskussion und Überarbeitung
gereicht werden und letztlich als Beschluss in der Stadtvertretung darüber
beschlossen werden.
TOP 13
Beratung zum Haushalt 2010
Herr Dalski erklärt die Grundlagen, mit denen die Stadt Sassnitz den Haushalt 2010
zu erarbeiten hat. Er teilt mit, dass sich auch die weltweite Wirtschafts- und
Finanzkriese auf die kommunalen Haushalte auswirkt. Es ist ein deutlicher Rückgang
der Realsteuereinnahmen im Vergleich zu den Vorjahren erkennbar. Die
Zuweisungen für Infrastrukturinvestitionen werden schrittweise bis 2012 auf null
reduziert.
Weiter ist das große Haushaltsdefizit hauptsächlich durch die Neugestaltung des
Finanzausgleichsgesetzes (FAG), die Senkung der Schlüsselzuweisung und die
Erhöhung der Kreisumlage begründet. Da ein Haushaltsausgleich mit sicherer
Wahrscheinlichkeit nicht gelingen wird, muss für das Jahr 2010 ein
Haushaltssicherungskonzept (HASIKO) erstellt werden.
Herr Dalski informiert darüber, dass alle Fraktionen über den eben genannten Stand
in Kenntnis gesetzt wurden und darüber beraten.
Herr Benedict ist der Meinung, dass nicht die Neugestaltung des FAG die Schuld an
der derzeitigen Haushaltslage trägt, sondern dass durch die Mindereinnahmen des
Landes auch weniger an die Kommunen zugeführt werden kann.
Herr Dalski erklärt, dass sich die Stadt in diesem Fall auf eine Rechtsgrundlage
beziehen muss.

Weiter fragt der Ausschussvorsitzende, ob die Bibliothek nicht in die Gesamtausgaben
der freiwilligen Aufgaben, in Höhe von 362.300,00 Euro, gehört.
Die Verwaltung erklärt, dass die Stadt Sassnitz, laut Beschluss der Stadtvertretung,
ein anerkannter Erholungsort ist, wodurch die Bibliothek eine Pflichtaufgabe ist.
Herr Benedict spricht die Räumlichkeiten in der Straße der Jugend, im Gerhart-
Hauptmann-Ring und in der Geschwister-Scholl-Straße an. Er fragt nach, ob es sich
hierbei um die tatsächlichen Mietkosten handelt oder die Betriebskosten enthalten
sind. Die Verwaltung antwortet, dass es sich um die Kaltmiete handelt. Die
Betriebskosten und weitere Ausgaben müssen die Vereine selbst zahlen. Sollten sie
diese Kosten nicht vollständig aufbringen können, werden diese seitens der
Verwaltung bezuschusst.
Der Vorsitzende spricht die im Verwaltungshaushalt enthaltende Förderung der
Wohlfahrtspflege und Jugendhilfe an. Für die sozialen Bereiche Objekt „Gerhart-
Hauptmann-Ring 50" und Objekt „Straße der Jugend 12" muss eine Lösung
gefunden werden, um Einsparungen bei den Betriebskosten zu bewirken.
Weiter erklärt Herr Benedict, dass die Ausgaben für freiwillige Ausgaben nur 2,88 %
vom Verwaltungshaushalt betreffen. Er spricht die finanziellen Probleme mit dem
Tierpark an, welcher in diesem Jahr mit 226.300,00 Euro bezuschusst werden soll.
Hierbei stellt Herr Benedict fest, dass bei Einnahmen i. H. v. 105.000,00 Euro ein
anteiliger Zuschuss aus der Kurabgabe i. H. v. 28.000,00 Euro enthalten ist und der
Tierpark somit eines höheren Zuschusses seitens der Stadt bedarf. Herr Benedict
fragt an, ob man angesichts des Defizits nicht über den momentanen Zustand des
Tierparks diskutieren müsse.
Frau Holtz fragt, ob als Schlussfolgerung an die Schließung des Tierparks gedacht
sei. Die Ausschussmitglieder positionieren sich sehr unterschiedlich über diverse
Optionen.
Herr Dalski informiert, dass an einer Lösung zur Erhaltung des Tierparks und der
Anhebung dessen Qualität gearbeitet wird.
Herr Slowy bewundert den Mut von Herrn Benedict, das Thema Tierpark
anzusprechen, genauso sollte man auch über die Bibliothek beraten. Es soll nicht
von Abschaffung gesprochen werden, sondern es muss geschaut werden, an
welchen Stellen gespart werden kann.
Frau Oehmichen findet, dass man sich um ein neues Konzept kümmern sollte, damit
der Tierpark attraktiver wird, besonders für die Kinder.
Frau Holtz würde eher einen defizitären Haushalt beschließen, als von vornherein
Dinge zu beschließen bzw. aufzugeben, denn daTin kann immer noch über
Veränderungen beraten werden.
Herr Dalski erklärt auf Nachfrage, dass eine Erhöhung der Kurabgabe mit dem Bau
des Kurgebietes geplant ist. Er sagt, es sei das Beste, den Haushalt so zu
beschließen, wie er ist und dann ein Haushaltssicherungskonzept zu entwickeln.
Auch ein defizitärer Haushalt sei ein Haushalt, mit dem man arbeiten kann.
Herr Benedict teilt mit, dass er die Zuschüsse nochmal durchgegangen und darüber
irritiert sei, dass die Vorschläge des Ausschusses zur Verteilung der Zuschüsse ohne
Rücksprache seitens der Verwaltung geändert wurden (u.a. bei den Jasmunder
Plattdänzer und dem Seniorenbeirat). Er kritisiert, dass Arbeitsergebnisse des
Ausschusses durch die Verwaltung eigenmächtig verändert werden. Dies
diskreditiere die Arbeit des Ausschusses.

Frau Thiele schlägt vor, eine Empfehlung an die Kämmerei weiterzuleiten, mit dem
Inhalt, dass die Zahlen des Sozialausschusses eingearbeitet bzw. die Verteilung der
Zuschüsse an die Vereine korrigiert werden.
Abstimmung: 10 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen/ 0 Enthaltung
Weiter informiert die Verwaltung darüber, dass der beschlossene Kinderfonds
aufgrund des Entwurfes und der knappen Zeit noch nicht im Haushaltsplan
eingestellt sei. Es sei geplant, die Mittel für den Kinderfonds aus der Haushaltsstelle
Städtepartnerschaft, die insgesamt mit 30.000,00 Euro beziffert ist, 15.000,00 Euro
zu nehmen.
Herr Benedict berichtet, dass die Stadt Sassnitz Bioenergie-Region werden möchte
und CO2 einsparen will. Vielleicht könnten Vereinbarungen seitens der Stadt mit den
Schulen über Energieeinsparungen getroffen werden. Das dadurch gesparte Geld
soll anteilig den Schulen zu Gute kommen. Dieses Thema wird in den nächsten
Sitzungen besprochen.
TOP 14
Sonstiges/ Mitteilungen
Herr Benedict teilt mit, dass die 3 Bürger, die zur Feierstunde des Tages des
Ehrenamtes nicht erscheinen konnten, im Nachhinein durch den Bürgermeister und
den Stadtvertretervorsteher in würdiger Form geehrt wurden.
Weiter informiert er, dass zur nächsten Sitzung am 27. April 2010 die Pfundsweiber
und die Jasmunder Plattdänzer eingeladen werden. Außerdem soll der verteilte
Fragenkatalog für die Pflegedienste besprochen werden, so dass diese zur Sitzung
im Juni eingeladen werden können.
Der Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung zu prüfen, ob sich bezüglich der
Kooperationsvereinbarungen des Freizeitzentrums mit städtischen Vereinen etwas
ergeben hat. Weiter muss daran gedacht werden, dass für die kommenden Jahre die
erwarteten Schülerzahlen erarbeitet werden müssen.
Herr Slowy möchte wissen, wie der Stand mit der Volkssolidarität ist.
Frau Thiele informiert, dass sie und Herr Holtz einen Termin mit Herrn Pfeifer hatten,
bei dem die Ergebnisses dieses Ausschusses vorgetragen wurden. Es wurde ein
weiterer Termin am 17. März 2010 vereinbart, der seitens der Verwaltung nicht
wahrgenommen werden kann und sich somit verschiebt. Weiter bittet sie darum,
dass bei dem Termin mit der Grundschule auch Herr Kossow vom Staatlichen
Schulamt Greifswald eingeladen wird. ~