13.07.2015 Aufrufe

Behörden und Verwaltung - Biglen

Behörden und Verwaltung - Biglen

Behörden und Verwaltung - Biglen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Mitteilungsblatt der Gemeinde <strong>Biglen</strong> Ausgabe 5/2013__________________________________________________________________________________________________________________2. GebührenreglementSachverhaltDie Gemeindeversammlung hat das Gebührenreglement am 1. Dezember 1995 erlassen. DiesesReglement hat das bisherige Gebührenreglement vom 26. Mai 1967 sowie weitere widersprechendeBestimmungen aufgehoben.Das Amt für Gemeinden <strong>und</strong> Raumordnung des Kantons Bern, Nydeggasse 11/13, 3011 Bern, hat dasGebührenreglement am 22. Januar 1996 genehmigt.Der Gemeinderat hat gestützt auf das Gebührenreglement am 26. Oktober 1995 den Gebührentarif erlassen.Die beiden Erlasse traten am 1. Januar 1996 in Kraft.AuftragDas Regierungsstatthalteramt Konolfingen, Schloss, 3082 Schlosswil, hat am 17. April 2009 gestützt aufdie Gemeindeverordnung des Kantons Bern vom 16. Dezember 1998 (Artikel 141) seinen Kontrollbesuchdurchgeführt.Die Aufsichtsbehörde hat dabei den Gemeinderat beauftragt, das Gebührenreglement zu überarbeiten.Der Gemeinderat hat damals festgehalten, das Gebührenreglement in den nächsten Jahren anzupassen(Aufnahme in die Pendenzenliste).MusterreglementDie Justiz-, Gemeinde- <strong>und</strong> Kirchendirektion des Kantons Bern, Münstergasse 2, 3011 Bern, stellt denGemeinden verschiedene Musterreglemente zur Verfügung.Den Gemeinden wird dabei insbesondere auch ein Gebührenreglement (Fassung vom Juni 2012) zurVerfügung gestellt.Gebührenreglement der Einwohnergemeinde <strong>Biglen</strong>Gr<strong>und</strong>lage für das neue Gebührenreglement bildet das kantonale Musterreglement.Die Gliederung des Reglementes sieht wie folgt aus:I. AllgemeinesGegenstandBemessungGebührenschuldnerin / GebührenschuldnerErhebungII.GebührenbereichePersonen-, Familien-, ErbrechtEinwohnerkontrolleOrtspolizeiwesenBauwesenSteuerwesenH<strong>und</strong>etaxenDatenschutzVerschiedenes13

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!