Alternative Globalisierung im Dienst von Menschen und Erde ...

20Teil 4: Gerechte FinanzenUnd erlass uns unsere Schulden,wie auch wir sie unseren Schuldnern erlassen haben.(Mt 6,12)4.1 Finanzen: Vom Wucher zu gerechten FinanzenDie Verwandlung des Handels ist von der Verwandlung der internationalen Finanzinstitutionen nicht zu trennen. Seit denachtziger Jahren knüpfen der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank (WB) Darlehen und Schuldenerlassan Bedingungen, mit denen eine makroökonomische Pauschalpolitik durchgesetzt wird. Unter anderem verlangen sie vonden armen Ländern, ihre Märkte dem Wettbewerb internationaler Unternehmen und Makler zu öffnen, staatlicheBeihilfen an lokale Produzenten zu kürzen und Absatzorganisationen, Unternehmen und soziale Dienste zu privatisieren.Für Millionen von Menschen waren die Auswirkungen katastrophal: Arbeitplätze wurden zerstört und Kleinbauern zumWettbewerb mit Großkonzernen gezwungen.Die Geschichte hat gezeigt, dass Menschen und Nationen ihren Entwicklungsprozess nur kontrollieren können, wenn sieauch die Kontrolle über ihre Finanzen haben.In vielen Fällen hatten die Maßnahmen der internationalen Finanzinstitutionen (IFI = IWF, WB und die regionalenEntwicklungsbanken), d.h. Kreditvergabe und Schuldenerlass zu bestimmten Konditionen, für die betroffenenVolkswirtschaften verheerende Folgen.Im Dezember 2001 zogen Tausende von Menschen auf leere Töpfe schlagend in einem cacerolazo, einer lauten,gewaltlosen Großdemonstration, durch Buenos Aires. Dieser außerordentliche „Schrei des Volkes“ trotzte demAusnahmezustand, denn die Menschen wollten zeigen, dass sie genug hatten von zunehmender Armut,Arbeitslosigkeit und Straffreiheit derjenigen, die die Reichtümer ihres Landes geplündert hatten. Dieser massivesoziale Aufruhr führte dazu, dass in weniger als zwei Wochen nacheinander fünf Präsidenten eingesetzt wurden.Die Milliarden von Dollar, die Argentinien jedes Jahr für den Dienst illegitimer Schulden aufwendet sowie diedurch den IWF auferlegten Maßnahmen waren die Ursache für die Wirtschaftskrise. In den neunziger Jahren warArgentinien der Musterschüler des IWF und befolgte dessen Rat aufs Wort. Nach dem umfangreichenPrivatisierungs- und Strukturanpassungsprogramm stellte Argentinien 1999 fest, dass seine Schulden auf 146Milliarden US$ hochgeschnellt waren. Je mehr sich die Wirtschaftskrise verschärfte, desto mehr MillionenKredit gewährte der IWF, bis letztlich Ende 2001 das gesamte Wirtschaftssystem des Landes zusammenbrach.Vor der Umsetzung der neoliberalen Politik gehörten 60% der argentinischen Bevölkerung der Mittelklasse an.Nach dem Zusammenbruch lebten 60% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze.Der afrikanische Musterschüler des IWF war Sambia. In einer von Dürre und HIV/AIDS heimgesuchten Regionbenötigt Sambia all seine finanziellen Ressourcen, um die soziale und landwirtschaftliche Infrastruktur desLandes aufrechtzuerhalten. Es soll aber zwischen 2003 und 2005 jährlich im Durchschnitt 221 Millionen US$für den Schuldendienst aufbringen – das sind zwei Drittel mehr, als Sambia vor der Entschuldung durch dieHIPC-Initiative bezahlte.Der IWF allein soll für den Schuldendienst zwischen 2003 und 2005, also nach der Entschuldung durch dieHIPC-Initiative, schätzungsweise 293 Millionen US$ einkassieren, während Sambia nach wie vor für diefehlgeschlagenen Maßnahmen bezahlt, die von IWF und WB in den neunziger Jahren aufgezwungen wurden.Anstatt die Verantwortung für die Schuldenkrise Sambias zuzugeben und dafür zu haften, bleibt der IWF darauffixiert, das Land zum Verkauf seiner noch verbleibenden Werte zu zwingen. Als die internationalenEntscheidungsträger mit dem Scheitern ihrer Politik in Sambia konfrontiert wurden, schoben sie die Korruptionder lokalen Regierung vor, anstatt die tatsächlichen Auswirkungen ihrer Politik zu überprüfen.Diese Erfahrungen sind ein Zeichen für die systemische Krise des gesamten internationalen Finanzsystems. Keineinternationale Finanzinstitution, Regulierungspolitik oder Macht ist in der Lage oder willens, die täglich in Höhe voninsgesamt 1,9 Billionen US$ durchgeführten Devisengeschäfte zu kontrollieren. Da die Finanzspekulation den Handel