Amtsblatt KW 28 - Verbandsgemeinde Lauterecken

Rundschau - 8 - Ausgabe 28/2013e) Stellvertreter Wirtschafts- und FremdenverkehrsausschussHerr Uli Christmann wurde zum Stellvertreter des Wirtschafts- undFremdenverkehrsausschusses gewählt.f) Stellvertreter des Wirtschafts- und FremdenverkehrsausschussesHerr Axel Stenzhorn wurde zum Stellvertreter des Wirtschafts- undFremdenverkehrsausschusses gewählt.Bekanntgabe der Eilentscheidung zur energetischen Sanierung derStraßenbeleuchtungsanlagen (LED-Technik); FörderantragDas Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorisicherheit(BMU) fördert aufgrund der Novellierung der Richtlinie zur Förderungvon Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungenim Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative den Einbauhocheffizienter LED-Beleuchtungs-, Steuer- und Regelungstechnik beider Sanierung von Außen- und Straßenbeleuchtung mit einem CO2-Minderungspotential von mind. 60 %. Der Ortsbürgermeister traf imBenehmen mit den Ortsbeigeordneten die Eilentscheidung, dass dieVerbandsgemeindeverwaltung beauftragt wird, den Förderantrag zurenergetischen Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlagen (LED-Technikfür die Ortsgemeinde beim BMU zu stellen. Der Ortsgemeinderatnimmt von der Eilentscheidung Kenntnis. Eine Beschlussfassung istnicht erforderlich.Verlängerung des Gaskonzessionsvertrages mit der Pfalzgas GmbHDer Stadtrat beschließt, für den weiteren Betrieb des Gasversorgungsnetzesin Lauterecken einen Gaskonzessionsvertrag mit der PfalzGasGmbH, Frankental, abzuschließen. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Ablaufdes derzeit gültigen Vertrages und endet 20 Jahre später im Juni 2034Stadtsanierung, Sanierungsgebiet „Alter Stadtkern“, Teil 1;Ermittlung der Grundstückswerte zum Zeitpunkt des Abschlussesder Sanierung durch den GutachtersausschussDer Stadtrat beschließt, beim Vermessungs- und Katasteramt Westpfalzin Kusel als Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerteum die Ermittlung der Anfangs- und Endwerte der Grundstücke imSanierungsgebiet „Alter Stadtkern, Teil 1“ nachzusuchen.Vertretung OrtsbürgermeisterVom 15.07.2013 bis 27.07.2013 übernimmt der 1. OrtsbeigeordneteFrank Michel, Sonnenstraße 4, die Amtsgeschäfte.Aus der Ortsgemeinderatssitzungvom 10.06.2013Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr2013Für die in diesem Jahr stattfindende Schöffenwahl ist eine Vorschlagslisteaufzustellen. Die Wahl erfolgt für die Geschäftsjahre 2014 - 2018.Der Ortsgemeinderat beschließt Annelie Hahn in die Vorschlagsliste fürdie Wahl der Schöffinnen und Schöffen aufzunehmen.Beteiligung an den Investitions- und Ausstattungskosten des KindergartensGrumbach für die U3-KinderDer Ortsgemeinderat beschließt sich an den Kosten für den Ausbauund Umbau des Kindergartens aus den Jahren 2010 und 2011 sowienunmehr der Ausstattung mit Spielgeräten für U3-Kinder zu beteiligen.Die Gemeinde beteiligt sich mit dem von der Verwaltung berechnetenBetrag. Die evtl. eingehenden Spenden werden dabei in Abzug gebracht.Die endgültige Abrechnung soll nachdem die Spielgeräte angeschafftund die Spenden vereinnahmt wurden erfolgen.Alter Friedhof: Neugestaltung nach Abriss der MauerNachdem die Mauer kurzfristig abgerissen werden konnte, ist über dieweitere Vorgehensweise zu beraten. Für die Neuerrichtung der Mauer ineiner Höhe von ca. 60 cm unter Einbeziehung der vorhandenen Torpfeilerwurde vom Vorsitzenden ein Angebot eingeholt. Der Ortsgemeinderatbeschließt dass die noch erforderlichen Erdarbeiten von Herbert Kreischer,Merzweiler ausgeführt werden. Die Arbeiten zur Errichtung derMauer unter Einbeziehung der vorhandenen Pfeiler sind nach Absprachemit der Ortsgemeinde von der Verwaltung beschränkt auszuschreiben.Die Anbringung der Abdeckung erfolgt in Eigenleistung unter derMitarbeit von Willibald Bauer.Aus der Ortsgemeinderatssitzungvom 19.06.2013Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Jahr 2013Für die in diesem Jahr stattfindende Schöffenwahl ist eine Vorschlagslisteaufzustellen. Die Wahl erfolgt für die Geschäftsjahre 2014 - 2018.Der Ortsgemeinderat beschließt Benjamin Olsowski in die Vorschlagslistefür die Wahl der Schöffinnen und Schöffen aufzunehmen.Sanierungsarbeiten MaschinenhalleDer Ortsbürgermeister informierte über den Stand der Sanierungsmaßnahmenan der Maschinenhalle. Diese wurden begonnen. Die Ertüchtigungsmaßnahmender Halle sind fertig gestellt und wurden vom Statikerabgenommen. Der Anbau ist noch fertig zu stellen. Nach Beendigungaller Maßnahmen wird der Prüfstatiker die kompletten Arbeiten abnehmen.Es wurde weiterhin besprochen, dass die Verschieferung desGiebels über dem Pultdach noch zusätzlich von der Fa. Keller vorgenommenwerden soll.Beteiligung an den Investitions- und Ausstattungskosten des KindergartensGrumbach für die U3-KinderDer Ortsgemeinderat beschließt sich an den Kosten für den Ausbauund Umbau des Kindergartens aus den Jahren 2010 und 2011 sowienunmehr der Ausstattung mit Spielgeräten für U3-Kinder zu beteiligen.Die Gemeinde beteiligt sich mit dem von der Verwaltung berechnetenBetrag (1.009,39 Euro). Die evtl. eingehenden Spenden werden dabei inAbzug gebracht. Die endgültige Abrechnung soll nachdem die Spielgeräteangeschafft und die Spenden vereinnahmt wurden erfolgen.Vertretung OrtsbürgermeisterVom 10.07.2013 bis 21.07.2013 übernimmt der 1. Ortsbeigeordnete RalfSchneider, Bahnhofstraße 4, Tel.: 06382/1271 die Amtsgeschäfte.Ev. KirchengemeindeGrumbach – Herren-SulzbachSonntag, den 14.07.13: 10 Uhr Grumbach, Gottesdienst, 11 Uhr Deimberg,GottesdienstKath. PfarreiengemeinschaftLauterecken - Reipoltskirchen - WolfsteinDonnerstag, 11.07. Hl. Benedikt von Nursia: 18.00 Uhr Nußbach AmtFreitag, 12.07.: 18.00 Uhr Wolfstein Heilige MesseSonntag, 14.07.2013 15. Sonntag im JahreskreisSonntäglicher Vorabend: Hl. Heinrich II. u. hl. Kunigunde: 18.00 UhrReipoltskirchen III. Sterbeamt f. Volker PresserSonntag09.00 Uhr Lauterecken Amt für die Pfarrgemeinde, 10.30 Uhr WolfsteinAmt für die PfarrgemeindeMontag, 15.07. Sel. Bernhard, hl. Bonaventura: 18.00 Uhr WolfsteinHeilige Messe in der außerordentlichen FormDienstag, 16.07. Gedenktag unserer Lieben Frau a. d. Berge Karmel:17.30 Uhr Reipoltskirchen Rosenkranz, 18.00 Uhr ReipoltskirchenAmtMittwoch, 17.07.: 08.30 Uhr Lauterecken Rosenkranz, 09.00 Uhr LautereckenAmtProt. Pfarramt LautereckenSonntag, 14.07.2013: 09.00 Uhr Gottesdienst in Heinzenhausen, 10.00Uhr Gottesdienst in LautereckenÖffnungszeiten PfarramtMittwoch von 13.30 Uhr bis 16.30 UhrDonnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 UhrEv. Kirchengemeinden Offenbach -Wiesweiler - Niedereisenbach - Medard -NiederalbenSonntag, 14.7.2013: Alben: 10.30 Uhr Gottesdienst, Niedereisenbach:9:30 Uhr GottesdienstKath. Pfarrei St. Peter + Paul,Offenbach-HundheimSamstag, 13.07.13: 19.00 Uhr VorabendmesseProt. KirchengemeindenSt. Julian und GumbsweilerSonntag, 14.7.2013: 9.30 Uhr Gumbsweiler; 10.15 Uhr St. JulianProt. Kirchengemeinde HinzweilerDienstag, 09.07.2013: 18.30 Uhr Treffen der Ehemaligen (Konfirmation2013)Sonntag, 14.07.2013: 09.15 Uhr Gottesdienst (Hinzweiler), 10.15 UhrGottesdienst mit Taufe (Hundheim)