Vorlage für Landtagskanzlei - Land Salzburg

Die von Frau Dr. Resmann über ein Dachverbandsvorstandsmitglied ausgesprochene Gesprächseinladung
an den Vorsitzenden und an den Geschäftsführer ist seit vier Wochen unbeantwortet.
Die 34-jährige Tätigkeit mit unzähligen Projektermöglichungen der Kulturellen Sonderprojekte
kann dem Dachverband der Salzburger Kulturstätten eigentlich nicht entgangen sein.
Zur Kritik, dass es keine Homepage und keine Offenlegung der ausgezahlten Gelder gibt, ist zu
sagen, dass Frau Dr. Resmann bereits eine Homepage veröffentlicht hat, aus der das Leitbild,
die Projektkriterien, die Arbeitsschwerpunkte, Aktuelles und das Team dargestellt werden. Die
Mitveranstalter- und Mitherausgeberbeiträge werden – wie alle anderen Förderungen auch –
auf der Kulturseite des Landes veröffentlicht, auch darauf wird auf der Homepage hingewiesen.
Zu Frage 3: Nach welchen Richtlinien wurden die Gelder der Kulturellen Sonderprojekte vergeben?
Die Kulturellen Sonderprojekte sind seit Gründung ein Kuratoren- und Mentoren-Modell, sie
vergeben Kooperationsbeiträge, die im Sinne der Kulturellen Sonderprojekte sind: "Altes, Vergessenes,
Verschüttetes und Verdrängtes entdecken und bewusst machen, in gleicher Weise
Talenten und Innovationen eine Chance geben."
Frage 4: Wenn nach Aussagen von Alfred Winter die vergebenen Gelder keine Subventionen
gewesen sind, was waren sie dann und warum scheinen sie nicht im Subventionsbericht des
Landes auf?
Das Budget der Kulturellen Sonderprojekte ist – abgesehen von Stefan Zweig – "Sachausgaben
Ermessen" (siehe Landesvoranschlag bzw Rechnungsabschluss). Im Subventionsbericht
scheinen grundsätzlich nur die Förderausgaben auf, "Sachausgaben Ermessen" werden dort
nicht angeführt.
Zu Frage 5: Warum wurden keine Verwendungsnachweise kontrolliert, und wusste die zuständige
Abteilungsleiterin bzw das Ressort darüber Bescheid?
Bei "Sachausgaben Ermessen" gilt die Gesamtprojektkostenaufstellung bzw die Rechnung als
Verwendungsnachweis. Dieses Procedere ist mit der Finanzabteilung abgesprochen und den
zuständigen Stellen bekannt.
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