Prot. B-Versammlung 2010 - Wasserversorgung Andwil-Arnegg

Protokoll der ordentlichen Bürgerversammlung 2010DatumZeit09. April 2010 21 – 22hOrtRestaurant Sternen, ArneggTraktanden1. Wahl der Stimmenzähler2. Rechnung 20093. Bericht der Geschäftsprüfungskommission4. Voranschlag 20105. Wahlen / Mitglied der r GPK6. Gutachten7. Neues Gemeindegesetz / künftige WV - Organisation8. Mitteilungen und allgemeine UmfrageAnwesend:Präsident der r WV Andwil-ArneggArnegg Guido Aellig (Vorsitz)VerwaltungsratsmitgliederMartin Anderegg, VR-VizepräsidentVizepräsidentErich Rüst, Technischer LeiterGabriela Fäh, KassierinPius Ledergerber, Mitglied des VRAktuarin der WV Andwil-ArneggArnegg Lydia Meile (Protokoll)Mitglieder der GPKGottlieb Zwicki (Präsident)Markus ZauggTotal anwesende Stimmberechtigte * 54 *Guido Aellig begrüsst Dominik Gemperli, Gemeindepräsident von Andwil und BeatLehmann, Verantwortlicher der Stadtwerke Gossau. Beide sind hier, sowohl in beruflicherFunktion, als auch als Bürger der WV Andwil-Arnegg.Entschuldigt haben sich Christine (Mitglied der GPK der WV Andwil-Arnegg) und FranzGuster aus Arnegg.GA leitet die Bürgerversammlung mit einigen Ergänzungen zum Jahresbericht ein:- „ Mir wäre es heute am liebsten gewesen, ich hätte sagen können, alle Subventionensind eingereicht und abgerechnet“. Es fehlen nur noch wenige Abrechnungen. GA18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 1

dankt seinen Kolleginnen und Kollegen vom VR für das Zusammenarbeiten und dasMitziehen im vergangenen Jahr.- Der Auftrag der GPK an der letzten Bürgerversammlung hat den VR arg gefordert,doch dazu mehr im Traktandum 7.- Der 2. Mai 2009 sorgte für Schlagzeilen - Rohrleitungsbruch an der Arneggerstrassemit Wasserschaden im Dorfladen Egger. Guido Aellig dankt Erich Rüst für seine speditive,aufopfernde und intensive Arbeit. Die Anwohner - mit ganz wenigen Ausnahmen,hatten innert einer Stunde wieder fliessend Wasser. Guido Aellig stimmt der Zustandtraurig, dass einige Einwohner kein Verständnis für diese Ausnahmesituation hattenund auf ihren Anspruch auf Wasser beharrten. Guido Aellig verweist auf die Medien,welche berichten, dass es bei Wasserleitungsbrüchen in St. Gallen und Basel mehr als24 Stunden dauerte bis das Wasser wieder floss.- Guido Aellig berichtet abschliessend von der Einweihung des neuen Seewasserpumpwerksim Rietli in Goldach, welches von der Regionalen Wasserversorgungs AGrealisiert wurde. Die WV Andwil-Arnegg ist Partner der Regionalen WasserversorgungsAG.Nach diesen einführenden Worten geht Guido Aellig zur ordentlichen Bürgerversammlung2010 über. Die Bürgerversammlung wurde ordnungsgemäss einberufen, die Traktandenliste,die Rechnung mit dem Voranschlag und der Amtsbericht wurden den Bürgerntermingerecht zugestellt.Das Protokoll wird von der Aktuarin Lydia Meile verfasst. Gemäss Gemeindegesetzkann das Protokoll vom 26. April bis 03.Mai 2010 bei Frau Gabriela Fäh an der Zehnstadelstrassein Arnegg während den Bürozeiten eingesehen werden.Die Traktandenliste ist auf der zweiten Seite des Jahresberichtes 2009 aufgeführt. GAbeantragt den GPK Bericht / Traktandum 3 erst nach dem Voranschlag / Traktandum 4abzuhandeln. Dies wird von den Bürgern genehmigt.Eine weitere Änderung der Traktandenliste wird von den Stimmberechtigten nicht gewünscht.1. Wahl der StimmenzählerAls Stimmenzähler werden vorgeschlagen und gewählt:Barbara Keller, Dorfstrasse 40, 9204 AndwilArmin Stäheli, Bischofszellerstrasse 369, 9212 Arnegg2. Rechnung 200918.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 2

Die Jahresrechnung 2009 ist in den Unterlagen detailliert abgedruckt.Guido Aellig weist kurz auf einige wichtige Punkte der Jahresrechnung hin: Der Rechnungsabschlussist wesentlich besser als budgetiert. Die Unterhaltskosten waren geringer.Aufwendungen für das geographische Informationssystem wurden auf das nächsteBetriebsjahr verschoben.Die Betriebsrechnung echnung schliesst mit einem Vorschlag von Fr. 9'895.38.Die Bestandesrechnung 2009 schliesst mit einem Vorschlag von 202'080.73. Das Ver-mögen beläuft sich per 31.12.2009 auf Fr. 1'188'254.50.G. Aellig eröffnet die Diskussion.Es gibt keine Wortmeldungen.3. Voranschlag 2010Guido Aellig hat vor einem Jahr an einer Orientierung der Gemeinde Andwil zum ThemaBachoffenlegung teilgenommen. Ihm wurde nicht bewusst, dass durch dieses Projekthohe Kosten auf die WV Andwil-Arnegg fallen. In einer Koordinationssitzung EndeFebruar wurde klar, dass drei Wasserleitungen auf der Höhe Gärtnerei Brändle, Andwilverlegt werden müssen und die WV Andwil-Arnegg diese Kosten selber tragen muss.Diese Ausgaben konnten im Voranschlag nicht mehr einbezogen werden.Magnus Ledergerber, Ackerweg 5, Arnegg hält fest, dass die Arbeiten zur Bachoffenlegungerst gestartet wurden und fragt an, ob noch weitere Kosten anfallen? ErichRüst erklärt die Sachlage. Bei Bachoffenlegung gehen die Kosten zu Lasten der Werke(Wasser/Elektra), wird ein Bach jedoch verlegt, muss die Ausgaben die Gemeinde /Stadt / der Bauherr übernehmen. Magnus Ledergerber versteht nicht, dass diese Kostennicht bereits im Grundprojekt enthalten sind. Guido Aellig wird nun die Planung undKostenfrage für das gesamte Bachoffenlegungsprojekt speziell auch in Arnegg „insAuge fassen“.Der Voranschlag 2010 der Betriebsrechnung / laufende Rechnung schliesst mit einemAufwandüberschuss von Fr. 62'700.Der Voranschlag 2010 der Investitionsrechnung schliesst mit einem Einnahmenüber-schussvon Fr. 40‘000.G. Aellig eröffnet die Diskussion.Es gibt keine Wortmeldungen.4. . Bericht der Geschäftsprüfungskommissionon18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 3

G. Zwicky stimmt über folgende Anträge ab:• Die Jahresrechnung 2009 der Wasserversorgung Andwil – Arnegg sei zu genehmigen.Abstimmungsbeschluss: Die Jahresrechnung 2009 wird genehmigt.• Die Anträge des Rates über Voranschlag für das Rechnungsjahr 2010 seien zugenehmigen. Vorbehalten bleiben die Kreditanträge an die Bürgschaft gemässseparatem Traktandum.Abstimmungsbeschluss: : Der Voranschlag 2010 wird genehmigt.5. Wahlen / Mitglied der GPKGottlieb Zwicki reichte auf Mitte 2010 seinen Rücktritt ein. Er wechselt den Arbeitgeberund zugleich den Wohnort. Es macht nicht Sinn, die Amtsperiode noch abzuschliessen.Guido Aellig dankt Gottlieb Zwicki für seinen uneigennützigen Einsatz. Erhat sein Metier bestens verstanden, zielgerichtete Fragen gestellt, war nicht immer sofortzufrieden und hat wenn nötig nachgehackt. Er hat seinen Auftrag ernst genommen,war stets fair und sehr kollegial. Als Dank und Andenken an die Zeit in Arnegg,erhält Gottlieb Zwicki eine gravierte Glaskaraffe der Firma Engeler aus Andwil.Die Mitglieder der GPK und der VR schlägt den Bürgern Herrn Kurt Maus, Bettenstrasse6b, Arnegg als neues Mitglieder der GPK vor. Herr Maus stellt sich gleich selber vor. Erist seit 2003 wohnhaft in Arnegg, Geschäftsführer des Baumeisterverbands und einesseiner grossen Hobbys ist das Laufen.Abstimmungsbeschluss: : Kurt Maus wird einstimmig als neues Mitglied der Geschäftss-prüfungskommissiongewählt.6. . GutachtenDa strategische Entscheidungen in die Kompetenz der Bürgerschaft fallen, sieht esGottlieb Zwicki als seine Aufgabe, die Bürger stufengerecht zu informieren. Er gehtdavon aus, dass der GPK-Bericht gelesen und verstanden wurde und fügt folgende Ergänzungenan.- die GPK empfehlt seit Jahren eine Mehrjahresfinanzplanung (in der Regel 5 Jahre).Ein der GPK abgegebener Finanzplan und eine Pendenzenliste zeigen für die Jahre2010/2011 keine Investitionen.- zur Prüfung der Anträge an die Bürger wurde ein separater Termin mit dem Verwaltungsratvereinbart. Wie im Bericht erwähnt, war eine Prüfung nicht möglich, da we-18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 4

sentliche Dokumente nicht vorlagen. Eine Empfehlung zu den beantragten Gutachtender GPK war deshalb nicht möglich.- jetzt werden vom VR 4 Investitionsantrage mit einem Volumen von Fr. 938'800 beantragt.Die flüssigen Mittel reichen in jedem Fall nicht aus. Es muss von einer Fremdfinanzierungausgegangen werden. Arbeiten an der Bächigenstrasse in Arnegg (Gutachten2) und Alpsteinstrasse/Kirchbühelstrasse in Andwil (Gutachten 3) sind gekoppeltmit Projekten der Stadt Gossau, respektive der Gemeinde Andwil. Gottlieb Zwicki stuftdaher die Gutachten 2 und 3 als Muss-Projekte und die Gutachten 1 und 4 als Kann-Projekte ein.- der Einnahmenüberschuss im Jahr 2009 ist aufgrund von Sondereffekten entstanden.Bei Annahme der Investitionen ist künftig mit einem jährlichen strukturellen Defizit vonFr. 60'000 bis Fr. 90'000 zu rechnen. Bei einem jährlichen Verkauf von ca. 250'000 m3Wasser bedeutet dies, dass mittelfristig mit einem um 30 Rappen höherem Wasserpreiszu rechnen ist.Zum Schluss äussert sich Gottlieb Zwicki noch zum Traktandum 7 / Organisation. Obwohlim vergangenen Jahr das Thema im VR oft traktandiert war, lagen keine vom VRabgesegneten und somit prüfbaren Ergebnisse vor. Der VR hält in Gesprächen und Protokollenfest, dass die Organisation in der Kompetenz des Rates liegt und nicht derBürger. Er richtet einen Appell an den Präsidenten und bittet, in dieser Angelegenheitdie Meinung der Bürgschaft zu berücksichtigen und dankt für die Aufmerksamkeit.Guido Aellig stellt die Projekte / Gutachten kurz vor.Reto Keller, Dorfstrasse 4a, Andwil fragt an, warum die Hauptleitung Hofackerstrassemit 455 Meter Fr. 207'000 kostet und die Hauptleitung Matten mit 260 Meter deutlichteurer ist und Fr. 368'000 kostet?Erich Rüst erklärt dies mit einem „Druckfehler“. Die Leitung Matten - St.Margrethenstrasse ist 560 Meter lang und bittet um Entschuldigung. Er benützt dieGelegenheit und verweist auf die Vergangenheit. Die WV Andwil-Arnegg stand mitSchulden da und hat es immer geschafft, mit sparsamem und haushälterischem Umgangdie Anlagen zu Erneuern und steht nun mit soliden Finanzen da. Bei den ProjektenHauptleitung Hofackerstrasse (Gutachten 1) und Hauptleitung Matten (Gutachten4) geht es in erster Priorität um den Feuerschutz. Mit der neuen Leitung von Mattennach St. Margreten wird ein Ringschluss verwirklicht. Für die Gebiete Matten, Zinggenhuebund Wilen würde sich die Versorgungssicherheit, wie auch der Brandschutz wesentlichverbessern. Er bittet um Vertrauen. Er ist überzeugt, dass es auch mit den vorliegendenGutachten / den hohen Ausgaben eine gute Lösung gibt.Jung Anton, Zinggenhueb 284, Andwil erkundigt sich, ob die Leitung in der Alpsteinstrasse/Kirchbüelstrassemit PE 160 genug gross dimensioniert ist? Erich Rüst erklärt,dass die Dimensionierung anhand des Wasserverbrauchs in dem zu versorgendenGebiet errechnet wird. Das Wasser sollte aus Qualitätssicherheit immer im Fluss sein.Die Errechnungen ergeben, dass eine PE 160 Leitung genügt.Die Diskussion ist nicht mehr gewünscht, sodass Guido Aellig zur Abstimmung kommt.18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 5

Abstimmungsbeschluss: : Das Gutachten 1 / Erneuerung Hauptleitung Hofackerstrasssein Arnegg wird mit 49 Stimmen / 5 Gegenstimmengenehmigt.Abstimmungsbeschluss: : Das Gutachten 2 / Erneuerung Hauptleitung Bächigenstrassein Arnegg wird einstimmig genehmigt.Abstimmungsbeschluss: : Das Gutachten 3 / Erneuerung Hauptleitung Alpsteinstrass-se/Kirchbühlstrasse rasse in Andwil wird einstimmig genehmigtAbstimmungsbeschluss: : Das Gutachten 4 / Erstellung Hauptleitung Matten - St.Margrethen wird einstimmig genehmigtg7. Neues Gemeindegesetz / künftige WV - OrganisationMartin Anderegg informiert über das neue Gemeindegesetz, welches seit dem Januardieses Jahres in Kraft ist. Das Gemeindegesetz ist für die VW Andwil-Arnegg, als örtlicheKorporation massgebend. In einem wesentlichen Artikel geht es um den Grundsatzder personellen Gewaltenteilung. Der Artikel 96 lautet wie folgt: „ Das Verwaltungspersonalgehört dem Rat nicht an.“. Im VR gewählt ist Gaby Fäh als Kassierin und ErichRüst als Leiter des technischen Dienstes. Sie sind Teil der Verwaltung und werden alsnebenamtliche Angestellte der WV Andwil-Arnegg entschädigt. Eine solche Doppelfunktionist aufgrund des neuen Gemeindegesetzes nicht mehr zulässig. Eigentlich hatder Artikel 96 bereits ab den 1. Januar 2010 gelten sollen. Aufgrund erheblicher Problemein vielen Gemeinden hat die Regierung festgelegt, dass der Artikel 96 erst ab dem1. Januar 2013 gelten wird.Alle Bürger erhalten ein A3 Faltblatt mit Erklärungen und vier Variantenvorschläge füreine künftige WV - Organisation. Guido Aellig berichtet nun von Diskussionen im VR.Um sich ein Bild zu machen, wie andere Wasserversorgungen organisiert sind wurdeCyrill Benz, Präsident der WV Oberbüren zu einer VR-Sitzung eingeladen. Mit BeatLehmann wurde an einer VR-Sitzung eine mögliche Zusammenarbeit angesprochen.Ein Angebot von den Stadtwerken Gossau besteht. Guido Aellig gibt zu bedenken,dass die Stundenlöhne der Stadtwerke Gossau von Fr. 87 bis Fr. 123 nicht mit Stundenansatzvon Fr. 37 für den VR der WV Andwil-Arnegg zu vergleichen ist. Die Gebäudeversicherungdes Kantons St. Gallen bestätigte Guido Aellig jedoch, dass das Angebotder Stadtwerke Gossau in keiner Weise überrissen sei. Bezüglich Finanzen verweistGuido Aellig auf den st. gallischen Durchschnittswasserpreis von Fr. 1.85. In der StadtSt. Gallen kostet der m 3 Wasser Fr. 2.66 , die Stadt Gossau erhebt Fr. 1.60 für den m 3und Engelburg verlangt Fr. 1.50. Eine mögliche Wasserpreiserhöhung von den bestehenden90 Rappen für den m 3 scheint somit erklärbar.Variante 1 / der Ist-Zustand ist mit dem neuen Gemeindegesetz nur noch bis Ende2012 möglich.Variante 2 / Auslagerung von Ausgaben an die Stadt GossauAuslagerung von Arbeiten wie Erstellung von Plänen bei Neuerschliessung, NachführungGIS, Offert- und Submissionswesen, Eingabe und Abrechnungen mit der GVA,18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 6

Kontrolle und Wartung sämtlicher Bauten und Anlagen, Pickett-Notfalldienst und einemögliche Nutzung von Synergien sind aufgeführt.Variante 3 / Auslagerung von Aufgaben an ein Ingenieurbüro und Anstellung einesWasserchefsErstellung von Plänen bei Neuerschliessungen, Submissionswesen, Eingabe und Abrechnungenmit der GVA, Nachführung GIS könnten vertraglich mit einem Ingenieurbürogeregelt werden. Dazu müsste ein „Wasserchef“ angestellt werden.Variante 4 / Verwaltungsrat der WV ohne Erich Rüst / Vertrag mit der Erag AGEin Vertrag mit der Erag AG regelt die Arbeiten zu der Übernahme des technischenDienstes im bisherigen Umfang.Paul Lämmler, Weideggstrasse 49, Arnegg interessiert sich für den jetzigen Personalaufwand.Gottlieb Zwicki verweist auf die Jahresrechnung 2009. Der Personalaufwandbeträgt Fr. 44'086.15. Der Sachaufwand hat mit Ausgaben von Fr. 218'040.52 abgeschlossen.1/6 vom Aufwand der WV Andwil-Arnegg entfällt somit auf das Verwaltungspersonal.Die Diskussion wird nicht mehr genutzt, sodass Guido Aellig zur Abstimmung kommtund betont, dass diese Abstimmung lediglich dazu dient dem VR ein Bild über die Bürgermeinungzu vermitteln. 24 Bürger stimmen für die Variante 2, Variante 3 erhält keineStimme und die Variante 4 bevorzugen 9 Bürger. 16 Stimmberechtigte geben keineStimme ab.8. . Mitteilungen und allgemeine UmfrageAdolf Stark, Alpsteinstrasse 1, Andwil erkundigt sich zum Ausgang der Abstimmungzum Traktandum 7 / den vier Varianten und stellt gleichzeitig die Frage, ob die Erdwärmemmessungeinen Einfluss auf die WV Andwil-Arnegg hat. Guido Aellig liest dieAbstimmungsresultate vor und gibt das Wort an Dominik Gemperli weiter. Der Gemeindepräsidentvon Andwil berichtet von einigen wenigen Strassenschäden. DieAuswertungsergebnisse sind auch ihm noch nicht bekannt.Armin Stäheli, Bischofszellerstrasse 369, Arnegg hält fest, dass die Flut der Informationenan der heutigen Sitzung viel zu gross war. Es ist nicht möglich, sich in so kurzerZeit eine Meinung zu den verschieden Varianten zu bilden und gleichzeitig auch nocheine Stimme abzugeben. Das Ausmass der Informationen berechtige schon beinahe zueiner Vorversammlung. Guido Aellig versteht sein Votum und betont nochmals, dass essich bei der Abstimmung lediglich um ein Meinungsbild der Bürger geht und dies demVR hilft die künftige Organisation im Sinne des Bürgers aufzugleisen.Guido Aellig dankt den Stimmberechtigten der Wasserversorgung Andwil–Arnegg fürdas Interesse, wünscht allen einen schönen Abend/Wochenende und schliesst die Bürgerversammlung2010 um 21 Uhr.Andwil, 15. April 2010Wasserversorgung Andwil–Arnegg18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 7

Guido AelligPräsidentLydia MeileAktuarinDie Stimmenzähler:Barbara Keller, Dorfstrasse 40, 9204 Andwil…………………………………Armin Stäheli, Bischofszellerstrasse 369, 9212 Arnegg…………………………………18.04.2010/Prot. B-Versammlung 2010.doc Seite 8