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BUKO 2004 12 treffpunkt.europa 03-04 51. Bundeskongress der JEF Deutschland, Freiburg i. Br. Rund 100 junge europäische Föderalisten und Föderalistinnen trafen sich vom 15.10. – 17.10.04 in Freiburg im Breisgau, um unter dem Motto „Zukunft ohne Grenzen“ über Europa zu diskutieren und einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Neben den deutschen Teilnehmenden wohnten auch viele französische, österreichische sowie einige schweizerische, schwedische, rumänische und britische JEFFerInnen dem Kongress bei. Die internationalen Gäste trafen sich im Rahmen des Bundeskongresses, um unserem „Crossboarder Cooperation in JEF“ beizuwohnen. Dabei ist vor allem den Österreichern zu danken, die mit ihrem DOKU-Team den Bundeskongress in Ton und Bild festhielten. Getreu dem Motto begann der Bundeskongress Freitagnachmittag mit einer Präsentation einzelner grenzüberschreitender Kooperationen von Landesverbänden der JEF Deutschland. So wurde neben der Baltic-sea cooperation das DACH-Projekt (Deutschland, Österreich, Schweiz), das Oberrheinnetzwerk sowie die Saar-Lohr-Lux-Zusammenarbeit vorgestellt. Der Samstag sah den formellen Beginn der Tagung vor. Eröffnet vom Bundesvorsitzenden Lutz Hager, folgten Grußworte der JEF Freiburg, des MdEP und Landesvorsitzenden der Europa Union Baden Württemberg, Rainer Wieland, und des Europavorsitzenden der JEF, Jon Worth. Diskutiert wurde am Samstag wie am Sonntag über die verschiedensten Themen von Türkei (Aufnehmen, aber noch nicht jetzt!) über Bildung (ECTS statt BA/MA) bis hin zur aktuellen Kommission (Ablehnen!). Auch der Leitantrag „Zukunft ohne Grenzen“ von Lutz Hager fand seinen Platz in der Debatte, wurde aber ohne große Änderungen verabschiedet. Einige der Anträge sind auch in diesem Heft nachzulesen. Abends hatte die JEF-Freiburg eine wunderbare Tanzfläche mit einer tollen Bar und viel Bier exklusiv für die JEF-Delegierten und ihre internationalen Gäste organisiert. Einziger Wermutstropfen war, dass die DJane die JEF Hymne „Europe United“ (Die Melodie ist bekannter als „Breakfast at Tiffanys“) nicht in ihrem Programm hatte. Am letzten Tag, dem Sonntag, wurde der neue Bundesvorstand mit Christian Wenning als Bundesvorsitzenden, Silke Gebel, Johannes Schmid, Luise Papcke und Florian Ziegenbalg als StellvertreterInnen, sowie Nina Busemann, Philipp Hessel, Mario Bellinzona und Nora Däberitz als BeisitzerInnen gewählt. Zu erreichen ist der neue Bundesvorstand jeweils unter vorname.name@jef.de oder über das Bundessekretariat in Berlin (+49-30-42809035). Silke Gebel
Zukunft ohne Grenzen: Europa muss jungen Menschen mehr bieten! Mit der Einigung auf eine Verfassung und der Erweiterung der EU um zehn neue Mitglieder hat die europäische Integration 2004 wichtige Fortschritte gemacht. Weder Verfassung noch Erweiterung bedeuten jedoch, dass die Integration ihren Endpunkt erreicht hätte. Es besteht weiterhin erheblicher Reformbedarf der europäischen Institutionen, der Erweiterungsprozess ist nicht abgeschlossen, die EU verliert das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Die europäische Integration bezieht ihre Kraft aus der Überwindung von Grenzen. Begegnung und Kooperation auf bi-, multinationaler und europäischer Ebene setzen Kreativität frei und ermöglichen gemeinsames Handeln. Davon hat die wirtschaftliche Entwicklung in Westeuropa in besonderem Maße profitiert und diese hat wiederum weitere Integrationsschritte angestoßen, Vertrauen in europäische Institutionen geschaffen und die Attraktivität der EU für neue Mitglieder erhöht. Dieser Integrationsmotor ist ins Stocken geraten: die großen Länder der Euro-Zone leiden unter einer Wachstumsschwäche; der Aufholprozess der neuen Mitgliedsländer kann mit den sozialen Herausforderungen nicht Schritt halten. Dies betrifft besonders die junge Generation: am westlichen und östlichen Rand der Union liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei über 20 Prozent. Integration und Demokratie leben aber von Zukunftsperspektiven. Europa muss jungen Menschen mehr bieten! Die Jungen Europäischen Föderalisten fordern, europäische Politik konsequent zur Förderung junger Menschen einzusetzen. Dies bedeutet, das Potential grenzüberschreitender und europäischer Kooperation zu nutzen, um eine neue wirtschaftliche Dynamik zu schaffen. Diese sollte im Zeichen gesellschaftlicher Solidarität und ökologischer Nachhaltigkeit stehen. Wir fordern, die Integration gezielt dort zu vertiefen, wo sie die Zukunftschancen junger Menschen erhöht, grenzüberschreitende Kooperationen unterhalb der europäischen Ebene verstärkt zu fördern und durch die Ausweitung demokratischer Prozesse Kreativität, Mitwirkung und soziale Verantwortung zu steigern: I Dynamik durch Integration Ø Lissabon-Agenda: Die JEF fordert hier mehr Engagement und Verbindlichkeit. Die Lissabon-Agenda sollte konkretisiert werden, darunter auch endlich die Bereiche zu Jugend und Bildung. Bereiche, in denen gemeinschaftliches Handeln erfolgversprechend ist, sollten von der offenen Methode der Koordinierung in die Gemeinschaftsmethode überführt werden. Von der neuen EU- Kommission erwarten wir eine entschlossene Initiative in diese Richtung. Ø Wissens-Infrastruktur: Der Großteil des EU-Haushalts sollte in Bildung, Ausbildung, Fortbildung und Forschung, insbesondere mit grenzüberschreitender Ausrichtung, investiert werden. Solche EU-Programme sollten auch angrenzenden Regionen zugute kommen. Wir fordern bei den anstehenden Beratungen zur Agenda 2007 eine deutliche Verschiebung der Mittel in diese Richtung. Ø Einwanderung: Die JEF fordert eine gesamteuropäische Einwanderungspolitik, die darauf ausgerichtet ist, jungen Menschen aus Nicht-EU Ländern Bildungschancen und Zukunftsperspektiven innerhalb der EU zu eröffnen. Wir fordern insbesondere die Bundesregierung auf, ihren Widerstand gegen eine gemeinsame EU-Einwanderungspolitik endlich aufzugeben. Ø Europäischer Arbeitsmarkt: Um einen wirklich europäischen Arbeitsmarkt zu schaffen, müssen noch viele Hürden abgebaut werden. Die JEF fordert, die Sozialsysteme der Mitgliedstaaten kompatibel zu machen, so dass Arbeitnehmern bei einem Wechsel in ein anderes Mitgliedsland keine Nachteile entstehen und der Aufwand einer Umstellung gering bleibt. Wir fordern die Regierungen auf, dieses Ziel im Rahmen der laufenden Reformen mitgliedstaatlicher Sozialsysteme aufzunehmen. II Grenzüberschreitende Kooperation Ø Regionale Potentiale nutzen: Breitenwirkung wird nicht allein durch EU- Programme erreicht, sondern bedarf der Verankerung in engmaschigen und häufig regionalen und funktionsspezifischen Kooperationen. Die JEF setzt sich für eine weitere Verbreitung solcher Kooperationen ein und fordert insbeson- SE BESCHLÜS- 03-04 treffpunkt.europa 13
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