Startpaket für Gemeindepolitiker

erstellt
Mehrjahreshaushalt
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3 bis 5 Jahre
——
Jährliche Aktualisierung
——
1.Jahr = Haushaltsvoranschlag
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Gliederung entspricht dem
jährlichen HHV
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Bezugnahme auf
Programmatische Erklärung
Begleitbericht zum HHV
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Allgemeinen und nicht
bindenden Charakter
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Strukturinformationen
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Analyse der Einnahmen
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Programme, Projekte
(Ausgaben)
——
Stand Durchführung
Programme
——
Konsolidierung der
öffentlichen Konten
Gemeinderat
Programmatische Erklärung
Leitlinien, Initiativen, Projekte
5 Jahre (Amtsperiode)
Jährlicher Haushaltsvoranschlag
(HHV)
——
Voraussichtliche
Einnahmen und Ausgaben
——
Erstellt vom Gemeindeausschuss
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Genehmigung durch
Gemeinderat
Abschlussrechnung
——
Haushalts-, Erfolgs- und
Vermögensrechnung
——
Begleitbericht
genehmigt
Strategische Ziele
Programmatische Erklärung des
Bürgermeisters
Zu Beginn der fünfjährigen Amtsperiode legt der
Bürgermeister dem Gemeinderat die programmatische
Erklärung zur Behandlung und Genehmigung
vor. Dies muss nach Anhören des Gemeindeausschusses
innerhalb einer bestimmten Frist erfolgen,
welche in der Gemeindesatzung festgelegt ist. In
der programmatischen Erklärung sind die im Laufe
des Mandats zu erreichende Ziele, Initiativen und
Projekte enthalten.
Die Satzung bestimmt, wie der Gemeinderat an der
Anpassung und regelmäßigen Überprüfung der programmatischen
Erklärung teilnimmt. Meist erfolgt
dies im Zusammenhang mit der Genehmigung des
Haushaltsvoranschlages und des Rechnungsabschlusses.
Mehrjahreshaushalt
Der Mehrjahreshaushalt ist für die Programmierung
der Haushaltswirtschaft der Gemeinde wesentlich.
Er ist ein Instrument zur mittelfristigen Finanzplanung,
das die finanziellen Mittel für jedes der
betreffenden Jahre beinhaltet. Der Zeitraum darf
nicht kürzer als drei und nicht länger als fünf Jahre
(Dauer der Amtszeit) sein. Der Mehrjahreshaushaltsplan
muss jährlich aktualisiert werden. Dies ist
auch während des Haushaltsjahres möglich. Er hat
Ermächtigungscharakter, das heißt auf mehrjährige
Ausgabeverpflichtungen darf nur eingegangen
werden, wenn im Mehrjahreshaushalt der entsprechende
Ausgabenvoranschlag mit der erforderlichen
Verfügbarkeit vorgesehen ist. Auf dem Mehrjahreshaushalt
aufbauend, werden die Haushaltsvoranschläge
der einzelnen Jahre erstellt.
Bürgermeister und
Gemeindeausschuss
Politik
Verwaltung
Haushaltsvollzugsplan PEG
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Analytischer Haushaltsplan, wird vom Ausschuss genehmigt
——
Zuständigkeit beim Ausschuss
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Ziele, Ressourcen und Verantwortung
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Verpflichtend in Gemeinden über 10.000 Einwohner
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Unter 10.000 Einwohner: operativer Plan
Operative Ziele
Administratives Ausführungssystem
Gemeindesekretär
Leiter Dienststelle
Mitarbeiter
Individualziele,
Mitarbeiterziele
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