Saale-Holzland-Echo Ausgabe 1 / 2016

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Seite 4 • SAALE-HOLZLAND ECHO • 1. Quartal 2016 • www.die-linke-shk.de Jahresempfang des Kreisverbandes DIE LINKE SHK in Stadtroda „Nur wer sich stetig verändert kann in der Zukunft bestehen“ Foto: Steffen Much Einige Ehrengäste des Neujahrsempfangs rund um den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (3. von links). V.r.n.l.: Klaus Hempel (Bürgermeister Stadtroda), Knuth Schurtzmann (Fraktionsvorsitzender LINKE/GRÜNE im Kreistag), Markus Gleichmann (Kreisvorsitzender DIE LINKE), Ralph Lenkert (Bundestag), Mike Huster (Landtag) und Wolfgang Fiedler (Landtag, CDU). Der Neujahrsempfang des Kreisverbandes DIE LINKE im Saale-Holzland-Kreis ist seit 2012 ein wichtiger Meilenstein im politischen Jahreskalender des Kreises. Die Veranstaltung fand dieses Jahr am 19. Februar im Felsenkellersaal des Asklepios Fachklinikums in Stadtroda statt. Als prominenten Gastredner konnte in diesem Jahr der erste LINKE Ministerpräsident Deutschlands, Bodo Ramelow begrüßt werden. Etwa 150 geladene Gäste von Vereinen, aus der Kommunalpolitik, von Firmen und Verbänden kamen während und nach der Veranstaltung miteinander und mit den zahlreichen Mitgliedern des Kreisverbandes und MandatsträgerInnen der LINKEN ins Gespräch. Der traditionelle Felsenkellersaal gab dem Festempfang einen würdigen Rahmen und das Little Orchestra der Musikschule Fröhlich unterhielt das Publikum zwischen den politischen Reden und während des inoffiziellen Teils des Abends. Markus Gleichmann, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE ging nicht nur auf die zurückliegende Zeit, sondern auch auf das Bevorstehende ein. Besonders erwähnte er die neuen aktiven Mitglieder, die gewonnen werden konnten. Insbesondere hob er dabei Doreen Amberg aus Orlamünde und Knut Meenzen aus Crossen hervor. Beide übernahmen im Jahr 2015 oder Anfang 2016 die Führung einer Basisstruktur der Partei in Kahla bzw. im Heideland-Elstertal. Gleichmann erwähnte auch die aktuelle Thematik des Rechtsterrorismus, welche kurz vor dem Neujahrsempfang mit dem Brandanschlag auf das Demokratieprojekt in Kahla für den Saale-Holzland-Kreis einen neuen Höhepunkt gefunden hatte. Bodo Ramelow als Hauptredner gelang es mit provozierenden Thesen, wie der Verknüpfung der derzeitigen demographischen Entwicklung („Stellen Sie sich vor, Stadtroda gäbe es nicht mehr“ im Zusammenhang mit dem Fakt, dass noch immer monatlich etwa 15.000 Menschen Thüringen verließen) mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik, die Zuhörer zu fesseln. Sowohl hinsichtlich lokaler Themen, wie z.B. die KITAs, als auch bei landespolitischen Problemen wie der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, vermittelte er sachkundig die Sicht der Landesregierung auf aktuelle Ereignisse. Im Anschluss übertrug Knuth Schurtzmann als Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion LIN- KE/GRÜNE im SHK die von Ramelow genannten Fakten auf den Saale-Holzland-Kreis. Er lud alle Kritiker der Gebietsreform zum Diskurs ein und freute Auftaktveranstaltung – Regieren mit LINKS ?! Am 15. Februar 2016 hat der Kreisverband der LINKEN eine Lesung und Gesprächsrunde mit Susanne Hennig-Wellsow im Klubhaus Crossen veranstaltet. In gemütlicher Runde plauderte die Politikerin anhand des von ihr herausgegebenen Buches „Mit LINKS regieren? – Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht“ darüber, wie es in Thüringen zu einer Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow kommen konnte, welche Hindernisse aus dem Weg geräumt werden mussten, und ob das ganze Konzept auch eine Option für andere Foto: Steffen Much Bundesländer oder gar die Bundesrepublik wäre. Im Anschluss daran kamen die Gäste gemeinsam in eine lebhafte Diskussion, quer Beet durch alle wichtigen politischen Themenfelder in Thüringen. Ob Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, die Einführung des beitragsfreien Kitajahres oder die Veränderungen im Kultursektor in Thüringen – zu allen Themen konnte Susanne Hennig-Wellsow kompetent Auskunft geben und komplexe landespolitische Abläufe verständlich erklären. Weiterhin betonte sie, wie wichtig es aus ihrer Sicht ist, dass sich die Partei- und Sympathisantenbasis aktiv an politischen Gestaltungsprozessen beteiligt und die dabei gewonnenen Erfahrungen bis hinauf in den Landesvorstand und somit auch in die Regierung getragen werden. Aus diesem Grund warb sie gemeinsam mit Meenzen dafür, im Rahmen einer Basisorganisation die linken Akteure vor Ort zu sammeln, zu vernetzen und in regelmäßigen Treffen auch politisch zu schulen. Dieser Vorschlag wurde von den Anwesenden sehr begrüßt. Zahlreiche Gäste äußerten auch den Wunsch, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Knut Meenzen, Crossen sich auf eine inhaltliche Diskussion. Nur mit einem einfachen „Nein“ könne man sich nicht zufriedengeben, gab er zu bedenken. Markus Gleichmann dankte im Anschluss allen an der Organisation Der Felsenkellersaal der Asklepios Fachklinik war gut gefüllt. beteiligten, insbesondere Erika Häseroth für das Buffet und der AG Veranstaltungen für die intensive Vorbereitung. Steffen Much, Mitglied im Kreisvorstand Susanne Hennig-Wellsow Partei- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen. Foto: Doreen Amberg
Fraktionsvositzender Knuth Schurtzmann In den letzten Tagen und Wochen konnte man von Gegnern einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform immer wieder hören und lesen, dass Rot-Rot-Grün die Reformen viel zu schnell auf den Weg bringen will man spricht von „Schweinsgalopp“. Gemessen an der Geschwindigkeit, mit der die CDU in den letzten 10 Jahren ihrer Regierungsverantwortung notwendige Reformen auf den Weg gebracht, oder besser gesagt verzögert hat, muss einem der jetzige Reformprozess auch wie Lichtgeschwindigkeit vorkommen. Gemessen an dem tatsächlichen Verlauf von insgesamt 4 Jahren bis zu ersten Veränderungen, scheint der Prozess durchaus angemessen. Betrachtet man die aktuelle Finanzsituation vieler Kommunen und Landkreise ist die Reform eher zu langsam. Statt nun die notwendigen Reformen zu blockieren und in der Bevölkerung Angst zu schüren, sollte man lieber die Chance und Möglichkeit nutzen, den Reformprozess aktiv zu begleiten und eigene Ideen zur Umsetzung einzubringen. Foto: Steffen Much Gebietsreform im Schweinsgalopp Frauentag Am 8. März verteilten Mitglieder unseres Kreisverbandes gemeinsam mit Ralph Lenkert (MdB) und Mike Huster (MdL) Nelken, als Aufmerksamkeit und um auf die immer noch nicht gleichberechtigte Stellung von Frauen aufmerksam zu machen. www.die-linke-shk.de • 1. Quartal 2016 • SAALE-HOLZLAND ECHO • Seite 5 Einigung auf Museumsförderrichtlinie Die Ausschüsse Bildung, Kultur und Sport, Haushalt- und Finanzen, sowie Tourismus, Umwelt und Landwirtschaft des Kreistages SHK einigten sich nach einer Koordinierungsrunde mit den Museen des Landkreises auf eine Museumsförderrichtlinie. Diese wurde von der Fraktion LINKE/Grüne im Herbst vergangenen Jahres per Kreistagsbeschluss gefordert. Inhalt ist ein besseres Handling in der Ausgabe von Unterstützungsmitteln und damit eine Stärkung der Breite der musealen Landschaft. Dabei stellt die vorliegende Richtlinie einen ersten Schritt zu einem Entwicklungskonzept der Museen und Gedenkstätten dar. Es wurden klare Richtlinien aufgestellt, welche Einrichtungen förderfähig sind. Diese betreffen im Rahmen der institutionellen Förderung vor allem die überregionale Bedeutung, Öffnungszeiten, Mitarbeiter, museumspädagogische Konzepte, eine entsprechende Infrastruktur und eine Trägerschaft im Rahmen von Vereinen oder Verbänden. Ak- Podiumsdiskussion zur Gebietsreform Am 7. März verfolgten knapp 40 kommunale MandatsinhaberInnen aus dem Saale-Holzland-Kreis eine Podiumsdiskussion zwischen dem Verein „Selbstverwaltung in Thüringen“ mit der Vorsitzenden Constance Möbius und dem Vorstandsmiglied Harald Kramer, sowie dem kommunalpolitischen Sprecher der Linkstraktion in Thüringen Frank Kuschel und dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden LINKE/Grüne, Knuth Schurtzmann. Die 2 stündige Diskussion wurde vom Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Markus Gleichmann moderiert. Durch die Redezeitbegrenzung von 3 Minuten pro Block und Teilnehmer konnten verschiedene Themenbereiche der anstehenden Reform und den Befürchtungen des Vereins besprochen werden. Auf die Frage warum Thüringen eine Reform bräuchte, erläuterte Frank Kuschel die angespannte Lage der Kommunen. Seit 2011 gab es jährlich millionenschwere Hilfspakete des Landes für die Kommunen, die jedoch auf Grund der Kleingliedrigkeit im Gesamtsystem versickerten. Es werden schon seit 1990 immer weniger Einwohner, vor allem in den ländlichen Gebieten. Dagegen wachsen jedoch die Verwaltungsaufgaben kontinuierlich. Spätestens 2019 würde das System, wie es aktuell gesteuert wird, potentialen. Generell befürchten die Misttreiter des Vereins einen Eingriff in die Selbstverwaltung der Kommunen. Daraufhin legte Knuth Schurtzmann einige Zahlen aus dem SHK dar. So gingen die Einwohnerzahlen im Kreis und in den Gemeinden seit 1994 kontinuierlich zurück. Gleichzeitig steigerten sich die Ausgaben und vor allem die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Kreis zahlen müssen, erheblich. Dies führt schon jetzt zu einer Einschränkung der Selbstverwaltung und einem Investitionsstau. Einig war man sich, im Gespräch miteinander zu bleibentuell erfüllen diese Anforderungen das Keramikmuseum Bürgel, die Brehmgedenkstätte Renthendorf und das Dokumentationszentrum Walpersberg. Auch die Leuchtenburg erfüllt die Voraussetzungen, ist aber durch einen gesonderten Vertrag schon in der institutionellen Unterstützung. Weiterhin gib es auch die Möglichkeit der finanziellen Förderung von Projekten, bei denen auch kleinere Einrichtungen einen Antrag stellen können. Aus Sicht der Fraktion LINKE/ Grüne im Kreistag ist nach Verabschiedung der Richtlinie ein weiterführendes Entwicklungskonzept notwendig, um eine Sicherung und Professionalisierung der Kulturlandschaft im SHK zu gewährleisten. Dazu wird die Fraktion einen Beschlussantrag einbringen, der auch die Beteiligung der Betroffenen, des Museumsverbandes und des Toursimusvereins fordert, um eine ganzheitliche Entwicklung anzustoßen. Markus Gleichmann Foto: Lisa Beckmann Keramikmuseum Bürgel. Brehm Gedenkstätte Renthendorf. Dokumentationszentrum Walpersberg. Foto: Keramikmuseum Foto: Renthendorf Foto: Markus Gleichmann zusammenbrechen, da das Land durch das Ende des Solidarpaktes II, der veränderten EU-Förderrichtlinie und gesteigerten Ausgaben im Bereich der Pensionsleistungen einen massiven Rückgang des Einnahmevolumens hat. Constance Möbius trug Bedenken vor, eine aktuell funktionierende Verwaltung zu zerschlagen. Vor allem gehe es um die sich bewährten Verwaltungsgemeinschaften. Harald Kramer bekräftigte dies und verband es gleichzeitig mit der Befürchtung vor einem qualitätsverlust bei der Verwaltungsarbeit und aus seiner Sicht fehlenden Einspar-
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