OÖVP Engerwitzdorf Reporter - Folge 1/2016

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Engerwitzdorf Große Herausforderungen - gemeinsam gemeistert Bürgermeister Herbert Fürst Liebe Engerwitzdorferinnen, liebe Engerwitzdorfer! Eigentlich sollte das neue Kinderbetreuungshaus in Schweinbach mit Ende Februar seinen Betrieb aufnehmen. Viele Kinder waren angemeldet und freuten sich schon auf ihren Krabbelstubenoder Kindergartenplatz. Als wir erfahren haben, dass es am Bau Verzögerungen gibt, haben wir sofort Ersatzplätze gesucht und gefunden. Auch die Eltern waren bereit für alternative Lösungen, dafür möchte ich mich sehr herzlich bedanken. Damit ist derzeit die Betreuung der Kinder kein Problem. Die Gemeinde hat sich im Kindergarten St. Josef in Gallneukirchen eingemietet und betreut dort eine eigene U3 Kindergartengruppe. Wir werden alles daransetzen, dass das Haus so schnell wie möglich fertig wird und in Vollbetrieb gehen kann. Die Betreuung der Kinder ist bis dahin auf jeden Fall gesichert. Durch einen Wassereintritt ist das untere Stockwerk der Kinderbetreuungseinrichtung in Mittertreffling derzeit nicht benutzbar und wird sofort saniert, um größeren Schaden zu vermeiden. Vorübergehend umsiedeln mussten die Kinder auch in dieser Einrichtung. Wir haben glücklicherweise ganz in der Nähe eine große Wohnung gefunden, in der die Krabbelstubenkinder ohne Qualitätsverlust betreut werden können. Eine Kindergartengruppe zieht vorübergehend in den Bewegungsraum des Hortes, dafür dürfen die Hortkinder den Turnsaal der Volksschule benutzen. Schulfrei für einen Tag hieß es auch für die Kinder der Volksschule Schweinbach. In einer Klasse haben sich kleine Deckenziegelteile gelöst und sind auf die darunterliegende abgehängte Decke gefallen. Eine Baufirma hat mit Mitarbeitern vom Bauhof über das Wochenende die gesamte Deckenkonstruktion der Schule überprüft. Am Montagmorgen konnte ein Statiker Entwarnung geben. Da man im Vorhinein nicht sagen konnte, ob die Arbeiten am Wochenende abgeschlossen wären, hatten die Kinder am Montag noch schulfrei. Bedanken möchte ich mich bei den Bediensteten am Gemeindeamt, den Mitarbeitern im Bauhof, den Mitarbeiterinnen der Reinigung in der Volksschule, den Mitarbeiterinnen der Betreuungseinrichtungen und den Firmen, welche durch ihren kompetenten und raschen Einsatz und ihre Mitarbeit für Lösungen gesorgt und die Umsetzung möglich gemacht haben. Nur gemeinsam konnten wir diese Herausforderungen meistern. Natürlich ist es ein Problem, wenn Gebäude gerade für die so dringend benötigte Kleinkindbetreuung nicht benutzbar sind. Durch die gefundenen Plätze ist die Betreuung aber uneingeschränkt gesichert. Das Wohl der Kinder steht für uns im Vordergrund. Ihr Bürgermeister Herbert Fürst Finde uns auf ÖVP Engerwitzdorf im Internet! www.engerwitzdorf.ooevp.at Wir laden Dich ein, uns zu folgen und „Gefällt mir“ zu drücken und auch unsere Beiträge zu „liken“. Danke für Deine Unterstützung! www.facebook.com/oevpengerwitzdorf Medieninhaber, Herausgeber, Redaktion: ÖVP-Gemeindeparteileitung Felberleiten 7, 4209 Engerwitzdorf Email: vreporter@aon.at www.engerwitzdorf.ooevp.at Seite 2 REPORTER 1/2016
REPORTER 1/2016 Engerwitzdorf Recht muss Recht bleiben. ÖVP lehnte im Gemeinderat die Berufung gegen den Bau des Schweinestalles Wall-Schinagl ab Bei der letzten Gemeinderatssitzung vom 11. Februar 2016 war ein für viele Klendorfer spannender Punkt auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat behandelte eine Berufung gegen eine Baubewilligung, die Bürgermeister Herbert Fürst in erster Instanz erteilt hatte. Zur Vorgeschichte: Die Familie Wall-Schinagl, landwirtschaftlicher Direktvermarkter aus Klendorf, wollte letztes Jahr ihren Schweinebetrieb modernisieren. Da eine Erweiterung direkt am Hof mit derzeit 120 Schweinen nicht genehmigt wurde, beschloss die Familie am Ortsrand auf einem naheliegenden Grundstück einen neuen „Wohlfühl“-Schweinestall für 240 Schweine mit modernsten Standards und nach neuesten Erkenntnissen zu errichten. Für die Erteilung der Baubewilligung hatte Bürgermeister Fürst alle gesetzlichen Bestimmungen bei den zuständigen Fachabteilungen (Umwelt, Lärm, Gesundheit, Luft, Gewässer) des Landes OÖ prüfen lassen. Da alle eingeholten Fachgutachten positiv waren, wurde die Bewilligung erteilt. Einige Nachbarn haben sich kritisch zum Projekt geäußert. Eine Lösung, alle Beteiligten zufrieden zu stellen, konnte Der geplante Standort des neuen Schweinestalles von Familie Wall-Schinagl am Ortsrand von Klendorf nicht gefunden werden. Drei Bürger haben Berufung erhoben und unserem Bürgermeister Herbert Fürst vorgeworfen, er habe sich nicht genug für eine gemeinsame Lösung für alle Klendorfer eingesetzt. Der Bürgermeister muss immer alle Konfliktparteien gleichwertig betrachten. Er hat dabei die rechtlichen Rahmenbedingungen und Gesetze zu befolgen ohne aus Sympathiegründen zu handeln. Im zuständigen Ausschuss wurde die Berufung behandelt. Aufgrund der vorliegenden positiven Fachgutachten des Landes Oberösterreich empfahl der Ausschuss daher dem Gemeinderat, den Berufungen nicht stattzugeben. Bei der folgenden Gemeinderatssitzung hatte Vizebürgermeister Stefan Schöffl zu diesem Punkt den Vorsitz Stefan Schöffl Vizebürgermeister Obmann des Ausschusses für Angelegenheiten der Infrastruktur, Wirtschaft und Umwelt zu führen. Schöffl wies auch vorab darauf hin, dass der Gemeinderat hier als Behörde nur darüber zu entscheiden habe, ob der Bescheid des Bürgermeisters rechtmäßig ist oder nicht. Hier kam es zur großen Überraschung, denn die Fraktionen der SPÖ, FPÖ und Grünen verhielten sich in ihren populistischen Argumentationen so, als ob für sie der Behördenstatus nicht gelten würde. Die zusätzlich im Berufungsverfahren präzisierten Fachgutachten des Landes wurden gar als „Pseudogutachten“ abgetan! Abgesehen davon, dass hier versucht wurde, politisches Kleingeld zu wechseln, haben wir als ÖVP am meisten die sachliche Auseinandersetzung der anderen Parteien mit der Causa vermisst. Die Tatsache, dass kein einziger Gemeinderat der anderen Fraktionen es bisher der Mühe wert fand, jemals mit der Familie Wall-Schinagl über das Projekt zu sprechen, stimmt uns sehr bedenklich. Wir als ÖVP haben es uns nicht leicht gemacht. Wir haben versucht, alle anzuhören. Ein Bauwerber hat aber auch ein Anrecht auf ein ordentliches Verfahren. Auf Basis der vorliegenden Fakten wurde daher der Berufung mit Stimmenmehrheit der ÖVP nicht stattgegeben und der Bescheid des Bürgermeister bestätigt. Im Gespräch war Bürgermeister Herbert Fürst sichtlich bestürzt, dass mit dem Vorgehen der anderen Fraktionen schlechte Stimmung in Klendorf gemacht wurde, welche für die Dorfgemeinschaft nicht förderlich ist. Besser wäre es gewesen, die gesetzliche Lage der Bebauung in Dorfgebieten genauer zu erklären, damit die Existenzgrundlage einer Bauernfamilie genauso geschützt wird wie die Interessen der angrenzenden Dorfbewohner. Seite 3
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