Infoblatt "Behinderung und Ausweis"

spielsweise statt „Schwachsinn“ „geistige
Behinderung“, statt „Schizophrenie“
„psychische Behinderung“, statt
„Multiple Sklerose“ „organisches Nervenleiden“
anzugeben.
Der ärztliche Dienst des Versorgungsamtes
muss in einer gutachtlichen
Stellungnahme im Verwaltungsverfahren
für die festgestellten Gesundheitsstörungen
den GdB für jedes Funktionssystem
gesondert angeben. Liegen
mehrere Beeinträchtigungen vor, sollen
diese in der Reihenfolge ihres Schweregrades
aufgeführt werden (vgl. Seiten
40/41).
Die Bezeichnung der Behinderung und
die Angabe des GdB erfolgen nach den
vom Bundesministerium für Arbeit und
Sozialordnung herausgegebenen ªAnhaltspunkten
f r die rztliche Gutachtert
tigkeit im sozialen Entsch
digungsrecht und nach dem
Schwerbehindertenrecht 2004
(AHP). In diesen ist auch eine Bewertungstabelle
enthalten (siehe Anlage C).
Die AHP werden als Ergebnis eines
Konsultationsverfahrens zwischen den
für das soziale Entschädugungsrecht
und Schwerbehindertenrecht zuständigen
Ministerien, den Verbänden,
Arbeitsgemeinschaften und Selbsthilfegruppen
der Betroffenen und Medizinern
herausgegeben und veröffentlicht.
Bei den AHP handelt es sich nach
der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts,
die vom Bundesverfassungsbestätigt
wurde, um ein antizipiertes
Sachverständigengutachten,
das den aktuellen Wissens- und
Erkenntnisstand der herrschenden
medizinischen Lehrmeinung wiedergibt.
Als einleuchtendes, abgewogenes
und in sich geschlossenes Beurteilungsgefüge
ermöglichen die AHP
der Versorgungsverwaltung und den
Gerichten, unter Wahrung des allgemeinen
Gleichheitssatzes den zutreffenden
MdE/GdB-Grad für eine Schädigungsfolge
oder Behinderung zu
bestimmen. Im Interesse der nach Artikel
3 Grundgesetz gebotenen gleichmäßigen
Behandlung der Betroffenen
entfalten die AHP wegen des fehlenden
Normgefüges in der Verwaltungspraxis
normähnliche Wirkung und sind
von den Gerichten wie untergesetzliche
Normen anzuwenden.
Bei der Ermittlung eines Gesamt-GdB
für alle Beeinträchtigungen dürfen die
einzelnen GdB-Werte nicht addiert
werden. Maßgebend sind die Auswirkungen
der einzelnen Beeinträchtigungen
in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung
ihrer wechselseitigen Beziehungen
zueinander.
Dabei ist zu beachten,
– wieweit die Auswirkungen der einzelnen
Beeinträchtigungen voneinander
unabhängig sind und damit ganz
verschiedene Bereiche im Ablauf des
täglichen Lebens betreffen.
Beispiel: Beim Zusammentreffen
eines insulinpflichtigen Diabetes
(Abhängigkeit von Injektions- und
Diäteinnahmeterminen) mit einer
Hörbehinderung und einer Gehbehinderung
ist der behinderte Mensch
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